THEO VAN GOGH : KAUM IST DAS EU-MEDIENGESETZ VERÖFFENTLCH = WIRD ES GEGEN DEN LIBERTÄREN HAUPTFEIND ELON MUSK ANGEWENDET!

Wegen Falschinformationen : EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X

• Aktualisiert am 18.12.2023-12:52 FAZ

Die EU-Kommission geht nun formal gegen die Kurznachrichtenplattform X vor. Der früher als Twitter firmierende Dienst soll laut der Kommission „illegale Inhalte“ verbreitet haben.

Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet. Die Behörde habe unter anderem wegen der „Verbreitung illegaler Inhalte“ Untersuchungen unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) eingeleitet, teilte die Kommission am Montag mit. Auf eine Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellende Antworten geliefert.

Täuscht der blaue Haken?

Die Kommission will nach eigenen Angaben zudem prüfen, ob die sogenannten blauen Haken auf der Plattform „täuschend“ wirken können. Inhaber Elon Musk hatte auf X ein Abomodell eingeführt, mit dem sich Nutzerinnen und Nutzer den blauen Haken kaufen können. Der Haken hatte zuvor die Echtheit der Profile von etwa Institutionen und Prominenten angezeigt. Die Kommission vermutet zudem, dass X nicht ausreichend Daten zu Werbeanzeigen auf der Plattform herausgibt.

Brüssel hatte X im Oktober schon wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas verwarnt. Große Internetkonzerne sind unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA unter anderem verpflichtet, gegen Desinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.

Tweet von Thierry Breton zu X © X

Auf X gibt es nach einer Studie der EU-Kommission den größten Anteil solcher Falschinformationen. Kritiker werfen Inhaber Elon Musk vor, seit der Übernahme von Twitter im vergangenen Jahr die Moderation von Inhalten und das Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen stark zurückgefahren zu haben.