THEO VAN GOGH „DIE UKRAINE IM OSTEN“-Gefahr chinesischer Invasion : Warum die Bedrohung für Taiwan zunimmt

FAZ 12.6.2022 In Singapur droht der chinesische Verteidigungsminister Taiwan offen mit Krieg, wenn es seine Unabhängigkeit erklären sollte. Dass die Gefahr einer Invasion zunimmt, liegt vor allem an vier Entwicklungen.

Unter den Kronleuchtern des luxuriösen Shangri-La-Hotels in Singapur haben sich die USA und China im Laufe der Jahre schon das eine oder andere indirekte Wortgefecht geliefert. Das Hin und Her zwischen den amerikanischen und chinesischen Verteidigungsministern, Lloyd Austin und Wei Fenghe, an diesem Wochenende war trotzdem von anderer Qualität.

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine erscheint die Gefahr einer möglichen chinesischen Invasion Taiwans weniger abstrakt als noch vor drei Jahren, als sich zum letzten Mal die Militärs, Verteidigungspolitiker und Sicherheitsexperten der Asien-Pazifik-Region in dem südostasiatischen Stadtstaat zusammengefunden hatten. Die Konferenz, die vom Format her an die Münchner Sicherheitskonferenz erinnert, musste zwei Mal wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden.

Nun meldet sie sich als das primäre Forum für das verbale Kräftemessen der Indopazifik-Mächte zurück. „Lassen Sie es mich klar sagen: Wenn irgendjemand es wagt, Taiwan von China abzuspalten, werden wir nicht zögern, zu kämpfen. Wir werden um jeden Preis kämpfen und wir werden bis zum Ende kämpfen“, sagte der chinesische Verteidigungsminister und General Wei Fenghe, der seinen Auftritt am Sonntag mit einem zackigen Militärgruß begonnen hatte.

Lloyd Austin hatte China am Tag zuvor vorgeworfen, seine „provokanten und destabilisierenden“ militärischen Aktivitäten in der Nähe von Taiwan verstärkt zu haben. Dazu gehöre eine Rekordzahl an chinesischen Flugmanövern in der Umgebung Taiwans. „Unsere Politik hat sich nicht geändert, aber das scheint leider nicht für die Volksrepublik China zu gelten“, sagte Austin.

Bidens Warnung in Tokio

Stellvertretend für viele in der Region hatte davor der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida den wachsenden Sorgen über eine mögliche Eskalation in der Taiwanstraße Ausdruck verliehen. „Ostasien könnte die Ukraine von morgen sein“, hatte er in seiner Rede zur Eröffnung des Forums gewarnt. Als wahrscheinlichster Auslöser für eine militärische Konfrontation gilt in Asien derzeit ein chinesischer Angriff auf die Insel.

Die vom amerikanischen Präsidenten Joe Biden zuletzt in Tokio vorgebrachte Warnung, wonach Amerika sich verpflichtet habe, Taiwan im Falle einer Invasion militärische Unterstützung zu leisten, hat dem Thema zusätzliche Schärfe verliehen. Die Aussage Bidens hatten Mitarbeiter der amerikanischen Regierung danach relativiert.