THEO VAN GOGH: DEUTSCHLAND PARTIELL UNBEWOHNBAR / ABER MEHR MIGRATION! – Bevölkerungsschützer warnt : Manche Gebiete Deutschlands nicht mehr besiedelbar

• 13.7.2022- FAZ  Was ist die Konsequenz aus Naturkatastrophen wie der Flut vor einem Jahr? Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz sagt: Manche Flächen sollten nicht wiederbesiedelt werden.

Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, hält bestimmte Flächen in Deutschland wegen extremer Wetterereignisse nicht mehr für besiedelbar. „Als Bevölkerungsschützer sage ich, dass manche Flächen aufgrund des Klimawandels und der akuten Bedrohung durch Unwetterkatastrophen und Flutkatastrophen nicht wiederbesiedelt werden sollten. Auch an den Küsten stellt sich diese Frage“, sagte Tiesler vor dem Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Und es gibt keinen Ort oder Landstrich in Deutschland, bei dem wir nicht genau hingucken müssen“, sagte Tiesler.

„Fest steht, dass wir in immer unsicheren Zeiten leben. Krisen werden immer häufiger. Corona fesselt uns nun schon mehrere Jahre, der Klimawandel wird in Zukunft noch weitere Herausforderungen an uns stellen und in der Ukraine herrscht Krieg“, stellte der oberste Zivilschützer fest.

Tiesler plädierte für ein neues Krisenbewusstsein in der Bevölkerung. „Der Krisenmodus muss jetzt zum allgemeinen Bewusstsein dazugehören, wir müssen lernen, dass die Krise zum Alltag gehört“, sagte Tiesler.

Bei der Flutkatastrophe vor einem Jahr kamen in Rheinland-Pfalz mindestens 135 und in Nordrhein-Westfalen 49 Menschen ums Leben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich am Mittwoch in Berlin anlässlich des Jahrestages zusammen mit Tiesler und dem Präsidenten der Technischen Hilfswerks, Gerd Friedsam, zum Bevölkerungsschutz äußern.

Katastrophenschutz in der Verantwortung der Bundesländer

Das Kabinett berät an diesem Mittwoch über eine sogenannte Resilienzstrategie. Ziel der darin niedergelegten Vorgaben ist es, „Menschen und ihre Existenzgrundlagen zu schützen sowie die Widerstands- und Anpassungsfähigkeit des Gemeinwesens gegenüber Katastrophen zu stärken“. In dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, bestehende Strukturen und Systeme sollten durch neue oder verbesserte Maßnahmen im Katastrophenrisikomanagement ergänzt oder miteinander verknüpft werden. Dabei sollten auch nicht-staatliche Akteure eingebunden werden, wie etwa die vor allem auf ehrenamtlichem Engagement basierenden Hilfsorganisationen.

Die Strategie nimmt auch entwicklungspolitische Beiträge Deutschlands zur Resilienz in anderen Teilen der Welt in den Blick. Resilienz wird in dem Papier als Querschnittsaufgabe aller Ressorts der Bundesregierung definiert. Neben Fragen wie der Warnung der Bevölkerung oder Überlegungen zu Kapazitäten für den Wiederaufbau nach Naturkatastrophen behandelt sie beispielsweise auch den Schutz von Kulturgütern, Nahrungsmittelsicherheit und zivile Verteidigung.

In Deutschland liegt der Katastrophenschutz in der Verantwortung der Länder. Um Vorkehrungen für den Bevölkerungsschutz im Kriegsfall kümmert sich der Bund. Er kann die Länder und Kommunen im Katastrophenfall auf Anfrage unterstützen. Trotz erkannter Defizite bei der Bewältigung mehrerer Krisen in den vergangenen Jahren gibt es bei den Ländern bislang kaum Bereitschaft, diese Verteilung der Zuständigkeiten infrage zu stellen. Geeinigt haben sich die Innenminister von Bund und Ländern lediglich auf die Schaffung eines Gemeinsamen Kompetenzzentrums beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Hier sollen bundesweite Lagebilder entstehen und im Ernstfall Unterstützungsleistungen organisiert werden