THEO VAN GOGH: DER FELDMANN(SPD) SUMPF FRANKFURT

Koalition prüft Abwahl des Oberbürgermeisters

FAZ-26.05.2022 Das Frankfurter Stadtoberhaupt will partout nicht zurücktreten. Deshalb könnte es nun auf ein Abwahlverfahren hinauslaufen. Das allerdings ist teuer und von ungewissem Ausgang.

Vieles deutet darauf hin, dass der Stadt Frankfurt ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann bevorsteht. Möglicherweise wird die Römerkoalition, der auch Feldmanns eigene Partei SPD angehört, schon in der nächsten Sitzung der Stadtverordneten am 9. Juni einen entsprechenden Antrag stellen. Da Feldmann direkt gewählt ist, müssten ihn die Bürger aus dem Amt wählen. Nach der Hessischen Gemeindeordnung wäre das der Fall, wenn sich dafür eine Mehrheit der gültigen Stimmen fände, sofern diese Mehrheit mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten entspräche.

Die Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt berät noch, ob ein Abwahlverfahren Aussicht auf Erfolg hätte. Unter anderem wird befürchtet, dass nicht genügend Bürger daran teilnehmen könnten. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2018 hatte die Beteiligung an der Stichwahl bei 30,2 Prozent gelegen. Die Kosten für eine Abwahl werden auf 1,5 Millionen Euro geschätzt, teilte die Volt-Fraktion mit. Feldmann, dessen Amtszeit 2024 regulär endet, könne den Bürgern mit einem freiwilligen Rückzug nicht nur viel organisatorischen Aufwand, sondern auch diese Kosten sparen.

Deutlich günstiger wäre eine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand, die der Dreiundsechzigjährige aber selbst beantragen müsste. Er hätte dann nur mit geringen Abschlägen auf seine Pension zu rechnen. Eine weitere Option wäre es, die Abwahl mit der hessischen Landtagswahl zusammenzulegen. Das würde Kosten sparen und die Wahlbeteiligung erhören. Allerdings findet die Landtagswahl erst im Herbst 2023 statt – eine Hängepartie bis dahin will sich im Römer niemand vorstellen.

Bezug zur Realität verloren

Feldmann steht wegen einer Korruptions-Anklage der Staatsanwaltschaft in der AWO-Affäre, eines egozentrischen und peinlichen Auftritts beim Europapokal-Empfang der Eintracht und wegen einer sexistischen Äußerung über Flugbegleiterinnen stark unter Druck; selbst seine eigene Partei verlangt den sofortigen Rücktritt. Am Mittwoch teilte er jedoch mit, an seinem Amt festhalten zu wollen. In einer kurzen Stellungnahme, die er vor seinem Dienstzimmer verlas und zu der keine Fragen zugelassen waren, gab er zu, Fehler gemacht zu haben und zu Recht in der Kritik zu stehen. Er werde deshalb bis zum Ende der Sommerpause auf repräsentative Termine in Paulskirche und Kaisersaal „nahezu vollständig“ verzichten. Er wolle sich aber weiter den „großen sozialen Themen“ widmen, an denen sein Herz hänge. „Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders.“