THEO VAN GOGH BETRACHTUNGEN: “SEE YOU LATER, BORIS!” / Britische Regierungskrise : Boris Johnsons taktischer Rückzug

Kommentar von Andreas Ross FAZ 24.10.2022- Bis bald? Boris Johnson am Samstag  – Auch diesmal hat Johnson seinen Politikerhut nicht an den Nagel gehängt. Er kann darauf hoffen, dass ein Premierminister Rishi Sunak ungewollt das Feld des Populismus düngt.

Noch im Rückzug hat Boris Johnson seiner gescheiterten Nachfolgerin Liz Truss vorgeführt, was er beherrscht und sie nicht: Widersprüche mit großen Worten und Gesten zu überkleistern. Der vor wenigen Wochen an seinen in der Downing Street 10 hausgemachten Skandalen selbst gescheiterte Konservative präsentierte sich Satz für Satz als Siegertypen.

Nicht nur habe er die hohen formalen Hürden für eine Teilnahme an der Wahl zum neuen Parteiführer und Premierminister genommen. Nach seinem „massiven Wahlsieg“ vor drei Jahren genieße er an der Parteibasis überdies noch so viel Zustimmung, dass seine Chancen „sehr gut“ stünden, nach einer eilig anberaumten Urwahl bis Freitag an die Spitze der Regierung zurückzukehren – keine zwei Monate nach seinem Abschied also. Und, so viel Brustgetrommel gehört bei Johnson auch in Zeiten tiefster nationaler Verunsicherung dazu: Er wäre in der Lage, die am Boden liegende Konservative Partei auch bei Unterhauswahlen im Jahr 2024 wieder zum Sieg zu führen.

Dass er trotzdem jetzt nicht antritt, hat Johnson staatstragend damit erklärt, dass er mit den anderen beiden Bewerbern Rishi Sunak und Penny Mordaunt keine Verständigung gefunden habe und er „traurigerweise“ habe feststellen müssen, seine Kandidatur wäre daher „nicht das Richtige“. Man ahnt, wie diese „Verständigung“ ausgesehen hätte – Sunak hätte sich wieder hinter Johnson einordnen dürfen, zu dessen Sturz er im Sommer maßgeblich beigetragen hatte.

Die Angst vor der Niederlage

Man darf Johnson unterstellen, in Wirklichkeit große Angst verspürt zu haben: dass er sehr wohl gegen Sunak als vermeintlichen Garanten einer Rückkehr in ruhiges Fahrwasser verlieren könnte. Oder dass er, im Falle seines neuerlichen Sieges, allzu schnell wieder von den Skandalen eingeholt würde, die ihn schon einmal das Amt gekostet hatten und politisch noch nicht aufgeklärt sind.

So oder so: Wie schon bei seinem Abschied vor der Downing Street im September klang Johnson auch diesmal nicht wie ein Mann, der den Politikerhut endgültig an den Nagel hängt, sondern eher wie einer, der jetzt ein Risiko scheut, um sich eine spätere triumphale Rückkehr offenzuhalten – wenn die Umfragen für die Konservativen nicht mehr ganz so desaströs aussehen wie derzeit.

Es ist ungewiss, wie viel von Johnsons Unterstützern in Fraktion und Partei jetzt zu Penny Mordaunt umschwenken, aus Trotz und aus Verachtung für den „Königsmörder“ Sunak. Gelaufen ist das Rennen noch nicht, aber dessen Aussichten stehen gut. Auch wenn Sunak Johnsons Finanzminister war und stets ein klarer Befürworter des Brexits gewesen ist, ist die Erleichterung unter Britanniens Partnern in Europa mit Händen zu greifen. „Die Märkte“ haben ihren Optimismus schon offenbart; Johnsons Rückzug beflügelte das Britische Pfund.

Genau darin liegt freilich die Gefahr der nächsten Selbsttäuschung im Königreich. Auch ein Premierminister Sunak würde nur ein denkbar schmales Mandat haben; er wäre nur von der Tory-Fraktion oder von (einem Teil der) Mitglieder jener Partei zum Premierminister erhoben worden, die nach allen Umfragen eine baldige Unterhauswahl krachend verlieren würde. Truss hatte dieses Mandat hemmungslos überreizt und wollte das Land umkrempeln. Sunak steht zwar nicht im Verdacht, ein Revolutionär zu sein. Aber in Zeiten von Krieg und Krisen würde auch ihm gar nichts anderes übrig bleiben, als schmerzliche Entscheidungen zu fällen, die tief in Geldbeutel und Leben vieler Briten einwirken.

Die Zustimmung von Finanzmärkten, ausländischen Partnern und professionellen Politik-Beobachtern kann nicht die Legitimität durch allgemeine Wahlen ersetzen. Wer das ignoriert, der düngt das Feld des Populismus. Boris Johnson ist nur einer, der genau beobachten wird, wann die Erntezeit gekommen ist.