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Ninve Ermagan FAZ UKRAINE LIVEBLOG   2-6-23

Russland und China haben eine Erweiterung der Gruppe der sogenannten BRICS-Staaten in Aussicht gestellt. Bei einem Treffen der Außenminister der derzeitigen Mitgliedsstaaten im südafrikanischen Kapstadt erklärte der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow, „mehr als ein Dutzend” Staaten hätten Interesse bekundet. Der chinesische Vize-Außenminister Ma Zhaoxu erklärte, sein Land erwarte, dass weiter Staaten sich der „großen Familie” der BRICS anschlössen.

Die BRICS-Gruppe besteht derzeit aus Brasilien, Russland, China, Indien und Südafrika. Die Staatengruppe versucht derzeit, ihren internationalen Einfluss zu stärken.

Von dem zweitägigen Treffen in Südafrika müsse eine “starke Botschaft ausgehen, dass die Welt multipolar ist und dass alte Vorgehensweisen neue Situationen nicht lösen können”, erklärte der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar zum Auftakt des Treffens. Die BRICS-Staaten seien ein „Symbol des Wandels”.

Im August ist Südafrika Gastgeber eines Gipfels der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten. Problematisch für den Gastgeber könnte ein Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin sein. Gemäß dem im März gegen Putin erlassenen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) müsste dieser bei seiner Ankunft festgenommen werden, da Südafrika Vertragsstaat des IStGH ist. Am Donnerstag erklärte die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor, Putin sei eingeladen worden, die Regierung prüfe derzeit ihre „rechtlichen Optionen”.