THEO VAN GOGH BACKGROUND: Konflikt am Balkan : Wie Serbien mit China, Russland und der NATO kooperiert

Michael Martens, Belgrad FAZ  – 1.8.2022 Mit Waffen aus China und Russland rüstet Serbien seit Jahren massiv auf. Zugleich kooperiert das Land eng mit der NATO – vor allem im Kosovo, an dessen Grenze es jetzt rumort.

Am 9. April dieses Jahres bot sich auf dem Belgrader Flughafen ein ungewöhnliches Bild: Sechs Transportflugzeuge des chinesischen Militärs, die noch nie in Europa gesichtet worden waren, landeten in Serbiens Hauptstadt. Ihre Fracht: Ein chinesisches Flugabwehrsystem vom Typ FK-3. In der Fachwelt gilt es als Adaption des russischen S-300-Systems. Wenige Tage zuvor hatte Serbiens Staats- und Regierungsparteichef Aleksandar Vučić orakelt, bald werde er „den neuen Stolz der serbischen Armee“ präsentieren, ein Waffensystem, das „die Kampfkraft unserer Streitkräfte dramatisch steigern wird.“

Serbien ist der einzige europäische Staat, der das chinesische System nutzt. Entsprechend unwirsch fielen die Reaktionen in der EU aus, deren Beitrittskandidat das Balkanland zumindest auf dem Papier noch ist. Die Bundesregierung teilte mit, sie erwarte von allen Beitrittskandidaten, „dass sie sich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU anschließen und auch so der EU zunehmend annähern.“ Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking kommentierte Einwände mit der Bemerkung, die Lieferung sei Teil des regulären chinesisch-serbischen Kooperationsplans. Schon zuvor hatte Belgrad chinesische Kampfdrohnen gekauft. Lieferungen aus China sind ein wichtiger Bestandteil der von Serbien seit einigen Jahren betriebenen erheblichen Aufrüstung.

Militär ist populärste Institution des Landes

Die wiederum könne nur als Bestandteil serbischer Diplomatie und Innenpolitik verstanden werden, sagte Daniel Šunter vom „Balkan Security Network“, einem auf Verteidigungspolitik spezialisierten Regionalportal in Belgrad. Zunächst sei da der einheimische Aspekt: „Die Botschaft, dass die Streitkräfte modernisiert werden, kommt sehr gut an beim serbischen Publikum. Das Militär ist die populärste Institution des Landes“, stellt Šunter fest.

Das mag verwunden angesichts der unrühmlichen Rolle von Serbiens Streitkräften beim Zerfall Jugoslawiens in den neunziger Jahren, doch so ist es. Die Armee genießt Vertrauen bei großen Teilen der Bevölkerung. In ihr spiegelt sich in den Augen insbesondere der mittleren und älteren Generation ein Abglanz jugoslawischer Zeiten, als man in einem ernstzunehmenden Staat lebte, dessen aus den Partisanenkämpfen des Zweiten Weltkriegs hervorgegangene Streitkräfte stark genug waren, um sogar die Sowjetunion von einer Invasion abzuschrecken.

Es gibt aber auch einen außenpolitischen Aspekt der Aufrüstung. „Vučić sieht Rüstungskäufe als wichtiges Instrument, um seine Beziehungen zu anderen Staaten zu verbessern“, sagt Šunter. Deswegen geht Serbien nicht nur in China auf Einkaufstour. Französische Rafale-Kampfjets und Mistral-Flugabwehrraketen stehen ebenfalls auf Belgrads Liste. „Dabei geht es nicht nur um Militärisches. Belgrad schaut sich nach einem neuen Partner in der EU um, und das ist Paris“, erläutert der Militärfachmann und erinnert daran, dass Serbien bereits Helikopter gekauft hat, die von Airbus in Frankreich hergestellt werden. Der französische Konzern Vinci SA erhielt 2018 die Konzession für den stark wachsenden Belgrader Flughafen auf 25 Jahre. Alstom, ebenfalls ein französischer Konzern, soll am Bau der Belgrader U-Bahn beteiligt werden, wenn auch nur als Juniorpartner eines chinesischen Hauptauftragnehmers.

In der serbischen Verteidigungspolitik spielt außer China aber auch Russland eine wichtige Rolle. Besonders deutlich wurde das im Oktober 2019 im Rahmen der Operation „Slawisches Schild“. So lautete der Titel eines gemeinsamen Manövers der Streitkräfte Serbiens und Russlands, bei dem das moderne russische S-400-Raketenabwehrsystem in einem Belgrader Vorort stationiert wurde. „Es wurde nach Serbien gebracht, um den USA, der EU und der NATO zu zeigen: ‚Schaut mal, wir können dieses System hier stationieren.’ Es war eine politische Botschaft. Russland wollte damit militärische Macht demonstrieren“, sagt Šunter. Moskaus Auslandsgeheimdienstchef Sergej Naryschkin sprach von „komplexen Operationen“ beider Länder zur Verteidigung ihrer Interessen.

Dem Osten nah, dem Westen auch

Vor allem hat Russland insbesondere nach der Invasion der Krim viel Geld investiert, um die öffentliche Meinung in Serbien noch stärker als zuvor gegen die NATO auszurichten: „Die Russen haben nach 2014 ihr Vorgehen am westlichen Balkan im öffentlichen Raum dramatisch geändert. Sie haben lokale Journalisten angestellt und das serbische Programm des Propagandasenders Sputnik eingeführt“, nennt Šunter einige der Maßnahmen. „Die Desinformationskampagne am Balkan wurde sehr intensiv nach 2014. Ich war überrascht von der Größe ihrer Aktionen und von dem Umfang, in dem es den Russen gelang, Einfluss auf serbische Medien zu nehmen.“

Dass Serbien russische MiG-29-Kampfjets, Panzer sowie gepanzerte Transportwagen gekauft und zudem von Russland modernisierte T72-Panzer geschenkt erhalten hat, scheint ins Bild eines Landes zu passen, das zwischen den Blöcken changiert, aber mit dem Osten liebäugelt. Ein Hinweis auf Serbiens Ostorientierung war auf den ersten Blick auch das russisch-belarussisch-serbische Manöver „Slawische Bruderschaft“ vom Juni 2021.

Bei genauerem Hinsehen ist das Bild weniger eindeutig. Letztlich ist Serbien unter Vučić oft ein Land, das östlich blinkt, aber westlich abbiegt. Das zeigen die engen Beziehungen Serbiens zur NATO. Über die ist in Serbien auch deshalb wenig bekannt, weil die serbische Regierung und die ihr ergebenen Massenmedien die Kooperation mit dem westlichen Bündnis nach Möglichkeit nicht groß hervorkehren. Es gibt sie aber seit vielen Jahren, vor allem im Kosovo. Dort also, wo neuerliche Spannungen im Grenzgebiet am Sonntag schon Befürchtungen nährten, dass ein neuer Balkankrieg drohe.

Die Lage soll instabil wirken – aber nicht instabil sein

Auch wenn nie gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass aus lokalen Scharmützeln größere Konflikte werden, ist das unwahrscheinlich. Vučić kontrolliert den serbisch besiedelten kosovarischen Norden engmaschiger als jeder andere Belgrader Politiker vor ihm seit dem Ende des Kosovo-Krieges 1999. Er hat zwar Interesse daran, dass die Lage dort instabil wirkt – aber nicht daran, dass sie es tatsächlich ist.

Das in den notorisch aufgeregten sozialen Medien am Sonntag prompt verbreitete Gerede von einer drohenden serbischen Invasion des Kosovos ist schon deshalb wenig überzeugend, weil die serbische Armee es in einem solchen Fall mit der Kosovo-Schutztruppe KFOR und damit mit der NATO zu tun bekäme. Die Amerikaner unterhalten im Kosovo weiterhin ihren Stützpunkt, Camp Bondsteel. Vučić, der im Gegensatz zu Putin nicht den Kontakt mit der Wirklichkeit verloren hat, weiß das. Sein Widersacher in Prishtina, der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti, wiederum muss auf Washington Rücksicht nehmen – und auch dort will man keinen Konflikt im Kosovo.

Damit es dazu nicht kommt, stimmen sich serbische Armee und KFOR seit Jahrzehnten eng ab. „Auf operativer Ebene hat die serbische Armee viel mit der KFOR zu tun. So gibt es fast täglich simultane oder gemeinsame Patrouillen“, sagt Šunter, der mehrfach an solchen gemischten Erkundungsgängen teilnehmen durfte. „Die Kooperation ist wirklich sehr gut. Und sie wurde, soweit ich weiß, noch nie unterbrochen, trotz aller politischen Höhen und Tiefen.“

Tatsächlich überdauerte die Zusammenarbeit auch schwierige Momente, so die serbenfeindlichen Ausschreitungen im Kosovo im März 2004 oder die kosovarische Unabhängigkeitsproklamation vom Februar 2008. Auch die NATO selbst bestätigt die gute Kooperation: Die Zusammenarbeit zwischen KFOR und serbischer Armee sei „sehr erfolgreich“ und „von größter Bedeutung“ für die Kosovo-Schutztruppe, teilt das Bündnis mit. Sie umfasse auch „Informationsaustausch, regelmäßige Treffen und synchronisierte Patrouillen“ an der serbisch-kosovarischen Grenze, die aus Belgrader Sicht nur eine innerserbische Verwaltungsgrenze ist.

Kein Staatsgeheimnis, aber kaum bekannt

Ein Grund für die enge Abstimmung im Kosovo liegt in einer Tatsache, die ebenfalls wenig bekannt ist: Serbien ist seit 2006 Mitglied im NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“. Zwar will das Land dem Bündnis nicht beitreten, auch wenn zu Zeiten von Vučićs Vorgänger Boris Tadić und dessen Generalstabschef Zdravko Ponoš sogar ein solcher Schritt im Gespräch war. Eine Anbindung über das Partnerschaftsprogramm der Allianz aber liegt in serbischem Interesse. Deshalb wurde diese Mitgliedschaft, allen antiwestlichen Äußerungen zum Trotz, die regelmäßig von serbischen Ministern zu hören sind, in Belgrad von keiner Regierung je ernsthaft in Frage gestellt.

Es gab auch gemeinsame Manöver von Serbien mit NATO-Staaten, die jedoch in den Medien, auch den westlichen, viel weniger Aufmerksamkeit erhielten als entsprechende Übungen mit Russland. „Es gibt in Serbien eine Geschichte, die der Öffentlichkeit erzählt wird. Darin nimmt Russland einen prominenten Platz ein. Was aber die tatsächliche Politik betrifft, so kooperiert Serbien eng mit der NATO“, berichtet Šunter. Serbiens Armee habe viel mehr gemeinsame Übungen mit Truppen aus NATO-Staaten als mit Russland abgehalten. Im Oktober 2018 eröffnete Vučić ein solches Manöver gemeinsam mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

„Kosovo ist Serbien“: So steht es auf einer Fassade in Belgrad. :

Vollends überrascht oder ungläubig sind viele Menschen in Serbien, wenn sie erfahren, dass sogar in ihrem Land selbst regelmäßig militärische Übungen mit amerikanischer Beteiligung abgehalten werden. Zwar ist das kein Staatsgeheimnis, aber dennoch kaum bekannt. „Die Nationalgarde von Ohio arbeitet viel mit dem serbischen Militär zusammen. Und in Bujanovac in Südserbien wird das sogenannte Lager Süd, der größte Militärstützpunkt des Landes, partiell vom US-Militär finanziert“, sagt Šunter. Seit 2014 werden dort regelmäßig Übungen namens „Platin Wolf“ abgehalten, bei denen Soldaten für den Einsatz in internationalen Friedensmissionen ausgebildet werden. „An den Übungen nehmen außer serbischen und anderen Truppen aus der Region auch Amerikaner teil. Die Amerikaner finanzieren auch den Ausbau der Infrastruktur in diesem Stützpunkt in Südserbien.“

Die Kooperation mit der NATO ist wiederum nur ein Teil des Bildes. Seit Vučić in Serbien an der Macht ist, rüstet der Staat systematisch auf. Zwar sind die Ausgaben an internationalen Maßstäben gemessen bescheiden, riesig aber sind sie im regionalen Vergleich. Nach Angaben des Internationalen Friedensforschungsinstituts SIPRI in Stockholm hat Serbien in den vergangenen Jahren mehr Geld für Verteidigung ausgegeben als alle anderen fünf Westbalkanstaaten gemeinsam. Im Jahr 2017 etwa seien es in Serbien 731 Millionen Dollar gewesen, in Bosnien-Hercegovina, Albanien, Nordmazedonien, Montenegro und Kosovo zusammen dagegen nur 570 Millionen Dollar. Da stellt sich die Frage, gegen welchen Feind Serbien aufrüstet, auf welches Szenario es sich vorbereitet. Eines, das auch öffentlich immer wieder genannt wird, ist ein möglicher Einmarsch in den serbisch besiedelten Norden des Kosovos bis zum Grenzfluss Ibar und in die durch ihn geteilte Stadt Mitrovica. Dies werde Serbien tun, wenn die KFOR nicht fähig oder nicht willens sei, die dortige serbische Bevölkerung gegen eine Machtübernahme aus Prishtina zu beschützen, heißt es aus Belgrad.

Dem Balkan gehen die Soldaten aus

Der vielleicht gefährlichste Feind der serbischen Armee lauert nicht etwa im Kosovo oder in Bosnien, sondern im eigenen Land. Es ist die Demografie. Der Bevölkerungsrückgang, forciert durch eine Kombination aus Geburtenrückgang und starker Emigration bei geringer Zuwanderung, macht sich in der Armee noch stärker bemerkbar als in anderen Bereichen der Gesellschaft. Šunter spricht von einer „sehr großen Herausforderung“ für die serbischen Streitkräfte. „Schwierig ist es vor allem, wenn es um Fähigkeiten geht, die über Jahre hinweg erworben werden müssen, wie bei Piloten.“ Präsident Vučić habe sogar öffentlich gesagt, dass Serbien nicht genügend Panzerbesatzungen habe.

„Die Leute verlassen das Land oder zumindest die Armee und suchen in der Privatwirtschaft nach besseren Jobs“, beschreibt Šunter das Phänomen. Serbische Militärs seien sehr darauf erpicht, an internationale Friedensmissionen entsandt zu werden, weil sich dort durch die Auslandszulagen gut verdienen lasse. „Es gibt eine lange Liste von Soldaten, die in den Libanon gehen wollen, nach Zypern oder Afrika.“ Mit dem gesparten Geld könnten sie dann in der Heimat ein Auto kaufen oder die Wohnung renovieren. „Aber es gibt nicht genügend Plätze in den Auslandsmissionen, und alle können nicht gehen. So verlassen Leute die Armee, sie finden bessere Jobs. Es gibt einen steten Kampf darum, den Personalbestand zu halten.“ Im Privatsektor seien die Angebote attraktiver als beim Militär. „Es ist schwer geworden für die Armee, Personal zu rekrutieren.“

Und so nützen all die modernen Anschaffungen der vergangenen Jahre wenig, wenn es an Personal mangelt, um sie zu bedienen. Allerdings stehe Serbiens Armee nicht allein vor solchen Schwierigkeiten. „Es betrifft die Streitkräfte der gesamten Region“, resümiert Daniel Šunter. Mit anderen Worten: Dem Balkan gehen die Soldaten aus.