THEO VAN GOGH WATCH HINTERGRUND – Enteuropäisierung in der Nachbarschaft der EU – Judy Dempseys Strategic Europe 6-6-24
Pro-EU zu sein, bringt Politikern auf dem Westbalkan und im Kaukasus nicht viele Stimmen. Dort scheint Viktor Orbáns Version eines illiberalen Europas der wichtigste politische Export der Union zu sein.
Es ist Wahlsaison in Europa.
Ab heute und bis zum 9. Juni werden die Wähler in siebenundzwanzig EU-Mitgliedstaaten an die Urnen gehen, um das nächste Europäische Parlament zu wählen. Vieles hängt in der Schwebe, einschließlich der Spitzenjobs in Brüssel und bis zu einem gewissen Grad der Politik, die die Union im Rest dieses Jahrzehnts verfolgen wird.
Wie in früheren Zyklen ist die Hauptgeschichte, die Schlagzeilen macht, der Aufstieg der extremen Rechten. Experten zählen bereits die Anzahl der Sitze, die der französische Front National oder die AUR in Rumänien gewinnen werden. Es gibt auch Spekulationen darüber, ob die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihre Differenzen beiseite legen und eine große Fraktion im Europäischen Parlament bilden werden, die mit der bisher dominierenden Europäischen Volkspartei konkurrieren soll.
MESOP MIDEAST WATCH BACKGROUNDER : Türkei strebt nach BRICS-Mitgliedschaft – was das für den Westen bedeutet
Abkehr vom Westen? – Türkei strebt nach BRICS-Mitgliedschaft – was hinter dem geopolitischen Schachzug steckt – FOCUS-online-Top-Experte Berthold Kuhn Donnerstag, 06.06.2024, 09:55
Die Türkei und China haben anlässlich eines Besuchs des türkischen Außenministers Hakan Fidan in Peking über eine mögliche Mitgliedschaft der Türkei in der BRICS-Gruppe gesprochen. Dies ist eine weitere Entwicklung in Richtung multipolarer Weltordnung, analysiert Politik-Experte Berthold Kuhn.
Was könnte die Motivation der Türkei sein, Mitglied von BRICS werden zu wollen?
Die Motivation der Türkei, Mitglied von BRICS zu werden, würde das Streben der Türkei nach einem „neuen Platz“ in der sich verändernden Weltordnung und ihren wirtschaftspolitischen Pragmatismus unterstreichen. Durch eine Mitgliedschaft könnte die Türkei ihre Wirtschaft breiter aufstellen und sich weniger anfällig für externe Schocks machen. Zudem könnte sie ihren geopolitischen Einfluss erweitern.
MESOP MID EAST WATCH : ISRAEL BOMBARDIERT UN SCHULE IN GHAZA !
AL MONITOR 6-6-24 – Split screen: A deadly Israeli attack struck a UN school in central Gaza as the United States releases a fresh statement with 16 countries urging Israel and Hamas to accept a cease-fire deal on the table. There’s “no time to lose,” wrote the group of countries spanning Latin America, Asia, the Middle East, North America and Europe.
Dozens killed by Israeli strike on Gaza UN school as truce talks continue
A UN-school housing displaced people that was hit during Israeli bombardment in Nuseirat, Gaza Strip, on June 6, 2024.
Meanwhile, as leaks abound on the purported state of talks in Doha and Cairo, Israel’s military campaign in Gaza continues unabated. Health officials in the Hamas-run enclave said that at least 40 people were killed in the early hours of Thursday morning by an Israeli strike on a UN school facility in central Gaza, including children.
Gazan authorities said the school was being used by displaced Palestinians, while the Israel Defense Forces said it had targeted “a Hamas compound embedded inside an UNRWA school” and killed dozens of Hamas and Islamic Jihad fighters. Notably, the IDF said in a statement that “many steps were taken before the strike to minimize the risk of harm to uninvolved people,” acknowledging that it knew the site was a dwelling for displaced people.
MESOP MIDEAST WATCH: BEN GVIR DRÄNGT AUF DEN TEMPELBERG: “JERUSALEM GEHÖRT UNS”
Rechtsextreme Gewalt, Sprechchöre wie “Tod den Arabern” beim Flaggenmarsch zum Jerusalem-Tag in der Altstadt
Extremistische jüdische Jugendliche skandieren auf dem Weg durch das muslimische Viertel auch “Möge dein Dorf brennen”, während einige Journalisten und palästinensische Einheimische angreifen; 18 Verhaftete –
CHARLIE SUMMERS – TIMES OF ISRAEL – Die Polizei verhaftete am Mittwoch 18 Verdächtige wegen Gewaltdelikten, als es während des Flaggenmarsches zum Jerusalem-Tag zu Zusammenstößen kam, bei dem Zehntausende von meist nationalreligiösen Israelis durch das muslimische Viertel der Jerusalemer Altstadt marschierten, um die Wiedervereinigung der Hauptstadt im Jahr 1967 zu feiern.
Extremisten griffen während der nationalistischen Veranstaltung mehrere Journalisten sowie palästinensische Bewohner an.
MESOP MIDEAST WATCH : Kriegspropaganda aus Nahost: REPORT – Die Kinder vom 7. Oktober
Über den Hamas-Angriff auf Israel kursieren seit Monaten unbelegte Behauptungen. Ein Faktencheck zum Schicksal der israelischen Kinder an jenem Tag. VON YOSSI BARTAL
BERLIN taz | 4-6-24- Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sagte jüngst bei einer Veranstaltung in Berlin, sie habe das Video einer Vergewaltigung gesehen, die sich beim Hamas-Angriff am 7. Oktober ereignet habe. Das war überraschend, denn die Existenz eines solchen Videos war bislang nicht bekannt.
Auf schriftliche Nachfrage der taz, wo Baerbock das Video gesehen habe, antwortete ein Sprecher lediglich, es gebe „überhaupt keinen Zweifel, dass die Hamas bei ihrem Terrorangriff auf Israel Frauen missbraucht und vergewaltigt“ habe. Woher allerdings das erwähnte Video stammen soll, sagte er nicht.
MESOP MIDEAST WATCH : USA VERHANDELN NICHT MEHR VIA NETANJAHU – ABER VORÜBERGEHEND NOCH MIT HAMAS !
Beziehungen zwischen Den USA Und Israel – Blinken diskutiert Waffenstillstandsabkommen mit Gallant und Gantz
Der amerikanische Diplomat sagte, der Vorschlag zur Geiselbefreiung öffne Israel für eine weitere regionale Integration und die Wiederherstellung der Ruhe im Norden. (3. Juni 2024 / JNS) JEWISH NEWS SYSTEM
US-Außenminister Antony Blinken telefonierte am Sonntag mit dem israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant und dem Kriegsminister Benny Gantz über den jüngsten Vorschlag für einen Geiseldeal mit der Hamas.
“Der Minister lobte Israels Bereitschaft, ein Abkommen abzuschließen, und bekräftigte, dass es an der Hamas liegt, es zu akzeptieren”, heißt es in einer vom Außenministerium veröffentlichten Verlesung des Telefonats mit Gallant. Blinken betonte, dass die Terrorgruppe in Gaza “das Abkommen unverzüglich annehmen sollte”.
Der ägyptische Außenminister Sameh Shoukry sagte am Montag, dass die Hamas den jüngsten Vorschlag “positiv” sehe und dass “wir jetzt auf die israelische Antwort warten”.
MESOP MIDEAST WATCH: NETANJAHU POLITISCH & MILITÄRISCH GESCHEITERT ! ANALYSE
Wie die Hamas endet ?
Eine Strategie, um die Gruppe sich selbst besiegen zu lassen
Von Audrey Kurth Cronin FOREIGN AFFAIRS USA – 3. Juni 2024
Der Krieg in Gaza hat sich in ein hirnbetäubendes Muster von Gewalt, Blutvergießen und Tod eingependelt. Und alle verlieren – außer der Hamas. Als Israel im vergangenen Herbst in das Gebiet einmarschierte, war es sein erklärtes militärisches Ziel, die Terrorgruppe zu vernichten, damit sie nie wieder Akte der Barbarei begehen konnte, wie sie sie bei ihrem Angriff am 7. Oktober verübt hatten. Aber obwohl der Krieg die Reihen der Hamas ausgemerzt hat, hat er auch die Unterstützung für die Gruppe enorm erhöht – unter den Palästinensern, im gesamten Nahen Osten und sogar weltweit. Und obwohl Israel nach dem Angriff völlig berechtigt war, militärisch einzugreifen, hat die Art und Weise, wie es dies getan hat, seinem eigenen globalen Ansehen immensen Schaden zugefügt und Israels Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, seinem wichtigsten Partner, stark belastet.
Israels überwältigende, unkonzentrierte militärische Reaktion hat Zehntausende palästinensischer Zivilisten getötet, hauptsächlich Frauen und Kinder, während Israelis, die am 7. Oktober als Geiseln genommen wurden, im Gewahrsam der Hamas, des Palästinensischen Islamischen Dschihad und anderer palästinensischer Gruppen schmachten oder sterben. Durch die Begrenzung des Zuflusses humanitärer Hilfe nach Gaza hat Israel in Teilen des Territoriums fast Hungersnöte verursacht. Ende letzten Jahres reichte Südafrika mit der Unterstützung Dutzender anderer Länder eine Klage beim Internationalen Gerichtshof ein, in der Israel beschuldigt wurde, einen Völkermord in Gaza begangen zu haben. Im Mai stoppte die Biden-Regierung einige US-Waffenlieferungen an Israel und signalisierte damit ihren Unmut über die israelischen Pläne, in die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens einzumarschieren, in der mehr als eine Million Zivilisten Zuflucht gesucht hatten.
THEO VAN GOGH WATCH : Globalisten erleben große Aufregung in Genf; WHO-Chef drängt auf aggressives Vorgehen gegen Skeptiker des “globalen Pandemieabkommens”
JOSEPH MACKINNON BLAZE MEDIA USA 3. JUNI 2024
Ein fehlender Konsens wird die WHO nicht davon abhalten, erneut zu versuchen, ihre Tentakel weiter auszudehnen.
WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus und andere Globalisten wurden auf der Weltgesundheitsversammlung vom 27. Mai bis 1. Juni in Genf, Schweiz, mit einem Misserfolg konfrontiert. Anstatt die Kritiker vor der nächsten Phase seiner Kampagne zur Förderung des gescheiterten Plans mit Zusicherungen zu überzeugen, verdoppelte Ghebreyesus stattdessen und drängte auf ein hartes Durchgreifen gegen Skeptiker.
Der Weg zum Scheitern
Ghebreyesus hat mehrere Monate damit verbracht, für sein “globales Pandemieabkommen” zu werben.
In seiner Rede vom 12. Februar in Dubai mit dem Titel “Ein Pakt mit der Zukunft: Warum das Pandemieabkommen für die Menschheit von entscheidender Bedeutung ist” sagte Ghebreyesus: “Wir können nicht zulassen, dass dieses historische Abkommen, dieser Meilenstein in der globalen Gesundheit, von denen sabotiert wird, die absichtlich oder unwissentlich Lügen verbreiten.”
Zu den Kritikern, die Ghebreyesus als Lügner und Verschwörungstheoretiker brandmarkte, gehören diejenigen, die der Meinung sind, dass der Pakt die nationale Souveränität untergraben würde, sowie diejenigen, die der Kompetenz der WHO skeptisch gegenüberstehen. Im letzteren Fall hat sich die WHO in den letzten Jahren, insbesondere während der Pandemie, keinen Gefallen getan.
THEO VAN GOGH ZUM HEUTIGEN 100. TODESTAG FRANZ KAFKAS / POSTMODERNE
DIE LÜCKE IN DER ZEIT. – GIORGIO AGAMBEN & HANNAH ARENDT (Courtesy Vivian Liska)
„Notre heritaqe n’est precede d’aucun testament.” (René Char)
“Niemals, niemals”? werden wir, weil sie nur als Gerücht überliefert wurde, mit Sicherheit wissen, was die kaiserliche Botschaft in Kafkas gleichnamiger Erzählung enthält.
Mit einiger Wahrscheinlichkeit können wir annehmen, daß diese Botschaft, die der Kaiser auf seinem Sterbebett dem Einzelnen, seinem in die fernste Ferne geflüchteten Untertanen, übermitteln wollte, sein Testament ist. Um Geringeres als die Bestimmung seines Erbes hätte der Kaiser wohl kaum so viel Aufhebens gemacht, hätte sich kaum abermals und vor der ehrwürdigsten Zeugenschaft des Reichs der Richtigkeit ihres Wortlauts versichert, als er auf dem erhabenen, freien Platz den Boten mit ihr losschickte.
Daß dieser Unermüdliche niemals, aber auch niemals an den Ort seiner Bestimmung gelangt, ist wohl kaum seiner mangelnden Beharrlichkeit zuzuschreiben, denn die Hindernisse wachsen im Laufe der Jahrtausende zunehmend ins Maßlose. Schließlich trägt er nur noch die letztwillige Verfügung eines Toten mit sich, doch den Adressaten erreicht er nicht. So begleitet kein Testament das Erbe des Kaisers.
Erwartungsvoll sitzt jener, für den die Botschaft bestimmt war, am Fenster und erträumt sie sich, wenn der Abend kommt, der Lebensabend oder das Ende der Zeiten. Und weil uns die Kunde von der Botschaft nur als Literatur überliefert ist, werden wir niemals wissen, ob der Mann am Fenster in die Vergangenheit oder in die Zukunft schaut, ob er den Blick auf ihren Ursprung richtet und sich sie, die Botschaft des Kaisers, erträumt, oder ob er sich, um weiterleben und etwas weitergeben zu können, alles nur ausgedacht hat, den Kaiser, die Botschaft und den Boten, die Erbschaft selbst.
MESOP MIDEAST WATCH : ISRAEL WILL NUN AUCH RELIGIÖSE KRIEGSDIENSTVERWEIGERER ZWANGSREKRUTIEREN!
Oberster Gerichtshof debattiert in Anhörung über die Einberufung der haredischen IDF
Die Anhörung könnte das Gericht dazu veranlassen, eine endgültige Anordnung zu erlassen, mit der Einberufung von Haredim-Männern zu beginnen, was dramatische soziale und politische Auswirkungen haben könnte.
Von ELIAV BREUER 2. JUNI 2024
Israels Oberster Gerichtshof begann am Sonntagmorgen eine Anhörung über die umstrittene Frage der langjährigen Befreiung ultraorthodoxer Männer vom IDF-Dienst. Die Anhörung könnte das Gericht dazu veranlassen, dem Staat eine endgültige Anordnung zu erteilen, mit der Einberufung von Haredim-Männern zu beginnen, ein Schritt, der dramatische soziale und politische Auswirkungen haben könnte.
Zu den beiden Themen, die im Mittelpunkt der Anhörung standen
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