THEO VAN GOGH „DEVIL IN DISGUISE“? : GIORGIA MELONI IST EINE DIREKTE DELEGIERTE DER USA IN EUROPA
Beziehung zu USA laut Meloni eng, “unabhängig von politischer Couleur”- Seit Februar 2021 ist Giorgia Meloni Mitglied im „Aspen Institute“, ein mächtiger „Think-Tank“ der Rockefeller Gruppe. Der CEO des Instituts ist wiederum auch Mitglied des WEF.
Die italienische Ministerpräsidentin verfolgt eine Außenpolitik, die auf europäischen und atlantischen Werten beruht – 28. Juli 2023, 06:59 DER STANDARD WIEN
Washington – Nach ihrem ersten Besuch im Weißen Haus hat Italiens ultrarechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die aus ihrer Sicht enge Partnerschaft mit den USA hervorgehoben: “Unsere Beziehungen sind historisch eng und überdauern Regierungen und bleiben stark, unabhängig von der politischen Couleur”, sagte Meloni bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden.
“In schwierigen Zeiten wissen wir, wer unsere Freunde sind, und ich glaube, dass unsere Nationen gezeigt haben, dass sie mehr aufeinander zählen können, als manche dachten.”
Meloni unterstützt Nato und Ukraine
Für viele Beobachter überraschend verfolgt Meloni seit Beginn ihrer Amtszeit eine Außenpolitik, die auf europäischen und atlantischen Werten beruht. In der EU zeigt sie sich bisher als verlässliche Partnerin und mit Blick auf die USA als Befürworterin des transatlantischen Bündnisses. Sie unterstützt zudem die Nato und steht an der Seite der Ukraine. Biden dankte Meloni vor dem Treffen für die “starke Unterstützung” Italiens für die von Russland angegriffene Ukraine:
Auch China war nach Angaben Melonis Thema bei dem Treffen. Zuvor war spekuliert worden, ob sie in Washington ankündigen könnte, dass sich Italien aus dem Infrastrukturprojekt “Neue Seidenstraße” zurückziehe. Italien trat der Initiative 2019 als erstes G7-Land bei. Meloni gilt aber als ausgewiesene Kritikerin des Projekts. Ein Rückzug Italiens dürfte im Interesse Washingtons sein, dessen Verhältnis zu Peking angespannt ist. Biden und Meloni hätten besprochen, dass es wichtig sei, die eigene wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig den Dialog mit Peking zu suchen, betonte die Italienerin in der US-Hauptstadt. Sie kündigte an, bald nach China zu reisen. (APA, 28.7.2023)
Melonis Verbindungen zur US-Elite-26. September 2022von Thomas Oysmüller
Seit Februar 2021 ist Giorgia Meloni Mitglied im „Aspen Institute“, ein mächtiger „Think-Tank“ der Rockefeller Gruppe. Der CEO des Instituts ist wiederum auch Mitglied des WEF. Auch den „Grünen Pass“ hatte Meloni zunächst unterstützt.
MESOP MIDEAST WATCH : IN KLARER KONFRONTATION MIT BIDEN / USA = ISRAEL!
Israelisches Kabinett will gegen PA und unilaterale palästinensische Staatlichkeit vorgehen
Die Ankündigung des PMO kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Biden-Regierung auf ein saudisches Normalisierungsabkommen gedrängt hat, das einen Weg für einen palästinensischen Staat beinhalten würde.
Von TOVAH LAZAROFF JERUSALEM POST 17. JUNI 2024
Das Sicherheitskabinett wird bei seiner nächsten Sitzung über eine Reihe von Maßnahmen gegen die Palästinensische Autonomiebehörde und Länder abstimmen, die die palästinensische Staatlichkeit einseitig anerkennen, so das Büro von Premierminister Benjamin Netanjahu.
MESOP MIDEAST WATCH : SHAME & TROUBLE INSIDE ISRAELI GOVERNMENT!
IDF kämpft weiter in Rafah, während humanitärer Korridor geschaffen wird
“Die IDF macht deutlich, dass es keine Einstellung der Kämpfe im südlichen Gazastreifen gibt und die Kämpfe in Rafah weitergehen”, sagte das Militär.
Von TOVAH LAZAROFF 16. JUNI 2024 Jerusalem Post
Die Öffnung eines humanitären Korridors in Gaza hat keinen Einfluss auf den Kampf der IDF gegen die Hamas in Rafah, und es gibt keine Änderung der Politik in dieser Angelegenheit, stellte die Armee am Sonntag klar, nachdem ihre Ankündigung einen politischen Aufruhr unter den rechtsextremen Koalitionspartnern von Premierminister Benjamin Netanjahu ausgelöst hatte.
“Die IDF macht deutlich, dass es keine Einstellung der Kämpfe im südlichen Gazastreifen gibt und die Kämpfe in Rafah weitergehen”, hieß es.
THEO VAN GOGH KOMMENTARE: Kriegsgipfel in Schweiz: „Nur noch 3 bis 4 Monate bis zum großen Knall“
- JUNI 2024 – Wie erwartet wurde der angebliche Friedensgipfel im Schweizerischen Bürgenstock zu einer Art Kriegs-Mobilmachungsgipfel. Das Friedensangebot Putins wurde zurückgewiesen, die Drohungen gegen Russland weiter verschärft, sodass der serbische Präsident Aleksandar Vučić davon ausgeht, dass es nur noch „3 bis 4 Monate bis zum großen Knall“ dauern wird.
Zur Stunde endet der Kriegs-Mobilmachungsgipfel in der Schweiz. Die Kriegslust , die dort – unter dem heimlichen Titel „Krieg heißt jetzt Frieden“ von Spitzenpolitikern aus der EU zelebriert wurde, prägte als roter Faden die gesamte Tagung. Das Friedensangebot von Putin, den man ausdrücklich nicht in den Ferienort Bürgenstock eingeladen hatte, wurde folgerichtig schnöde zurückgewiesen.
Eine besonders unversöhnliche Rolle spielten dabei Ursula von der Leyen und Italiens Ministerpräsidentin Meloni, die den Krieg erst beendet sehen will, wenn „Russland zur Kapitulation gezwungen“ ist. Kein Wunder, dass Scholz und US-Vizepräsidentin Harris den Gipfel bereits vor dessen offiziellem Ende verlassen haben. China hatte erst gar kein Interesse daran in Bürgenstock dabei zu sein.
THEO VAN GOGH ESSAY & DER FALL MELONI VOM ASPEN INSTITUT IN COLORADO (USA) – Der kommende Bürgerkrieg gegen Europas Rechte – Die EU wird niemals zulassen, dass Populisten gewinnen
Meloni ist in den letzten Wochen in die Kritik geraten
Thomas Fazi UNHERD MAGAZIN 4. APRIL 2024 6 MIN.
Da die Wahlen zum Europäischen Parlament nur noch zwei Monate entfernt sind, scheint das Endergebnis so gut wie entschieden. “Eine rechtsextreme Machtübernahme ist im Gange”, warnen die Experten von Foreign Policy. “Diesmal ist die rechtsextreme Bedrohung real”, fügen die Propheten von Politico hinzu. Und unabhängig davon, ob sie den Begriff “rechtsextrem” übertrieben verwenden oder nehmen, sind diese Vorsichtsmaßnahmen gerechtfertigt. Auch wenn die Mitte-Rechts-Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) die größte Fraktion im Parlament bleiben wird, werden die beiden Fraktionen rechts von der EVP voraussichtlich die größten Gewinner sein: Identität und Demokratie (ID) und die Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). Jüngsten Umfragen zufolge könnten allein die beiden letztgenannten Fraktionen mehr als 20 % der Abgeordneten stellen und fast so viele Sitze haben wie die EVP allein.
MESOP MIDEAST WATCH IT : MACRON ! – NOT LE PEN! – “No Israelis allowed”: France stiffens anti-Israel stance
16 Jun, 2024 10:28 Assaf Uni, Berlin by GLOBES
A French court has extended the ban on Israeli companies at the Eurosatory defense event to any Israeli representative.
No Israeli company will be allowed to exhibit at the Eurosatory 2024 defense and security event due to open in Paris tomorrow (Monday). Nor will any representative of Israel or its defense establishment be allowed to enter the exhibition site. This is in accordance with the decision of a French court, as reported by daily newspaper “Le Parisien”. The court gave a strict interpretation to the announcement by the French Ministry of Armed Forces two weeks ago barring Israeli companies from exhibiting at the event, implying a fear that Israel was involved in war crimes. The court hearing was on a petition brought by pro-Palestinian organizations. Lawyers for the company organizing the event, COGES, tried to persuade the panel of judges that the Ministry of Armed Forces decision applied to companies but not to individuals, and that barring Israelis would be discriminatory, but to no avail.
THEO VAN GOGH WATCH WELTZUSTAND : FLUCHT IST JETZT DIE REGEL – NICHT DIE AUSNAHME!
Weltflüchtlingsbericht des UNHCR: Fast 120 Millionen auf der Flucht
Der Bericht des UNHCR konstatiert für 2023 erneut stark gestiegene Zahlen von Geflüchteten. Die Weltgemeinschaft hat keine Strategie, um diese Zustände zu überwinden.
16-6-24 – BERLIN taz | Die höchsten Wachstumsraten auf der Welt haben nichts mit der Weltwirtschaft zu tun. Es sind die Zunahmen der Zahlen von Geflüchteten und Vertriebenen. Der neue Weltflüchtlingsbericht des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR, der die Lage zum Jahresende 2023 analysiert und an diesem Donnerstag veröffentlicht wurde, nennt die Zahlen: Acht Prozent mehr Flüchtlinge Ende 2023 als Ende 2022, zehn Prozent mehr Binnenvertriebene, die meisten davon in den ärmsten und gewalttätigsten Ländern der Welt, wo Menschen buchstäblich um ihr Überleben kämpfen.
Insgesamt waren Ende 2023 laut UNHCR weltweit 117,3 Millionen Menschen auf der Flucht, rund doppelt so viele wie neun Jahre zuvor. In den ersten Monaten 2024 dürfte die Zahl 120 Millionen überschritten haben, was vor allem an der immer weiter zunehmenden Massenflucht Verzweifelter aus der Hölle des Krieges in Sudan liegt – 12 Millionen Menschen, ein Viertel der Bevölkerung, sind dort jetzt inner- und außerhalb des Landes auf der Flucht.
THEO VAN GOGH WATCH: ALL GOING: MACRON – TRUDEAU – SUNAK – SCHOLZ & BIDEN !
Kuttner on TAP: The French Left Arises From the Dead 15-6-24
A surprising result of President Macron’s impulsive decision to call a snap election
When French President Emmanuel Macron reacted to the devastating defeat of his party in last week’s elections to the European Parliament, he responded by impulsively dissolving the French National Assembly. Macron grandly proclaimed that the French people needed to decide what sort of country they wanted.
Commentators across the political spectrum denounced Macron for his arrogance and narcissism. In voting for Marine Le Pen’s party, French voters were not rejecting the Republic; they were rejecting Macron. How could he possibly believe that his grandiose words would cause them to change their allegiance? The likelihood was that Le Pen’s National Rally party would gain the most seats; her protégé, 28-year-old Jordan Bardella, would be named prime minister; and Macron would be a lame duck for the remaining three years of his term, governing in coalition with the far right.
THEO VAN GOGH: RÜCKKEHR = BLOCKWART & STASI VEREINT! Wegen „falschen“ Liedes: Polizei löst Geburtstagsparty auf Eindringen in privatesten Bereich – wegen angeblicher “rassistischer Parolen” im Kleingarten & im eigenen Auto!
Boris Reitschuster 14-6-24
Das jüngste Beispiel: Weil eine Anwohnerin einer Kleingartenanlage in Mönchengladbach bei der Geburtstagsparty eines 18-Jährigen „rassistische Gesänge und Parolen“ zu dem Lied „L’amour toujours“ gehört haben will, rief sie die Polizei. Die rückte prompt an, löste die Party auf und schaltete den Staatsschutz ein.
Das ist nach aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung illegal. Allein die Parole „Ausländer raus“, um die es hier geht, und die keinesfalls rassistisch, sondern fremdenfeindlich ist, stellt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 1984 keine Straftat dar. Auch das Bundesverfassungsgericht entschied im März 2010 in gleichem Duktus. Erst kürzlich bestätigte die Staatsanwaltschaft Augsburg diese Rechtsauffassung.
Bereits im Mai hatte ich von einem Polizeieinsatz gegen einen Autofahrer und seinen Beifahrer in Magdeburg berichtet. Auch diese wurden Opfer eines Denunzianten, der sie beim Singen von „Ausländer raus“ zu den Tönen von „L’amour toujours“ ertappt haben will. Im eigenen Auto.
Die beiden Männer wurden von der Polizei angehalten, durchsucht und ihnen wurden die Handys abgenommen
MESOP MIDEAST WATCH : EIN JAHR FEUERPAUSE UM ZEIT ZU GEWINNEN! – “Einem Deal zugestimmt und dann nichts getan”: Gantz greift Netanjahu in Interviewrunden an
Die Äußerungen des Führers der Nationalen Einheit folgen auf ausführliche Interviews mit den großen israelischen Sendern KAN, Channel 12, Channel 13 und Channel 14. MAYA GUR ARIEH 13. 6. 2024 JERUSALEM POST
Israel sollte den Preis eines “ein- oder zweijährigen” Waffenstillstands in Gaza für die Rückkehr aller von der Hamas genommenen Geiseln zahlen, sagte der Knesset-Abgeordnete Benny Gantz am Donnerstag in einem Interview mit Channel 12.
Der Fraktionsführer der Nationalen Einheit, der sich nach seinem Rücktritt aus der Notstandsregierung am Sonntag äußerte, sagte, Israel müsse “alles tun, was nötig ist, um die Geiseln zurückzubringen”.
Gantz gibt eine Runde Interviews mit israelischen Nachrichtensendern
Diese Aussagen kommen inmitten von Gantz’ Interviews mit KAN, Channel 12, Channel 13 und Channel 14.
In seinem Interview mit Channel 14 erklärte Gantz, warum er nicht in Netanjahus Notstandsregierung blieb, nachdem er politische Differenzen beiseite gelegt hatte.
“Da mein Einfluss Netanjahu unterlag, hatte ich anfangs kein Problem damit, Israel auf die breiteste Art und Weise zu dienen.”
Gantz bestätigte dann, dass Netanjahu seinen eigenen Vorschlag für einen Geiseldeal blockiert habe, und erklärte: “Er hat einen Plan zur Rückführung von Geiseln genehmigt und aus politischen Erwägungen nichts getan, um ihn zu fördern. Netanjahu hat die Angelegenheit nicht stark genug vorangetrieben.”
Gantz sprach den Stillstand mit der Hamas an und stellte fest: “Die Hamas hat den israelischen Vorschlag abgelehnt. Trotzdem müssen wir alles tun, um den Plan voranzubringen.” Er betonte die Komplexität des Umgangs mit der Hamas und bemerkte: “Tatsache ist, dass es einen Plan gab, Geiseln nach Hause zu bringen, aber die Hamas hat ihn gestoppt.”
Gantz hob auch die Rolle der internationalen Akteure hervor und sagte: “Es muss Druck auf Katar und Ägypten ausgeübt werden, und wir müssen den Moment nutzen, in dem wir einen Plan machen können. Andernfalls ist der Preis höher. Es ist notwendig zu verstehen, dass die Geiseln nach Hause zurückkehren müssen.”
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