MESOP MIDEAST REPORT: GRAVIERENDE TÖDLICHE MILITÄRISCHE FEHLENTSCHEIDUNGEN ISRAELS – Durchgesickerte Ergebnisse der IDF-Untersuchung vom 7. Oktober zeigen: Vorfälle mit Eigenbeschuss, Zögern zu kämpfen
Die IDF hat verschiedene andere Leaks über Versäumnisse im Zusammenhang mit dem 7. Oktober aggressiv dementiert, so dass das völlige Schweigen angesichts dieses jüngsten Berichts aufschlussreich war.
YONAH JEREMY BOB 20. JUNI 2024 JERUSALEM POST – FOTO : Premierminister Benjamin Netanjahu, IDF-Stabschef Herzi Halevi
Offiziell werden die IDF-Untersuchungen am 7. Oktober erst Mitte Juli der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Am Mittwoch berichtete Channel 12 über Leaks einiger der wichtigsten Ergebnisse; die IDF dementierte den Bericht nicht.
Obwohl die IDF dies auch nicht bestätigte, hat das Militär andere Leaks über Versäumnisse im Zusammenhang mit dem 7. Oktober aggressiv dementiert, so dass das völlige Schweigen angesichts dieses jüngsten Berichts aufschlussreich ist.
Dem Bericht zufolge wird die Untersuchung zahlreiche Fälle von Fehlern bei Eigenbeschuss finden, die zu tragischen Todesfällen führten, Gruppen von IDF-Soldaten, die zu zögerlich waren, sich den Hamas-Invasoren entgegenzustellen (während wieder andere ohne formelle Einberufung in den Kampf stürzten), höhere Kommandeure, die einigen Gruppen von Soldaten befahlen, in einer Reservekapazität der zweiten Linie zu bleiben – obwohl sie an die Front hätten gehen sollen, und nicht wissen, wie man mit komplexen Fragen auf dem Schlachtfeld umgeht, die eine Geiselnahme in Be’eri betreffen.
Was werden die Konsequenzen aus den Ergebnissen sein?
MESOP MIDEAST WATCH : FAESERS FAIRY TALES ODER MAN MUSS KRIEGSGEBIETE EINFACH FÜR „SICHER“ ERKLÄREN – SCHON KANN MAN ABSCHIEBEN!
Geflüchtete aus Syrien – Rückkehr in Assads Bürgerkriegsland
Stand: 20.06.2024 12:17 Uhr ARD – Von Karin Feltes, ARD Kairo – Die Zeit, da Geflüchtete aus Syrien verständnisvoll empfangen werden, ist längst vorbei. Das gilt für das Nachbarland Libanon wie für die EU. Der Libanon setzt auf die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat. Was blüht ihnen dort?
Anfang Juni gab es einen Angriff auf die US-amerikanische Botschaft in der libanesischen Hauptstadt Beirut. Die Botschaft sei “von einer Person mit syrischer Staatsangehörigkeit beschossen worden”, erklärte die libanesische Armee auf der Online-Plattform X. Der Vorfall gießt Öl ins Feuer. Denn schon seit Jahren wächst die Spannung zwischen Libanesen und syrischen Geflüchteten.
Mit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 hat der Libanon 1,5 Millionen Menschen aus Syrien aufgenommen – in Relation zur Größe der Bevölkerung die weltweit höchste Anzahl. Die anfängliche Hilfsbereitschaft ist größtenteils verflogen, ebenso wie die Hoffnung, dass sich die Situation im Nachbarland Syrien schnell verbessern würde. Nach mehr als zehn Jahren Flucht und Exil sind die finanziellen Ressourcen der Syrerinnen und Syrer längst aufgebraucht.
Gleichzeitig steckt der Libanon in der schwersten Wirtschaftskrise seiner Geschichte, steht selbst kurz vor dem Zerfall. Die syrischen Geflüchteten dienen Politikern im Land als Sündenböcke, werden beschuldigt, Ursache vieler Probleme im Libanon zu sein – für Unruhen, Terroranschläge, steigende Kriminalität.
THEO VAN GOGH GLOBALE LAGE : USA & DER ABSCHIED VOM PRIMAT! – ANALYSE
Eine Außenpolitik für die Welt, wie sie ist – Biden und die Suche nach einer neuen amerikanischen Strategie – Von Ben Rhodes
FOREIGN AFFAIRS USA 18. Juni 2024
“Amerika ist zurück.” In den ersten Tagen seiner Präsidentschaft wiederholte Joe Biden diese Worte als Ausgangspunkt für seine Außenpolitik. Der Satz bot einen Autoaufkleber-Slogan, um sich von Donald Trumps chaotischer Führung abzuwenden. Sie schlug auch vor, dass die Vereinigten Staaten ihr Selbstverständnis als tugendhafter Hegemon zurückfordern könnten, dass sie die regelbasierte internationale Ordnung wieder groß machen könnten.
Doch obwohl eine Rückkehr zu kompetenter Normalität angebracht war, hat die Denkweise der Biden-Regierung zur Wiederherstellung gelegentlich gegen die Strömungen unserer ungeordneten Zeiten gekämpft. Ein aktualisiertes Konzept der US-Führung – eines, das auf eine Welt zugeschnitten ist, die sich von der amerikanischen Vorherrschaft und den Exzentrizitäten der amerikanischen Politik entfernt hat – ist notwendig, um enorme Risiken zu minimieren und neue Chancen zu nutzen.
THEO VAN GOGH : BYE BYE RAMELOW ! – Vor Landtagswahl in Sachsen: AfD und CDU laut Umfrage fast gleichauf
Umfrage vor Landtagswahl : BSW legt auch in Sachsen zu, AfD verliert
20.06.2024, 15:54Lesezeit: 2 Min.FAZ – Die AfD verliert in einer Umfrage aus Sachsen zweieinhalb Monate vor der Wahl deutlich. Das BSW profitiert.
Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegen CDU und AfD laut Umfragen nahezu gleichauf. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR kommt die AfD aktuell auf 30 Prozent der möglichen Wählerstimmen, gefolgt von der CDU mit 29 Prozent. Im Vergleich zur vergangenen Befragung im Januar verliert die AfD den Angaben zufolge in der Wählergunst fünf Prozentpunkte, die CDU und die Linke jeweils einen Punkt.
Klarer Aufsteiger in der Umfrage ist das BSW. Das Bündnis legte um sieben Prozentpunkte zu. Bei der Umfrage im Januar war aber noch unklar gewesen, ob das BSW zur Landtagswahl antritt. Nun könnte es mit derzeit 15 Prozent Zustimmung im Herbst als drittstärkste Kraft in den sächsischen Landtag einziehen. SPD und Grüne bleiben laut Umfrage bei sieben Prozent, die Linke wäre mit drei Prozent nicht mehr im Landtag vertreten. Bei der repräsentativen Umfrage wurden nach Angaben des MDR 1157 Wahlberechtigte befragt.
MESOP MIDEAST WATCH NORDFRONT : ISRAEL gibt grünes Licht für “Operationspläne” für den Libanon
Die Pläne wurden vom Chef des Nordkommandos, Generalmajor Uri Gordin, und dem Leiter der IDF-Operationsdirektion, Generalmajor Oded Basiuk, “genehmigt und validiert”.
(19. Juni 2024 / JNS) JEWISH NEWS SYSTEM – Das Nordkommando der israelischen Streitkräfte hat Einsatzpläne für einen Krieg gegen die Terrorgruppe Hisbollah im Südlibanon genehmigt, teilte die Armee am Dienstag mit.
Im Rahmen einer Lagebeurteilung auf dem Stützpunkt des Nordkommandos in Safed trafen die beiden Kommandeure auch mehrere Entscheidungen “über die weitere Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Truppen”.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: Die Rückkehr des Friedens durch Stärke – DONALD TRUMP IST GEGEN DEN KRIEG!
Argumente für Trumps Außenpolitik – Von Robert C. O’Brien FOREIGN AFFAIRS USA – 18.6. 2024
Si vis pacem, para bellum ist ein lateinischer Satz, der im vierten Jahrhundert aufkam und bedeutet: “Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor.” Der Ursprung des Konzepts reicht sogar noch weiter zurück, bis zum römischen Kaiser Hadrian aus dem zweiten Jahrhundert, dem das Axiom zugeschrieben wird: “Frieden durch Stärke – oder, falls das nicht möglich ist, Frieden durch Bedrohung”.
US-Präsident George Washington hat das sehr gut verstanden. “Wenn wir den Frieden sichern wollen, eines der mächtigsten Instrumente unseres wachsenden Wohlstands, muss bekannt sein, dass wir jederzeit zum Krieg bereit sind”, sagte er 1793 vor dem Kongress. Die Idee fand ihren Widerhall in Präsident Theodore Roosevelts berühmtem Diktum: “Sprich leise und trage einen großen Stock.” Und als Präsidentschaftskandidat lehnte sich Ronald Reagan direkt an Hadrian an, als er versprach, “Frieden durch Stärke” zu erreichen – und dieses Versprechen später einlöste.
Im Jahr 2017 brachte Präsident Donald Trump dieses Ethos nach der Obama-Ära zurück ins Weiße Haus, in der die Vereinigten Staaten einen Präsidenten hatten, der es für notwendig hielt, sich für die angeblichen Sünden der amerikanischen Außenpolitik zu entschuldigen und die Stärke des US-Militärs zu schwächen. Das endete, als Trump sein Amt antrat. Wie er im September 2020 vor der UN-Generalversammlung verkündete, erfüllten die Vereinigten Staaten “ihr Schicksal als Friedensstifter, aber es ist Frieden durch Stärke”.
Und Trump war ein Friedensstifter – eine Tatsache, die durch falsche Darstellungen von ihm verschleiert wird, aber völlig klar ist, wenn man sich die Aufzeichnungen ansieht.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND : Das Sprachrohr der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Global Times zum Ukraine-Friedensgipfel: “Entwicklungsländer, einschließlich China, für die Ablehnung des Friedens verantwortlich zu machen, ist nicht haltbar”
- Juni 2024 Russland, SonderversandNr. 11407 MEMRI DISPATCH
Vom 15. bis 16. Juni 2024 fand in der Schweiz ein Ukraine-Friedensgipfel statt. Der chinesische Präsident Xi Jinping war einer von vielen Staatschefs, die bei der Friedenskonferenz abwesend waren. Das russische Medienunternehmen Sputnik schrieb über seine Abwesenheit: “Chinas Abwesenheit bei Wolodymyr Selenskyjs sogenannter Friedenskonferenz in der Schweiz warf einen Schatten auf die Bemühungen, den globalen Süden zu gewinnen. Die auffällige Abwesenheit von Delegationen aus anderen BRICS-Staaten trug dazu bei, Selenskyjs Ambitionen für das Treffen – von dem Russland ausgeschlossen war – zunichte zu machen.” [1]
China betonte, dass der Friedensgipfel ohne Russland sinnlos sei. “China befürwortet die rechtzeitige Einberufung einer echten Friedenskonferenz, die sowohl Russland als auch die Ukraine anerkennen, mit gleichberechtigter Beteiligung aller Seiten und ehrlicher Diskussion aller Friedenspläne”, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi bei einem Treffen der BRICS-Außenminister in Russland. [2]
Am 17. Juni 2024 sagte Chinas Außenministersprecher Lin Jian während der täglichen Pressekonferenz: “Chinas Position in der Ukraine-Frage ist konsistent und klar. China hat nicht an dem Friedensgipfel teilgenommen und wird sein gemeinsames Kommuniqué nicht kommentieren.” [3]
THEO VAN GOGH ÜBERSICHTEN: DEUTSCHAND FAKTISCH PLEITE – FRANKREICH HAUSHALT EBENSO !
Statistisches Bundesamt : Staatsschulden steigen im 1. Quartal um 15,7 Milliarden Euro
18.06.2024, FAZ – Das Statistische Bundesamt teilt am Dienstag mit: Der Schulden des Gesamthaushalts nehmen zu, auch wenn Verbindlichkeiten des Corona-Sondervermögen abnehmen.
Die Verschuldung des deutschen Staates ist im ersten Quartal gestiegen. Der öffentliche Gesamthaushalt von Bund, Ländern, Kommunen sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte stand Ende März mit 2461,4 Milliarden Euro in der Kreide, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Das sind um 0,6 Prozent oder 15,7 Milliarden Euro mehr als Ende 2023. Verglichen mit dem ersten Quartal 2023 erhöhte sich der Schuldenstand um 2,3 Prozent oder 54,7 Milliarden Euro.
MESOP MIDEAST WATCH INTEL-ANALYSE: ISRAEL AUF VERLORENEM POSTEN! Israels Krieg des Regimewechsels wiederholt Amerikas Fehler
– Aber Israel kann immer noch von Amerikas Erfolgen lernen
Von David Petraeus, Meghan L. O’Sullivan und Richard Fontaine Juni 2024 FOREIGN AFFAIRS USA
Der Begriff “Regimewechsel” ist in den letzten zwei Jahrzehnten in Ungnade gefallen, und es ist kein Begriff, den die Israelis verwenden, um den Krieg zu beschreiben, den sie in Gaza führen. Aber ein Regimewechsel ist genau das, was Israel anstrebt. Ihre Militäroperation in Gaza zielt darauf ab, die Hamas als politische und militärische Einheit zu zerstören und die De-facto-Regierung zu beseitigen, die die Gruppe seit fast zwei Jahrzehnten beaufsichtigt.
Die israelische Kampagne ist eine verständliche Reaktion auf die schrecklichen Anschläge vom 7. Oktober, bei denen von der Hamas geführte Terroristen rund 1.200 Israelis töteten, etwa 250 Geiseln nahmen und die israelische Öffentlichkeit zutiefst traumatisierten. Nach den Anschlägen kamen israelische Führer zu Recht zu dem Schluss, dass es für die Hamas inakzeptabel sei, Gaza weiter zu regieren – so wie die amerikanischen Führer nach den Anschlägen vom 11. September 2001 entschieden, dass sie den Status quo in Afghanistan, wo die Taliban al-Qaida Unterschlupf gewährten, nicht länger akzeptieren konnten und dass sie keine andere Wahl hatten, als dort einen Regimewechsel durchzuführen.
Natürlich war Afghanistan nicht der einzige Ort im Nahen Osten, an dem die Vereinigten Staaten nach dem 11. September einen Regimewechsel anstrebten. In den Jahren nach den Anschlägen stürzten US-geführte Koalitionen auch Regime im Irak und in Libyen und halfen (wenn auch bescheiden und unzureichend) syrischen Oppositionskräften, die den Diktator Baschar al-Assad stürzen wollten. Das waren bittere Erfahrungen für Washington: blutig, kostspielig und demütigend. Die folgenreichsten dieser Feldzüge – die in Afghanistan und im Irak – waren von einer Reihe schicksalhafter strategischer Fehler sowie einer kleineren Anzahl wichtiger Erfolge geprägt.
MESOP MIDEAST WATCH: FORTSETZUNG DES KRIEGSVERBRECHENS & NETANJAHU ALLEIN ZU HAUS!
Israels Kriegskabinett nach Gantz’ Abgang “aufgelöst”
Nach dem Ausscheiden von Gantz aus dem bestehenden Kriegskabinett werde kein neues Kabinett gebildet, kündigte der Premierminister an.
Von ELIAV BREUER, JERUSALEM POST STAFF 17. JUNI 2024
Premierminister Benjamin Netanjahu löste am Sonntag das Kriegskabinett auf, um die Forderungen der rechtsextremen Mitglieder seiner Koalition zu entschärfen, in ein kleines Forum aufgenommen zu werden, das seit dem 7. Oktober die Richtung des Gaza-Krieges vorgibt.
Das Kriegskabinett, das als alternatives Forum zum Sicherheitskabinett diente, war geschaffen worden, um den Forderungen des Vorsitzenden der Partei der Nationalen Einheit, Benny Gantz, nachzukommen, der es zu Beginn des Krieges zur Bedingung für den Eintritt in eine Regierung der nationalen Einheit machte.
“Das Kabinett war auf seinen Wunsch hin im Koalitionsvertrag mit Gantz“, sagte Netanjahu Berichten zufolge vor dem Sicherheitskabinett. “Sobald Gantz ging, gab es keine Notwendigkeit mehr für ein Kabinett”, erklärte Netanjahu.
Stattdessen wird das gesetzliche Sicherheitskabinett häufiger zusammentreten, und Netanjahu wird bei Bedarf auch Ad-hoc-“Sicherheitskonsultationen” abhalten, sagte ein Sprecher des Büros des Premierministers.
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