MESOP MIDEAST WATCH : Die Palästinensische Autonomiebehörde bricht zusammen!
Die Unterstützung bei der Wiederherstellung ist die einzige Möglichkeit, die Zwei-Staaten-Lösung zu retten – Shira Efron und Michael J. Koplow – 17. Juli 2024 FOREIGN AFFAIRS USA
Seit April haben neun Länder – Armenien, die Bahamas, Barbados, Irland, Jamaika, Norwegen, Slowenien, Spanien und Trinidad und Tobago – den Staat Palästina offiziell anerkannt. Belgien, Luxemburg und Malta haben angedeutet, dass sie bald nachziehen könnten. Das Gleiche gilt für den neuen Premierminister des Vereinigten Königreichs, Keir Starmer; in Frankreich setzten sich unterdessen linke Parteien, die sich der Koalition angeschlossen hatten, die die jüngsten Wahlen des Landes gewann, für die Anerkennung ein. Fast ebenso viele Länder erkennen heute den Staat Palästina (149 sowie ein umstrittenes Gebiet, die Westsahara) an wie Israel (165). Das beschleunigte Tempo der Anerkennungen könnte die beiden Länder bald in die Nähe der Parität bringen – und bezeichnenderweise umfasst die neue Welle von Staaten, die Palästina anerkennen, mehrere große westeuropäische Länder, deren Führer offen gesagt haben, dass sie hoffen, dass der Rest Europas ihrem Beispiel folgen wird.
Die neuen Anerkennungen Palästinas stellen einen symbolischen Akt der Frustration über den blutigen Krieg in Gaza und die israelische Politik im Westjordanland dar.
THEO VAN GOGH : DER VERITABLE WIE KAPITALE RECHTSBRUCH DER GENOSSIN FAESER (FULL STORY)
Warum darf Nancy Faeser Tische und Stühle beschlagnahmen lassen: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum „Compact“-Verbot
Auf Filmaufnahmen ist zu sehen, wie Polizisten Stühle und Tische aus den „Compact“-Redaktionsräumen tragen.
17.07.2024 – 16:46 Uhr NIUS VON Janina Lionello
Nach der Razzia beim „Compact“-Magazin steht das Vorgehen von Innenministerin Faeser, die eigenhändig und ohne Gerichtsbeschluss ein Verbot veranlasste, in der Kritik. NIUS ist unter anderem der Frage nachgegangen, warum Faeser sogar Stühle beschlagnahmen lassen konnte, welche Rolle Justizminister Marco Buschmann bei dem Vorgang spielte, und mit welchem Trick die Innenministerin ein Medienunternehmen zum Verein machte, um das Verbot durchzusetzen.
- Wie hat Faeser „Compact“ zum Verein gemacht, um auf diese Weise ein Verbot durchzusetzen?
Der grüne EU-Politiker Erik Marquardt ist überzeugt: „Rechtsextreme“ würden das Verbot zu Unrecht als illegale Beschränkung der Meinungsfreiheit sehen. „Dass das Verbot in einem Rechtsstaat wie unserem möglich ist, zeigt, dass sie Unrecht haben“, schrieb er auf X.
Doch so einfach ist es nicht. „Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen“, schreibt Bundestags-Vize Wolfgang Kubicki (FDP) auf X. „Das Vereinsrecht dient dem Verbot von Vereinen und nicht von Medien.“
Verfassungsrechtler Boehme-Nessler erklärt, warum ein solcher Vorgang überhaupt technisch möglich ist: „Das geht deshalb, weil das Vereinsgesetz einen sehr weiten Begriff von einem Verein hat. Wenn sich mehrere Personen freiwillig zusammenschließen, um einigermaßen organisiert einen gemeinsamen Zweck zu erreichen, gilt das als Verein.“ Aus dieser Perspektive könne man auch einen Verlag oder eine Redaktion als Verein definieren.
„Faeser respektiert die Verfassung nicht“
THEO VAN GOGH HEUTE : EU-Gerichtshof-Urteil: Ursula von der Leyen hat gegen EU-Recht verstoßen!
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JULI 2024 – Wie die „Morgenpost“ (auch Neue Zürcher Zeitung) meldet, hat Ursula von der Leyen ihren Pfizer-Deal zu Unrecht geheimgehalten und damit gegen europäisches Recht verstoßen. Die Kommissionsbeschlüsse sind daher nichtig.
In dem Beitrag der Morgenpost heißt es:: „Heftige Niederlage für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Nach einem Urteil des EU-Gerichtshofs hat von der Leyens Kommission mit der überzogenen Geheimhaltung bei den milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen europäisches Recht verstoßen. Der Gerichtshof der EU (EuG) entschied in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil, dass die Kommission keinen hinreichenden umfassenden Zugang zu den Verträgen gewährt habe – die entsprechenden Entscheidungen seien mit dem Urteil nichtig.“
Von der Leyen muss Kandidatur zurückziehen!
Dem Gerichtshof ist zugute zu halten, dass er seine Entscheidung noch vor der Abstimmung im EU-Parlament über eine zweite Amtszeit von der Leyens veröffentlicht hat. Diese soll morgen stattfinden. Bislang galt ihre Wiederwahl als sicher, spätestens jetzt wäre sie ein Riesenskandal.
MESOP MIDEAST WATCH : „WOLLT IHR DEN TOTALEN KRIEG?!“ – NETANJAHU
Netanjahu sabotiert aktiv Geisel-Deal, sagen Quellen
Quellen sagten, dass das riesige Zugeständnis der Hamas dazu geführt hätte, dass Geiseln bereits nächste Woche nach Hause zurückkehren könnten.
Von YONAH JEREMY BOB, TOVAH LAZAROFF 17 Juli 2024 17:21 JERUSALEM POST –
Premierminister Benjamin Netanyahu sabotiert aktiv die Möglichkeit eines Geiselabkommens, um den Zusammenbruch seiner Regierung zu verhindern, indem er zwei neue Elemente in die Verhandlungen einführt, sagten Quellen der Jerusalem Post.
MESOP MIDEAST WATCH: SELBST DIE NSDAP WÄRE WOHL HEUTE AUF DER SEITE NETANJAHU-ISRAELS! SITTLICHKEIT & MORAL IM FAESER-DEUTSCHLAND!
“Zur Zulässigkeit von präventiven Maßnahmen der Bekämpfung von Antisemitismus und Rassismus in der staatlichen Kulturförderung”.
Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: Eine etwas andere Gewissensprüfung
Nach Recherchen von ZEIT ONLINE haben sich Ampel und Union nach langem Streit auf eine Bundestagsresolution gegen Antisemitismus geeinigt. Die enthält aber Erstaunliches.
Von Raoul Löbbert DIE ZEIT ONLINE 16. Juli 2024,
Fast wäre es eine parlamentarische Sternstunde geworden. Das Datum, der 9. November 2023, war von gleich zweifacher symbolischer Bedeutung für das Verhältnis Deutschlands zu den Juden und dem Staat Israel: 85 Jahren zuvor haben die Nationalsozialisten in Deutschland Synagogen in Brand gesteckt, knapp einen Monat zuvor, am 7. Oktober 2023, haben Terroristen der Hamas 1.200 hauptsächlich Zivilisten in Israel ermordet, die allermeisten von ihnen Jüdinnen und Juden. Die Bundestagsfraktionen von Union und der Ampelregierung schienen sich der Bedeutung des Moments bewusst zu sein. Eine gemeinsame Resolution zum Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland sollte auf den Weg gebracht werden. Geschlossen wollte man ein Zeichen setzen.
THEO VAN GOGH ESSAY USA – FÜHRER ? = Schließlich läuft ein Großteil der Staatsmaschinerie sowieso die meiste Zeit auf Autopilot.
Warum die Rechte einen großen Mann liebt : Die neue politische Spaltung ist die Frage der Rechenschaftspflicht
Mary Harrington UNHERD MAGAZIN 16. JULI 2024 – Unabhängig von der Motivation hinter dem Attentatsversuch auf Donald Trump ist es bemerkenswert, dass dies der zweite Versuch ist, einen nominierten Kandidaten für das Amt des Führers der freien Welt zu eliminieren. Es gab zwar kein AR-15, das auf Joe Biden trainiert wurde, aber die Bemühungen von Fraktionen in der Partei, ihn zum Rücktritt zu bewegen, stellen einen Versuch dar, wenn auch in einer ganz anderen Tonart, einen US-Präsidentschaftskandidaten nur wenige Monate vor einer Wahl zu entfernen.
Der gegensätzliche Modus Operandi offenbart in jedem Fall einen tieferen Kampf darüber, wie das öffentliche Leben selbst geordnet werden sollte. Sollte die Regierung aus einem benannten Führer, klaren Hierarchien und der Akzeptanz bestehen, dass die letzte Zuflucht zur Macht physische Gewalt ist? Oder sollte sie weicher und kollegialer sein, mit einem Fokus auf Konsensbildung statt Befehlsketten und einem indirekteren Mittel im Umgang mit Feinden? Wenn Sie Ersteres glauben, so die Theorie, sind Sie wahrscheinlich eher rechts; wenn Sie letzterem glauben, wahrscheinlich eher links. Beide Seiten ordnen diese Sensibilitäten unterdessen zunehmend einer aufkommenden Ungleichheit der Geschlechter in der politischen Zugehörigkeit zu, in der die Rechte zunehmend männlich und die Linke weiblich kodiert ist.
THEO VAN GOGH BLICKE: TRUMPS VIZE = ODER DER WEISSE PROLETARISCHE ARBEITER!
Hillbilly Elegy : Mit diesem Buch wurde J.D. Vance berühmt
Von Andreas Ross FAZ – 16.07.2024, – Was J.D. Vance einst über Donald Trump sagte: »Mein Gott, was für ein Idiot«
Vor acht Jahren stürzten sich die von Trump erschrockenen Amerikaner auf „Hillbilly Elegy“. Es war die Biographie eines 31 Jahre alten Mannes – der jetzt mit Trump ins Weiße Haus will. Unsere Rezension von 2016.
Mamaw war zwölf, als sie einen Kuhdieb anschoss. Einige Zeit später baggerte ein Fremder das Mädchen an: „Ich will dein Höschen vernaschen.“ Da holte der Bruder einen Schlüpfer und sorgte mit vorgehaltenem Messer dafür, dass sich der Mann den Wunsch bis auf den letzten Bissen erfüllte. Mit vierzehn wurde Mamaw schwanger. Sie stürzte sich mit ihrem Freund in den Migrationsstrom, der in den vierziger Jahren Abertausende Arme aus den Appalachen in die neuen Industriezentren des Nordens spülte. Mamaws erstes Baby überlebte nur wenige Tage. Ihr Mann fand in Ohio aber gute Arbeit in einem Stahlwerk. Insofern erfüllte sich das Paar den amerikanischen Traum.
Im Innern jedoch blieben sie Hillbillys aus Kentucky. Als Mamaws Ehemann einmal betrunken heimkam und auf dem Sofa einschlief, übergoss sie ihn mit Benzin und warf ein brennendes Streichholz hinterher. Sie hatte ihn gewarnt, und nun gebot es die Ehre, Wort zu halten. Teilnahmslos schaute Mamaw zu, wie ihre elfjährige Tochter die Flammen erstickte. Jahrzehnte später sollte ein Enkel bei ihr wohnen. Brachte der Teenager den Müll nicht heraus, schalt sie ihn als „faules Stück Scheiße“.
Mit gerade einmal 31 Jahren hatte J.D. Vance 2016 sein autobiographisches Buch vorgelegt. In linksliberalen Kreisen wurde er dafür gefeiert, damit einen Blick ins Leben von Trump-Anhängern zu ermöglichen.AP
Dieser Junge ist J.D. Vance, der es zum Investmentbanker gebracht und jetzt mit 31 Jahren seine Memoiren vorgelegt hat. Und „Mamaw“, also Oma, war der eine gute Mensch in seinem Leben. Bei ihr gab es Mutterliebe, einen waffenbewehrten Zufluchtsort und eine echte Hillbilly-Heimat. Vance erzählt von der oft nur oberflächlich geglückten Integration der Amerikaner mit irisch-schottischen Wurzeln, die massenhaft aus den Appalachen fortzogen. „Innerhalb von zwei Generationen hatten die verpflanzten Hillbillys bei den Einkommen … mit den Einheimischen gleichgezogen. Doch hinter dem finanziellen Erfolg verbarg sich kulturelle Fremdheit.“
THEO VAN GOGH : DER FRÜHERE STAMMJOURNALIST DES LINKEN MAGAZINS „KONKRET“ – Jürgen Elsässer :
Razzien nach Verbot von rechtsextremem „Compact“-Magazin
16.07.2024, 06:52Lesezeit: 3 Min. FAZ – Das Bundesinnenministerium geht gegen das rechtsextreme Magazin und dessen Onlinekanäle vor. Das „Compact“-Magazin würde „offensiv den Sturz der politischen Ordnung propagieren“.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure, der Geschäftsführung und von Anteilseignern in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch Räume der „Compact“-Magazin GmbH in Falkensee bei Berlin werden durchsucht. Mit dem Verbot wird jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Organisationen untersagt. Verstöße dagegen seien Straftaten, teilt das Bundesinnenministerium am Dienstagmorgen mit.
THEO VAN GOGH – Woke Waschlappen: Die Selbstkastration des westlichen Mannes – DANIEL CRAIG & SCHUMACHER
Der importierte Steinzeitislam erobert mit seinen protopatriarchalen Rollenbildern zunehmend den öffentlichen Raum in Deutschland: Die Frauenhäuser sind voll von muslimischen Opfern häuslicher Gewalt, “Ehrenmorde” in archaisch geprägten Parallelmilieus schießen durch die Decke und sprichwörtliche “Gruppen junger Männer” machen durch alltägliche (Gruppen-)Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffen wie Fummeleien in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Freibädern ein Verhalten zur Normalität, gegen das der einst so dämonisierte Verbalsexismus alter weißer Männer oder der temperamentvolle südeuropäische Machismo früherer Tage geradezu liebenswürdig-frauenfreundlich erscheint. Zunehmend verschwinden Köpfe junger Frauen unter Hijab und Schador, wird “unzüchtige”, weil zu offene Kleidung von jungen Mädchen auf dem Schulhof oder am Badesse angeprangert, werden Frauen bei muslimischen Massengebeten und Pro-Kalifats-Demos säuberlich von Männern getrennt auf die hinteren Ränge verwiesen.
Überall im Westen ist es dasselbe Bild: Mit dem Segen der linken Multi-Kulti-Illusionisten wird archaisch-patriarchale Bild des Mannes als überlegenes, gesellschaftlich alleintonangebenden Geschlecht wiederbelebt – aber eben nicht unter den eigenen Leuten, sondern in den sich rapide ausbreitenden Einwanderergesellschaften. Der Archetyp des Mannes als einzig bestimmender Familienboss, als brutalen Eroberer und sexuellen Draufgängers erlebt ausgerechnet in den Ländern Wiederauferstehung, die sich in woker Hypertoleranz ergehen. Das freie, aufgeklärte Europa verweichlicht zunehmend – und mit ihm seine schwindende autochthone Restbevölkerung.
THEO VAN GOGH ATTENTAT AUF TRUMP : BISHER BESTER KOMMENTAR!: Der Bruch der amerikanischen Psyche
Wenn Sie nicht mehr in der Lage sind, die Realität von der Fiktion zu unterscheiden, ist Massenschizophrenie das unvermeidliche Ergebnis
Thomas Fazi UNHERD MAGAZIN Juli 14, 2024
Nach dem Attentat auf Trump haben viele seiner Anhänger in den sozialen Medien vorgeschlagen, dass dies nicht die Aktion eines “einsamen Verrückten” sei, sondern eine Operation, die vom amerikanischen „tiefen Staat“ orchestriert wurde und auf Geschichten von Menschen hindeutet, die die Anwesenheit des Schützen auf dem Dach melden, aber von der Polizei ignoriert wurden, oder zu fragen, warum die Polizei feuert. Das war leicht vorhersehbar, und in den folgenden Tagen und Wochen können wir erwarten, dass sich diese Theorien wie ein Lauffeuer verbreiten.
Noch überraschender ist jedoch, dass kurz nach der Schießerei die Worte „Staged“ auch in den USA zu trenden begannen – ein Hinweis auf den Glauben, der anscheinend in Hardcore-Dem/Anti-Trump-Quartern verbreitet ist, dass die ganze Sache von Trump selbst inszeniert worden sein könnte, um seine Popularität zu erhöhen.
Das mag gestört klingen, aber es sollte uns nicht überraschen. Dies ist die vergiftete Frucht der vollständigen Oligarchie westlicher Länder, in erster Linie die USA. Die meisten Menschen haben ein rationales oder unbewusstes Verständnis dafür, dass Wahlen eine Farce sind und dass es unsichtbare Kräfte gibt, die tatsächlich die Fäden hinter den Kulissen ziehen – Kräfte, die vor nichts Halt machen werden, einschließlich Mord; sie sind sich einfach uneins darüber, wer oder was diese Kräfte sind.
Das Schlimmste ist, dass sie absolut richtig liegen: Es gibt offensichtlich ruchlose Kräfte – sei es der nationale Sicherheitsstaat, die Geheimdienste, der militärisch-industrielle Komplex, die Wall Street usw. -, die die Fäden hinter den Kulissen ziehen. Wie viel von dem, was „auf der Bühne“ passiert – die von den Massenmedien präsentierte Realität – ziemlich offensichtlich gefälscht ist.
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