THEO VAN GOGH STECKBRIEF : KAMALA HARRIS GEHÖRT FEST ZUM INVENTAR VON SILICON VALLEY !
Wer steckt hinter Kamala Harris? – Ihr innerer Kreis ist mit der Unternehmenswelt verbunden
Lee Fang 25. JULI 2024 UNHERD MAGAZIN
Das Gravitationszentrum in der demokratischen Politik bebte am Sonntag – und im Nu änderte sich alles. Wenn nicht göttlich eingegriffen wird, wird Kamala Harris in weniger als einem Monat die Fahnenträgerin der Partei in Chicago werden.
Ihr Aufstieg signalisiert jedoch mehr als nur eine nominelle Verschiebung. In den Korridoren von Washington D.C. wird es einen raschen Machtwechsel darstellen, der größtenteils außerhalb des Blickfeldes liegt, unter den Agenten, Spendern und Beratern, die durch ihren Präsidentschaftswahlkampf sickern.
Wie sich Harris von Joe Biden abheben wird, bleibt ein Rätsel. Es ist wahrscheinlich, dass sie mit der gleichen Politik und den gleichen Errungenschaften wie seine Regierung antreten wird, und mit Hilfe vieler der gleichen Parteiorgane und Unterstützer. Aufschlussreicher werden die Entscheidungen sein, die Harris darüber trifft, wen sie als Berater für ihren Wahlkampf hinzuzieht. Wie das Sprichwort sagt, das in der Reagan-Regierung und später von Senatorin Elizabeth Warren populär gemacht wurde: “Personal ist Politik”.
Bei ihrer unglückseligen Kandidatur für die Präsidentschaft im Jahr 2019 wurde Harris’ Kampagne von ihrer Schwester Maya Harris geleitet, deren Ehemann Tony West eine einflussreiche Stimme im Silicon Valley und eine wichtige Spendensammlerin für demokratische Politiker ist. Wests damaliger Titel bei Uber – Chief Legal Officer – täuschte über seine übergroße Rolle im Unternehmen hinweg. In den Jahren nach der Wahl 2020 trug er dazu bei, die aufeinanderfolgenden politischen Siege von Uber über die organisierte Arbeiterschaft zu arrangieren.
THEO VAN GOGH AUFKLÄRUNGEN ISRAEL/GHAZA : RACHE IST STETS EIN SIGNUM DER BARBAREI – NIEMALS DER ZIVILISATION! / GHAZA HEUTE 40 000 Leichen !
Netanjahu im Kongress : „Kampf zwischen Barbarei und Zivilisation“
Von Sofia Dreisbach, Christian Meier FAZ – 25-7-24
Während seiner Rede im Kongress in Washington lobt Benjamin Netanjahu Israels enge Bande mit den USA.
Benjamin Netanjahus Auftritt vor dem versammelten Kongress begann mit minutenlangem Applaus. Doch das konnte nicht über die angespannte Stimmung hinwegtäuschen, die den israelischen Ministerpräsidenten am Mittwoch in Washington erwartete. Viele Demokraten blieben seiner Rede fern, andere applaudierten nicht und erhoben sich nicht von ihren Plätzen. Rashida Tlaib, die einzige amerikanisch-palästinensische Abgeordnete im Kongress, hielt ein Schild in die Höhe: „Kriegsverbrecher. Des Genozids schuldig.“
THEO VAN GOGH FRAU FAESERS LISTEN ! : REIN-DEUTSCHE „MELDESTELLEN“ IN TRADIERTIONELLEM GERMANISCHEN ANTIFASCHISMUS ! TOTAL IM „NAMEN VON AUSCHWITZ!“
Apartheid-Vorwurf gilt weiterhin als antisemitisch
Meldestellen betrachten Pride-Aufkleber als gegen Israel gerichtetes »verletzendes Verhalten«
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Matthias Monroy nd 24.07.2024
Die Aussage (hier beim CSD) wird von Meldestellen in Deutschland als »Dämonisierung Israels« und mithin Antisemitismus gewertet.
In einem beispiellosen Gutachten hat der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) am Freitag die israelische Siedlungspolitik in Palästina als völkerrechtswidrig beurteilt. Mit großer Mehrheit sehen die Richter Israels Praktiken als Verstoß gegen die UN-Antirassismuskonvention, die Rassentrennung und Apartheid verbietet. Andere UN-Mitgliedstaaten sollen die Besatzung deshalb nicht politisch unterstützen. Staaten könnten also verpflichtet sein, Israel wegen Apartheid zu kritisieren und Handelsbeziehungen und andere Kooperationen im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und Gaza zu beenden.
Die Linie der Bundesregierung war bislang, bereits den Apartheid-Vorwurf an Israel als »antisemitisches Narrativ« einzustufen. So hat es der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor vier Jahren in einer Debatte um den Historiker Achille Mbembe erklärt. In Deutschland verpönt ist auch die Forderung nach einem Boykott von Waren oder Dienstleistungen aus den besetzten Gebieten.
Strafbar sind derartige Äußerungen nicht, allerdings werden sie seit einigen Jahren von Meldestellen als gegen Israel gerichtetes »verletzendes Verhalten« gewertet. Regelmäßig tauchen sie als »Vorfälle« in Chroniken auf, die vom Bundesverband RIAS und den in vielen Bezirken tätigen Berliner Registern erstellt werden. Beide Einrichtungen werden aus Bundes- und Landesmitteln finanziert.
MESOP MIDEAST WATCH PERSPEKTIVE ? ABRAHAM MEETS IBRAHIM!?
Die VAE versuchen, eine “Abraham-Redux” in Gaza durchzuführen
Trotz vorsichtigen Optimismus in Bezug auf einen dauerhaften Rahmen für den Tag danach bleiben die größten Hindernisse auf dem Weg zum Frieden bestehen.
Von David Ignatius FOREIGN AFFAIRS USA – 23. Juli 2024 um 19:09 Uhr
Während Premierminister Benjamin Netanjahu seine Rede vor dem Kongress am Mittwoch vorbereitete, sondierte sein oberster diplomatischer Emissär in aller Stille mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und den Vereinigten Staaten einige innovative Vorschläge für den “Tag danach” in Gaza.
Die Diplomaten diskutierten über die Rolle einer “reformierten” Palästinensischen Autonomiebehörde bei der Einladung arabischer, europäischer und Entwicklungsländer zur Bereitstellung von Truppen im Rahmen eines “Stabilisierungsmandats” in Gaza. Sie diskutierten auch über eine Liste möglicher neuer PA-Führer, an deren Spitze der ehemalige Premierminister Salam Fayyad steht.
MESOP MIDEAST WATCH : Israels nächster Krieg
Der wachsende Druck, die Hisbollah im Libanon zu bekämpfen – und warum das so gefährlich ist Von Amos Harel FOREIGN AFFAIRS USA Juli 23, 2024
Mehr als neun Monate nach Beginn des Krieges mit der Hamas im Gazastreifen scheint Israel einem zweiten, noch größeren Krieg mit der Hisbollah an seiner Nordgrenze näher denn je zu sein. Im Juni gaben die israelischen Verteidigungskräfte bekannt, dass die Pläne für einen groß angelegten Angriff im Südlibanon genehmigt worden seien. Und Mitte Juli erklärte Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah, dass die vom Iran unterstützte schiitische Gruppe bereit sei, ihre Raketenangriffe auf ein größeres Gebiet israelischer Städte auszuweiten.
Obwohl die Möglichkeit in den internationalen Medien relativ wenig beachtet wurde, hätte ein ausgewachsener Krieg zwischen Israel und der Hisbollah Konsequenzen, die den aktuellen Gaza-Konflikt in den Schatten stellen. Ein großer israelischer Luft- und Bodenangriff auf die Hisbollah, die am schwersten bewaffnete Gruppe im Nahen Osten, würde wahrscheinlich in der gesamten Region für Aufruhr sorgen und könnte sich als besonders destabilisierend erweisen, da die Vereinigten Staaten in eine entscheidende Phase ihrer Präsidentschaftswahlsaison eintreten. Es ist auch alles andere als klar, dass ein solcher Krieg schnell beendet werden kann oder dass es einen klaren Weg zu einem entscheidenden Sieg gibt.
MESOP MIDEAST WATCH :WENN BIBI KOMMT IST DER SECRET SERVICE AUF VORDERMANN! Die Polizei des Kapitols verhaftet 200 Menschen, die gegen die Militärhilfe für Israel protestieren
Der Protest, der von der Jüdischen Stimme für den Frieden organisiert wurde, fand im Cannon House Office Building des Kongresses statt.
Demonstranten der Jüdischen Stimme für den Frieden werden in Gewahrsam genommen, als sie am 23. Juli 2024 vor dem Canon House Building in Washington, D.C. gegen den Krieg in Gaza protestieren.
(24. Juli 2024 / JNS) JEWISH NEWS SYSTEM
Die Polizei des US-Kapitols hat am Dienstag etwa 200 Menschen verhaftet, die gegen die US-Militärhilfe für Israel vor dem Cannon House Office Building des Kongresses protestiert hatten.
MESOP MIDEAST WATCH : Essentielle ethnische Reinheit – Jerusalem : Hass auf alles Nichtjüdische
Charlotte Wiedemann (TAZ)
Siedler wollen Jerusalems Altstadt judaisieren. Sagen die Bedrohten: Palästinenser, Araber, Armenier. Sie erleben nahezu täglich Gewalt
Das weiche Licht des frühen Abends lag über dem griechisch-orthodoxen Friedhof am Rande der Jerusalemer Altstadt. Das schwere Tor war geschlossen. Doch als ich meinen Wunsch durch die schwere graue Eisentür rief, das Grab von Shirin Abu Akleh sehen zu wollen, öffnete sich das Tor wie von Zauberhand. Den Wärter freut’s, wenn die Königin seines Friedhofs Besuch bekommt. Die Al-Jazeera-Reporterin, erschossen vom israelischen Militär, hat ein prächtiges Marmorgrab, mit einem Foto, als spräche sie noch vom Bildschirm, und einem marmornen Mikrofon.
Als sie beerdigt wurde, vor gut einem Jahr, läuteten die Kirchenglocken der Altstadt, selbst die tiefe Glocke der deutschen Benediktinerabtei, die an den Friedhof grenzt, stimmte ein. Das Läuten erinnerte daran, dass die Altstadt an ihren Bewohnern gemessen überwältigend palästinensisch ist – und ausgestattet mit israelischen Überwachungskameras auf Schritt und Tritt.
MESOP MIDAST WATCH: KAMAL HARRIS FEST AN DER SEITE PALÄSTINAS!?- Haben Kamala Harris und die Demokraten ein jüdisches Problem?
Die Treue zu einer toxischen Woke-Ideologie ist mit ihrer Sorge verbunden, antisemitische Wähler zu beleidigen. – JONATHAN S. TOBIN – Jonathan S. Tobin ist Chefredakteur von JNS (Jewish News Syndicate). (23. Juli 2024 / JNS)
Die Demokraten wachten am Montag auf und fühlten sich so glücklich wie seit Wochen nicht mehr. Die Entscheidung von Präsident Joe Biden, sich aus dem Präsidentschaftsrennen zurückzuziehen, befreite sie von der Last, die Wahrheit über einen Präsidenten verschleiern zu müssen, der an einem akuten Rückgang der geistigen Schärfe leidet, den sie jahrelang geleugnet und vertuscht hatten. Und indem sie sich um Vizepräsidentin Kamala Harris als seine Nachfolgerin zusammengeschlossen haben, haben sie ihren kurzen Bürgerkrieg darüber beendet, ob sie Biden aufgeben sollen.
Aber wie eine aufkeimende Kontroverse darüber zeigte, wer der neue Vizepräsidentschaftskandidat der Demokraten sein sollte, könnte der linke Ballast von Bidens Nachfolger neue Probleme schaffen, die zu denen einer Kampagne hinzukommen, die auch ohne die Last von Biden als Kandidat immer noch hinter den Republikanern zurückbleibt.
Obwohl sie mehrere praktische Gründe haben, jeden Anschein eines demokratischen Prozesses durch die Wahl von Harris zu beseitigen, wirft ihre Nominierung auch einige beunruhigende Fragen über die Gegenwart und Zukunft der Demokratischen Partei auf.
MIDEAST WATCH: REGELBASIERTE WESTLICHE WERTEGESELLSCHAFT ÄNDERT EIGENE REGELN
Acht EU-Länder fordern neue Syrien-Politik
Angeführt von Österreich und Italien wollen acht EU-Staaten einen Kurswechsel im Umgang mit Syrien. Das Land könnte unter chinesischen Einfluss geraten.
Michael Maier BERLINER ZEITUNG – 22.07.2024 13:13 Uhr – Bashar al-Assad und Xi Jinping im September 2023 in PekingAP
In einem gemeinsamen Schreiben haben die Außenministerinnen und Außenminister Österreichs, Italiens, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Griechenlands, Kroatiens und Zyperns den Hohen Vertreter der Europäischen Union (EU), Josep Borrell, aufgefordert, die EU-Strategie für Syrien grundlegend zu überprüfen. Der Brief wird am Montag auf dem Treffen der EU-Außenminister vorgelegt und versteht sich als Startpunkt eines Denkprozesses. Deutschland hat sich der Initiative noch nicht angeschlossen, die Initiatoren sind allerdings zuversichtlich, dass Berlin in den Prozess einsteigt. Auch von Ungarn erhofft man sich Unterstützung, zumal Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán derzeit bemüht ist, im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes außenpolitisches Profil zu gewinnen. Am schwersten dürften Frankreich und die EU-Kommission zu überzeugen sein. Mit der Regierung der USA gibt es inoffizielle Gespräche. Allerdings wollen sich die Initiatoren zunächst auf die Willensbildung innerhalb der EU fokussieren. Es wird eine in gewisser Weise eigenständige EU-Außenpolitik in der Frage erhofft.
THEO VAN GOGH KARNEVAL DER SIMULATION ODER EINFACHER : VULGÄRE HERRSCHAFTSSICHERUNG (Resilienz) !
Grundgesetzänderung : Ampel und Union wollen das Verfassungsgericht stärken
23.07.2024, 12:22Lesezeit: 2 Min. FAZ
Die Struktur des Gerichts soll auf die Ebene der Verfassung gehoben werden. Justizminister Marco Buschmann lobte die Zusammenarbeit der Ampelfraktionen mit der Union.
Die Ampelregierung will zusammen mit der Union als größten Oppositionspartei das Grundgesetz ändern, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts zu stärken. Damit soll Deutschlands höchstes Gericht angesichts größerer Stimmenanteile für Parteien an den politischen Rändern vor ungewollter Einflussnahme geschützt werden, wie sie in den vergangenen Jahren in einigen europäischen Ländern wie Polen oder Ungarn zu beobachten war.
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