MESOP MIDEAST WATCH ISRAEL APART:Koalitionsvereinbarungen umfassen Diskriminierungsgesetz, gerichtliche Außerkraftsetzung, Einwanderungsreform
Die neue Netanjahu-Regierung betont die exklusiven jüdischen Rechte auf das Land Israel, unterstützt die Annexion im Prinzip; präsentiert seine Richtlinien, unterzeichnete Verträge mit Partnern vor der Vereidigung am Donnerstag.
Von TOI-MITARBEITERN28. Dezember 2022, TIMES OF ISRAEL –
MESOP MIDEAST WATCH : COMING TOGETHER AGAIN ! – NACH VIERJÄHRIGER VAKANZ Israels Botschafterposten in der Türkei wieder besetzt
DIE WELT – 29-12-22
Die neue Botschafterin Israels in der Türkei, Irit Lillian, und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan
THEO VAN GOGH: HAUPTTENDENZ = US WELT-WIRTSCHAFTS-HERRSCHAFT!
Dollar-Dominanz : Die Macht der Sicherheit – Zum Dollar drängt, am Dollar hängt doch alles
Amerikanische Staatsanleihen gelten als die am höchsten geschätzte sichere Kapitalanlage der Welt. Welchen Nutzen ziehen die Vereinigten Staaten aus diesem Privileg? Und warum gelingt es Europa nicht, eine attraktive Alternative zu bieten? Von Gerald Braunberger 28.12.2022-17:42 FAZ
MESOP MIDEAST WATCH: WEIT RECHTS VON DER AfD ! – Israel : Parlament billigt Netanjahus rechts-religiöse Regierung
- 29.12.2022- FAZ – 63 von 120 Abgeordneten stimmten bei einer Vertrauensabstimmung für die neue Regierung. Es ist die am weitesten rechts stehende Regierung, die Israel je hatte.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: Janis Kluge im Interview : „Moskau hat in der wirtschaftlichen Ausnahmesituation kaum Fehler gemacht
- Von Johannes Pennekamp 29-12-22 FAZ – Unternehmen wie McDonald’s, hier in Sankt Petersburg, sind gegangen – die Wirtschaft läuft weiter. Bild: Reuters
Warum ist die russische Volkswirtschaft trotz der Sanktionen so stabil? Der Forscher und Russland-Fachmann Janis Kluge von der Stiftung Wissenschaft und Politik hat mehrere Erklärungen.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND
Kira Kramer FAZ LIVEBLOG 29-12-22
Der russische Präsident Wladimir Putin führt nach Kreml-Angaben am Freitag ein Gespräch per Videoschaltung mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. „Der Meinungsaustausch über die wichtigsten regionalen Probleme wird sehr wichtig sein, sowohl über solche, die uns, Russland, näher liegen, als auch über solche, die China näher liegen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow am Donnerstag. Diese würden „im Geiste unserer echten strategischen Partnerschaft“ diskutiert.
UKRAINE VERHANDLUNGEN! – Verantwortung des Angegriffenen : Verhandeln heißt nicht kapitulieren
- Von Reinhard Merkel FAZ – 28.12.2022-
Die Annexion der Krim war völkerrechtswidrig, aber wäre ihre ukrainische Rückeroberung das auch? – Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und das Land dazu verpflichtet, die Gewalt zu beenden. Gibt es aber auch eine Pflicht für die Ukraine, sich auf Verhandlungen einzulassen? Ein Gastbeitrag.
MESOP MIDEAST WATCH: Die Verteidigungsminister und Geheimdienstchefs der Türkei, Russlands und Syriens trafen sich gestern (28. Dezember) in Moskau zum höchsten Treffen zwischen Ankara und Damaskus seit Beginn des Krieges in Syrien im Jahr 2011
29-12-22
Die Beamten diskutierten Lösungen für die Krise in Syrien, den Kampf gegen extremistische Gruppen und die Flüchtlingsfrage, so Aussagen von Ministerien.
Im Gespräch mit Reportern am Flughafen Vnukova vor seiner Rückkehr nach Türkiye sagte Verteidigungsminister Hulusi Akar: “Wir haben diskutiert, was getan werden könnte, damit sich die Situation in Syrien und in der Region so schnell wie möglich in eine positive Richtung entwickelt und Frieden, Ruhe und Stabilität erreicht werden”, zitiert die staatliche Agentur Anadolu (AA).
MESOP MIDEAST WATCH: Jordanien warnt Israel davor, Jerusalems “rote Linien” zu überschreiten
Der jordanische König Abdullah II. sagt, er sei auf einen Konflikt “vorbereitet”, sollte die neue Regierung versuchen, den Status quo in Bezug auf Jerusalems heilige Stätten zu ändern.
Von JNS und ILH-Mitarbeitern ISRAEL HAYOM 29.12.2022 10:24
THEO VAN GOGH: Schweiz will Volksabstimmung über Zuwanderung
In der Schweiz soll in einer Volksabstimmung über die Zuwanderung entschieden werden. Sie soll durchgeführt werden, sobald das Land die Marke von zehn Millionen Einwohnern erreicht hat.
29-12-22 – NZZ Die Zahl der Einwohner in der Schweiz geht kontinuierlich nach oben.
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