THEO VAN GOGH „GOOD OLD GREEN SLOGAN“: „FRIEDEN SCHAFFEN“ NUR MIT OFFENSIVEREN WAFFEN
Hilfe für Ukraine : Berlin kündigt „qualitativ neuen Schritt“ bei Waffenlieferungen an – Habeck: „Wir werden unsere Lieferungen immer an den Bedarf auf dem Schlachtfeld anpassen.“ -Von Eckart Lohse und Markus Wehner, Berlin FAZ 05.01.2023
Wie die F.A.Z. aus Regierungskreisen erfuhr, soll es bei den Lieferungen an die Ukraine Veränderungen geben. Die FDP hatte zuvor auf eine deutsche Führungsrolle bei Panzerlieferungen gedrungen. Auch die Grünen sprachen sich dafür aus.
MESOP MIDEAST WATCH: Wohin mit der China-Politik der sechsten Netanjahu-Regierung?
Special Publication, January 5, 2023 INSTITUTE FOR NATIONAL SECURITY ISRAEL Assaf Orion Brig. General
Benjamin Netanjahu ist zurück im Büro des Premierministers vor dem Hintergrund eines sich verschärfenden Wettbewerbs zwischen den Großmächten. Der Verfechter der Entwicklung der Beziehungen Israels zu China im letzten Jahrzehnt wird Israels zukünftigen Weg aufzeigen – zwischen China und den Vereinigten Staaten und zwischen Wirtschaft und nationaler Sicherheit.
THEO VAN GOGH UKRAINE & WAFFENRUHE ! ?
David Klaubert FAZ LIVEBLOG 5-1-23
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den russischen Staatschef Wladimir Putin am Donnerstag aufgerufen, eine „einseitige Waffenruhe” in der Ukraine zu erklären. Während eines Telefongesprächs habe Erdogan gesagt, dass „Aufrufe zu Frieden und Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew von einer einseitigen Waffenruhe und einer Vision für eine faire Lösung” begleitet werden sollten, teilte das türkische Präsidialamt mit.
MESOP MIDEAST WATCH Exclusive: Turkey holds up NATO military plans over Syria dispute – sources
By Robin Emmott 5-1-23 BRUSSELS (Reuters) – Turkey is refusing to back a NATO defense plan for the Baltics and Poland until the alliance offers Ankara more political support for its fight against Kurdish YPG militia in northern Syria, four senior alliance sources said.
A Turkish flag flies next to NATO logo at the Alliance headquarters in Brussels, Belgium, November 26, 2019. REUTERS/Francois Lenoir
THEO VAN GOGH: DIE RÜSTUNGSLOBBYISTIN AUS DEM WAHLKREIS VON RHEINMETALL ! (Verwechselt leichte Panzer aus Frankreich mit schweren strategischen Panzern aus BRD) Ukraine-News »Das vorgeschobene Argument, Deutschland dürfe keine Alleingänge starten, ist passé« Malte Göbel • Vor 1 Std. 5-1-23 TAGESSPIEGEL Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert nach Frankreichs Entscheidung zur Panzerlieferung einen Kurswechsel. Und: Russland verteilt Langstreckenbomber laut London auf verschiedene Luftbasen. Strack-Zimmermann: Panzerlieferung wäre jetzt kein Alleingang mehr 8.51 Uhr: Nach Frankreichs Entscheidung zur Lieferung leichter Kampfpanzer an die Ukraine hat die FDP Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Kurswechsel aufgefordert. Scholz könne derartige Lieferungen auch von deutscher Seite nun nicht länger ablehnen, sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. »Das vom Bundeskanzleramt ständig vorgeschobene Argument, Deutschland dürfe keine Alleingänge starten, ist absolut passé«, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags weiter. »Frankreich übernimmt wieder einmal die Rolle, die von Deutschland erwartet wurde, und geht selbst voran«, sagte Strack-Zimmermann. »Der Bundeskanzler sollte im Sinne der deutsch-französischen Freundschaft endlich die Zeichen der Zeit erkennen und nachlegen – der Ball liegt jetzt in Berlin.« Die Ukraine müsse nun »gewinnen, um auch unsere Freiheit und unsere Werte zu verteidigen – und das geht nur mit der Unterstützung von Panzern«, sagte die Liberale. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Vorabend in einem Telefonat mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj angekündigt, Paris werde Kiew »leichte Kampfpanzer« aus französischer Produktion liefern. Es handelt sich um Panzer des Typs AMX-10 RC.
Malte Göbel • Vor 1 Std. 5-1-23 TAGESSPIEGEL – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert nach Frankreichs Entscheidung zur Panzerlieferung einen Kurswechsel. Und: Russland verteilt Langstreckenbomber laut London auf verschiedene Luftbasen. Strack-Zimmermann: Panzerlieferung wäre jetzt kein Alleingang mehr
THEO VAN GOGH THE HARD FACTS : Silvester-Krawalle- Die Tatverdächtigen waren in Berlin vor allem Ausländer / Migranten
- Von Eckart Lohse FAZ 04.01.2023- Silvesternacht in Neukölln Die Bundesregierung bemüht sich noch um einen gesamtdeutschen Überblick. Für Berlin gibt es schon Details zu den Verdächtigen.
THEO VAN GOGH ARTISTIK: Dramatiker Alexis Michalik : Ist er der Theaterliebling der Rechten?
- Von Marc Zitzmann FAZ – 4.01.2023- Neuer Stern am französischen Theaterhimmel: Alexis Michalik
Macht er Theater für die Konservativen? Oder ist er der Erneuerer des erzählerischen Theaters? Was den jungen, umstrittenen, französischen Erfolgsdramatiker Alexis Michalik ausmacht.
THEO VAN GOGH ERINNERUNGEN / UNVERGESSLICH ! – Sonderausgabe „Charlie Hebdo“ : Acht Jahre nach dem Massaker
- Von Marc Zitzmann 5-1-23 „Charlie Hebdo“: Sonderausgabe zum Jahrestag des Anschlags
Die Redaktion der Satirezeitung „Charlie Hebdo“ wurde vor sieben Jahren von Islamisten fast ausgelöscht. In einer Sonderausgabe erinnert sie daran und blickt auf die Gegenwart: das Mullah-Regime in Iran.Am 7. Januar jährt sich der Anschlag auf „Charlie Hebdo“ zum achten Mal. Aus diesem Anlass hat das Pariser Satireblatt gestern eine Sonderausgabe herausgebracht. Diese blickt nicht zurück in die blutige Vergangenheit, sondern befasst sich mit einer nicht minder brutalen Gegenwart: der Niederschlagung der Proteste in Iran.
MESOP MIDEAST WATCH SYRIA – VIOLENCE AND HUMANITARIAN SITUATION IN SYRIA WORSENING
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THEO VAN GOGH: DER BRÜSSELER EU KORRUPTIONSSUMPF (IV)
Italienischer Europaabgeordneter in Korruptionsaffäre verwickelt: Er bestreitet die Vorwürfe und schließt eine Berufung auf die Immunität aus – Artikel von Ingrid Schulze • 4-1-23 EUROPAPRESS
Der italienische Europaabgeordnete Andrea Cozzolino, der in den belgischen Ermittlungen zu den mutmaßlichen Bestechungsgeldern aus Katar genannt wurde, hat die Vorwürfe bestritten und über seine Anwälte klargestellt, dass er nicht beabsichtigt, die ihm zustehende Immunität, die nun in Frage steht, in Anspruch zu nehmen.
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