THEO VAN GOGH INSIGHT: MACRON & BARNIER AM ENDE !
Frankreich : Barnier-Regierung vor Sturz
Von Niklas Záboji, Paris FAZ 02.12.2024,
Frankreichs Regierung macht ein weiteres Zugeständnis an Le Pen – doch das reicht dieser nicht. Nun wollen die Rechtspopulisten einen Misstrauensantrag stellen.
Die französische Minderheitsregierung von Premierminister Michel Barnier steht vor dem Sturz. Am Montagnachmittag erklärte die Frontfrau des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, einen eigenen Misstrauensantrag zu stellen und für den des Linksblocks stimmen zu wollen. Zuvor hatte Barnier zu Beginn der Debatte in der Nationalversammlung über den Sozialversicherungshaushalt erklärt, vom Verfassungsparagrafen 49.3 Gebrauch zu machen.
Mit diesem gilt das Gesetz ohne weitere Abstimmung als angenommen. Diese Gelegenheit kann die Opposition dafür nutzen, die Regierung mittels Misstrauensantrags zu stürzen. Le Pen nannte den Gesetzesentwurf für die Franzosen „zutiefst ungerecht“. Zuvor hatte der RN-Parteichef Jordan Bardella im Radiosender RTL von einem „Strafhaushalt“ gesprochen, „der die Kaufkraft unserer Landsleute schwächen wird“. Bardella forderte insbesondere die Aufhebung der erhöhten Eigenbeteiligung, welche die Regierung für verschreibungspflichtige Medikamente plant.
MESOP MIDEAST WATCH: GESTEUERTE INTERVENTIONEN IN SYRIEN GEGEN RUSSLAND PRO ZELENSKY
Sind Kurden inmitten des Wiederauflebens des Bürgerkriegs in Syrien bedroht? – Analyse
Viele Räder sind in Syrien in Bewegung, was Kurden und andere Minderheiten entlarven könnte.
Von SETH J. FRANTZMAN DEZEMBER 1, JERUSALEM POST
Kämpfer der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) gehen gemeinsam in der Nähe von Baghouz, Provinz Deir Al Zor, Syrien 5.
In den letzten Tagen hat eine Gruppe namens Hayat Tahrir al-Sham eine blitzschnelle Offensive durchgeführt, die das syrische Regime aus Aleppo in Nordsyrien verdrängt.
Dieser Überraschungsangriff ist ein schwerer Rückschlag für das syrische Regime. In vielerlei Hinsicht spiegelt es die Schwäche des Regimes wider. Das Regime hat nicht genug Soldaten, um seine Verluste in den letzten dreizehn Jahren des Bürgerkriegs zu ersetzen, gewinnt Syrien.
Syrien ist heute zwischen dem Regime im Westen Syriens, den türkisch kontrollierten Teilen Nordsyriens, HTS in Idlib im Nordwesten Syriens und den von den USA unterstützten Demokratischen Kräften Syriens im Osten Syriens aufgeteilt.
Die SDF hat viele kurdische Mitglieder, und Entwicklungen in Syrien bedrohen Kurden oft, weil ihre Gemeinden in der Nähe der Frontlinien in Aleppo, Tal Rifaat und Gebieten im Osten Syriens sind.
MESOP MIDEAST WATCH: FINALER ANFANG : :„The two-state solution is over“ – Omri Boehm & Carolin Emcke über Netanjahus Politik
„In aller Ruhe“ mit Carolin Emcke:„Gaza is my home, my identity“ – Majeda al-Saqqa über das Leben im Gazastreifen während des Krieges
- November 2024, SZ – „Es ist wie einer Geisterstadt“, sagt Majeda al-Saqqa in dieser Folge des Podcasts über ihre Heimatstadt Chan Yunis.
Carolin Emcke spricht in dieser Folge mit einer alten Freundin in Gaza, die inmitten von Tod und Zerstörung lebt und trotzdem Hoffnung hat.
Podcast von Carolin Emcke; Text von Ann-Marlen Hoolt, Carolin Emcke
Wenn über das Kriegsgeschehen in Gaza gesprochen wird, dominieren meist Statistiken von Opferzahlen und Zerstörung. Mehr als 43 000 Palästinenserinnen und Palästinenser sind nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums seit dem 7. Oktober 2023 im Gazastreifen getötet worden. 70 Prozent der Todesopfer sind nach UN-Angaben Kinder und Frauen. 1,7 Millionen Menschen sind im Gazastreifen auf der Flucht.
Darüber, wie es der palästinensischen Zivilbevölkerung geht, hören wir meist durch Berichte von internationalen Hilfsorganisationen. Selten gibt es palästinensische Stimmen, die direkt aus der verwüsteten Gegend sprechen und die Not des Überlebens beschreiben. Carolin Emcke spricht für diese ungewöhnliche Folge von „In aller Ruhe“ mit Majeda al-Saqqa, die im Gazastreifen in Chan Yunis lebt.
Hinweis: Dieses Gespräch wurde am 20. November in englischer Sprache geführt. Es gab erhebliche technische Schwierigkeiten mit der Verbindung. Die Tonqualität wurde so gut wie möglich verbessert.
THEO VAN GOGH EMPFEHLUNGEN: BEMERKENSWERT ! DER LETZTE DICHTER!
Miniaturen von Botho Strauß : Meisterstücke des Restlichtverstärkers
Von Christian Metz FAZ 1.12.2024
Im Alter von bald achtzig Jahren veröffentlicht Botho Strauß einen neuen Band mit Prosaminiaturen: Das Schattegetuschel“.
Seit einiger Zeit befindet sich die deutschsprachige Literatur – vielleicht erstmals? – in der Situation, dass alle Generationen auf ihrem Feld vertreten sind: von den knapp zwanzigjährigen Debütanten bis zu weiter und weiter schreibenden Autoren im hohen Alter. Möglicherweise lohnt sich das Gedankenexperiment, einmal nicht das eine gegen das andere auszuspielen, sondern für einen Moment den Reichtum der literarischen Landschaft zu bestaunen?
MESOP MIDEAST WATCH: RUSSLAND AUF DISTANZ ZU ASSAD / HEUTE !
Kurden sind bereit, Menschen willkommen zu heißen, die vor Konflikten im Nordwesten Syriens fliehen
29-11-24Rudaw – Aleppos kurdisches Viertel bereitet sich auf Zusammenstöße mit Rebellen vor
Hunderte Tote bei Zusammenstößen zwischen Rebellen, syrischer Armee intensiviert sich
ERBIL, Region Kurdistan – Kurdische Behörden in Nordostsyrien (Rojava) kündigten am Freitag an, dass sie Menschen willkommen heißen werden, die durch den eskalierenden Konflikt zwischen Rebellen und dem Regime im Nordwesten vertrieben wurden.
Die demokratische Autonome Regierung in Nord- und Ostsyrien (DAANES) forderte ihre Institutionen auf, „die Durchreise von Menschen zu erleichtern“, die vor dem Konflikt in und um die Stadt Aleppo fliehen.
DER LETZTE MARXIST IN DER FAZ REDAKTION ÄUSSERT ÜBERBAU KRITIK! – DER DEZISIONISTISCHE ELITENSTAAT
Donald-Trump-Unterstützer Peter Thiel: Das Programm des Paypal-Oligarchen
Interview mit Bari Weiss : Thiel am Ziel
Ein Kommentar von Dietmar Dath 19.11.2024, 13:07 FAZ
Paypal-Oligarch Peter Thiel gehört zu den Symbol- und Hintergrundfiguren der Silicon-Valley-Trump-Allianz. Was ist sein politisches Programm?
In der betonmarxistischen Vorschule lernen die Kleinen: Wirtschaft ist die Basis sozialer Wirklichkeit, Politik wölbt sich als Überbau drüber. Das gilt aber nur, wenn die Basismacht nicht direkt sagen darf, was sie vorhat. In der Zivilisation also. Der Tech-Oligarch Peter Thiel braucht keinen Überbau. Er lässt sich zwar propagandistische Einfälle von Curtis Yarvin flüstern (der drüber nachdenkt, ob die USA im Zweiten Weltkrieg nicht das falsche Bündnis eingegangen sind), aber eigentlich sind ihm die schon zu akademisch. Es geht gröber; Trump soll’s umsetzen (sein Vize Vance ist ein Yarvin-Kumpel).
Thiel will eine technisch beschlagene Elite im neo-ständischen Staat, der als Unternehmen geführt wird. Im Gespräch mit der Publizistin Bari Weiss hat er jetzt erklärt, in Silicon Valley sei es zuletzt schwer gewesen, die jungen Profis effektiv zu führen, die hätten zuviel debattieren wollen, von linkem Unfug verwirrt. Dass dessen Inhalte ihn stören, ist nur sein Köder für Verunsicherte mit Angst vor einer Kulturrevolution. Was ihn wirklich stört, ist, dass es überhaupt Inhalte sind. Thiels Wagniskapital-Technokratismus pfeift auf „Bildung als allseitige Weltneugier“. Mit Verweis auf Unsinn, der an Unis naturgemäß aufkommt und vergeht, weil dort in alle Richtungen gedacht werden soll (wer erinnert sich noch an den Strukturalismus?), erklärt er diese Stätten für überflüssig.
Bildung wird überbewertet
MESOP MIDEAST WATCH: OFFENSIVE GEGEN ASSAD & PUTIN: Dschihadisten in Syrien haben Aleppo zur Hälfte erobert
30.11.2024, FAZ
Berichten zufolge haben islamistische Rebellen im Zuge einer überraschenden Großoffensive den Westteil der syrischen Stadt Aleppo erobert. Das Regime hat zusätzliche Militärhilfen aus Russland angefordert.
Dschihadistische Kämpfer in Syrien haben bei ihrem Vorrücken im Norden des Landes Aktivistenangaben zufolge die Hälfte der Stadt Aleppo erobert. „Die Hälfte der Stadt Aleppo ist jetzt unter der Kontrolle von Hajat Tahrir al-Scham und verbündeten Gruppen“, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP am Samstag. „Als die Regimekräfte sich zurückzogen gab es keine Kämpfe, nicht ein einziger Schuss ist gefallen“, fügte Rahman hinzu.
Die syrischen Behörden haben laut Angaben aus Militärkreisen unterdessen den Flughafen Aleppos geschlossen und alle Flüge gestrichen. Außerdem erwarte man zusätzliche Militärhilfen aus Russland, um die Übernahme der Provinz Aleppo durch die Feinde von Präsident Bashar al-Assad abzuwenden, so zwei Militärangehörige gegenüber Reuters. Damaskus rechne damit, dass die russische Militärtechnik in den nächsten 72 Stunden auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der Nähe der syrischen Küstenstadt Latakia eintreffen werde.
THEO VAN GOGH NEUSTES: ZELENSKYS TAKTISCHE WINDUNGEN & WENDUNGEN!
Ukraine-Krieg : Kiew organisiert sein Heer um – 30.11.2024, FAZ
Der ukrainische Präsident kann sich die Heimholung russisch besetzter Gebiete auf diplomatischem Weg in Zukunft vorstellen. Doch für ein Ende der Kämpfe will er Sicherheitsgarantien der NATO. Vorerst soll ein Umbau die Truppe stabilisieren.
Mit frischen Truppen und neuen Kommandeuren hofft die Ukraine die bedrohliche Lage an der Front im Osten zu stabilisieren. Präsident Wolodymyr Selenskyj entließ nach neun Monaten den Heereschef Olexander Pawljuk und setzte Generalmajor Mychajlo Drapatyj auf seinen Posten. Die Landstreitkräfte seien das Rückgrat der Armee, erklärte Selenskyj in einer Videoansprache. „Es sind Änderungen erforderlich – Änderungen in der Personalführung, die für mehr Ergebnisse auf dem Schlachtfeld sorgen werden.“
MESOP MIDEASTWATCH FUTURE: »Israel ist nicht überlebensfähig«
Über den 7. Oktober und die Zukunft des Zionismus. Ein Gespräch mit Ilan Pappe
Interview: Karim Natour JUNGE WELT 29—11-24
Ilan Pappe ist israelischer Historiker und Sozialist. Er ist Professor für Geschichte an der Universität von Exeter (Großbritannien) und Autor einer Reihe von Büchern über Palästina, darunter »A History of Modern Palestine« (2004), »The Ethnic Cleansing of Palestine« (2006) und »Lobbying for Zionism on Both Sides of the Atlantic« (2024).
Was aktuell in Palästina-Israel passiert, wird häufig als »israelische Selbstverteidigung« oder »Krieg gegen Terror« beschrieben. Bei Ihrer Arbeit als Historiker verwenden Sie statt dessen Begriffe wie »Kolonialismus« und »Dekolonialisierung«. Warum halten Sie diese Begriffe für geeignet, um die Realität vor Ort zu beschreiben?
Das sind die richtigen Begriffe, weil man die Entwicklung im Gebiet Palästina in den letzten 120 Jahren aus historischer Sicht betrachten muss. Was wir heute sehen, ist nicht etwas, das vom Himmel fiel. Es ist nichts, das gestern oder am 7. Oktober 2023 begann, sondern Teil einer langen Geschichte. Sie beginnt im späten 19. Jahrhundert, als eine Gruppe jüdischer Siedler mit Unterstützung des Westens dem Antisemitismus in Europa entfloh und beschloss, dass die beste Lösung für das Problem darin bestehe, einen jüdischen Staat in Palästina zu errichten.
Das Problem war jedoch, dass Palästina bereits die Heimat der Palästinenser war.
THEO VAN GOGH LAST ORDERS: ZELENSKY OHNE TRUMP! Trumps Mann für die Ukraine : Er will den Kurswechsel in der Ukraine-Politik
Kommentar von Nikolas Busse
28.11.2024, FAZ
Keith Kellogg ist als neuer US-Sondergesandter für die Ukraine und Russland eine professionelle Besetzung. Aber er ist ein Trumpist der ersten Stunde, Europa wird sich ihm schwer widersetzen können.
Mit der Nominierung eines Beauftragten für die Ukraine und Russland sind die wichtigsten Posten in Trumps außenpolitischer Mannschaft vergeben. Für den früheren General und Sicherheitsberater Keith Kellogg gilt, was man schon über Marco Rubio als Außenminister oder Mike Waltz als Nationalen Sicherheitsberater sagen konnte: Es hätte schlimmer kommen können.
In Trumps Umfeld tummeln sich etliche Personen, die diesen Ämtern weder fachlich noch charakterlich gewachsen wären. Zumindest handwerklich könnte der außenpolitische Start in Trumps zweite Amtszeit professioneller gelingen als der in seine erste.
Schnelle Beendigung des Krieges
Inhaltlich allerdings sollte man sich in Europa keinen Illusionen hingeben. Kellogg versteht sich nicht einmal als Isolationist. Aber er ist ein überzeugter America-First-Mann, ein Trumpist der ersten Stunde.
Er hat schon im Frühjahr einen Plan für eine schnelle Beendigung des Ukrainekrieges vorgelegt, der auf einen Waffenstillstand hinausliefe, in dem die Ukraine nicht alle ihre Gebiete zurückerhielte und auf eine NATO-Mitgliedschaft für eine längere Zeit verzichten müsste. Erreicht werden soll das vor allem dadurch, dass die Ukraine nur noch Waffen aus Amerika bekäme, wenn sie in Friedensgespräche mit Moskau einwilligt; den Russen wiederum könnte ein begrenzter Sanktionserlass in Aussicht gestellt werden.
« neuere Artikel / next articles ältere Artikel / previous articles »