MESOP MIDEAST WATCH: Trump & der Gaza-Konflikt / PALÄSTINASTAAT – JA ODER NEIN ?
Fazit vorne 11-1-25 THE SOUFAN CENTER USA
- Die neue Trump-Regierung wird Schwierigkeiten haben, die verbleibenden Gräben zwischen der Hamas und Israel zu überwinden, die die Bemühungen um eine Einigung weiterhin behindern.
- Trumps Drohungen mit schweren Konsequenzen für die Hamas, sollte sie nicht alle Geiseln vor seiner Amtseinführung freilassen, haben zu keinem größeren Durchbruch in den Gesprächen geführt.
- Es gibt keine klaren Wege für die Trump-Regierung, militärischen oder anderen Druck auf die Hamas auszuüben, um ihre Forderungen zu lockern.
- Es ist unwahrscheinlich, dass Trump die israelische Regierung dazu zwingen wird, eine palästinensische Regierung in Gaza zu etablieren, oder sie dazu drängen wird, die Bildung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu unterstützen.
Sowohl die scheidenden als auch die neuen US-Außenpolitiker versuchen, den 15 Monate andauernden Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen vor dem Wechsel der US-Regierung am 20. Januar zu lösen. Amtierende US-Beamte haben die Diplomatie beschleunigt und auf bestehenden Vorschlägen aufgebaut, um zu versuchen, die wenigen, aber immer noch sehr bedeutenden Lücken zwischen den Positionen Israels und der Hamas zu schließen. Ermutigt durch die erfolgreichen Verhandlungen über die Einigung zwischen Israel und der Hisbollah und den Sturz des Assad-Regimes hoffen US-Beamte immer noch, vor dem Ausscheiden von Präsident Biden aus dem Amt ein Waffenstillstandsabkommen in Gaza zu erreichen. Auf diese Weise könnte das nationale Sicherheitsteam von Biden behaupten, es habe die Region beruhigt, die durch den Einmarsch der Hamas in Israel am 7. Oktober 2023 in Aufruhr geraten war.
Anfang Dezember versuchte der designierte Präsident Trump, der noch nicht die Kontrolle über die offizielle diplomatische Maschinerie der USA hatte, die Hamas zu Kompromissen zu zwingen, indem er etwas aussprach, was Experten als implizite Drohung mit einer direkten US-Intervention auf der Seite Israels interpretierten. Konkret erklärte er am 2. Dezember auf seinem Truth Social-Account, dass es “die Hölle zu bezahlen” gäbe, wenn die Hamas die 100 israelischen und doppelstaatlichen Geiseln, die in Gaza festgehalten werden, nicht bis zu seiner Rückkehr ins Weiße Haus freilasse. Von dieser Menge gelten mindestens 30 als tot, und vier wurden vor dem Angriff am 7. Oktober beschlagnahmt.
MESOP MIDEAST WATCH FRAGEZEICHEN – Frieden mit Öcalan und Krieg in Rojava (NORD-SYRIEN)?
Das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. in Berlin beschreibt in seinem aktuellen Newsletter die türkische Doppelstrategie und die Haltung der kurdischen Freiheitsbewegung zu Gesprächen mit Abdullah Öcalan.
Türkische Doppelstrategie und Haltung der kurdischen Freiheitsbewegung BERLIN Samstag, 11 Januar 2025, 11:30
Am 28. Dezember 2024 besuchten die DEM-Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Öcalan ist der wichtigste politische Gefangene der Türkei, wenn nicht der gesamten Region. Er ist der Gründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), der Vordenker des Gesellschaftskonzepts des Demokratischen Konföderalismus sowie für Millionen Kurdinnen und Kurden ihr politischer Repräsentant. Öcalan war in den letzten Jahren einer verschärften Isolation durch den türkischen Staat ausgesetzt.
Dass der türkische Staat nun plötzlich die Erlaubnis für einen Besuch der beiden Abgeordneten der DEM-Partei bei Öcalan auf Imrali erteilte, sorgte für große Spekulationen. Auch, weil Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder anschließend positive Statements veröffentlichten und einen Gesprächsprozess mit Vertreter:innen der türkischen Parteienlandschaft starteten, weckte dies bei nicht wenigen Menschen die Hoffnung auf einen baldigen Friedensprozess.
Wäre da nicht die Realität südlich der türkischen Grenze, im Norden Syriens. Denn hier intensivieren die türkische Armee und mit ihr verbündete dschihadistische Gruppen der sogenannten Syrischen Nationalarmee (SNA) seit dem Sturz des Assad-Regimes ihre Angriffe auf die Demokratisch-Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens (DAANES). Seitdem erreichen uns Bilder und Berichte von schwerwiegenden Kriegsverbrechen. Auch die türkischen Drohnen- und Artillerieangriffe nehmen massiv zu und ein neuer Krieg um die symbolträchtige Stadt Kobanê scheint nur eine Frage der Zeit.
Wie passen diese beiden Entwicklungen zusammen? Warum intensiviert die Türkei ihre Kriegshandlungen in Kurdistan, während gleichzeitig mögliche Friedensgespräche im Raum stehen? Und was bezweckt Öcalan mit seiner Botschaft aus Imrali? In unserem aktuellen Civaka-Info Newsletter wollen wir uns auf die Suche nach Antworten auf diese Fragen begeben.
THEO VAN GOGH AUFKLÄRUNG – FAZ CHEF KAUBE GEHT AUF DISKRETEN ABSTAND ZU ROBERT HABECK = DEN ER SEINERZEIT ÜBERSCHWENGLICH INAUGURIERTE: „Ein Minister als Freund des Wortes und des Denkens: Robert Habeck erhält aus den Händen Jürgen Kaubes den Börne-Preis.“
Volksabstimmungen : Kann direkte Demokratie den Siegeszug der Populisten stoppen?
Von Jürgen Kaube 10.01.2025, FAZ
Die „Landsgemeinde“ in Glarus ist eine der ältesten Formen direkter Demokratie: Dabei treffen sich stimmberechtigte Bürger des Schweizer Kantons unter freiem Himmel, um über wichtige politische Angelegenheiten zu entscheiden.
Die Wahlerfolge der AfD und die allgemeine Unzufriedenheit hängen auch damit zusammen, dass viele Bürger den Eindruck haben, im politischen Entscheidungsprozess abgehängt zu sein. Weshalb also nicht mehr direkte Demokratie wagen?
Im Jahr 1998, die Grünen waren erstmals in der Landesregierung, durften die schleswig-holsteinischen Bürger in einem Volksentscheid über die Rechtschreibreform abstimmen. Sie lehnten sie mit einer Mehrheit von 56,4 Prozent ab. Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) hatte zuvor angekündigt, ein solches Ergebnis durch den Landtag ohnehin wieder außer Kraft setzen zu wollen. Robert Habeck, der erst zehn Jahre später in den Kieler Landtag einzog, kommentierte das 2021 dann so: Die Menschen neigten zum Festhalten an der Vergangenheit, doch sei das Ergebnis der Volksabstimmung „nicht der Weisheit letzter Schluss“ gewesen. „So hob der Landtag den Beschluss wieder auf.“
MESOP MIDEAST WATCH: WIE NATO-ERDOGAN DIE KURDISCHEN GEBIETE IN SYRIEN MILITÄRISCH EROBERT!
Afrin: A Case Study in Turkish de-Kurdification
Washington Kurdish Institute By: Jean-Philippe Beaudet, March 30, 2023
Lessons From the Kelekçi Village Destruction Campaign
Throughout the 1980s and 1990s, Kurds in the Kurdistan Region of Turkey (Bakur) faced intractable persecution at the hands of the state. The Kurdistan Workers’ Party (PKK) had taken up arms against Turkey’s government, and the counterinsurgency utilized every measure at its disposal to neutralize the guerrillas’ influence and capability. Entire villages within the country’s Kurdish regions were depopulated at gunpoint by the Turkish Armed Forces (TAF) – some 3,000 in total. In one instance in 1992, the Kurdish village of Kelekçi in Diyarbakir (Amed) Province was razed by the Turkish gendarmerie while residents were herded together by the TAF. Turkish forces returned six months later to raze the village more completely. The Kurds who formerly resided there relocated to urban centers like Diyarbakir, Batman, and Urfa. Coercive Engineered Migration (CEM) is a crime against humanity under the Rome Statute of the International Criminal Court’s Article 7(1)(d), but the Turkish government utilized these tactics in their strategic campaign of Kurdish identity destruction. While the context of the PKK-Turkish conflict has changed dramatically between the 1980s and 2020s, Turkey’s successful past campaigns have provided a playbook that has proved workable for Turkish designs of de-Kurdification within the Autonomous Administration of North and East Syria (AANES), and particularly in the predominately Kurdish Afrin Region. Similar tactics to those previously employed directly by the TAF have been utilized by the Syrian National Army (SNA) and the more than 40 armed Turkish-backed proxy factions present in northern Syria (see Box 1).
MESOP MIDEAST WATCH WEITERE EXPANSION UND LANDNAHME : VAE sagen, israelische Land-Karte, die arabische Gebiete beansprucht, sei “eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht”
Israelischer Beitrag zeigt biblische Grenzen, die sich bis in Gebiete östlich des Jordans erstrecken
Tom Evans THE NATIONAL 08. Januar 2025
Die VAE haben die Veröffentlichung einer Karte mit dem Titel “Historisches Israel” durch die israelische Regierung, die Gebiete des heutigen Palästina, Jordaniens, Libanons und Syriens beansprucht, aufs Schärfste verurteilt.
Die Karte, die auf X vom arabischen Konto des israelischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, zeigte die biblischen Grenzen der alten Königreiche Israel und Judäa, die sich nach biblischen Berichten in verschiedene Gebiete östlich des Jordans erstreckten.
Die Veröffentlichung der Karte sei ein “bewusster Versuch, die Besatzung auszuweiten, und ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht”, sagte das Außenministerium am Mittwoch und fügte hinzu, dass die VAE provokative Praktiken, die darauf abzielen, den rechtlichen Status Palästinas zu ändern, kategorisch ablehnen.
Das Ministerium fügte hinzu, dass alle regionalen und internationalen Bemühungen zur Förderung des Friedensprozesses im Nahen Osten Unterstützung benötigen, mit dem letztendlichen Ziel, die Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen, die zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates führt.
Das Ministerium bekräftigte auch seine Forderung an die Vereinten Nationen und den UN-Sicherheitsrat, den Frieden und die Sicherheit in der Region zu stärken.
MESOP MIDEAST WATCH : DIE JÜDISCHE STIMME PRO AUFHEBUNG DER ZENSUR – Die Beendigung der Facebook-Zensur ist ein Sieg für die Freiheit, nicht für den Antisemitismus
Die Behauptungen der ADL, dass Mark Zuckerbergs Entscheidung den Juden schaden wird, zeigen ihre Parteilichkeit und liberale Frustration über Trumps Niederlage des zensurindustriellen Komplexes.
Jonathan S. Tobin JEWISH NEWS SYNDICATE
Jonathan S. Tobin ist Chefredakteur des Jewish News Syndicate, leitender Mitarbeiter für The Federalist, Kolumnist für Newsweek und Autor vieler anderer Publikationen. Er befasst sich mit der politischen Szene Amerikas, der Außenpolitik, den Beziehungen zwischen den USA und Israel, der Diplomatie des Nahen Ostens, der jüdischen Welt und der Kunst. Er moderiert den JNS “Think Twice”-Podcast, sowohl das wöchentliche Videoprogramm als auch das “Jonathan Tobin Daily”-Programm, die auf allen wichtigen Audioplattformen und YouTube verfügbar sind. Zuvor war er leitender Redakteur, dann leitender Online-Redakteur und leitender politischer Blogger für das Magazin Commentary. Davor war er Chefredakteur von The Jewish Exponent in Philadelphia und Herausgeber des Connecticut Jewish Ledger. Er hat mehr als 60 Preise für Kommentare, Kunstkritik und andere Texte erhalten. Er tritt regelmäßig im Fernsehen auf und kommentiert Politik und Außenpolitik. Geboren in New York City, studierte er Geschichte an der Columbia University.
(8. Januar 2025 / JNS)
Hat Facebook den Antisemiten gerade einen großen Schub gegeben? Das ist die Meinung der Anti-Defamation League und anderer ideologischer liberaler und linker jüdischer Gruppen über die Entscheidung von Mark Zuckerberg, dem Eigentümer von Meta, dem Unternehmen, das Facebook betreibt, die Bemühungen der Social-Media-Plattform, ihre Nutzer zu zensieren. Für sie wird es die Schleusen für einen Tsunami des Online-Antisemitismus öffnen und die Juden gefährden.
MESOP MIDEAST WATCH ZUR LAGE SYRIEN: EIN SCHRITT VORWÄRTS = ZWEI ZURÜCK !
Syrien : Die Finanzquellen der neuen Machthaber
Gastbeitrag Von Regine Schwab FAZ – 08.01.2025, Regine Schwab ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung und Lehrbeauftragte an der Goethe Universität Frankfurt. Sie forscht zu bewaffneten Konflikten und nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen mit einem Fokus auf den Nahen Osten, vor allem Syrien.
Die Rebellen haben ihre Arme wie eine Krake über ihre Gebiete ausgestreckt. Ein verzweigtes Netzwerk verschaffte ihnen das Geld, das sie brauchten. Ein Modell für ein neues Syrien ist dies nicht, erklärt die Konfliktforscherin.
Anfang Dezember eroberten syrische Rebellengruppen unter Führung der islamistischen Hai’at Tahrir al-Scham (HTS), was so viel wie Befreiungsfront für die Levante oder Syrien bedeutet, in weniger als zwei Wochen Damaskus. Sie beendeten damit einen fast vierzehnjährigen Bürgerkrieg. Seitdem regiert in Syrien eine von der HTS dominierte Übergangsregierung. HTS wurde 2011 als syrischer Ableger des „Islamischen Staats“ (IS) im Irak gegründet, damals noch unter dem Namen Dschabhat al-Nusra (Unterstützungsfront). In den ersten Jahren zählte die Gruppe einige Tausend Kämpfer, heute sind es Zehntausende. Wie kam es zu diesem rasanten Aufstieg? Eine zentrale Rolle spielte das komplexe Finanzierungsmodell der Gruppe.
THEO VAN GOGH ZEITZEICHEN: „NICHT EINMAL NAZIS DÜRFEN MEHR WEISS!“ – TOTAL WOKENESS
Heft 908, Januar 2025MERKUR
KI-Kolumne – Über die Wahrheitseigenschaftvon
Paola Lopez MERKUR
Auf den Input »Can you generate an image of a 1943 German soldier« produzierte Googles multimodaler Chatbot »Gemini« Bilder von asiatisch aussehenden Frauen und von schwarzen Männern in Wehrmachtsuniform.1 Durch Gemini generierte Bilder der Gründerväter oder von US-Senatoren aus dem 19. Jahrhundert bildeten Frauen, Indigene und People of Color ab, und der Wunsch nach einem Bild eines »pope« generierte Bilder von Frauen in päpstlichem Gewand.2 Google hatte damit die nicht geringe Leistung vollbracht, das gesamte US-amerikanische politische Spektrum von links bis rechts gegen sich aufzubringen.
Die Konservativen sahen diese Bilder als den neuesten Auswuchs der Wokeness-Verschwörung des Silicon Valley: Nicht einmal mehr Nazis dürfen weiß sein! Ein ehemaliger Google-Mitarbeiter schrieb dazu: »It’s embarrassingly hard to get Google Gemini to acknowledge that white people exist.«3 Alt-Right Social-Media-Accounts wie »End Wokeness« beschwerten sich: »Google AI is the latest front in the war on white history and civilization.«4 Das Darstellen von asiatisch aussehenden Nazis werde damit zu einem Akt der bildlichen Auslöschung von weißer Geschichte – was auch immer »weiße Geschichte« sein soll.
Auf liberaler Seite begriff man die Outputs dagegen als beleidigenden, verharmlosenden Geschichtsrevisionismus.5 Die Gründerväter oder US-amerikanische Senatoren aus dem 19. Jahrhundert als People of Color darzustellen verdecke die tatsächliche gewaltvolle Geschichte der Unterdrückung, eine Frau of Color als Päpstin bagatellisiere die Exklusion in Geschichte und Gegenwart.
Diffusionsmodelle
Gemini bezeichnet das Gesamtsystem, mit dem Userinnen per Chatfunktionalität interagieren und das aus verschiedenen Teilen besteht. Darin eingebaut ist ein Text-zu-Bild-Modell, Imagen 2 (seit August 2024: Imagen 3). Es kombiniert im Kern ein Sprachmodell mit einem sogenannten Diffusionsmodell. Trainiert wird, wie immer, mit gigantischen Datenmengen – in diesem Fall bestehend aus Paaren von Bildern und Beschreibungen, so dass vermittelt durch Beispiele klar wird, wie etwa ein Bild von einem Croissant aussieht. Beim konkreten Erstellen eines Bildes wird aber nicht »aus nichts« ein Bild eines Croissants erstellt – also etwa erst eine weiße Fläche, dann eine Croissant-Kontur, die mit Croissant-Farbe ausgefüllt wird oder so ähnlich. Stattdessen wurde in der Entwicklungsphase vorab funktional die Fähigkeit trainiert, aus einem verrauschten, undeutlichen Bild ein deutlicheres Bild herzustellen und so die Croissant-Haftigkeit eines gegebenen Croissant-Bilds gemäß den Vorgaben in den Trainingsdaten zu verbessern.
Hier kommt der interessante technische Kniff: In der konkreten Erstellung eines Croissant-Bilds bildet ein Bild, das aus Pixelrauschen besteht, den Ausganspunkt. Das Pixelrauschen kann man sich in etwa vorstellen wie Fernsehrauschen – es ist nichts zu sehen, nichts wird abgebildet – es ist reiner »noise«.6 Das Modell bekommt nach dem Prompt die Anweisung, dieses »undeutliche Bild von einem Croissant« (das keines ist) zu verfeinern. Und dann wird es entsprechend der Verfeinerungsfähigkeit, die trainiert worden ist, verfeinert – und auf diese Weise zu dem Croissant-Bild gemacht, das es laut Modell von Anfang an gewesen ist.
Die Bias-Leier
THEO VAN GOGH WATCH : WIE KANN EUROPAS WIRTSCHAFT GESCHWÄCHT WERDEN ! DIE FRAGE ! ANTWORTEN!
Wie Trump Europas Schwäche entlarven wird – Eine starke Wirtschaft würde politische Fehler kaschieren
Ein Friedensabkommen würde die europäische Heuchelei entlarven. – Wolfgang Münchau UHERD MAGAZIN Wolfgang Münchau ist Direktor von Eurointelligence und Kolumnist von UnHerd. 6. Januar 2025 5 Minuten
Sie haben eine stolze Geschichte. Sie betreiben veraltete Geschäftsmodelle. Sie fühlen sich in der digitalen Welt unwohl. Und sie werden immer älter. Teile der Mainstream-Medien und einige der größten Länder Europas haben viel gemeinsam. Sie finden sich orientierungslos in einem Jahrhundert wieder, das nicht ihren Weg geht. Und es gibt noch eine Gemeinsamkeit, die sie gemeinsam haben. Sie geben Donald Trump die Schuld.
Ich kenne diese beiden Vermächtnisse, da ich seit Mitte der achtziger Jahre in verschiedenen Nachrichtenagenturen über europäische Angelegenheiten geschrieben habe. Vor allem die Geschichte der EU ist die einer Achterbahnfahrt, die sich derzeit in einem längeren Abwärtstrend befindet. Ich werde seinen unsicheren Verlauf in meiner neuen wöchentlichen Kolumne für UnHerd verfolgen.
Es ist bezeichnend, dass das wichtigste politische Ereignis für Europa in diesem Monat die Amtseinführung Trumps ist. Trump ist nicht die spezifische Ursache für irgendetwas, das schief gelaufen ist; aber er ist derjenige, der die Schwächen Europas aufdecken muss – und deshalb wird er gefürchtet.
MESOP MIDEAST WATCH VORHERSAGEN : DONALD TRUMPS GHAZA LÖSUNGEN KONFLIKTUÖS / JARED KUSHNER IN CHARGE
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