THEO VAN GOGH HINTERGRUND: WAS INTERESSIERT UNS DIE UKRAINE! UM CHINA GEHT ES !
Amerikas China-Strategie hat ein Glaubwürdigkeitsproblem – Ein verworrener Ansatz bei Wirtschaftssanktionen wird Peking nicht abschrecken – Von Emily Kilcrease7. Mai 2024 FOREIGN AFFAIRS USA –
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EMILY KILCREASE ist Senior Fellow und Direktorin des Energy, Economics, and Security Program am Center for a New American Security.
Bei künftigen Krisen oder Konflikten in den amerikanisch-chinesischen Beziehungen wird die wirtschaftliche Dimension entscheidend sein. Doch Peking hat derzeit gute Gründe, an der Glaubwürdigkeit der Sanktionsdrohungen Washingtons zu zweifeln. Das liegt daran, dass die Reaktion der Vereinigten Staaten angesichts der jüngsten chinesischen Provokationen, einschließlich Pekings Bemühungen, die Demokratie in Hongkong zu untergraben, der Entsendung eines Spionageballons über die Vereinigten Staaten und der chinesischen Aggression im Südchinesischen Meer gedämpft war.
MESOP MIDEAST WATCH INTEL-HINTERGRÜNDE / AUFARBEITUNG DES 7.Oktober – Die Kontroverse um die Ernennung des neuen IDF-Geheimdienstchefs Shlomi Binder – Analyse
Warum hat sich Halevi für Binder entschieden, wo es doch andere qualifizierte Kandidaten gab, die weniger kontrovers diskutiert wurden? Manche sagen, es sind bereits bestehende Loyalitäten…
Von YONAH JEREMY BOB JERUSALEM POST 7. MAI 2024 19:46
Am vergangenen Donnerstag hat der Stabschef der IDF, Lt.-Gen. Herzi Halevi geriet in eine Kontroverse, als er Brig.-Gen. Shlomi Binder als Nachfolger von Generalmajor Aharon Haliva zum nächsten Chef des militärischen Geheimdienstes.
Die Kontroverse hat mehrere Fronten, aber die Ironie ist, dass fast keine mit Binder selbst zu tun hat. Bis zum 7. Oktober galt Binder als einer der höchsten Offiziere der Armee, möglicherweise als künftiger IDF-Chef. Die anfänglichen Dilemmata haben eigentlich mehr mit Halevi zu tun.
Dilemma haben mit Halevi zu tun, nicht mit Binder
Viele politische und militärische Beamte sind der Meinung, dass er bereits hätte zurücktreten müssen, da der 7. Oktober unter seiner Aufsicht stattfand. Er selbst hat deutlich gemacht, dass er zurücktreten will.
Anfangs zögerten er und andere Verteidigungschefs ihren Rücktritt mit dem Argument hinaus, dass die Führung des Krieges gegen die Hamas unter ihrer Aufsicht effizienter und schneller sein würde als unter einer ganzen Reihe neuer Mitarbeiter, dass die Zeit drängte.
Halevi wird auch seinen eigenen Bericht darüber veröffentlichen, was zu dem Scheitern am 7. Oktober geführt hat, wahrscheinlich bis Mitte Juni.
Hätte Premierminister Benjamin Netanjahu angedeutet, dass er ebenfalls zurücktreten würde, wäre Halevi vielleicht schon zurückgetreten, oder vielleicht sogar unmittelbar nach dem Bericht vom Juni.
Ein wesentlicher Grund für die Verzögerung, auch nach Halivas angekündigtem Rücktritt am 22. April, ist ihr stetig schwindendes Vertrauen in Netanjahu.
MESOP MIDEAST WATCH LAST ORDERS ! UNO fordert Israel auf, die Grenzübergänge Rafah und Kerem Shalom sofort für Hilfsgüter zu öffnen
Die IDF hat den Grenzübergang Kerem Shalom von Israel nach Gaza geschlossen, nachdem ein Raketenangriff der Hamas am Sonntag vier Soldaten in diesem Gebiet getötet hatte.
Von TOVAH LAZAROFF 7. MAI 2024 20:30 JERUSALEM POST
Die Vereinten Nationen forderten Israel auf, die Grenzübergänge Kerem Shalom und Rafah nach Gaza sofort zu öffnen, um die Einreise humanitärer Hilfe am Dienstag zu ermöglichen.
Die Vereinten Nationen und andere internationale Hilfsorganisationen sagten, die Schließungen hätten die Enklave praktisch von der Hilfe von außen isoliert, und nur sehr wenige Geschäfte seien im Inneren verfügbar.
Quellen des Roten Halbmonds in Ägypten sagten, die Lieferungen seien komplett gestoppt worden.
Der Grenzübergang Rafah war nicht nur ein wichtiger Ausgangspunkt für Hilfsgüter, sondern auch der einzige Ausgangspunkt für diejenigen, die Gaza verlassen mussten, um sich medizinisch behandeln zu lassen, die in der Enklave nicht mehr verfügbar ist.
THEO VAN GOGH WATCH : HABECK ODER DAS: Größte Umweltzerstörungsprogramm aller Zeiten -07.05.2024 / ACHGUT ACHSE
Amoklauf Energiewende: Wachen die großen Umweltverbände auf? – Georg Etscheit
Die Grünen in der Regierung und die Naturschützer leben sich in großem Tempo auseinander. Vorwurf: Habeck & Co betreiben in Deutschland das größte Umweltzerstörungsprogramm aller Zeiten.
Jahrzehnte lang passte kein Blatt Papier zwischen die Grünen und die mächtigen Umwelt- und Naturschutzverbände, allen voran der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Naturschutzbund (NABU). Willig trug man alle Entscheidungen mit, wie der Ausbau der sogenannten Erneuerbaren Energien insbesondere der Windkraft, „naturverträglich“ gestaltet werden könne.
Dann kam die Ampel und mit ihr der Amoklauf von Klimaschutzminister Robert Habeck. Binnen kürzester Zeit wurde nicht nur der Landschaftsschutz, ohnehin ein schwaches Instrument, vollständig geschleift, sondern auch der Artenschutz, insbesondere der Vogelschutz. Oft im Schulterschluss mit der EU wurden immer neue Beschleunigungsgesetze verabschiedet inklusive des im Wind-an-Land-Gesetz vorgeschriebenen Zwei-Prozent-Flächenziel für die Windkraftnutzung.
Innerhalb der Umweltverbände wuchs indes der Widerstand der Mitglieder gegen das allzu freundliche Einvernehmen ihrer Verbandsspitzen mit den Vogelschredderern und Landschaftsvernichtern. Jetzt trat Ole Eggers, Landesgeschäftsführer des BUND im von Windkraftwerken fast vollständig ruinierten Bundesland Schleswig-Holstein die Flucht nach vorne an und nannte Habeck „den für den Naturschutz gefährlichsten Politiker, den wir auf der ganzen Bühne haben“. „Er zieht uns den Boden unter den Füßen weg“.
Immer breiter werdende Spur der Verwüstung
THEO VAN GOGH ANALYSE: DER INNERE ZERFALL DER USA
Amerikas neues Antisemitismus-Gesetz wird nach hinten losgehen – Washington weiß, dass es die Kontrolle verliert
Malcom Kyeyune UNHERD MAGAZIN 6. MAI 2024 6 MIN
Während May Fuß fasst, zeigt die Krise, die sich im politischen System Amerikas zusammenbraut, keine Anzeichen eines Nachlassens. Wenn überhaupt, dann haben die jüngsten Ereignisse nur bestätigt, wie ernst die Lage geworden ist. Am 1. Mai selbst rückte die Polizei an, um die Besetzung der Columbia University in New York niederzuschlagen. Viele Meilen von dort entfernt, auf der anderen Seite des Kontinents, sahen ihre Kollegen hilflos zu, wie Gegendemonstranten an der UCLA Feuerwerkskörper zündeten und ein pro-palästinensisches Lager angriffen.
Beide Vorfälle waren ein Vorgeschmack auf die sich abzeichnende Krise, die die Demokratische Partei erwartet, deren Parteitag im August in Chicago stattfinden soll. 1968 fand das Jamboree auch in der Stadt statt, wo es aufgrund wachsender und hartnäckiger Meinungsverschiedenheiten über den Vietnamkrieg zu einer der umstrittensten politischen Zusammenkünfte in der amerikanischen Geschichte wurde. Die Vorstellung, dass Antikriegsstimmungen, wenn sie einmal entfacht und radikalisiert sind, irgendwie durch die Entsendung von Bereitschaftspolizisten unterdrückt werden können, ist Wunschdenken. Nach dieser Lesart könnte Chicago 2024 sehr wohl eine Wiederholung von Chicago 1968 sein.
All dies ist jedoch keine gute Nachricht für die Republikanische Partei. Ihre Krise, wenn auch etwas weniger kommentiert, ist noch tiefer als die, in der sich die Demokratische Partei befindet. Die Koalition der Demokraten zersplittert, und Organisationen, Freundschaften und Patronagestrukturen zerbrechen offen über die Belastung, die durch die US-Unterstützung für Israel entsteht. Aber die Grand Old Party ist absolut nicht in der Lage, daraus Kapital zu schlagen – denn auch sie steht jetzt vor dem Zusammenbruch.
MESOP MIDEAST WATCH: NOCH WÄHREND DER GEISEL-VERHANDLUNGEN VERBIETET NETANJAHU KATARISCHE ZEITUNG – MOSSAD CHEF PROTESTIERT!
Regierung stimmt für Abschaltung von Al Jazeera in Israel
Nationale Einheit warnt: Könnte Geiselverhandlungen untergraben.
Von ELIAV BREUER 5. MAI 2024 JERUSALEM POST – Der Hauptsitz von AL JAZEERA befindet sich in Doha, Katar.
Das israelische Kabinett stimmte am Sonntag einstimmig dafür, die Aktivitäten des katarischen Nachrichtensenders Al Jazeera in Israel einzustellen, fast sechs Monate nach der ersten Ankündigung seiner Absichten, dies aufgrund von Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas zu tun.
Israels nationales Sicherheitskabinett sollte die Abstimmung am Donnerstag abhalten, aber Premierminister Benjamin Netanjahu verschob sie aus Sorge, dass die Abstimmung nicht durchkommen würde. Nach Angaben eines Sprechers der Partei Nationale Einheit des Abgeordneten Benny Gantz lag dies daran, dass Mossad-Chef David Barnea die Regierung gebeten hatte, das Abkommen um einige Tage zu verschieben, um mögliche negative diplomatische Auswirkungen in Bezug auf Katar zu vermeiden, das als Vermittler zwischen Israel und der Hamas bei den Verhandlungen über ein Abkommen zur Freilassung israelischer Geiseln fungiert.
MESOP MIDEAST GHAZA WATCH „JETZT AUCH DIE SCHWEIZ!“ : Besetzung der Uni Lausanne: Was passiert, wenn das Rektorat die unrealistischen Forderungen der Aktivisten nicht erfüllt?
Die Studentenproteste aus den USA greifen auf die Schweiz über. Das Rektorat duldet die Aktion zumindest bis Montag. Wer dahintersteckt, bleibt schleierhaft.
Antonio Fumagalli, Lausanne03.05.2024, 16.18 Uhr 4 min NEUE ZÜRCHER ZEITUNG
Propalästinensische Aktivisten rufen an der Uni Lausanne zum Boykott der israelischen Unis auf.
Es ist eine Mischung aus Kundgebung, Proseminar und Pfadilager: Knapp hundert Aktivisten besetzen zurzeit einen Gebäudeteil der Universität Lausanne. An den Wänden hängen Palästina-Flaggen, viele tragen die typischen schwarz-weissen Kufiyas. In kleinen Gruppen diskutieren sie über das weitere Vorgehen. Da und dort liegt ein Schlafsack, einige haben auf mitgebrachten Isoliermatten die Nacht hier verbracht.
Die Aktion hat am Donnerstagabend begonnen und richtet sich gegen «das Schweigen und die Passivität» der Uni-Leitung zum Gaza-Krieg.
MESOP MIDEAST WATCH EXCLUSIV – Die Hamas zeigt Anzeichen von Fortschritten bei der geplanten Geiselnahme und verzichtet auf wichtige Bedingungen – NETANJAHU will Krieg fortsetzen !
Die Hamas-Führung genehmigte die Umsetzung der ersten Phase des Geiseldeals, so ein hochrangiger Hamas-Funktionär.
Von YUVAL BARNEA, SAM HALPERN, JERUSALEM POST 4. MAI 2024
Die Hamas wird demnächst verkünden, dass sie dem ägyptischen Vermittlungsvorschlag zugestimmt hat, wie arabische Medien am Samstag berichteten.
Der ägyptische Sender “Al-Rad” berichtete, dass die Hamas in der ersten Phase eines Geiselabkommens auf die Bedingung für eine Einstellung der Kämpfe verzichtet habe. Dem Bericht zufolge verzichtete die Hamas in der ersten Vermittlungsphase auf die Bedingung mit den Garantien von Geiselvermittlern.
Die palästinensische Zeitung Al-Quds berichtete, dass die Ankündigung innerhalb weniger Tage erfolgen würde, während die katarische Regierungszeitung Al-Sharq berichtete, dass sie innerhalb weniger Stunden erfolgen würde.
“Angesichts der jüngsten Kontakte mit den Vermittlerbrüdern in Ägypten und Katar wird die Hamas-Delegation am Samstag nach Kairo reisen, um die Gespräche abzuschließen”, zitierte Al-Sharq die Hamas.
Die Delegation der Hamas sei am Samstagmorgen in Kairo eingetroffen, teilte die Hamas der saudischen Zeitung Asharq am Samstag mit. Die Hamas sagte auch, dass ihr Hauptaugenmerk auf dem Erreichen eines nationalen Konsenses und dem Wiederaufbau des Gazastreifens liegen werde.
THEO VAN GOGH : HISTORY FOR TO REMEMBER! GOLDA MEIR –DIE VERANTWORTLCHE FÜR DIE MASSAKER AN PALÄSTINENSERN =KAFR KASSEN & KHAN YUNIS YASSIN !
Wirbel um abgesagte Premiere von Israel-Film in Frankfurt – sind die Veranstalter eingeknickt? – „Ganz im Sinne ihres offenen, verbalen Rassismus stand ihre militaristische und diskriminierende Politik. Als Premierministerin ab 1969 hat Meir die militärische Besatzung der Palästinenser abgesegnet, sowie die Grundsteine des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus in den bis heute völkerrechtswidrig annektierten und besetzten palästinensischen Gebieten, sowie den syrischen Golanhöhen zementiert. Meir hat die rechtswidrige Siedlungsbewegung und das israelische Militärregime über Palästinensern als Ministerpräsidentin wesentlich mitzuverantworten. Seit damals werden Palästinenser dadurch vertrieben, entrechtet, eingesperrt, gefoltert und ermordet – um sich im Anschluss daran auf dem vermeintlich “leeren” Land anzusiedeln. Weitergehend unaufgearbeitet sind auch ihre Rolle und Verantwortung als Kabinettsmitglied und amtierende Außenministerin (1956-1965) an den Massakern an Palästinensen in Kafr Qassim, Khan Younis und Rafah. Das politische Erbe Meirs wirkt bis in die Gegenwart ungehemmt destruktiv für einen gerechten Frieden zwischen Palästinensern und Israelis.
Stand: 02.05.2024, 17:04 Uhr FRANKFURTER RUNDSCHAU Von: Paul Eisbach
Der Film „Golda – Israels eiserne Lady“ sollte in Frankfurt in einer Vorpremiere gezeigt werden. Das Kino sagt die Veranstaltung ab. Was sind die Hintergründe der umstrittenen Entscheidung?
MESOP MIDEAST WATCH ANALYSE : “Die Ägypter sehen keine israelische Entschlossenheit, die Hamas zu besiegen”, sagt ein Nahost-Experte
Einblicke in Ägyptens Besorgnis inmitten der Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas: Zweifel an Israels Entschlossenheit, die Hamas zu eliminieren, und mögliche Folgen für die Region. Von PELED ARBELI- 3. MAI 2024 JERUSALEM POST
Yoni Ben-Menachem ist ein Journalist, der zuvor als CEO der Israel Broadcasting Authority und als Direktor des Voice of Israel Broadcast Network tätig war. Er diente im israelischen Geheimdienstkorps und wurde im Rang eines Hauptmanns entlassen, dann studierte er einen Bachelor-Abschluss in arabischer Sprache und Literatur und einen Master-Abschluss in Ostasienwissenschaften. Er spricht fließend Arabisch in mehreren Dialekten.
Ben-Menachem war der erste, der Jassir Arafat vor dem Oslo-Abkommen interviewte und unter anderem über Israels politische Kontakte mit den Palästinensern, mit Syrien, im Wye-River-Memorandum, im Camp-David-Abkommen und mehr berichtete. Heute ist er Forscher am Jerusalem Center for Public Affairs, Kommentator auf arabischen Medienkanälen und Dozent zum Thema Naher Osten.
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