MESOP MIDEAST WATCH: ERDOGAN SCHIEBT AB – MILLIONEN FLÜCHTLINGE RÜSTEN SICH FÜR MARSCH AUF EUROPA!
Türkei: Syrische Lebensmittelhändler von Abschiebekampagne betroffen; Die meisten Kunden decken sich für die Europa-Route ein
Syrische Lebensmittel in den Regalen eines Lebensmittelgeschäfts auf der europäischen Seite von Istanbul, Türkei – 28. Dezember 2022 (Enab Baladi/Hussam al-Mahmoud)
Enab Baladi 08/09/2023 Enab Baladi – Khaled al-Jeratli
An der Ecke einer Seitenstraße in einem beliebten Viertel im Stadtteil Sefaköy im türkischen Bundesstaat Istanbul sitzt der 35-jährige Mahmoud und wartet auf einen syrischen Kunden, der ihm mitteilt, dass er kommt, um in seinem Lebensmittelgeschäft einige notwendige Lebensmittel zu kaufen, die er auf seiner Reise durch die Schmuggellinien nach Europa benötigt.
MESOP MIDEAST WATCH INTEL BY MEIR AMIT CENTER ISRAEL – VERTRIEBENE PALÄSTINENSER PLANEN RÜCKKEHR ! Mögliche Erneuerung der Rückkehrmärsche –
10.09.2023 Palästinenser erklimmen Sicherheitszaun im Osten des Gazastreifens (Telegram-Kanal des Journalisten Hassan Aslih, 21. Überblick
- Am 30. August 2023 marschiert die Oberste Nationale Behörde für die Rückkehr und hebt die Belagerung auf[1](Die Oberste Nationale Behörde) veröffentlichte eine Ankündigung über den Wiederaufbau der Rückkehrlager in der Nähe des Sicherheitszauns im östlichen Gazastreifen und die Vorbereitung auf die mögliche Wiederaufnahme der Rückkehrmärsche. Traktoren und schweres Gerät wurden dabei beobachtet, wie sie den Boden und die Zufahrtsstraßen einebneten. Nach Angaben der Organisatoren werden die Lager für Demonstranten vorbereitet, die gegen die Fortsetzung der “Belagerung” des Gazastreifens protestieren und die Rückkehr der Flüchtlinge in die Länder fordern, aus denen sie 1948 vertrieben wurden.
- Währenddessen finden seit drei Wochen “Demonstrationen” im Osten von Gaza-Stadt in der Nähe des Sicherheitszauns statt. Sie waren relativ klein und wurden nur von einigen Dutzend Palästinensern besucht, die sich in der Nähe des Grenzübergangs Karni versammelten und Steine und Sprengsätze auf die IDF-Truppen warfen. Einige von ihnen versuchten, den Sicherheitszaun zu erklimmen. Die IDF-Truppen reagierten mit Maßnahmen zur Bekämpfung von Unruhen und Scharfschützenfeuer. Mehrere Palästinenser wurden verletzt.
VAN GOGH NEUSTE KORRUPTE GESCHÄFTE-? VON DER LEYHEN – PFIZER & GRIECHENLAND
- SEPTEMBER 2023
Gegen alle Vorgaben der EU nahm Ursula von der Leyen einen, vom griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis organisierten Luxusurlaub an. Beide verbindet der Pfizer-Skandal ebenso wie die Kriegsfreude.
In den EU-Verträgen und im „Verhaltenskodex der Europäischen Kommission“ ist zwar eindeutig festgelegt: „Die Unabhängigkeit der Kommissionsmitglieder muss zweifelsfrei sein. Und die Kommissionsmitglieder müssen sich während ihrer Amtszeit integer und diskret verhalten.“
Trotz dieser ethischen Vorgaben nahm nun allerdings Ursula von der Leyen einen, vom griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, organisierten Luxusurlaub an. Die EU-Kommission schweigt dazu weiterhin standhaft, während sie andere Mitgliedstaaten – trotz Ermangelung tatsächlicher und rechtlicher Beweise – immer wieder scharf kritisiert.
Insofern wirft der Fall einmal mehr ein dunkles Schlaglicht auf Missstände und Doppelstandards innerhalb des institutionellen Systems der EU.
Leyens Urlaubs-Korruptionsfall im Detail
THEO VAN GOGH WATCH: DEUTSCHLAND DENUNZIANTENLAND !
Die Stasi ist tot, es lebe die Stasi! – 10. SEPTEMBER 2023
Das am 2.Juli 2023 in Kraft getretene „Hinweisgeberschutzgesetz weckt bei Vielen Ängste und Erinnerungen an längst vergangen geglaubte Zeiten. Was lag also näher, als sich mit einem Opfer der Stasi, das bis zum Mauerfall unter Beobachtung stand, zu treffen. Ein Gastbeitrag von Meinrad Müller
Seine Akteneinsicht förderte zwei volle Aktenordner mit Berichten Informeller Mitarbeiter der Stasi hervor. Ehemals gute Freunde berichteten jahrelang über ihn, was die zerstörerische Kraft staatlich gewollter „Hinweise“ bezeugt. Der Name des Gesprächspartners wird mit T.H. anonymisiert.
Frage: Worin sehen Sie den Unterschied zwischen damals und heute?
THEO VAN GOGH STIMMEN JENSEITS DER IDEOLOGIEN : KOMMUNISMUS IST MÖGLICH – ABER NUR ALS DAS GANZ ANDERE !
Freie Assoziation
Eine Kritik der Politik zum Flugblatt der Wertkritischen Kommunisten Leipzig „Kommunismus ist machbar!“
„In Pseudo-Aktivität bis hinauf zur Scheinrevolution findet die objektive Tendenz der Gesellschaft mit subjektiver Rückbildung sich zusammen.“ (Adorno)
Gesellschaft und Individuum
Die Wertkritischen Kommunisten paraphrasieren die marxsche Stelle, dass das Sein das Bewusstsein bestimme, ungenügend. Indem sie schlussfolgern, die dominierende Rolle des Seins „hat … nur Gültigkeit in der kapitalistischen Gesellschaft“, vergessen sie unweigerlich die vorbürgerliche Geschichte der Menschheit, in der die Menschen in personalen Herrschaftsverhältnissen sich gegenüberstanden und in die Gewalten der Natur, die sich im Denken und Handeln niederschlugen, weitaus mehr eingesponnen waren als heute.
Marx hat darum gewusst und den Kommunismus als jenen Zustand bezeichnet, in dem die Menschen ihre Vorgeschichte hinter sich gelassen haben und selbst ihre Geschicke in die Hand nehmen. Jene Vorgeschichte beschränkt sich aber nicht auf die bürgerliche Gesellschaft, sondern schließt alle vorangegangenen Kulturepochen mit ein. Aus diesem Grund fanden Marx und Engels auch unschöne Begriffe für die alten Kulturen, statt darum zu trauern, dass diese von der bürgerlichen Gesellschaft zerstört wurden.
MESOP MIDEAST WATCH: DER AFRIKANISCHE FRÜHLING – Sahel – Aufstand der Autonomisten
In der Sahelzone reißt die Serie der Staatsstreiche nicht ab. Die Juntas geben sich als Vorkämpfer einer neuen Souveränität. Teile der Bevölkerung unterstützen sie darin. Für sie symbolisiert vor allem die ehemalige Kolonialmacht Frankreich eine von oben auferlegte und ineffektive internationale Ordnung.
von Anne-Cécile Robert Le Monde diplomatique / 7-9-23
Niamey, 26. August: Anhänger:innen der Putschisten feiern das Monatsjubiläum des Staatsstreichs
Der Rückgriff auf medizinische Begriffe zeugt von Angst und einer gewissen Ratlosigkeit. Eine „Epidemie“ mit hohem „Ansteckungsrisiko“ – so lautet die Diagnose, die uns verzweifelte Kommentatoren über die Serie von Staatsstreichen auftischen, die seit 2020 in sechs Ländern Afrikas stattgefunden haben: je zwei in Mali und Burkina Faso, einer im Tschad, in Guinea, Niger und zuletzt Gabun.
THEO VAN GOGH WATCH: DER NEUE DIGITALE BLOCKWART – RENAISSANCE
Ist Denunziation eine deutsche Untugend? Wenn diese Untugend auch noch staatlich finanziert und gefördert wird, nähern wir uns den Zuständen zweier Diktaturen, die unser Land bereits leidvoll erfahren musste. Gastbeitrag von Meinrad Müller
Sogenannte „Meldeportale“ im Internet, besser „Meldesysteme“ genannt, schießen derzeit wie Pilze aus dem Boden. Jeder darf, ja soll „melden“, was ihm nicht passt. Im Mittelpunkt steht dabei der staatlich finanzierte „Kampf gegen rechts“. Die Meldung, dass ein schutzsuchender Messerstecher aktiv wurde, ist nicht erwünscht. Linke Gewalt scheint es nicht zu geben.
Die alarmierende Entstehung einer Denunziationskultur
THEO VAN GOGH WATCH: DER NEUE DIGITALE BLOCKWART – RENAISSANCE
Ist Denunziation eine deutsche Untugend? Wenn diese Untugend auch noch staatlich finanziert und gefördert wird, nähern wir uns den Zuständen zweier Diktaturen, die unser Land bereits leidvoll erfahren musste. Gastbeitrag von Meinrad Müller
Sogenannte „Meldeportale“ im Internet, besser „Meldesysteme“ genannt, schießen derzeit wie Pilze aus dem Boden. Jeder darf, ja soll „melden“, was ihm nicht passt. Im Mittelpunkt steht dabei der staatlich finanzierte „Kampf gegen rechts“. Die Meldung, dass ein schutzsuchender Messerstecher aktiv wurde, ist nicht erwünscht. Linke Gewalt scheint es nicht zu geben.
Die alarmierende Entstehung einer Denunziationskultur
Die Entstehung einer neuen Denunziationskultur in Deutschland ist alarmierend. Steuerfinanzierte Online-Meldeportale sind nicht nur Symptom, sondern auch Katalysator dieser gefährlichen Entwicklung. Erleben wir eine neue Stasi?
Die finanzielle Unterstützung dieser Meldestellen ist nicht nur exzessiv, sondern auch gefährlich. Sie schafft einen Teufelskreis, in dem die Zahl der Meldungen direkt zur weiteren Finanzierung führt. Dies ist ein monetärer Anreiz für eine Überwachungs- und Denunziationskultur. Meldeportale stehen in Konkurrenz zueinander. Wer mehr Meldungen sammelt, bekommt mehr Geld vom Staat und kann damit weitere „Mitarbeiter“ ernähren. So fördert der Berliner Senat diese Projekte mit 830.000 Euro.
MESOP MIDEAST WATCH: Konstantin Wecker: Kurdistan geht uns alle an!
Der Münchner Liedermacher Konstantin Wecker ist Schirmpate der diesjährigen Ausgabe des Internationalen Kurdischen Kulturfestivals. Im Interview mit Rewşan Deniz spricht er über die Hintergründe und darüber, warum ihm die Utopie von Rojava so wichtig ist.
- REWŞAN DENIZ MÜNCHEN Freitag, 8 Sept. 2023, Mit ihrem in Solidarität mit dem Internationalen Kurdischen Kulturfestival 2023 zum Antikriegstag verfassten Aufruf an Soldatinnen und Soldaten, aus allen Angriffskriegen dieser Welt zu desertieren, erregten die österreichische Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek und der deutsche Liedermacher Konstantin Wecker großes Aufsehen. Am morgigen Samstag findet die 31. Ausgabe der größten Traditionsveranstaltung der kurdischen Community in Europa statt, diesmal in Frankfurt am Main. Jelinek und Wecker haben die Schirmpatenschaft übernommen. Was es damit auf sich hat, und welchen Beitrag Kunstschaffende gegen die Kriege in Kurdistan leisten könnten, darüber hat Konstantin Wecker mit Rewşan Deniz von der Tageszeitung Yeni Özgür Politika
Herr Wecker, authentisch zu bleiben und sich für eine mitmenschliche, gleichberechtigte und herrschaftsfreie Gesellschaft einzusetzen, so kennen wir Sie. Was bedeutet herrschaftsfreie und gleichberechtigte Gesellschaft für Sie?
Ich bin 1947 in München zwei Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus und seinem verbrecherischen NS-Regime geboren. Ich hatte das Glück, in einem antifaschistischen Elternhaus aufwachsen zu dürfen. Mein Vater hatte sich dem Kriegsdienst in der verbrecherischen deutschen Wehrmacht entzogen, weil er nicht mitmachen wollte in diesem deutschen Vernichtungskrieg, dem 2. Weltkrieg. „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“, dieses Vermächtnis der überlebenden Häftlinge der deutschen Konzentrationslager ist für mich bis heute ein politisches Vermächtnis, zum Beispiel von meinem Freund dem Widerstandskämpfer und KZ-Überlebenden Martin Löwenberg (1925-2018), mit ich auf vielen Demonstrationen gewesen bin.
Für mich als bekennenden Anarchisten, der seit vielen Jahren von einer herrschaftsfreien Welt ohne Krieg, Faschismus, kapitalistische Ausbeutung von Menschen und Natur, Patriarchat und Rassismus träumt, ist bis heute die Münchner Räterevolution von 1918 eine wichtige politische Orientierung: Für eine gleichberechtigte Gesellschaft mit einer echten Rätedemokratie, genossenschaftlicher Produktion und dem Recht auf Bildung für alle. Damals nach dem Schrecken des 1. Weltkrieges hatten hunderttausende arme und arbeitende Menschen genug von Krieg, Hunger und Armut und haben den bayerischen König am 7. November 1918 gestürzt, die Kasernen gestürmt und die Soldaten entwaffnet. Die Revolutionäre der Münchner Räterepublik haben vom November 1918 bis zum 1. Mai 1919 für eine wirkliche basisdemokratische Revolution gekämpft. In dieser kurzen Zeit haben sie viele politische und soziale Rechte durchgesetzt, darunter das Recht auf Demonstrations-, Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, das Streikrecht für die Arbeiter:innenklasse und vor allem auch das Wahlrecht für Frauen, sie haben damit erste Schritte für eine geschlechtergerechte Gesellschaft gemacht. Die Räterepublik hatte viele reaktionäre Feinde und wurde von präfaschistischen Truppen gemeinsam mit der von der SPD aus Berlin geschickten Reichswehr blutig niedergeschlagen. Hunderte Revolutionär:innen wurden damals allein in München getötet und tausende eingesperrt. Aber bis heute ist die Kraft ihrer Ideen für eine gerechtere Gesellschaft in Forderungen wie „alles für alle“ lebendig – so auch bei vielen jungen Menschen, die sich mit Rojava und Kurdistan solidarisieren.
In Ihrem Appell mit Elfriede Jelinek sprechen Sie davon, dass wir aus allen Angriffskriegen desertieren müssen. Wie kann das gelingen?
„Krieg ist immer Terror der Mächtigen.“
THEO VAN GOGH: DIE VOLLENDS KONTROLLIERTE MENSCHHEIT
UNO: „Digitale Armee“ zur Bekämpfung von Online-„Desinformation“ gegründet
- SEPTEMBER 2023
Die Vereinten Nationen (UN) haben ihre Absicht bekannt gegeben, eine »digitale Armee« zur Überwachung und Zensur von Online-Inhalten zu schaffen, was Bedenken hinsichtlich einer möglichen Einschränkung der Meinungsfreiheit weckt.
Die UNO behauptet, eine entscheidende Rolle im Kampf gegen Online-Fehlinformationen zu spielen und bezeichnet diese als ernste Bedrohung für demokratische Institutionen und grundlegende Menschenrechte, wie Slay News berichtet.
„Tödliche Desinformation“
Die Rhetorik der Organisation hat sich verschärft und beschreibt ihre Maßnahmen als »Krieg« gegen das, was sie als »tödliche Desinformation« bezeichnet. Die Sprache der UNO weist Parallelen zur Terminologie auf, die von der Regierung Biden während der COVID-19-Pandemie verwendet wurde, um den Diskurs über Impfstoffe zu führen.
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