MESOP MIDEAST WATCH: DIE VERTREIBUNG DER ARMENIER – Erklärung des Vorsitzenden Cardin zur Notwendigkeit einer Neubewertung der Militärhilfe für Aserbaidschan / Wird auch Israel die Waffenhilfe für Azerbaijan einstellen?
MESOP MIDEAST WATCH : 7-10-23 WASHINGTON – US-Senator Ben Cardin, Vorsitzender des Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen, gab heute die folgende Erklärung zur Notwendigkeit ab, Armenien zu unterstützen und die militärische Hilfe und Sicherheitskooperation mit Aserbaidschan neu zu bewerten.
“Nach fast einem Jahr einer schrecklichen Blockade hat Präsident Aliyev endlich militärische Macht eingesetzt, um die Kontrolle über die Region Berg-Karabach auszuüben und damit die armenische Bevölkerung und die reiche Geschichte auszulöschen. Während sich die Welt weiterhin mit Aserbaidschans koordinierter, vorsätzlicher ethnischer Säuberungskampagne auseinandersetzt, müssen wir sowohl die Unterstützung der vertriebenen Armenier als auch Aserbaidschan zur Rechenschaft ziehen.
MESOP MIDEAST WATCH : EU-Parlament fordert mit überwältigender Mehrheit Sanktionen gegen Aserbaidschan
ABWEICHEND VON DER LEYHEN : Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bezeichnete Aserbaidschan bei der Unterzeichnung des Abkommens in Baku als “Schlüsselpartner bei unseren Bemühungen, sich von russischen fossilen Brennstoffen zu lösen”.
Arzach, USC und LA Times Veröffentlicht am06. Oktober 2023MassisPost
Das Europäische Parlament hat die Militäroffensive Aserbaidschans in Bergkarabach scharf verurteilt, Baku beschuldigt, ethnische Säuberungen gegen die armenische Bevölkerung der Region durchzuführen, und die Europäische Union aufgefordert, Sanktionen gegen die aserbaidschanische Führung zu verhängen.
In einer nicht bindenden Resolution, die am späten Donnerstagabend mit überwältigender Mehrheit verabschiedet wurde, bekräftigte sie auch ihre früheren Forderungen nach dem “Rückzug der aserbaidschanischen Truppen aus dem gesamten souveränen Territorium Armeniens”.
MESOP MIDEAST WATCH : Israel unterbricht die Stromversorgung nach Gaza / Kollektivstrafe
7-10-23 – Nachdem Israel von der Terrororganisation Hamas angegriffen wurde, trifft die Regierung eine umstrittene Entscheidung: die Stromversorgung für Gaza einzustellen. Ein logischer Schritt aus Sicht der nationalen Sicherheit
Die Anordnung des israelischen Energieministers Israel Katz, die Stromversorgung nach Gaza abzuschneiden, ist eine beispiellose Maßnahme, die inmitten der eskalierenden Feindseligkeiten zwischen Israel und der palästinensischen Terrororganisation Hamas erfolgt. Während Kritiker dieses Manöver als unverhältnismäßig und ethisch fragwürdig betrachten, ist es aus Sicht der nationalen Sicherheit Israels ein logischer und nahezu zwingender Schritt.
THEO VAN GOGH WATCH ZEITZEICHEN : Ehemaliger Kanzler Sebastian Kurz kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik und stimmt Elon Musk zu
7-10-23 KURZ stellt sich hinter die jüngsten Äußerungen von Tesla-Chef Elon Musk und geht contral auf die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock los. Der Kritikpunkt: die Finanzierung von NGOs, die in Seenot geratene Migranten nach Italien bringen. Für Kurz und Musk symbolisiert diese Praxis eine fehlgeleitete Politik, die eine neue Migrationswelle provoziert.
Sebastian Kurz ist in Deutschland kein Unbekannter. Schon im Flüchtlingsjahr 2015 trat er als entschiedener Gegner der damaligen deutschen Willkommenspolitik auf. Jetzt, fast ein Jahrzehnt später, scheint sich an seiner Haltung wenig geändert zu haben. “Eine gewaltige Migrationswelle rollt auf Europa zu,” warnt er. Laut ihm führt die deutsche Ampelregierung zu einer weiteren Verschärfung der Situation.
Kurz fokussiert sich auf das, was er als mangelnden Schutz der EU-Außengrenzen sieht. “Schlepper entscheiden, wer zu uns kommt – nicht die souveränen Staaten oder die EU,” beklagt er. Aber das ist noch nicht alles. “Es gibt leider immer wieder Maßnahmen, die ohnehin schon schlimme Situationen noch schlimmer machen,” fügt er hinzu.
MESOP NEW MIDEAST WATCH : AFTER ALIJEW/AZERBAIJAN NOW ISRAELS NEWEST DEAL WITH TURKEY / ERDOGAN WILL VISIT ISRAEL SOON
Der türkische Energieminister reist nach Israel, während die Gespräche über Gastransfers nach Europa voranschreiten
Der türkische Energieminister sagt, die Priorität seines Landes sei es, israelisches Gas in die Türkei zu bringen.
Ezgi Akin AL MONITOR 5. Oktober 2023
ANKARA – Der türkische Energieminister Alparslan Bayraktar sagte am Donnerstag, er plane, Israel zu Gesprächen zu besuchen, um israelisches Gas in die Türkei zu bringen.
“Wir beabsichtigen, dieses Thema sowohl mit unserem Amtskollegen, dem israelischen Energieminister, als auch mit Unternehmen, die in diesem Bereich tätig sind, von Angesicht zu Angesicht zu diskutieren”, sagte Bayraktar dem türkischen Fernsehsender NTV.
Eine hochrangige Quelle im israelischen Energieministerium bestätigte gegenüber Al-Monitor, dass der Besuch stattfinden soll, sagte aber, dass das Datum noch nicht endgültig feststehe.
Bayraktar fügte hinzu, dass Ankara es als Priorität ansehe, israelisches Gas in die Türkei zu bringen. “Der Transport des Gases über die Türkei nach Europa ist nur ein Teil des Umfangs. Wichtig ist, dass israelisches Gas in die Türkei kommt”, sagte Bayraktar und fügte hinzu, dass sich die Türkei nicht nur als Transitland positioniere.
THEO VAN GOGH SCHEINWERFER: NICHT DEUTSCHE DIENSTE (VS/BKA) WARNTEN ALICE WEIDEL – SONDERN DIE NEUTRALE SCHWEIZER KANTONSPOLIZEI ! / EIN KOMMENTAR DER FEMINISTIN CORA STEPHAN
6-10-23 Am Wohnort der AfD-Politikerin Alice Weidel in Einsiedeln SZ hat es einen Polizeieinsatz gegeben. Hintergrund sei ein «sicherheitsrelevanter Vorfall», wie die Nachrichtenagentur dpa erklärte. Die Schwyzer Polizei bestätigte den Einsatz.
Mehr Informationen wollte die Kantonspolizei Schwyz auf Anfrage jedoch nicht bekanntgeben. Der Vorfall ereignete sich am 23. September. Gemäss mehrerer Medienberichten sollen Weidel und ihre Familie zunächst von Sicherheitsbehörden aus ihrer privaten Wohnung an einen sicheren Ort gebracht worden sein, da sich Hinweise eines Anschlags auf ihre Familie verdichtet hätten.
Zum Abschuss freigegeben: Sollte AfD-Politikern noch mehr und Schlimmeres geschehen, wird man sagen müssen: Alle, die sich an der Diffamierungskampagne beteiligt haben, sind Mittäter
von Cora Stephan 06.10.2023 WELTWOCHE SCHWEIZ
Renate Künast ist schon was Besonderes, vor allem besonders feinfühlig. Die Grüne kommentierte die Meldung, dass es Hinweise auf einen geplanten Anschlag auf Alice Weidel gebe, die sich allerdings nicht an einem gesicherten Ort, sondern auf Mallorca aufhält, folgendermassen: «Hat Alice Weidel das Sicherheitsproblem passend zur Wahl erfunden? Laut Spiegel war sie munter auf Mallorca. Ich trau ihr ein solch perfides Schauspiel zu.»
Ich traue Renate Künast schon länger weit Perfideres zu.
THEO VAN GOGH USA WATCH WEST OF PUTIN : FBI nimmt heimlich Trump-Unterstützer vor der Wahl 2024 ins Visier und bezeichnet MAGA-Anhänger als “inländische gewalttätige Halbfaschisten “: Bericht
NEWS PAUL SACCA BLAZE MEDIA 05. Oktober 2023
Berichten zufolge nimmt das FBI vor der Wahl 2024 heimlich Unterstützer des ehemaligen Präsidenten Donald Trump ins Visier, so ein neuer Bericht.
Während einer dreimonatigen Untersuchung sprach Newsweek mit mehr als einem Dutzend aktueller oder ehemaliger Regierungsbeamter, die sich auf Terrorismus spezialisiert haben. Die Experten enthüllten, dass das FBI die MAGA-Republikaner verdeckt überwacht, weil der Inlandsgeheimdienst vermutet, dass Trump-Anhänger die größte Bedrohung durch Gewalt darstellen – möglicherweise sogar in der Lage, einen Bürgerkrieg zu beginnen.
Die eingehende Untersuchung ergab Berichten zufolge, dass das FBI heimlich eine neue Kategorie gewalttätiger inländischer Extremisten geschaffen hat, die es ins Visier nehmen will: “Make America Great Again“-Anhänger.
Im Oktober 2022 schuf das Federal Bureau of Investigation (FBI) eine neue Unterkategorie inländischer Terroristen mit der Bezeichnung AGAAVE – was für Anti-Government, Anti-Authority Violent Extremism steht. Die neue Unterkategorie ist eine Bedrohungsgruppe, bei der es sich nicht um Anarchisten, Milizen oder souveräne Bürgergruppen handelt.
MESOP STATEMENT KURDISCHER NATIONALKONGRESS KNK: „Krieg gegen Zivilbevölkerung stoppen, ethnische Säuberungen verhindern!“
Angesichts der massiven türkischen Angriffe auf Rojava fordert der Nationalkongress Kurdistan (KNK) die internationale Staatengemeinschaft zum Handeln auf. Gleichzeitig ruft der KNK zu Protest und Widerstand auf.
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ANF REDAKTION Freitag, 6 Okt. 2023, 07:39
Seit dem 4. Oktober rollt eine massive türkische Angriffswelle über Rojava. Der türkische Staat greift die Region immer wieder mit Kampfflugzeugen an. Ersten Bilanzen zufolge wurden in den vergangenen zwei Tagen elf Menschen durch die türkischen Angriffe getötet. Bei fünf von ihnen handelte es sich um Zivilist:innen, bei den übrigen um Mitglieder der Sicherheitskräfte.
„Türkischer Außenminister kündigte Kriegsverbrechen offen an“
Der Exekutivrat des Nationalkongresses Kurdistan (KNK) erklärte am Donnerstagabend angesichts der Angriffe: „Gestern sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan öffentlich, dass alle Infrastruktur- und Energieanlagen in Rojava/Nordostsyrien und Nordirak/Kurdistan-Region Irak ‚legitime Ziele‘ seien, obwohl militärische Angriffe auf zivile Infrastrukturen eindeutig gegen internationale humanitäre Gesetze und Konventionen verstoßen. Der türkische Außenminister Fidan hat ohne Beweise behauptet, dass die Verantwortlichen für den Anschlag auf das türkische Innenministerium am 1. Oktober aus Syrien gekommen wären. Nur wenige Stunden nach dieser Erklärung begannen türkische Kampfflugzeuge den Ort Mişêrfa (al-Misheirfah) bei Hesekê (al-Hasaka) und sieben weitere Orte in den Bezirken Amûdê und Qamişlo zu bombardieren. Dabei kamen Berichten zufolge mehrere Zivilisten ums Leben.
THEO VAN GOGH UKRAINE WATCH : SALUT FÜR GERHARD SCHRÖDER VON WLADIMIR!
Felix Schwarz FAZ UKRAINE LIVEBLOG 6-10-23
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Deutschen zu einem respektvollen Umgang mit Altkanzler Gerhard Schröder aufgerufen. „Sie sollten daran denken, was er für das Land getan hat”, sagte Putin über seinen Freund Schröder am Donnerstag in Sotschi am Schwarzen Meer beim internationalen Waldai-Diskussionsforum. Schröder habe stets die Interessen Deutschlands und der Wirtschaft des Landes im Blick gehabt.
Putin reagierte damit auf Diskussionen in Deutschland, wie mit dem 79 Jahre alten SPD-Politiker umzugehen ist. Schröder steht in der Kritik, weil er sich trotz Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Freundschaft mit dem Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte bekennt. Putin, der zu DDR-Zeiten in Dresden als Geheimdienstoffizier stationiert war, behauptete auch, dass die Zahl seiner Freunde in Deutschland zunehme.
Der Kremlchef stellte etwa mit Blick auf Deutschlands Verzicht auf russische Gaslieferungen infrage, dass die Bundesregierung heute den Interessen des eigenen Volkes oder etwa den USA diene. Er warf den USA erneut vor, hinter der Sprengung der Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 zu stecken, um selbst eigenes Gas auf dem europäischen Markt zu verkaufen. Er bot zudem einmal mehr an, für die deutsche Wirtschaft günstigere Energielieferungen wieder aufzunehmen.
Russland hatte im vergangenen Jahr selbst die Lieferungen durch Nord Stream 1 eingestellt, um ein Ende der westlichen Sanktionen zu erreichen. Für eine Inbetriebnahme von Nord Stream 2 müssten die Strafmaßnahmen aufgehoben werden. Das ist nicht in Sicht.
MESOP MIDEAST WATCH : ISRAELS MILITÄRPAKT MIT DEN FALSCHEN PARTNERN / AZERBAIJAN
MESOP MIDEAST WATCH : ISRAELS FALSCHER WAFFENGEFÄHRTE Aserbaidschanischer Rabbiner zu armenischen Juden: “Leave, bevor es zu spät ist”
Anfang dieser Woche wurde das Jüdische Zentrum in Armeniens Hauptstadt Jerewan verwüstet.
Von ZVIKA KLEIN JERUSALEM POST OCTOBER 6, 2023 07:53 Rabbiner Zamir Isayev, eine prominente Figur in der jüdischen Gemeinde Aserbaidschans, gab am Donnerstag eine sofortige und düstere Warnung inmitten des eskalierenden Krieges zwischen Aserbaidschan und Armenien heraus: “Ich wiederhole meinen Ruf an die Juden in Armenien: Gehen Sie, und wenn Sie Hilfe brauchen, werde ich mich darum kümmern. Gehen Sie, bevor es zu spät ist…”
The Nagorno-Karabakh enclave in Azerbaijan, historically inhabited by ethnic Armenian Christians, has been at the center of a langjähriger Konflikt between Azerbaijan and Armenia.
“Vor ein paar Wochen habe ich davor gewarnt, dass ein Aufenthalt in Armenien für Juden gefährlich ist.”
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