THEO VAN GOGH : KAUM IST DAS EU-MEDIENGESETZ VERÖFFENTLCH = WIRD ES GEGEN DEN LIBERTÄREN HAUPTFEIND ELON MUSK ANGEWENDET!
Wegen Falschinformationen : EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X
- Aktualisiert am 18.12.2023-12:52 FAZ
Die EU-Kommission geht nun formal gegen die Kurznachrichtenplattform X vor. Der früher als Twitter firmierende Dienst soll laut der Kommission „illegale Inhalte“ verbreitet haben.
Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet. Die Behörde habe unter anderem wegen der „Verbreitung illegaler Inhalte“ Untersuchungen unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) eingeleitet, teilte die Kommission am Montag mit. Auf eine Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellende Antworten geliefert.
Täuscht der blaue Haken?
MESOP MIDEAST WATCH SYRIEN : SDF/PKK KURDEN : SEZESSION IN SYRIEN
SDF auf dem Weg zur Abspaltung von Syrien: Neuer politischer und sozialer Vertrag für die kurdische Verwaltung
Freitag, der 15. Dezember 2023 von AL-MODON (Libanesische Website)
Die Autonome Verwaltung hat einen neuen Gesellschaftsvertrag (Verfassung) vorgestellt, der mehrere umstrittene Prinzipien einführt. An erster Stelle steht die Entscheidung, den syrischen Staat in Demokratische Republik umzubenennen und damit von der bisherigen Bezeichnung “Arabische Republik Syrien” abzuweichen, sowie eine Umstrukturierung der Regierungsform.
Im Rahmen dieses Vertrags werden die Gebiete unter der Gerichtsbarkeit der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) administrativ zu einer einzigen Region zusammengefasst, die 7 Gouvernements (al-Jazira, Deir ez-Zor, Raqqa, Euphrat, Tabqa, Manbidsch, Afrin und al-Shahba) umfasst. Der Vertrag sieht die Annahme des Namens “Demokratische Autonome Verwaltung” im Norden und Osten Syriens vor. Darüber hinaus werden die Einrichtung der Volksversammlung (Parlament), die Schaffung eines Gerichts zur Wahrung des Gesellschaftsvertrags, ähnlich den Obersten Verfassungsgerichten, und die Bildung des Zentralen Währungs- und Zahlungsamtes skizziert.
MESOP MIDEAST WATCH : THREE RELEVANT CHAPTERS ABOUT MIDEAST FUTURE AND POLICY! (BY MIDDLE EAST INSTITUTE)
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Kurzer Rückblick auf 2023: Von der “Normalisierung” zur Eskalation im Nahen Osten
Alistair Taylor Chefredakteur
Angesichts des Krieges in Gaza und seiner regionalen Auswirkungen, die in den letzten Monaten die Berichterstattung, internationale Foren und politische Diskussionen über den Nahen Osten dominiert haben, vergisst man leicht, dass der vorherrschende Trend, der die Region die meiste Zeit des Jahres geprägt hat, eine breitere Verschiebung hin zu Deeskalation, Annäherung und Normalisierung der Beziehungen war. Teilweise angetrieben von der weit verbreiteten Wahrnehmung eines wachsenden Rückzugs der USA aus dem Nahen Osten und der zunehmenden Unzuverlässigkeit Washingtons unternahmen regionale Akteure Schritte, um ihre eigenen Bedenken auszuräumen. Das Normalisierungsabkommen zwischen den langjährigen regionalen Rivalen Saudi-Arabien und Iran vom März 2023 war vielleicht das deutlichste Beispiel dafür (auch wenn das Abkommen nominell von Peking vermittelt wurde). Dieser Trend zeigte sich aber auch in der türkischen Annäherung an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und (flüchtig) Israel; der umstrittene Vorstoß einiger arabischer Staaten, Syriens Baschar al-Assad nach dem 12-jährigen Bürgerkrieg des Landes aus der Kälte zurückzuholen; und die laufenden Gespräche zwischen Saudi-Arabien und den vom Iran unterstützten Huthis im Jemen.
MESOP MIDEAST WATCH EXCLUSIV: Die antiisraelische Meuterei im US-Außenministerium
VON NOAH ROTHMAN –National Review USA
- 1 Dezember 2023 14:44
Es ist kein Zufall, dass die Revolte der Diplomaten durch Bidens Verfolgung einer Politik ausgelöst wurde, die typischerweise von republikanischen Regierungen verfolgt wird.
EinEtwas mehr als eine Woche nach dem Massaker vom 7. Oktober trat Josh Paul, ein Beamter der mittleren Ebene im Außenministerium, aus Protest gegen die Unterstützung Israels durch die Biden-Regierung zurück. Dabei wurde über seinen Abschied von Foggy Bottom in linken Medien wie der HuffPost und der New York Times ausführlich berichtet.
Diese und andere Medien kamen irgendwie zu dem Schluss, dass Pauls Unfähigkeit, Amerikas Unterstützung für Israels Krieg zu ertragen – im Gegensatz zu Amerikas Waffenlieferungen an Staaten wie Jordanien, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Philippinen, Ägypten, Saudi-Arabien und Vietnam, von denen keiner ähnliche Bedenken hervorrief – mehr über die Biden-Regierung als über Paul aussagte.
MESOP MIDEAST WATCH ANALYSE: NETANJAHUS HANDELN IST NICHT NUR MÖRDERISCH IN GHAZA – SONDERN AUCH FATAL FÜR ISRAEL!
John Mearsheimer: Es gibt keine Zwei-Staaten-Lösung
Was kann uns der Realismus über Israel lehren?
VON FREDDIE SAYERS – Freddie Sayers ist Chefredakteur und CEO von UnHerd. Zuvor war er Chefredakteur von YouGov und Gründer von PoliticsHome. 16. Dezember 2023
John Mearsheimers Ansichten zum Ukraine-Krieg, der den Löwenanteil der Schuld auf den Westen schiebt und zuversichtlich einen russischen Sieg vorhersagt, haben seine Position als einer der umstrittensten Wissenschaftler für internationale Beziehungen der Welt gefestigt. Sein “realistischer” Ansatz ist unsentimental in seiner Analyse des Wettbewerbs der Großmächte und der Notwendigkeit für Staaten, in ihrem eigenen Interesse zu handeln.
Aber seine Herangehensweise an den Konflikt zwischen Israel und der Hamas hat einen anderen Ton angeschlagen, indem er sich auf die “moralische Katastrophe” in Gaza konzentriert und Israel beschuldigt, den Anstand aufzugeben und absichtlich Zivilisten zu massakrieren. Freddie Sayers sprach Anfang der Woche mit ihm und fragte: Wie lässt sich der Realismus auf Israel anwenden?
THEO VAN GOGH HINTERGRUND: TENSIONS BETWEEN TRANSPARENCY & SECURITY IN BIDEN’S EXECUTIVE ORDER ON ARTIFICIAL INTELLIGENCE
Bottom Line Up Front: 15-12-23 THE SOUFAN CENTER USA
- A sweeping artificial intelligence (AI) Executive Order (EO) by the Biden White House tasks U.S. agencies with developing new security and safety standards while encouraging innovation and U.S. leadership.
- While the EO attempts to mitigate AI risk and maximize benefits for national security and law enforcement, critics argue government use of AI-enabled facial-recognition tools poses civil rights concerns.
- Proponents of open-source AI models warn the EO may limit the public’s ability to detect vulnerabilities in critical AI models, potentially leaving them exploitable by malicious actors.
- Competing visions on openness, transparency, and competitiveness in AI/ML development will likely complicate security and safety regulation efforts in the months ahead.
MESOP MIDEAST WATCH Bericht: Hamas-Anhänger werden in Nordsyrien angesiedelt
Laut einem Bericht der Investigativplattform Lekolin sind in Abstimmung zwischen der Türkei, Katar und der Hamas Tausende Palästinenser in der türkischen Besatzungszone in Nordsyrien angesiedelt worden.
- ANF REDAKTION Donnerstag, 14 Dez. 2023, 12:24
Die Türkei siedelt in großem Ausmaß Menschen in ihren Besatzungszonen im Norden Syriens an. Die gezielte Veränderung der Bevölkerungsstruktur ist Teil ihrer langfristigen Besatzungsstrategie. Im 2018 besetzten Efrîn und in der Region zwischen Gire Spî (Tall Abyad) und Serêkaniyê (Ras al-Ain), die 2019 besetzt wurde, ist die kurdische Bevölkerung in weiten Teilen vertrieben worden. In den Häusern der ursprünglichen Besitzer:innen und in Siedlungen, die von „Stiftungen“ aus der Türkei, Katar und anderen Ländern errichtet wurden, sind Zehntausende Angehörige dschihadistischer Milizen aus Syrien, die für den türkischen Staat als Söldnertruppen fungieren, sowie aus der Türkei deportierte syrische Bürgerkriegsflüchtlinge untergebracht worden.
Wie die Nachrichten-Website Lekolin.org berichtet, sind seit dem 20. Oktober Tausende Hamas-Anhänger:innen aus dem Gazastreifen über Kilis und Dîlok (tr. Antep) auf türkischem Staatsgebiet nach Efrîn, al-Bab und Dscharablus in Nordsyrien gebracht worden.
Abkommen zwischen Türkei, Katar und Hamas
MESOP MIDEAST WATCH ISRAEL : DAS BARBARISCHSTE KRIEGSVERBRECHEN UNSERER ZEIT !
Hungrig, durstig und gedemütigt: Israels Massenverhaftungskampagne sät Angst im Norden des Gazastreifens
DEIR AL-BALAH, Gazastreifen (AP) – Das israelische Militär hat Hunderte von Palästinensern im nördlichen Gazastreifen zusammengetrieben, Familien getrennt und Männer gezwungen, sich bis auf die Unterwäsche auszuziehen, bevor sie einige mit Lastwagen in ein Internierungslager am Strand brachten, wo sie Stunden, in einigen Fällen Tage, Hunger und Kälte ausgesetzt waren, so Menschenrechtsaktivisten. verzweifelte Angehörige und entlassene Häftlinge selbst.
Palästinenser, die in der zerstörten Stadt Beit Lahiya, im städtischen Flüchtlingslager Jabaliya und in Stadtteilen von Gaza-Stadt festgehalten wurden, sagten, sie seien gefesselt, mit verbundenen Augen und auf die Ladefläche von Lastwagen gepfercht worden. Einige sagten, sie seien an einem unbekannten Ort in das Lager gebracht worden, fast nackt und mit wenig Wasser.
“Wir wurden wie Vieh behandelt, sie schrieben uns sogar Zahlen auf die Hände”, sagte Ibrahim Lubbad, ein 30-jähriger Computeringenieur, der am 7. Dezember zusammen mit einem Dutzend anderer Familienmitglieder in Beit Lahiya verhaftet und über Nacht festgehalten wurde. “Wir konnten ihren Hass spüren.”
Die Razzien haben eine sich abzeichnende Taktik in Israels Bodenoffensive im Gazastreifen aufgedeckt, sagen Experten, da das Militär versucht, die Kontrolle über die evakuierten Gebiete im Norden zu festigen und Informationen über Hamas-Operationen zu sammeln, fast 10 Wochen nach dem tödlichen Angriff der Gruppe auf Südisrael am 7. Oktober.
MESOP MIDEAST WATCH : Hunderte Palästinenser wurden vertrieben, darunter ein ganzes Dorf. Basierend auf den Erklärungen der Siedler selbst besteht die Absicht darin, die Palästinenser von ihrem Land zu vertreiben, ein Ziel, das von vielen Mitgliedern des Kabinetts von Premierminister Benjamin Netanjahu offen geteilt wird.
Gaza unbewohnbar machen
- RAYYAN AL-SHAWAF CARNEGIE ENDOWMENT
In einem Interview spricht Abdullah Al-Arian darüber, wie Israel das Territorium vor einer langfristigen militärischen Besatzung stark zu verkleinern scheint. 14. Dezember 2023
Abdullah Al-Arian ist ein palästinensisch-amerikanischer außerordentlicher Professor für Geschichte an der Georgetown University in Katar. Er ist Autor des Buches “Answering the Call: Popular Islamic Activism in Sadat’s Egypt” und Herausgeber von “Football in the Middle East: State, Society, and the Beautiful Game“. Er ist auch Herausgeber der Seite “Critical Currents in Islam” auf dem E-Zine Jadaliyya und ein politisches Mitglied von Al-Shabaka. In einem Interview mit Diwan, das Anfang Dezember per E-Mail geführt wurde, analysierte Arian Israels anhaltenden und umfassenden militärischen Angriff auf den Gazastreifen.
THEO VAN GOGH WORLDWATCH EXCLUSIV: US THINK TANK PRÄSENTIERT MODELLE & FORMEN EINES „NOTWENDIGEN KRIEGES DER USA GEGEN CHINA“
Der große Wurf – Vorbereitung auf einen langen Krieg mit China
Von Andrew F. Krepinevich, Jr. FOREIG AFFAIRS USA
Januar/Februar 2024Veröffentlicht am 12. Dezember 2023
In den letzten zehn Jahren hat sich die Aussicht auf eine militärische Aggression Chinas im Indopazifik aus dem Bereich des Hypothetischen in die Kriegsräume der US-Verteidigungsplaner verlagert. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die militärische Aufrüstung seines Landes im dritten Jahrzehnt deutlich beschleunigt. Gleichzeitig ist China in weiten Teilen des Pazifiks immer selbstbewusster geworden, hat seine expansionistischen maritimen Ansprüche vorangetrieben und ist in die Gewässer wichtiger US-Verbündeter und wichtiger Sicherheitspartner vorgedrungen, darunter Japan, die Philippinen und Taiwan. Xi hat immer häufiger behauptet, dass Taiwan wieder mit China vereinigt werden müsse, und er hat sich geweigert, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten, um dieses Ziel zu erreichen. Da die Vereinigten Staaten durch große Kriege in Europa und im Nahen Osten abgelenkt sind, befürchten einige in Washington, dass Peking eine Gelegenheit sehen könnte, einige dieser revisionistischen Ambitionen zu verwirklichen, indem es eine Militäroperation startet, bevor der Westen reagieren kann.
Mit Taiwan als mutmaßlichem Krisenherd haben US-Strategen mehrere Theorien darüber aufgestellt, wie ein solcher Angriff ablaufen könnte.
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