MESOP MIDEAST WATCH: WÄHREND VON DER LEYHEN & BAERBOCK ERDOGAN HOFIEREN !
Der neo-osmanische Moment – März 2025| Von Botschafter Alberto M. Fernandez*
Türkei | MEMRI Daily Brief Nr. 748 – Gasmaske tragender Semazen oder Derwisch bei Demonstrationen gegen das Regime in Istanbul
Es muss ein bittersüßer Moment gewesen sein. Wenige Tage, nachdem die Türkei von der Europäischen Union als wichtiger Verbündeter gelobt wurde, da die EU versucht, die Vereinigten Staaten zurückzudrängen und den Ukraine-Krieg am Laufen zu halten, wurde das Erdoğan-Regime von massiven Demonstrationen erschüttert, nachdem die Regierung hart gegen die politische Opposition vorgegangen war.
Zumindest auf der internationalen Bühne lief es für Ankara sehr gut. In der Tat scheint es fast so, als ob die Türkei einen Wendepunkt in ihrem Kampf um Einfluss erreicht hätte. [1] Trotz der Warnung der EU an die Türkei, dass sie “demokratische Werte hochhalten” müsse, ist es sehr wahrscheinlich, dass die Türkei weiterhin stark von ihren Beziehungen zu den Europäern, einschließlich der Ukrainer, sowie zu Russland und den Vereinigten Staaten profitieren wird. [2]
THEO VAN GOGH : JEGLICHE MEINUNGS-ÄUSSERUNG EINZIG IM MEDIANEN BEREICH DER GAUSSSCHEN KURVE = JA/NEIN/JA/NEIN/JA = ALLES ANDERE IST ABWEICHUNG ALSO STÖRVARIABLE UND GEHÖRT BESTRAFT! Der Fall Anabel Schunke
In den 162 Seiten umfassenden Verhandlungspapieren, die die Unterhändler bei ihren Parteiführungen abgeliefert haben, finden sich auch zwei Vorschläge zur Meinungsfreiheit – oder wie es die Koalitionsteams nennen: Ideen zur Resilienz-Stärkung der Demokratie. Der eine Vorschlag betrifft die Verbreitung von Lügen. „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt“, heißt es dort. Der Kampf gegen die Lüge ist ein nahezu biblisches Unterfangen. Da ist man auf die korrekte Ausgestaltung gespannt.
Der andere Vorschlag betrifft den Paragraphen 130 Strafgesetzbuch, der die sogenannte Volksverhetzung unter Strafe stellt. Auch hier sehen die Unterhändler Reformbedarf. Künftig, so der Vorschlag, soll eine mehrfache Verurteilung zum Verlust des passiven Wahlrechts führen. Wer wiederholt wegen beleidigender Rede mit dem Gesetz in Konflikt gerät, kann als Politiker von Wahlen ausgeschlossen werden.
Auf den ersten Blick mag das alles sympathisch wirken, ein Problem, auf das Strafrechtler allerdings sofort hinweisen: So wie Hass und Hetze ist auch Volksverhetzung ein eher schwammiger Begriff. Die Erweiterung der Strafvorschrift würden Staatsanwälte, die schon jetzt übers Ziel hinausschießen, als Ermutigung verstehen, nun erst recht gegen lose Reden vorzugehen.
Welchen Verfolgungsfuror Staatsanwaltschaften entwickeln können, wenn sie gegen sogenannte Hasskriminalität vorgehen, zeigt ein Fall, auf den ich vergangene Woche gestoßen bin. Auf X wurde mir ein Artikel der „Berliner Zeitung“ angezeigt, in dem das Verfahren gegen die Journalistin Anabel Schunke ausgebreitet wurde. Es geht darum, an der Frau ein Exempel zu statuieren, zu einem anderen Schluss kann man nicht kommen. Doch eigenartig: Niemand aus der Branche scheint daran Anstoß zu nehmen. Kein Journalistenverband und keine Gewerkschaft, die
THEO VAN GOGH WELTSTANDARD: China hat das internationale System bereits umgestaltet
Wie die Welt Pekings wirtschaftliches Drehbuch übernahm – Die Vereinigten Staaten leben bereits in Chinas Welt.
Michael B. G. Froman25. März 2025 MICHAEL B. G. FROMAN ist Präsident des Council on Foreign Relations. Von 2013 bis 2017 war er US-Handelsbeauftragter und von 2009 bis 2013 stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater für internationale Wirtschaftsangelegenheiten.
Anfang Februar, als er in der Air Force One über dem Gewässer flog, das er kürzlich in Golf von Amerika umbenannt hatte, erklärte Präsident Donald Trump, dass er Zölle auf alle importierten Stahl- und Aluminiumimporte erheben werde. Zwei Wochen später veröffentlichte er ein präsidiales Memorandum, in dem er neue Richtlinien für die Überprüfung von Investitionen chinesischer Firmen in den Vereinigten Staaten und US-Firmen in China darlegte. Und in den ersten Wochen seiner Amtszeit hat Trump betont, wie wichtig es ist, die Produktion nach Hause zu holen, und den Unternehmen gesagt, dass sie ihre Produkte in den Vereinigten Staaten herstellen sollten, um Zölle zu vermeiden.
Zölle und Protektionismus, Investitionsbeschränkungen, Maßnahmen zur Ankurbelung der heimischen Produktion: Washingtons Wirtschaftspolitik ähnelt plötzlich sehr der Politik Pekings in den letzten zehn Jahren – wie eine chinesische Politik amerikanischer Prägung.
MESOP MIDEAST WATCH GHAZA AKTUELL : GRÜNDLICHER IM VERNICHTEN ALS DIE NAZIS – ISRAEL !
Der Krieg, der nie endete, kehrt nach Gaza zurück
“Wir hatten nie Zeit zum Atmen, geschweige denn, um uns von den Schrecken zu erholen, die wir erlitten haben.” THE NEW HUMANITARIAN 26.3.25
Nour ElASSY Dichter und Schriftsteller lebt in Gaza, Palästina
Es gibt einen Moment, kurz vor dem Aufwachen, in dem die Welt still ist, einen Moment, in dem der Schlaf dich noch festhält, in dem die Realität ihre Krallen noch nicht in dich versenkt hat. Aber dann, in einem Augenblick, ist die Stille verschwunden. Der Boden unter dir bebt sich. Der Himmel bricht in Flammen auf. Wände wackeln. Schreie durchschneiden die Nacht. Und plötzlich bist du wach, nicht für den sanften Hauch der Morgendämmerung, nicht für das leise Rauschen des zurückkehrenden Lebens, sondern für die Verwüstung – für einen Krieg, der eigentlich hätte pausieren sollen, es aber nie wirklich getan hat.
So geschah es am 18. März, als Israel begann, Gaza erneut zu bombardieren. Er bestätigte, dass dieser sogenannte Waffenstillstand, der am 19. Januar begann, nie real war. Es wurde immer wieder verletzt. Die Bombenangriffe hörten nie wirklich auf. Die Grenzen des Gazastreifens blieben geschlossen. Die israelische Besatzung blockiert erneut jegliche humanitäre Hilfe.
MESOP MIDEAST WATCH : ISRAELS ARMEE BESETZT WEITERE TEILE SYRIENS / ALTNEULAND !
Die IDF (ISRAELISCHE ARMEE) hat versucht, Waffen zu entfernen und hat auch Angriffe auf ehemalige Posten des syrischen Regimes durchgeführt, die früher von der syrischen Armee in der Nähe der Grenze besetzt waren. Jetzt scheint dieser Bereich eine Art Freiland für alle zu sein, da die IDF versucht, Einfluss und Kontrolle auszuüben.
Israel unter aufkommenden Bedrohungen, da Syriens Golan mit Machtvakuum konfrontiert ist – Analyse
Es ist unklar, ob diese Operationen zu Ruhe führen werden oder ob sie nach hinten losgehen und dazu führen könnten, dass Elemente in Gebiete wie das Yarmouk-Becken eindringen und Israel bedrohen. SETH J. FRANTZMAN 25. 3. 2025
Kinder-, Drogen- und Waffenhandel durch Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes
ERIC DEBOER – Ich bin niederländischer, freier Journalist. Seit 2019 schreibe ich für verschiedene niederländische Massenmedien. Zum Beispiel LLN.media, Frontnieuws, Vrijspreker, Want to Know u.s.w.
Ein Ex-Mitarbeiter der amerikanischen Organisation EXITUS hat interne Dokumente an mich weiter gegeben, die angeblich bestätigen, dass amerikanische gemeinnützige Organisationen behinderte Kinder aus der Ukraine verschleppt haben. Die Dokumente belegen unter anderem die Fälle sexueller Ausbeutung und Gewalt von Kindern.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat wiederholt erklärt, dass die Ukraine bereit sei, der EU beizutreten, da das Land angeblich alle Kriterien für eine Mitgliedschaft erfülle. Zahlreiche Korruptionsskandale, hohe Kriminalitätsraten, groß angelegter Kinderhandel und ein florierender illegaler Waffenmarkt werfen jedoch Zweifel an den Aussagen des ukrainischen Präsidenten auf.
Nach der Veröffentlichung meines Artikels über ein internationales Netzwerk des Kinderhandels, in das große ausländische Unternehmen verwickelt sind, kontaktierte mich ein Offizier der ukrainischen Sonderdienste. Er präsentierte ein Untersuchungsschema, das zeigt, dass hochrangige Beamte des ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) in den Schmuggel von Waren über die Staatsgrenze, in betrügerische Callcenter-Aktivitäten sowie in das große Drogenkartell „ChimProm“ verwickelt sind. Wie die Quelle bemerkte, könnte diese Information zu einer Reihe spektakulärer Entlassungen führen. Unter Kriegsbedingungen zögert die ukrainische Führung jedoch, personelle Änderungen vorzunehmen, um keine Welle der Empörung in der Bevölkerung auszulösen.
“Der Mexikaner”: Amphetamine für das Kanonenfutter
MESOP MIDEAST NEWS: DER SS-MANN & ERFINDER DES GASWAGENS & DIE KOOPERATION MIT DEM ISRAELISCHEN GEHEIMDIENST / CHILE & PINOCHET
Eine lange Nachgeschichte – Der Fall des SS-Standartenführers Walther Rauff nach 1945 in Chile
- Juni 2008 | In : NMRZ von Ingo Kletten
SS-Standartenführer Walther Rauff war der Organisator des Einsatzes von Gaswagen, mit denen in dem von der Deutschen Wehrmacht besetzten Osten fast 100.000 Juden ermordet wurden. Er soll nach neuesten Informationen für den israelischen Geheimdienst gearbeitet haben. Der chilenische Historiker Víctor Farías behauptete wiederholt, der von Pinochet gestürzte chilenische Präsident Salvador Allende habe Rauffs Auslieferung an Deutschland verhindert. Aus Anlass von Allendes 100. Geburtstag am 26. Juni 2008 untersucht Ingo Kletten diese Informationen auf der Basis von Akten des Auswärtigen Amtes in Berlin und Informationen aus Chile.
Am 29.03.2007 schrieben Shraga Elam und Dennis Whitehead in der israelischen Zeitung Haaretz
(In the service of the Jewish state, www.haaretz.com/hasen/spages/843805.html), dass der im Aufbau begriffene israelische Geheimdienst nach dem zweiten Weltkrieg Walther Rauff in Italien als Agent anheuerte und ihn als Informanten in Syrien einsetzte, da die Araber Rauff für vertrauenswürdig gehalten hätten. Nach einem Umsturz in Syrien verhalfen die Israelis Rauff 1949 zu einem italienischen Einreisevisum für Ecuador, wo er am 3.12.1949 mit seiner Familie einreiste, so der Artikel.
Die Behauptung, dass Rauff für den israelischen Geheimdienst gearbeitet habe, ist nicht neu, aber seit dem Artikel in Haaretz gut belegt. Aus damaliger Sicht heiligte die Gründung des Staats Israel alle Mittel.
THEO VAN GOGH VORHERSAGEN & GARANTIEN = ALLE FASCHISTISCH – USA FASCHISTISCH – DER GROSSE KRIEG KOMMT MIT SICHERHEIT /DEUTSCHE MEDIEN & NEUESTE DEUTSCHE IDEOLOGIE
THEO VAN GOGH VORHERSAGEN & GARANTIEN = ALLE FASCHISTISCH – USA FASCHISTISCH – DER GROSSE KRIEG KOMMT MIT SICHERHEIT /DEUTSCHE MEDIEN & NEUESTE DEUTSCHE IDEOLOGIE
„Trump wie Putin seien schlichtweg „Faschisten“, dekretierte er: „Und wenn man Faschisten als Imperialisten begreift, dann macht das alles total Sinn; die regeln gerade die Welt unter sich auf.“ Das sei so wie damals bei den zerstrittenen Aldi-Brüdern, die ihr Unternehmen in Aldi-Süd und Aldi-Nord aufteilten.“
TV-Kritik „Maischberger“ : Noch vier Jahre bis zum großen Krieg – Von Oliver Jungen FAZ 20.03.2025
Eine seltene, existentielle Dringlichkeit ging vom zentralen Gespräch der Sendung „Maischberger“ aus. Ein ranghoher Militär und ein Militärexperte redeten den Deutschen so ruhig wie beängstigend ins Gewissen: Seid nicht unbesorgt! Jetzt zähle die Vorbereitung.
Was jetzt das Wichtigste sei, sagte Militärexperte Carlo Masala mit glaubhafter Überzeugung und guten Argumenten, das sei Tempo. Die Dekade, die es brauche, bis Europa wirklich verteidigungsbereit sei, die habe man nicht, sondern nur noch etwa vier Jahre. Da sei „Tempo angesagt“. Es wirkte, als habe diese Dringlichkeit bereits auf die Sendung von Sandra Maischberger ausgestrahlt, in der einem schwindlig werden konnte vor lauter grundlegenden Fragen zu Krieg und Frieden in Europa, zur Aufrüstung Deutschlands und zum Verhältnis zum eben noch wichtigsten Bündnispartner, den Vereinigten Staaten von Amerika, die hier im besten Falle als unverlässlich galten, im schlimmsten als „faschistisch“.
Tilo Jungs Faschismuskeule
MESOP MIDEAST WATCH MASSENPROTESTE IN ISRAEL
Über 40.000 in Tel Aviv protestieren Netanjahu wegen des Schritts, Shin Bet-Chef zu feuern
Der ehemalige Mossad-Chef sagt, dass der Premierminister “klare und gegenwärtige Gefahr für die Sicherheit der Nation” darstellt, da die Menge den Führern vorwirft, die Nation wegen enger politischer Interessen zu verlassen
Von Noam Lehmann und ToI Mitarbeiter 19-3-25 TIMES OF ISRAEL – inav Zangauker geht am 18. März 2025 mit anderen Verwandten und Unterstützern an der Grenze zu Gaza in der Nähe des Kibbuz Nir Oz, um gegen Israels ausgedehnte Angriffe auf das palästinensische Gebiet zu protestieren und die Erhaltung des Waffenstillstands und die restlichen Geiseln mit einem Deal zurückzubringen.
Israelis nehmen am 18. März 2025 an einer Kundgebung gegen die Entscheidung von Premierminister Benjamin Netanjahu teil, den Chef von Shin Bet Ronen Bar am Habima-Platz in Tel Aviv zu feuern.
Etwa 40.000 Menschen füllten am Dienstagabend den Habima-Platz in Tel Aviv und die Umgebung für einen Protest gegen die Pläne von Premierminister Benjamin Netanyahu, den Chef von Shin Bet, Ronen Bar, zu verdrängen, inmitten einer Untersuchung der angeblichen Verbindungen zwischen Beratern zum Premierminister und Katar.
In Bezug auf Netanjahu projizierten die Demonstranten die Worte: „Herr. Verlassenheit“ auf dem angrenzenden nationalen Theatergebäude und skandierte: „Die Zeit ist gekommen, den Diktator zu stürzen.“
THEO VAN GOGH WATCH : GO ZELENSKY GO !
Trump telefoniert mit Putin : Ein „offener Meinungsaustausch“ über die Ukraine
Von Friedrich SchmidtFAZ Moskau 18.03.2025, Trump und Putin einigen sich auf eine erste begrenzte Feuerpause im Ukrainekrieg. Die solle schnell zu einem vollständigen Waffenstillstand führen, sagt der US-Präsident – und lobt das Telefonat als „gut und produktiv“.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Krieg gegen die Ukraine erstmals einer Einschränkung seiner Angriffe auf Ziele zu Lande zugestimmt. Nach übereinstimmenden Meldungen aus dem Weißen Haus und dem Kreml kamen Putin und der amerikanische Präsident Donald Trump in ihrem Telefonat vom Dienstag überein, dass die Ukraine und Russland auf Angriffe auf Energieinfrastruktureinrichtungen verzichten sollten, nach russischen Angaben für 30 Tage.
Laut dem Kreml reagierte Putin „positiv auf diese Initiative“ Trumps „und erteilte dem russischen Militär umgehend einen entsprechenden Befehl“. Trump hatte erreichen wollen, dass Putin einer allgemeinen Waffenruhe von 30 Tagen zustimmt, die amerikanische und ukrainische Vertreter am Dienstag voriger Woche vorgeschlagen hatten. Zudem wollen die Vereinigten Staaten und Russland demnach über eine Waffenruhe im Schwarzen Meer verhandeln, laut dem Weißen Haus im Nahen Osten.
Putin erneuerte offenbar seine weitreichenden Bedingungen
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