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Chinas Konflikt mit Amerika : Das schlimmste Szenario ist denkbar – China bereitet sich auf eine harte Konfrontation mit den Vereinigten Staaten vor. Desinformationskampagnen zum Ursprung des Coronavirus werden aufgewärmt. Peking baut eine neue Hassfigur auf.

Der Bürgermeister einer Kleinstadt in New Jersey war in dieser Woche zwischenzeitlich das Topthema in den chinesischen Staatsmedien. Michael Melham aus dem 35.000-Seelen-Ort Belleville hat Lokaljournalisten erzählt, dass in seinem Blut Antikörper gegen das neuartige Coronavirus gefunden worden seien. Er vermute, dass er die Krankheit schon im November gehabt habe. Damals sei bei ihm eine schwere Grippe diagnostiziert worden. Das Nachrichtenportal NJ.com berichtete darüber unter der Überschrift: „New-Jersey-Bürgermeister stellt unbelegte Behauptung auf, dass er im November Coronavirus hatte“.

Doch der chinesischen Propaganda kommt der Fall so gelegen, als habe sie ihn selbst erfunden. Schon in den vergangenen Tagen hatte sie Verschwörungstheorien aufgewärmt, wonach das Virus eigentlich aus den Vereinigten Staaten stamme und dort als Grippewelle verschleiert worden sei. Das wiederum war eine Reaktion auf Äußerungen des amerikanischen Außenministers Mike Pompeo vom Wochenende: Es gebe „ein bedeutendes Maß an Beweisen“, dass das Virus aus einem Wuhaner Labor stamme.

Für Chinas Staatsmedien wäre es ein Leichtes gewesen, Pompeos Darstellung in Zweifel zu ziehen. Denn Regierungsmitarbeiter der fünf Länder des sogenannten „Five Eyes“-Verbunds, die Geheimdiensterkenntnisse miteinander teilen, sagten der Zeitung „The Guardian“ und dem Sender CNN, sie hätten keine Belege gesehen und die bisherigen Erkenntnisse ließen die Theorie „höchst unwahrscheinlich erscheinen“. Doch das reichte der Propagandaabteilung nicht. Pompeo wird nun auf allen Kanälen als „böse“, „blödsinnig“ und „Lügner“ beschimpft, was sonst eher nordkoreanischem Sprachgebrauch entspricht. Dem amerikanischen Außenminister, der sich selbst als evangelikalen Christen bezeichnet, wird von der kommunistischen Propaganda sogar die Christlichkeit abgesprochen.

Hinzu kommt eine neu belebte Desinformationskampagne über den Ursprung des Virus. Westliche Journalisten in Peking bekommen dieser Tage Anrufe von früheren Gesprächspartnern, in denen beiläufig die These vom amerikanischen Virus verbreitet wird. Und in den Staatsmedien werden jetzt Fragen wie diese gestellt: „Was passierte in dem Biowaffenlabor in Fort Detrick, Maryland?“ Im vergangenen Sommer waren dort einige Einheiten wegen Sicherheitsbedenken vorübergehend geschlossen worden.

Der rhetorische Gegenangriff lässt erkennen, dass Peking nicht vorhat, vor dem amerikanischen Dauerfeuer zurückzuweichen. Xi Jinping hat das auf seine Weise schon vor einem Monat klargemacht. Der Staats- und Parteichef hält sich mit dem Klein-Klein der Tagespolitik nicht auf. Seine Reden, die häufig erst Wochen oder Monate später veröffentlicht werden, geben die generelle Richtung vor. In Bezug auf das Verhältnis zu Amerika lautet die so: „Unser Denken muss sich am Endresultat orientieren. Wir müssen uns mental und materiell auf Veränderungen im äußeren Umfeld vorbereiten, die eine relativ lange Zeit anhalten werden.“

Bewaffneter Konflikt als Worst-case-Szenario

Dass die chinesische Führung sich auf eine harte Konfrontation einstellt, lässt auch die Analyse einer chinesischen Denkfabrik erkennen, die dem Ministerium für Staatssicherheit angegliedert ist. Der Inhalt des Papiers wurde in dieser Woche an die Nachrichtenagentur Reuters durchgestochen. Die Analyse sei Xi Jinping höchstpersönlich vorgelegt worden, berichtete Reuters. Darin werde gewarnt, dass China nach der Pandemie mit einer maßgeblich von Amerika ausgehenden Welle antichinesischer Ressentiments konfrontiert werde und sich als „Worst-Case-Szenario“ auf einen bewaffneten Konflikt mit den Vereinigten Staaten einstellen müsse. Reuters schrieb, manche chinesischen Geheimdienstmitarbeiter verglichen das Papier mit einem Telegramm des sowjetischen Botschafters Nikolaj Nowikow, in dem dieser 1946 den Paradigmenwechsel in der amerikanischen Außenpolitik beschrieben hatte.

In Peking ist nun vielfach von den schlechtesten Beziehungen zu Amerika seit dem Tiananmen-Massaker von 1989, wenn nicht gar seit dem China-Besuch Nixons im Jahr 1972 die Rede. Pekings Position sei in einem Maße verhärtet, dass es unwahrscheinlich sei, dass China in einer Konfrontation mit Amerika zurückweichen werde, sagt der Politologe Jian Zhang von der Peking University. Die politischen Kosten von Zugeständnissen seien zu hoch. Sollte Amerika etwa chinesische Studenten aus weiteren Studiengängen ausschließen, wie es der republikanische Senator Tom Cotton vorgeschlagen hat, wäre Peking gezwungen, zurückzuschlagen. Das liege auch daran, dass der Antiamerikanismus ein Maß erreicht habe wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Im Bemühen, von eigenen Versäumnissen zu Beginn der Sars-CoV-2-Epidemie abzulenken, hat Peking den Nationalismus im eigenen Land gezielt geschürt. „Die Pandemie hat Öl in ein Feuer einer schon vorher angespannten und von Misstrauen geprägten Beziehung gegossen“, sagt Matt Ferchen vom Berliner Forschungsinstitut Merics. „Es ist wahrscheinlich, dass am Ende die Wirtschaft und globale Position beider Länder durch diese Krise geschwächt werden.“

So hat China im Südchinesischen Meer seinen Expansionskurs während der Pandemie fortgesetzt. Vor zwei Wochen verkündete der Staatsrat zwei neue Verwaltungsbezirke in Gewässern, die auch von anderen Ländern beansprucht werden, und gab Namen für 25 Inseln und Riffe sowie 55 Unterwassererhebungen bekannt, die derzeit unter vietnamesischer Kontrolle stehen. Im April rammte ein Schiff der chinesischen Küstenwache ein vietnamesisches Fischerboot, das daraufhin sank. Zuletzt haben chinesische Schiffe laut einem Bericht der Asia Maritime Transparency Initiative malaysische Öl- und Gasexplorationen auf See behindert.

Ein Falke ist besorgt

Wieder kam die schärfste Kritik daran vom amerikanischen Außenminister Mike Pompeo, der in Peking inzwischen zur Hassfigur geworden ist. Er bemüht sich, den Unmut in der Region über das chinesische Verhalten diplomatisch zu nutzen, um die betroffenen Staaten enger an Washington zu binden.

Im Umfeld des chinesischen Militärs gibt es die Einschätzung, dass Amerika durch die Pandemie militärisch geschwächt sei. So schrieb es der Militärwissenschaftler Qiao Liang, ein bekennender Falke, in dieser Woche auf Weibo. Er bezieht sich offenbar auf den amerikanischen Flugzeugträger USS Theodore Roosevelt, der wegen der Infektion von Marine-Soldaten im Pazifik zwischenzeitlich ausgefallen ist. Qiao, ein früherer Luftwaffengeneral, hat einst ein Buch geschrieben, das der frühere Trump-Berater Stephen Bannon als prägend für seine eigene Sicht auf China beschrieben hat. Selbst Qiao scheint nun besorgt über die angeheizte Stimmung zu sein. Jedenfalls sah er sich genötigt, darauf hinzuweisen, dass die Pandemie nicht als günstige Gelegenheit betrachtet werden sollte, Taiwan zu erobern.