MESOPOTAMIA NEWS : DAS MACHTSYSTEM MERKEL !

Führungslose Partei CDU: Der Journalist und stellvertretende Chefredaktor der «Welt», Robin Alexander, macht in seinem Buch «Machtverfall» die Mechanismen des Systems von Angela Merkel sichtbar. Es ist ein glänzend geschriebenes Kabinettstück des investigativen Journalismus. Zur Rezension

Mechanismen einer Machtmaschine – Robin Alexander blickt ins Innere des Systems Merkel

Die letzte verbliebene Volkspartei in Deutschland fügte sich, so zeigt Robin Alexander in seinem Buch «Machtverfall», am Ende stets in einen Pakt: Für den Besitz der Regierungsmacht akzeptierte die Union Merkels Regierungspraxis, Positionen der politischen Linken zu übernehmen und eigene aufzugeben.

Andreas Rödder 10.06.2021, 05.30 Uhr

Für die Regierungsmacht akzeptierte die CDU Angela Merkels Regierungspraxis.

Premiere in Deutschland: Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik tritt 2021 kein Kanzler zur Bundestagswahl an. Daher wird der Kampf um die Nachfolge der mächtigsten Frau im wichtigsten Staat Europas in mehreren Runden ausgetragen, deren letzte noch aussteht. Schon die ersten Runden wurden freilich unter Einsatz aller verfügbaren Mittel professioneller Machtpolitik ausgefochten.

«Machtverfall» ist eine Reportage aus dem Inneren des «Systems Merkel», von dem selten die Rede ist. Dabei ist es ein womöglich viel härteres Gehäuse, als es das oft beschriebene «System Kohl» je war. Der Journalist und stellvertretende Chefredaktor der «Welt», Robin Alexander, macht die Mechanismen einer Machtmaschine sichtbar, die im Wesentlichen aus vier Bauteilen besteht: erstens einer kleinen, intern als «Girlscamp» bezeichneten Entourage im Kanzleramt, zweitens der politischen Kommunikation durch uneindeutiges Sprechen, drittens einem engmaschigen Verhältnis zu ausgewählten Medien, denen bestimmte Informationen aus dem innersten Zirkel mit dem gewünschten Spin weitergegeben werden, sowie viertens der CDU. Die letzte verbliebene Volkspartei in Deutschland fügte sich, trotz gelegentlichem Aufbegehren, am Ende stets in einen Pakt: Für den Besitz der Regierungsmacht akzeptierte sie Merkels Regierungspraxis, Positionen der politischen Linken zu übernehmen und eigene aufzugeben.

Symptomatisch für das Verhältnis zwischen Merkel und der Partei ist das Beziehungsdrama, das sich nach der Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers zur CDU-Vorsitzenden im Dezember 2018 abspielte. Galt Kramp-Karrenbauer damit auch als Merkels Favoritin für die Nachfolge im Kanzleramt, so währte der Honeymoon kaum zwei Monate. Denn um die über der Flüchtlingspolitik von 2015/16 tief gespaltene CDU wieder zusammenzuführen, veranstaltete Kramp-Karrenbauer im Februar 2019 ein «Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration», das Merkel als Distanzierung von ihrer Politik interpretierte.

Ostentativ setzte sie sich am Abend der Veranstaltung mit zwei Freundinnen an eine Hotelbar, keine 300 Meter vom Ort des Geschehens entfernt – und nicht ohne dass die «Bild»-Zeitung davon erfuhr. O-Ton Alexander: «Die Redaktion hat wohl einen Tipp bekommen. Alle sollen wissen: Heute ist die Kanzlerin besonders entspannt. Du kannst mir gar nichts, lautet die Botschaft.»

Die Währung der Machtpolitik

Fortan befand sich Kramp-Karrenbauer in einem Dilemma, dem sie in Alexanders Erzählung nicht entkommen konnte. Als Gerüchte aufkamen und Kramp-Karrenbauer tatsächlich gedrängt wurde, Merkel zu stürzen, machte die Kanzlerin ihr bei einem Abendessen unmissverständlich klar, dass sie zum Machtkampf bereit sei und jeden Putsch niederschlagen werde. Wie so oft hat der Leser den Eindruck, mit am Tisch zu sitzen, und man fragt sich, woher der Autor das alles weiss. In diesem Fall ist es der ehemalige «Stern»-Journalist Hans-Ulrich Jörges, der die Information an die Öffentlichkeit trug. Alexander beteuert, alle zitierten Aussagen nach den Regeln journalistischer Sorgfalt recherchiert zu haben. Im politischen Berlin bleibt offensichtlich kaum etwas geheim, denn jede Information ist eine Münze in der Währung der Machtpolitik. Fehlt nur noch, dass Selbstgespräche an die Presse durchgestochen werden.

Zurück zu Kramp-Karrenbauers Dilemma: Als die Politikerin nach Merkels Kampfansage öffentlich bekundete, bis zum Ende der Legislaturperiode zur Kanzlerin zu stehen, hatte Merkel ihr Ziel erreicht. Gleichzeitig wertete sie diese «Geste der Unterwerfung» als fehlenden Killerinstinkt und verlor endgültig das Vertrauen in Kramp-Karrenbauers Eignung als Kanzlerin. In diesem Moment war AKK, so Alexanders These, stehend k. o. Und so versetzte ihr die Bundeskanzlerin im Februar 2020 nur noch den letzten Stoss, als sie aus Südafrika die erfolglosen Bemühungen der Parteichefin desavouierte, das Desaster des mit CDU- und AfD-Stimmen gewählten Ministerpräsidenten der FDP in Thüringen in den Griff zu bekommen.

Kaum hatte Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt angekündigt, veränderte die Pandemie die gesamte politische Szenerie – auch für die Bundeskanzlerin. Statt auf globale Abschiedstour zu gehen, sass sie im Lockdown am Bildschirm mit den Ministerpräsidenten – und gehörte dabei nicht nur zum «Team Vorsicht», sondern sogar «extreme Vorsicht». Auch ganz persönlich, so Alexander: Aus Gründen der Luftströme liess sie sich nicht mehr in der Dienstlimousine fahren, sondern in einem VW-Bus. Auf Statussymbole hatte sie ohnehin nie viel gegeben.

Kenner des politischen Betriebs

«Machtverfall» macht deutlich, wie sehr die Corona-Politik von Beginn an von der gegensätzlichen Positionierung Armin Laschets und Markus Söders im Kampf um Merkels Nachfolge im Kanzleramt geprägt war – und von funktionalen Opportunismen auf allen Seiten, wie man sie als sachinteressierter Bürger lieber gar nicht wahrhaben möchte. Ob jede Äusserung und jede Aktion ganz so intendiert war und immer so gekonnt über Bande gespielt wurde, wie es bei Robin Alexander klingt, oder ob manches nicht auch Zufall war oder sich erst im Nachhinein zu einer Logik fügte, muss dabei offenbleiben. Jedenfalls versteht Alexander die Mechanismen des politischen Betriebs wie kein Zweiter, vielleicht nicht einmal die Protagonisten selbst.

Der Machtkampf zwischen Söder und Laschet wurde bekanntlich mit verkehrten Fronten geführt. Merkels alter Fahrensmann wurde zu ihrem pandemiepolitischen Gegenspieler (oder wurde zumindest als solcher wahrgenommen). Währenddessen mutierte Söder, der noch 2018 die Fronde der CSU gegen Merkel angeführt hatte, zum ersten Gefolgsmann einer Kanzlerin, der Widerspruch in der Sache schon immer unbequem war. Oder wie sie es schon 1991 im Gespräch mit Günter Gaus formuliert hatte: «Vielleicht habe ich da ein autoritäres Verhalten in mir.»

Der Showdown

Jedenfalls zählte sie Armin Laschet in einem ihrer Alleinauftritte bei Anne Will – auch dieses TV-Format ist ein Teil des «Systems Merkel» – öffentlich an, und als der Bundesvorstand der CDU am Ende über die Kanzlerkandidatur abstimmte, enthielt sie sich der Stimme. Sie versagte ihrem alten Unterstützer den Rückhalt – und nährte damit den von Alexander vermittelten Eindruck, dass die Union sich einer Politikerin unterworfen hat, der die Partei letztlich nicht viel bedeutete.

Der Zustand der CDU war dann auch der zentrale Gegenstand des grossen Showdowns am 18. April, der Alexanders Politthriller den finalen Höhepunkt verschafft. Wieder sitzt der Leser mit am Tisch, als sieben Männer am späten Sonntagabend im weithin menschenleeren Reichstag ans Eingemachte gehen. Söder verweist auf seine Umfragewerte und die Wahlchancen, seine Gegner aus der CDU auf die gewählten Gremien.

Das Problem ist, dass die Union über kein geregeltes Verfahren für die Bestimmung der Kanzlerkandidatur verfügt – und dass die Stimmung an der Basis und die Logik der Gremien weit auseinanderfallen. Söders populistischen Anspruch zurückzuweisen, ist das eine Argument von Wolfgang Schäuble, der noch einmal zum Königsmacher wird. Die Situation der CDU nach Merkel ist das andere. Laut Schäuble sei die CDU «in einem jammervollen Zustand». Sie müsse sich «erneuern», nicht in der Opposition, sondern an der Macht, was nicht gehe «mit einem Kanzler von der CSU».

Auch diese Äusserung bleibt nicht geheim. Schon vor der letzten Runde des Kampfes um ihre Nachfolge ist klar, dass Merkels Ära einen langen Schatten wirft. Umso erhellender ist Robin Alexanders glänzend geschriebenes Kabinettstück des investigativen Journalismus.

Robin Alexander: Machtverfall. Merkels Ende und das Drama der deutschen Politik.