MESOPOTAMIA NEWS : BESSER-TUSS DER AUSTRIA NEOS EXEKUTIERT KLIMANOTSTAND IN SOUVERÄN POSE!
– In Deutschland seien unter dem Begriff „Notstand“ nach der Amtsübernahme von Adolf Hitler die Demokratie abgeschafft und fundamentale Rechte wie die Pressefreiheit eingeschränkt worden. „Der Begriff löst in erster Linie Angst aus und weckt zudem Erwartungen an Sofortmaßnahmen, die Europa nicht liefern kann“, sagte Liese weiter. Ein Antrag, im Deutschen von Klimadringlichkeit statt von Klimanotstand zu sprechen, fand aber keine ausreichende Mehrheit.
Notstandsbegriff impliziert stets exekutive Sondervollmachten apart vom üblichen geltenden Recht. Der neue FÜHRER ist jetzt der PLANET. Kosmisch unnahbar, unbefragbar als übermenschlicher Souverän. Darauf wäre Carl Schmitt nie gekommen !
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