MESOPOTAMIA NEWS : AUCH MACRON MERKT = AKK IST DUMM !
Verteidigungspolitik der EU : Macron stellt sich gegen Kramp-Karrenbauer
- Von Michaela Wiegel, Paris – FAZ – 16.11.2020-09:58
Setzt sich für eine strategische Autonomie Europas ein: der französische Präsident Emmanuel Macron – Deutschlands Verteidigungsministerin nennt Vorstellungen über Europas strategische Autonomie eine Illusion. Frankreichs Präsident unterstellt ihr eine „Fehlinterpretation der Geschichte“.
Kurz vor seinem Gespräch mit dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo am Montag hat der französische Präsident Emmanuel Macron die EU-Partner aufgefordert, das Ziel einer strategischen Autonomie Europas konsequent weiterzuverfolgen. Im Gespräch mit der Online-Zeitschrift „Le Grand Continent“ übte er heftige Kritik an der Vision der deutschen Verteidigungsministerin, die in einem Gastbeitrag für „Politico“ gefordert hatte: „Illusionen über eine europäische strategische Autonomie müssen enden.“
Macron sagte, er teile Annegret Kramp-Karrenbauers Position „ganz und gar nicht“. „Ich halte das für eine Fehlinterpretation der Geschichte“, äußerte Macron. „Die Vereinigten Staaten werden uns nur als Verbündete akzeptieren, wenn wir uns selber ernst nehmen, und wenn wir in unserer eigenen Verteidigung souverän sind“, so der Präsident. In französischen Regierungskreisen überwiegt die Befürchtung, nach dem Machtwechsel im Weißen Haus könne die Bundesregierung den Ausbau der europäischen Verteidigungskapazitäten vernachlässigen und bei den Rüstungsausgaben von Neuem sparen.
Macron will Aufbau eigener Autonomie fortsetzen
Europa könne die Rolle der Vereinigten Staaten für seine Sicherheit niemals ersetzen, heißt es in Kramp-Karrenbauers Beitrag. Macron versuchte in seinem Gespräch einen Widerspruch zwischen der Position der Verteidigungsministerin und dem Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) herauszustellen. „Zum Glück verfolgt die deutsche Kanzlerin nicht diese Linie, wenn ich es richtig verstanden habe“, sagte er. Aus Macrons Sicht ist „der Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten vielmehr eine Chance, in völlig beruhigter und entspannter Weise weiter am unter Verbündeten notwendigen gegenseitigen Verständnis dafür zu arbeiten, dass wir den Aufbau unserer eigenen Autonomie fortsetzen“.