MESOP : Zwei deutsche IS-Kämpfer im Visier – BKA ermittelt wegen Kriegsverbrechen
Ntv – 8 Feb 2015 – Es sind die schwerwiegendsten Vorwürfe, die das Völkerrecht kennt: Kriegsverbrechen. BKA und Bundesanwaltschaft haben anscheinend konkrete Erkenntnisse gegen zwei deutsche IS-Terroristen. Bei einer Rückkehr nach Deutschland droht ihnen lebenslange Haft.
Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach einem Zeitungsbericht in mindestens zwei Fällen gegen mutmaßliche IS-Terroristen auch wegen Kriegsverbrechen. Dabei handele es sich um den Berliner Denis Cuspert und den Deutsch-Algerier Fared S. aus Bonn, berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Justizkreise. Dem Bundeskriminalamt (BKA) liegen demnach Erkenntnisse vor, wonach beide Dschihadisten im vergangenen Jahr an der Ermordung syrischer Soldaten und Zivilisten beteiligt gewesen sein könnten. Die Ermittlungen beträfen daher nicht nur die Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, sondern auch Paragraf 8 des Völkerstrafgesetzbuchs zu Kriegsverbrechen gegen Personen. Bei einer Verurteilung drohe lebenslange Haft.
Der Kölner Völkerrechtsexperte Claus Kreß hält dem Blatt zufolge eine Anklage wegen Kriegsverbrechen gegen deutsche Syrien-Rückkehrer für realistisch. “Es spricht alles dafür, dass die Kämpfer des IS Völkerstraftaten begehen, und zwar Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt und vielleicht sogar Völkermord”, sagte Kreß. Eine Sprecherin des Generalbundesanwalts wollte sich nicht konkret äußern und sagte der Zeitung lediglich: “Die Bundesanwaltschaft hat den Konflikt in Syrien und im Irak unter allen in ihre Zuständigkeit fallenden rechtlichen Gesichtspunkten im Blick.” http://www.n-tv.de/politik/BKA-ermittelt-wegen-Kriegsverbrechen-article14473076.html