MESOP NEWS PERSPEKTIVE : HAMBURG G20 ALS DAS JALTA FÜR DEN MITTLEREN OSTEN ?

sputnik news – Pentagon legalisiert seine Präsenz in Syrien erfolgreich

Nesawissimaja Gaseta / sputnik  news – 11 July 2017  – Die Vereinbarung zwischen den Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Hamburg, eine Deeskalationszone im Südwesten Syriens einzurichten, erinnert einigermaßen an die Konferenz von Jalta 1945. Das schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

Wie vor etwa 70 Jahren gegen Nazi-Deutschland haben die US-Amerikaner ohne große militärische Anstrengungen beim Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) effektiv diplomatische Mittel eingesetzt, um die letzte Chance zu ergreifen und einen möglichst großen geopolitischen Vorteil zu bekommen. Zum dritten Teilnehmer der „Großen Drei“ wurde der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Ihm wurde garantiert, dass die Schaffung eines neuen unabhängigen Staates der Kurden für unbestimmte Zeit verschoben wird.

Die veränderte Position Washingtons, das zuvor kompromisslos auf dem Rücktritt Assads beharrte, wurde bereits vor dem Treffen in Hamburg bekannt. Dabei sagte US-Außenminister Rex Tillerson, dass Assad zwar bleibe, jedoch nicht für lange Zeit – bis zu den Wahlen. Washington stimmte auch der These über die territoriale Integrität Syriens zu, was eindeutig Moskau und Ankara gefiel. Jedoch nicht einem der wichtigsten Verbündeten der USA in der Region: Den Kurden, die vor die Tatsache gestellt wurden, dass ein unabhängiges Kurdistan in Syrien nicht infrage kommt. Mit anderen Worten: Washington nutzte den Kurden-Faktor auf zynische Weise für sich. Das ist kein einzigartiger Fall in der großen Politik.

Vor dem Hintergrund der Vereinbarungen zwischen Trump und Putin ist die Kurdenfrage nicht so aktuell, solange die Kurden aus Verzweiflung nicht einen neuen Sponsor statt den USA finden und gegen alle zu kämpfen beginnen. Zahlreiche Verteidigungsexperten suchen jetzt nach Fallen im russisch-amerikanischen Memorandum zur Schaffung einer Deeskalationszone im Südwesten Syriens – in den Provinzen Deraa, Kuneitra und Suweida.

Bei der geteilten Verantwortung mit Russland für den Südwesten ließen die US-Amerikaner den Süden Syriens unter ihrer „Rechtshoheit“, wo sie in Grenzgebieten zusammen mit Jordanien eine starke „militärische Faust“ schufen. Auch der Osten gehört nicht zur Waffenstillstandszone. In diesem Zusammenhang kommen Experten zum Schluss, dass die US-Generäle planen, die Kontrolle über die wichtigsten Gebieten Syriens zu übernehmen und Assad nur die Gebiete überlassen wollen, wo seine Glaubensgemeinschaft lebt – die Alawiten. Mit den Provinzen Deraa, Kuneitra und Suweida gestaltet es sich schwieriger als angenommen. Wie bekannt wurde, beharrte Tillerson auf der Einführung der Flugverbotszone über diesen Gebieten. Doch da die Islamisten keine eigenen Fliegerkräfte haben, wurde klar, dass es sich dabei nur um das Verbot für die Flüge der russischen und syrischen Flugzeuge handeln kann.

Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass dieser Vorschlag nur ein diplomatisches Manöver war. In der Tat haben die US-Amerikaner fast alles erreicht, was sie wollten. Nachdem Russland der gemeinsamen Kontrolle des Südwesten Syriens zustimmte, haben die USA de facto die Präsenz ihrer Truppen in Syrien rechtlich gestaltet. In der Zukunft könnte es bestimmte Vollmachten zur Teilnahme am Wiederaufbau von Nachkriegs-Syrien geben.

Was Assad darüber denkt, der die USA nicht um Militärhilfe gebeten hat, ist bislang nicht bekannt. Doch in den USA wird bereits darüber gesprochen, dass Putin in Hamburg gegenüber Trump angeblich klein beigegeben hat, was durch den unerwarteten Angriff mit Tomahawk-Marschflugkörpern gegen den Stützpunkt Scheirat beeinflusst worden sein soll. Allerdings gibt es auch eine andere Version, laut der eine Vereinbarung zwischen beiden Präsidenten in Hamburg ein großer Vorteil für Damaskus und Moskau ist. Es wurde erreicht, die Anstrengungen mit der internationalen Koalition im Kampf gegen IS zu bündeln. Zudem trat die Frage des Rücktritts Assads, der vom größten Teil der Bevölkerung unterstützt wird, in den Hintergrund. Darüber hinaus bestätigten die Hauptakteure im Nahen Osten – die USA und Russland – die territoriale Integrität Syriens. www.mesop.de