MESOP NEWS „MIGRATIONSBUSINESS PUR“: Flüchtlingspolitik: Wenn ich ein Turnschuh wär

Ob in Afghanistan, der Türkei oder an der Grenze zu Belarus: Geflüchtete werden längst gehandelt wie Waren. Ihr Preis ergibt sich daraus, dass niemand sie haben will.Ein Essay von Lenz Jacobsen  DIE ZEIT – 31. Oktober 2021,

Vor 15 Jahren, lange vor der sogenannten Flüchtlingskrise, vor Türkei-Abkommen, Afghanistan-Abzug und Belarus-Konflikt, sang die linke Band Die Goldenen Zitronen ein kleines, böses Lied. Es handelt von einem Menschen, der nach Europa will. Der Text gipfelte in den wütenden Zeilen: “Über euer scheiß Mittelmeer käm ich / wenn ich ein Turnschuh wär / Oder als Flachbild-Scheiß / ich hätte wenigstens ein’ Preis.”

Über das Mittelmeer, dafür hat Europa gesorgt, kommen Flüchtende heute noch schlechter als damals. Aber: Sie haben jetzt einen Preis. Denn so, wie die Europäerinnen und Europäer dafür zahlen, dass Turnschuhe und Flachbild-Scheiß reibungslos zu ihnen kommen, über den Bosporus und andere Grenzen, zahlen sie mittlerweile – mit Geld und politischen Zugeständnissen – auch dafür, dass die Migranten gerade nicht kommen. Dass sie möglichst weit weg bleiben. Geflüchtete sind zu einer Ware geworden, deren Marktwert sich gerade daraus ergibt, dass niemand sie haben will.

Das ist der eigentliche Paradigmenwechsel, das ist die neue Logik in der Flüchtlingspolitik. Sie wird dann sichtbar, wenn der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko der EU Zugeständnisse abzuringen versucht, indem er Migranten an die polnische Grenze schickt. Oder wenn die EU afghanischen Geflüchteten ein Preisschild um den Hals hängt: 10.000 Euro für jede und jeden, den ein Mitgliedstaat aufnimmt. Die neue Logik zeigt sich in Jordanien ebenso wie in Kolumbien. Sie geht zurück auf das EU-Türkei-Abkommen, durch das nicht nur sechs Milliarden Euro in das Land geflossen sind, das 3,6 Millionen syrische Geflüchtete beherbergt. Das Abkommen prägt seitdem auch die politischen Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel (und Berlin). Im Kern ist internationale Flüchtlingspolitik nur noch eine Verhandlung über den richtigen Preis.

Wo liegt dieser Preis? Sind es jene 10.000 Euro, die die EU ihren Mitgliedern für pro Aufnahme zahlt? Und was bedeutet es für die Flüchtlingspolitik, für die Geflüchteten selbst, wenn sie ähnlich gehandelt werden wie Turnschuhe?

Gerasimos Tsourapas forscht dazu seit Jahren. Der Politikwissenschaftler an der Uni Glasgow hat im August mit zwei Co-Autoren einen Aufsatz veröffentlicht, in dem sie davor warnen, dass diese “Kommodifizierung von Geflüchteten” – also ihre Umwandlung zu Waren – zur neuen politischen Norm wird, “die humanitäre und menschenrechtliche Ansätze immer weiter verdrängt”.

Wenn man Tsourapas fragt, was genau er damit meine, erzählt er eine Geschichte aus Jordanien. Das Land schloss 2016 ein Abkommen mit der EU, das “die syrische Flüchtlingskrise in eine Entwicklungschance verwandeln” sollte, so der offizielle Wortlaut. Ziel war unter anderem, syrische Geflüchtete in den Arbeitsmarkt zu integrieren, “was ja erst mal wie eine gute Sache klingt”, sagt Tsourapas. Nur: Es gab leider zu wenige Jobs. Weil aber die Förderung der EU daran gekoppelt war, dass die jordanische Regierung 200.000 syrische Geflüchtete in Arbeit bringen solle, passierte folgendes: Einige Syrer bekamen Jobs, die nur auf dem Papier existierten, andere solche, für die sie gar nicht geeignet waren. “Außerdem haben die jordanischen Behörden eine beispiellose Offensive gegen die vielen ägyptischen Migranten im Land gestartet”, erzählt Tsourapas. “Tausende wurden vertrieben, abgeschoben, eingesperrt, weil sie auf den Jobs saßen, die die Regierung jetzt für die Syrer brauchte.” Die syrischen Geflüchteten waren zu einer Ware geworden, mit der es galt, den maximalen Gewinn zu erzielen, sei es durch Betrug oder auf Kosten anderer Gruppen.

Vorbild Türkei

“Ich mache den Ländern des globalen Südens da gar keinen Vorwurf”, sagt Tsourapas, “sie spielen nur das Spiel mit, das die reicheren Länder etabliert haben.” So ist beispielsweise der Wutausbruch eines jordanischen Regierungsvertreters zu verstehen, der bedauerte, sich zu günstig verkauft zu haben: “Wir hätten Europa erpressen sollen, wie die Türkei es getan hat.” Und ebenfalls wenige Wochen nach dem spektakulären Sechs-Milliarden-Euro-Deal 2016 drohte Kenia, in Dadaab das damals größte Flüchtlingslager der Welt dichtzumachen, weil der Westen zu wenig dafür zahle und “zu billig” davon komme, wie der Sicherheitsminister sagte.

Die Inseln Manus und Nauru wiederum haben sich von Australien fünf Milliarden US-Dollar dafür zahlen lassen, dass sie zwischen 2012 und 2018 Menschen – mehr schlecht als recht – unterbrachten, die Australien nicht aufnehmen wollte. Tsourapas hat eine ganze Reihe solcher Beispiele zusammengetragen. Sein Fazit: Die Länder des globalen Südens lernen gerade rasend schnell voneinander, dass sie für die Aufnahme von Geflüchteten einen Preis verlangen können.

Politisches Schutzgeld

Aber auch auf westlicher Seite, sagt Tsourapas, habe die Gewöhnung an diese neue Praxis Folgen. “Es setzt sich die Meinung durch, dass die eigenen völker- und asylrechtlichen Verpflichtungen nicht so wichtig sind, wenn man die Aufgabe doch in die Peripherie outsourcen kann.” Tatsächlich ist die Kritik an der EU-Strategie, vor allem den Nachbarländern Afghanistans die Aufnahme der Geflüchtete zu überlassen und sie dafür zu bezahlen, viel leiser als noch am EU-Türkei-Abkommen 2016.

Dieses Abkommen war auch deshalb so prägend, weil es zwei Dinge kombinierte: Hilfe für die Geflüchteten (für ihre Versorgung sind die sechs Milliarden Euro bestimmt) und politischer Profit für die Regierung des Aufnahmelandes. Denn für die lohnt sich das Geschäft ja nur, wenn sie auch selbst etwas davon hat. Tsourapas spricht von “rent seeking“: Dieser ökonomische Begriff bezeichnet grob gesagt den Versuch, für sich einen höheren Gewinn auszuhandeln, ohne dafür etwas zusätzliches zu leisten – eine Art leistungsloses Einkommen. Im Fall der Flüchtlingspolitik könnte man auch von politischem Schutzgeld sprechen.

Von Waren zu Waffen

So hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan eben nicht nur jene sechs Milliarden Euro verhandelt, die eigentlich den Geflüchteten in seinem Land zugute kommen sollen. Sondern auch die Aussicht auf Visafreiheit für Türkinnen und Türken in der EU und die Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche. Als er beides nicht bekam und unzufrieden mit der EU-Unterstützung war, karrte er im Frühjahr 2020 Tausende Geflüchtete in Bussen an die griechische Grenze, um die EU zu erpressen. Auch das gehört dazu: Wenn die Aufnahmeländer unzufrieden sind mit dem Geschäft, wenn sie ihr Schutzgeld nicht kriegen oder ein höheres wollen, dann wird aus der Ware schnell eine Waffe. Ganz ähnlich, wie es aktuell der belarussische Autokrat Alexander Lukaschenko an den Grenzen zu Polen, Litauen und Lettland versucht. Wenn europäische Politiker jetzt “hybride Angriffe” Lukaschenkos beklagen, treffen sie damit also einerseits genau den Punkt. Andererseits haben sie mit der Verdinglichung von Geflüchteten dieser Entwicklung selbst Vorschub geleistet.

Das ist also die neue Realität. Menschenrechtler aus Mexiko berichten, dass die USA als Gegenleistung für Impfstofflieferungen erwarteten, dass die mexikanische Regierung Geflüchtete auf ihrem Weg nach Norden aufhält. Hier werden Dinge miteinander vermischt, die weder rechtlich noch moralisch irgendetwas miteinander zu tun haben. Die Behandlung von Geflüchteten wird an Entwicklungen gekoppelt, die sie selbst gar nicht beeinflussen können. Ihr Schicksal steht gewissermaßen unter sachfremdem Vorbehalt.

Ist der Markt einmal geschaffen, breitet er sich immer weiter aus. Klebt einmal ein Preisschild auf den Menschen, scheint es absurd, sich ohne Gegenleistung noch um sie zu kümmern. Wie sehr sich dieses marktwirtschaftliche Denken durchgesetzt hat, ist schon daran zu erkennen, wie naiv die Vorschläge von Tsourapas im Vergleich scheinen: eine andere Handelspolitik, Fluchtursachen bekämpfen und reiche Länder dazu verpflichten, selbst Geflüchtete aufzunehmen.

Sonderzonen für Geflüchtete

Die politische Suche nach der richtigen Flüchtlingspolitik finden längst nur noch in den Denkweisen der Marktlogik statt. Sei es bei Gerald Knaus, dem Erfinder des EU-Türkei-Abkommens, der sich nun für bessere, aber im Kern ähnliche Abkommen mit anderen Ländern einsetzt. Sei es bei Paul Collier, dem wahrscheinlich einflussreichsten Migrationsforscher der Welt, der in seinem neuen Buch Gestrandet für Sonderzonen zur Unterbringung von Geflüchteten plädiert, in räumlicher Nähe der Herkunftsländer und finanziert von der internationalen Gemeinschaft. Andere Ökonomen gehen gar so weit, solche Abkommen als “Win-win-Situation” für Geldgeber, Aufnahmeländer und Geflüchtete selbst zu feiern.

Die Stärke solcher ökonomischer Ansätze liegt darin, dass sie die verschiedenen Interessen, der verhandelnden Seiten, die Zahlungsbereitschaft und die Nachfrage, einer Lösung zuzuführen suchen. Diese Lösung ist der Preis. Dessen Höhe, sagt Experte Tsourapas, “hängt von der geopolitischen Lage des Landes ab, das ihn verlangt”. Je näher die Geflüchteten den reichen Ländern kommen, desto mehr sind diese bereit zu zahlen. Die Türkei wird immer mehr rausschlagen können als Pakistan.

Möglich, dass von diesen Geschäften die Geflüchteten selbst profitieren. Schließlich ist es besser, in einem Drittstaat mit westlichem Geld einigermaßen versorgt zu sein, als ganz allein gelassen zu werden. Und: Die Abkommen sorgen insofern für Sicherheit, als sie tödliche Eskalationen an den Grenzen verhindern können. Seit dem EU-Türkei-Abkommen sterben im Mittelmeer weniger Menschen. Aber, das ist die moralische und humanitäre Kehrseite: Als handelnde Subjekte, als Menschen mit Rechten oder gar Wünschen, kommen Geflüchtete in diesen Verhandlungen nicht mehr vor. Sie sitzen nicht mit am Tisch, wenn ihr Preis festgelegt wird. Sie sind Objekte. Wie Turnschuhe.