MESOP NEWS „GROSSE ENTSPANNUNG PUTIN & ERDOGAN“: PRO SCHUTZONEN IN SYRIEN – ABER NICHT PRO PYD/PKK / AUFHEBUNG DER SANKTIONEN

Treffen in Sotschi Putin und Erdogan wollen Schutzzonen für Syrien

In Sotschi wird deutlich: Die Beziehungen Russlands zur Türkei haben sich entspannt. Beim Treffen der Präsidenten geht es um den Krieg in Syrien – aber auch um die Nachwirkungen eines zwei Jahre alten Vorfalls. 4. 05.2017 FAZ

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Kremlchef Wladimir Putin wollen mit Schutzzonen das Blutvergießen in Syrien eindämmen. Nach einem Treffen am Mittwoch in der Schwarzmeerstadt Sotschi sagte Erdogan, solche Zonen wären ein „Schlüssel“, um das Blutvergießen in Syrien zu stoppen.

„Wir müssen solche Mechanismen finden, die ein Ende des Blutvergießens garantieren“, sagte Putin. Darin stimme er mit dem türkischen Präsidenten überein und darüber habe er auch am Vorabend mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump gesprochen. Dies sei eine der wichtigsten Fragen der Syrien-Gespräche, die am Mittwoch und Donnerstag in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden.

Erdogan sagte, er sei sich mit Putin einig, dass die Verantwortlichen des mutmaßlichen Giftgasangriffs Anfang April in der nordsyrischen Stadt Khan Scheikhoun zur Verantwortung gezogen werden müssten. „Niemand sollte mit einem so grausamen Angriff davonkommen.“ Die Türkei, aber auch die Vereinigten Staaten und andere Regierungen im Westen machen für diesen Angriff mit mehr als 80 Toten die syrische Regierung verantwortlich. Russland beschuldigt dagegen die Rebellen.Erdogan forderte, die im Dezember vereinbarten Waffenruhe in Syrien müsse durchgesetzt werden. Sie war auf Initiative der Schutzmächte Russland, Türkei und Iran zustande gekommen. Erdogan warf „manchen Parteien“ vor, diesen Prozess sabotieren zu wollen. Der türkische Präsident nannte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und das Terrornetz Al Qaida, aber auch die syrischen Kurden-Milizen der YPG „Vampire“, die sich „von Blut und Tränen“ ernährten.

Beziehungen wieder enspannt

Der Abschuss eines russisches Kampfjets durch die Türkei 2015 hatte die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und die Türkei schwer belastetet. Erst 2016 entspannten sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Im März dieses Jahres hatte Erdogan den russischen Präsidenten in Moskau besucht. Putin betonte in Sotschi, dass die Beziehungen zur Türkei nun wieder zurück auf dem alten Stand seien. „Wir können mit Überzeugung feststellen, dass die Periode der Wiederherstellung abgeschlossen ist“, sagte Putin. Erdogan äußerte sich zufrieden über den Stand der politischen Beziehungen.

Sanktionen sollen schrittweise aufgehoben werden

Beide Länder einigten sich auf eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen, die nach dem Vorfall verhängt worden waren. „Wir haben uns auf eine umfassende Lösung verständigt“, sagte Putin. Die Sanktionen gegen türkische Waren und Dienstleistungen würden in naher Zukunft aufgehoben. Einen genauen Zeitraum nannte Putin nicht. Bis auf weiteres sei etwa die Einfuhr türkischer Tomaten zum Schutz russischer Produzenten verboten. Nach Angaben des Kremls wird in naher Zukunft das Importverbot für russisches Getreide in die Türkei aufgehoben.

Auch die Zahl der russischen Touristen an der türkischen Küste sei wieder gestiegen. Ein Drittel der Touristen habe in den jüngsten Ferien die Türkei besucht, sagte Putin. Die Zahl der russischen Touristen ist nach dem Putschversuch im vergangenen Sommer und den Terroranschlägen massiv zurückgegangen. „Gerade deshalb ist es sehr wichtig, dass die Sicherheit für russische Staatsbürger in den türkischen Urlaubsorten garantiert ist“, sagte Putin. Russland sei nun auch bereit, die Visa-Bestimmungen für türkische Staatsbürger zu lockern.