MESOP MIDEAST WATCH: SCHWEDEN-„DEMOKRATEN PRO ERDOGAN”!

Schwedens Beitritt zur NATO : „Wir machen Fortschritte“

• Von Matthias Wyssuwa FAZ – 12.11.2022 – Zuversichtlich, dass die NATO-Gespräche mit der Türkei zu einem guten Ende gebracht werden können: der neue schwedische Außenminister Tobias Billström von den bürgerlichen Moderaten

Der neue schwedische Außenminister Tobias Billström spricht im F.A.Z.-Interview über die Verhandlungen mit der Türkei zum NATO-Beitritt – und begründet seine Abkehr von der feministischen Außenpolitik.

Herr Minister, Ihr Ministerpräsident Kristersson war gerade in Ankara, um für Schwedens NATO-Beitritt zu werben. Welche Erkenntnisse brachte der Besuch?

Wir arbeiten einen klar definierten Plan ab, um alles zu erfüllen, auf das wir uns in dem Memorandum zwischen Finnland, der Türkei und Schweden vor dem NATO-Gipfel in Madrid geeinigt haben. Wenn alle Bedingungen dieses Memorandums erfüllt sind, wird das türkische Parlament zustimmen. Jetzt sorgen wir dafür, dass die verschiedenen Ämter und Behörden diese Bedingungen erfüllen. Das Treffen zwischen Präsident Erdogan und dem Ministerpräsidenten hat bestätigt, dass es noch offene Fragen gibt, die gelöst werden müssen. Aber ich denke, das Treffen hat auch ganz klar gezeigt, dass wir uns bewegen und Fortschritte machen. Das Wichtigste, und das wurde auch von Vertretern der türkischen Regierung und nicht zuletzt von Präsident Erdogan selbst deutlich gesagt: Es herrscht eine sehr positive Atmosphäre. Der NATO-Beitritt setzt Vertrauen zwischen denjenigen voraus, die vollwertige militärische Verbündete werden sollen. Wir arbeiten in diese Richtung.