MESOP MIDEAST WATCH: MIT ARABERN GEHTS NICHT GEGEN ARABER –
Ende der Regierung: Die Israeli müssen zum fünften Mal innert dreieinhalb Jahren wählen

NZZ  21.6.22 Das ist passiert: Nach nur gut einem Jahr ist die Koalition aus acht Parteien gescheitert. Regierungschef Naftali Bennett kündigte am Montagabend seinen Rücktritt an. Aussenminister Yair Lapid soll interimistisch seinen Posten übernehmen. Nächste Woche muss die Knesset der Auflösung zustimmen. Voraussichtlich Ende Oktober dürfte es zu Neuwahlen kommen. Oppositionsführer Benjamin Netanyahu, der auf eine Rückkehr an die Macht spekuliert, bezeichnete das Ende der Bennett-Lapid-Regierung als grossartige Nachricht für Millionen von Israeli. Zum Bericht
Darum ist es wichtig: Die jüngste Regierungskrise hatte sich an dem sogenannten Siedler-Gesetz entzündet. Das Gesetz, das die Siedler in den besetzten Gebieten unter israelisches Straf- und Zivilrecht stellt, während für die Palästinenser das Militärrecht gilt, wurde 1967 erlassen und seither immer wieder erweitert und verlängert. Spätestens bis zum 30. Juni hätte es erneut verlängert werden müssen. Dafür fehlte der Regierung jedoch die Mehrheit, nachdem Abgeordnete aus Bennetts eigener Partei Yamina dem Regierungschef den Rücken gekehrt hatten.