MESOP INSIDER: DANY MACRON / FRANKREICHS STOLZ & STÄRKE – EU VERTIEFEN DURCH UMVERTEILEN

• Der in Frankfurt wohnhafte Dany Cohn-Bendit als Intimus des Emmanuel Macron –

Das Team Macron erläutert : „Unsere Priorität ist ein Budget für die Eurozone, das unterschiedliche Finanzierungsformen haben kann.”

Was hat das alles zu bedeuten? ;,Macron will mehr Investitionen, aber er will sich nicht in ideologische Debatten verstricken”, erläutert Daniel Cohn-Bendit. Der Grünen-Politiker gehört zum engeren Kreis um Macron. Er nennt sich selbst einen „Freund”. Beide lernten einander im Sommer 2016 bei einer Podiumsdiskussion in Paris kennen, unmittelbar nach dem Brexit-Votum. Goulard hatte die Debatte eingefädelt. Daraus entstand ein intensiver Austausch über Europa. Einmal, in Nantes, sprach Cohn-Bendit vor Macron sogar direkt zu den Anhängern der Bewegung.Den Kandidaten Macron hat er auf manche Besonderheit der Deutschen eingestimmt. Man spürt auch das in der Berliner Rede. Da sprach einer, der sein deutsches Publikum nicht vor den Kopf stoßen wollte. Macron lobte die deutsche Haltung in der Flüchtlingskrise – als Verteidigung der gemeinsamen Werte. Er zitierte Wolfgang Schäuble und Joschka Fischer.

In Berlin so zu reden war einfach. Aber er hielt sich auch daran, wenn er zu seinen Landsleuten sprach. Mitte April zum Beispiel, in Nantes. Da legte er sein Reformprogramm dar. Er nannte zwei Gründe, warum schmerzhafte Einschnitte nötig seien: Weil nur so die Wirtschaft wieder in Schwung komme.

Der neue Präsident hat kaum persönliche Erfahrungen mit Deutschland gemacht. Aber er hat sich intensiv mit der Agenda 2010 beschäftigt, als er von Präsident Sarkozy in eine Kommission berufen wurde, die Frankreichs Wirtschaftswachstum „entfesseln” sollte. Später, als Wirtschaftsminister unter Hollande, arbeitete er eng mit Sigmar Gabriel zusammen, seinem deutschen Kollegen. Beide verfassten ein Papier zur Zukunft der Eurozone. Es ging ihnen um eine politische und wirtschaftliche Vertiefung des Währungsraums, verbunden mit einer „gezielten und wohldosierten” Angleichung bei Steuern und Sozialstandards. Im Text stand schon alles drin: ein Budget für die Eurozone, ein „Euro-Kommissar” als Finanzminister und eine „Euro-Kammer” im Europäischen Parlament. „Dieses Papier ist der Ausgangspunkt von Macrons europapolitischem Denken”, sagt CohnBendit.

Damals wurden diese Ideen nicht weiterverfolgt. Finanzminister Schäuble ist dafür offen, er hat selbst schon viel über eine Vertiefung der Eurozone nachgedacht. Bei einem Auftritt an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder erteilte er am Mittwoch keine Lektionen, er sprach vielmehr über Frankreichs Stolz und Stärke.

FAZ/FAS 14 Mai 2017