MESOP : DIE 3 HEISSESTEN TAGE VON & MIT DER VOLKSREPUBLIK TSIPRAS / JUNCKER „I REACHED MY LIMITS“ (EINE DRAMÖDIE ALLERERSTEN RANGES))
EIN TAGEBUCH : Verhandlungen mit Athen Juncker: „Ich stoße an meine Grenzen“
22.03.2015, von Thomas Gutschker – FAS – Gibt es in Griechenland eine besondere Passion für Western? Für den Showdown zur Mittagszeit, wenn die Sonne am höchsten steht und die kürzesten Schatten wirft? Für das Duell Mann gegen Mann, für das Rasseln der Colts – wer schießt zuerst? Es muss so sein, jedenfalls bei den Leuten von Syriza, die seit Januar das Regiment führen über Griechenland. „Regieren“ wagt man kaum zu sagen – es klingt so normal, verlässlich, bedächtig. Aber Alexis Tsipras, der Ministerpräsident, sein Finanzminister Giannis Varoufakis und noch eine Menge anderer Leute lieben das Drama. Jede Woche versuchen sie sich an einer neuen Inszenierung, immer schriller. Offenes Hemd, hochgeschlagener Kragen, schwarze Boots. Auf in den Kampf!
Aber Europa spielt nicht mit. Europa, das sind „die Institutionen“, wie die Griechen seit einiger Zeit sagen, die „Brüsseler Gruppe“. Es sind Institutionen mit sperrigen Namen, in Jahrzehnten gewachsen, mit Beamten aus allen Mitgliedstaaten. Kluge Leute, oft die Besten ihres Fachs. Sie sitzen in Büros mit Energiesparlampen und zerbrechen sich den Kopf darüber, wie sie die Interessen der Mitgliedsländer auf einen Nenner bringen können.
Kein Quentin Tarantino in Brüssel
An der Spitze der Institutionen stehen Politiker, die ihr Leben lang gelernt haben, wie man Kompromisse schmiedet. Es sind keine Revolverhelden, keine Einzelgänger. Django und Zorro würden hier bestenfalls einen Aushilfsjob in der Kantine kriegen. Anzug, Krawatte, Manschettenknöpfe. Brüssel ist nicht der Wilde Westen.
Und so findet das Duell einfach nicht statt. Man verabredet sich, die Griechen fuchteln wie wild mit ihren Schießeisen. Aber dann wird doch nur geredet, stundenlang, so wie in der Nacht von Donnerstag auf Freitag. Alexis Tsipras saß mit den Spitzen der Institutionen am Tisch. Er wollte Geld, sie verlangten Reformen, am Ende stand eine Erklärung mit ein paar friedenstiftenden Sätzen. Zum Beispiel diesem: „Im Geiste gegenseitigen Vertrauens sind wir alle dazu entschlossen, die Arbeit zu beschleunigen und den Prozess so schnell wie möglich abzuschließen.“ So viel ist klar: Das passt in kein Drehbuch für Quentin Tarantino.
„I am reaching my limits“
Aber es ist nicht die ganze Geschichte. Diese Woche ist eine Menge passiert: Tsipras hat seinen letzten Freund verloren, Jean-Claude Juncker. „I am reaching my limits“, sagte der Mann, der wochenlang alles getan hatte, um den Griechen zu helfen.
Der Satz aus dem Kommuniqué vom Freitag verrät das nur Eingeweihten. Das Subjekt ist „wir“, es schließt die Griechen ein. Nicht Gegner – Partner. Geist des Vertrauens – nicht Misstrauen. Gemeint ist: Von nun an soll Vertrauen wachsen, nicht durch Worte, sondern durch Taten, und das muss schnell geschehen. Der Satz hebt die Gemeinsamkeit hervor, aber schon weil das notwendig ist, schwingt in ihm mit: Vertrauen ist zerstört worden, Zeit wurde vergeudet. Die Lage ist ernst.
Für Europas Spitzenpolitiker ist es nicht neu, dass sie einem Regierungschef gegenübersitzen, der alles anders machen will als seine Vorgänger, der die Konfrontation sucht, Verträge in Frage stellt. Angela Merkel und Jean-Claude Juncker haben das schon vor Jahren mit den polnischen Kaczynski-Brüdern erlebt. Der eine war Präsident, der andere Ministerpräsident, und beide rebellierten gegen eine längst beschlossene Änderung des Stimmengewichts der Mitgliedstaaten; sie schürten ordentlich Ressentiments gegen Deutschland. Und kürzlich erst lehnte David Cameron es ab, den britischen Beitrag zum Gemeinschaftshaushalt zu entrichten. Am Ende wurde jedes Mal eine Lösung gefunden: Europa setzte sich durch, die Rebellen konnten ihr Gesicht wahren.
Alte Haudegen verzweifeln an Griechenland
Was Alexis Tsipras und seine Truppe seit Ende Januar geboten haben, fällt jedoch in eine eigene Kategorie. Einem Mann wie Wolfgang Schäuble, konflikterfahren wie kaum ein anderer, platzte Anfang der Woche der Kragen: Wenn die Verantwortlichen in Griechenland ihr Volk belögen, wenn Vereinbarungen wieder und wieder nicht eingehalten würden, dann „zerstört man Vertrauen“, wetterte der Finanzminister. Solche Sätze hört man nicht oft aus seinem Mund. In ihnen schwang Sorge mit um den Bestand Europas.
Auch Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, schafft es kaum noch, die Fassung zu wahren. Wenn man in Europa so verfahre, dass sich eine neue Regierung nicht mehr an die Verpflichtungen ihrer Vorgänger gebunden fühle, „können wir den Laden dichtmachen“, klagte er diese Woche. Auch das war ernst gemeint, sehr ernst.
Nur einer wirkte bislang so, als könne nichts und niemand ihn aus der Ruhe bringen: Juncker, der Kommissionspräsident. Er umarmte und herzte Tsipras, Küsschen links, Küsschen rechts, als seien sie beste Freunde. Während allerorten in Europa Klagen über Athen laut wurden, Warnungen und auch Drohungen, hielt Juncker an seiner Linie fest: „Ich schließe vollständig aus, dass die Verhandlungen scheitern.“ So sagte er es noch am Freitag vor einer Woche.
15 Punkte um an Geld zu kommen
Es war das auch eine Antwort auf Schäuble, der ein ungeplantes, unfallartiges Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone für möglich hielt. Juncker wollte partout nicht darüber spekulieren, obwohl er keineswegs zufrieden war mit der Lage. Neben ihm stand Alexis Tsipras. Danach schlossen sich die Türen, es ging zur Sache. Tsipras klagte, dass seiner Regierung am Monatsende das Geld ausgehe. Er beschwerte sich darüber, dass die Europäische Zentralbank ihm nicht erlaube, noch mehr kurzfristige Staatsanleihen auszugeben. Die EZB hätte sich schließlich dazu verpflichtet. Juncker zeigte ihm die Erklärung der Eurogruppe vom 20. Februar, mit der das Hilfsprogramm für Griechenland um vier Monate verlängert worden war: Da stand nichts dergleichen.
Also geradewegs in die Pleite? Nein, Juncker zeigte einen Ausweg. Die griechische Regierung müsse endlich ihre Polemik gegenüber Deutschland einstellen, die unsinnigen Reparationsforderungen, die Drohungen mit einer Asylbewerber-schwemme. Und sie müsse in den nächsten Tagen Reformen umsetzen, damit ganz Europa sehe: Die meinen es ernst. „Du brauchst drei gute Tage“, sagte Juncker. Drei gute Tage bis zum EU-Gipfeltreffen am Donnerstag; dann würde die Eurogruppe vielleicht Geld lockermachen, eine Vorauszahlung. Montag, Dienstag, Mittwoch. „Okay, was sollen wir machen?“, fragte Tsipras. Juncker gab ihm eine Liste mit 15 Punkten auf den Weg: Reformen, die schnell umzusetzen sind.
Tsipras beklagt sich bei Staatspräsidenten
Es folgte ein schlimmes Wochenende. Erst ballerte der griechische Verteidigungsminister, ein Mann von rechts außen, wild in der Luft herum. Er drohte mit einer Flüchtlingsschwemme, forderte von Deutschland Reparationen und ging Schäuble hart an. Dann zeigte der Finanzminister Varoufakis bei „Jauch“ den Deutschen seinen Mittelfinger, wenn auch auf einem älteren Video. Alles nicht gut, dachte Juncker, jetzt muss es besser werden. Wurde es aber nicht.
In der Nacht von Sonntag auf Montag, zwanzig Minuten nach Mitternacht, fand Juncker einen Brief von Tsipras im Posteingang. Die weiteren Adressaten: Angela Merkel, François Hollande, Mario Draghi. Der Brief war eine einzige Litanei: Die Fachleute der „Institutionen“, die seit ein paar Tagen in Athen die Bücher prüften, würden immer noch davon ausgehen, dass Griechenland an frühere Reformzusagen gebunden sei.
Er, Tsipras, sehe das ganz anders. Er habe mit eigenen Reformen begonnen, und jetzt seien mal die anderen am Zug: Die EZB solle wieder griechische Staatsanleihen als Sicherheiten akzeptieren und die Obergrenze für kurzfristige Papiere erhöhen. Die Eurogruppe solle einen Vorschuss von 1,9 Milliarden Euro zahlen.
Armuts-Reform verstößt gegen EU-Recht
Juncker staunte. Hatte er sich am Freitag etwa mit einer Wand unterhalten? Dieser Brief konnte kein Missverständnis sein, er war eine Provokation. Am Abend meldete sich François Hollande: Tsipras hatte ihm eine Liste mit Reformen geschickt, sieben Punkte. Als Juncker sie sah, erkannte er die Liste wieder, die er dem Griechen mitgegeben hatte. Sie war halbiert worden. Schlimmer noch fand Juncker, dass Tsipras ihn umgangen hatte – offenbar in der Annahme, beim französischen Präsidenten komme er schneller zum Ziel. Juncker ging enttäuscht zu Bett. Montag, Tag eins. Kein guter Tag.
Am Dienstag schlug ein hoher Kommissionsbeamter Alarm, Declan Costello. Er leitet das Team der Kommission, das in Athen die Bücher und Gesetzentwürfe der Regierung prüfen sollte. Die Regierung, berichtete Costello, wolle am nächsten Tag ein Gesetz durch das Parlament peitschen, das gegen die Abmachungen mit der Eurogruppe verstieß. Es ging um ein Gesetz zur Bewältigung der „humanitären Krise“: freier Strom, Mietzuschüsse und Lebensmittelhilfen für besonders Arme, ein Paket von 200 Millionen Euro. Dagegen hatte die Kommission nichts, sie war einverstanden.
Aber im Entwurf waren noch ein paar andere Dinge versteckt, die dem Fachbeamten sauer aufstießen: eine Regelung zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen, die gegen europäisches Recht verstieß; eine weitere, mit der die Antikorruptionsbehörde ihre politische Unabhängigkeit verlieren sollte; und schließlich Anreize zur Rückzahlung von Steuerschulden, bei denen nicht hinreichend klar war, dass es sich um ein einmaliges Entgegenkommen des Staats handeln würde. Costello hatte den Griechen seine Einwände vorgetragen; sie wurden vom Tisch gewischt.
EU-Beamte durch die Medienmanege gezogen
Juncker wollte die Angelegenheit auf politischer Ebene klären. Aber der griechische Finanzminister ging nicht ans Telefon. Weil die Zeit drängte, wurde ein Brief aufgesetzt: „Wir bitten dringend darum, erst die korrekten Konsultationen über politische Maßnahmen abzuhalten“, stand darin. Costello schickte den Brief ab – und der kehrte wie ein Bumerang zurück.
Die Regierung in Athen stach den Brief durch und blies sich mächtig auf, diesmal gegenüber den griechischen Medien: Was falle einem kleinen Kommissionsbeamten ein, die griechische Souveränität in Frage zu stellen! Wie könne man so herzlos sein, Hilfen für die Armen zu blockieren! Costello wurde plötzlich zur Verkörperung des Bösen. Der Athener Boulevard stürzte sich auf ihn.
Juncker sah sich das Desaster am Bildschirm an: Sein wichtigster Fachbeamter wurde auf Internetseiten bloßgestellt und verleumdet. Ausgerechnet jener Mann, der in der Kommission das größte Herz für Griechenland hat! Juncker kann selbst eine Menge einstecken. Aber er hasst es, wenn Untergebene fertiggemacht werden, die sich nicht wehren können. Der Kommissionspräsident starrte auf den Bildschirm, Wut stieg in ihm auf. Dann fielen fünf Worte, die seine Mitarbeiter aufmerken ließen: „I am reaching my limits“, ich stoße an meine Grenzen. Die Grenzen der Geduld. Das war Tag zwei, kein guter Tag. Ach was, ein beschissener Tag.
Griechenland pfeift auf Einwände der Kommission
Am Mittwochvormittag trafen sich die Kommissare zu ihrer wöchentlichen Sitzung. Vor Juncker lagen zwei Zeitungsausschnitte: ein Interview seines Stellvertreters Frans Timmermans und eines vom Finanzkommissar Pierre Moscovici. Über dem einen stand „Grexit möglich“, über dem anderen: „Griechenland nicht zu jedem Preis im Euro halten“. Juncker sah die beiden Kommissare an. Er habe das nicht gerne gelesen, sagte er. Wollte er die beiden Kommissare also vor versammelter Mannschaft abwatschen?
Er habe dann den ganzen Text gelesen, fuhr Juncker fort, und der sei ja viel differenzierter. Wenn die Griechen so weitermachten, könne man einen Unfall in der Tat nicht mehr ausschließen – natürlich dürfe man nicht darauf hinarbeiten. Unerhört: So hatte Juncker sich noch nie geäußert, auch nicht in dieser internen Runde. Nun hatten es so viele Leute gehört, dass der Kommissionschef damit rechnen musste, die Episode bald in der Zeitung zu lesen. Er nahm es in Kauf.Über die Agenturen liefen derweil Meldungen aus dem griechischen Parlament: Das Gesetz wurde verabschiedet, gegen das die Kommission protestiert hatte. Tsipras versprach im Plenum obendrein, er werde seine Wahlversprechen ohne Abstriche einhalten und sich von niemandem Vorschriften machen lassen. Tag drei: Junckers Geduld war wirklich am Ende.
Warmherzig und konstruktiv – hinter verschlossenen Türen
Im Western hätte er jetzt losziehen müssen, den Colt im Halfter, auf zum Duell mit Alexis Tsipras. Tja, im Western. In der Wirklichkeit wiederholte er vor seinen Kommissaren jenen Satz vom Vorabend: „I am reaching my limits“ – und fügte noch einen hinzu: „but this is no reason to give up“, das ist kein Grund aufzugeben. Weitermachen, weiterreden.
Das ist Europa, wo es Regeln gibt und einen schier unerschöpflichen Willen, Gräben zu überwinden. Das Friedensprojekt. Es klingt pathetisch, sogar wenn Angela Merkel darüber spricht, wie diese Woche im Bundestag: „Vielleicht ist es auch an der Zeit, dass wir uns wieder daran erinnern, wie wir diese wunderbare Wandlung vom Kontinent des Krieges zum geeinten Europa geschafft haben: mit Kreativität und Vertragstreue, mit festen Prinzipien ebenso wie mit Verständnis füreinander und Kompromissbereitschaft.“ Pathos, gewiss, aber es stimmt.
Tsipras saß in der Nacht von Donnerstag auf Freitag fast vier Stunden lang mit Merkel, Hollande, Juncker und den anderen Spitzenleuten der Institutionen an einem runden Tisch. Die Berater blieben draußen. Nur die Übersetzer in den Glaskabinen hörten, was gesprochen wurde. Als warmherzig und konstruktiv wurde die Atmosphäre hinterher beschrieben. Diplomatische Formeln.
Gibt es mehr als 15 Reformvorschläge?
Natürlich ging es zur Sache. Juncker beschwerte sich über die miese Nummer mit seinem Beamten Costello. Der Kommissionschef forderte von Tsipras, dass die Fachleute der Institutionen in Athen wieder in die Ministerien gehen dürfen, um dort die Bücher zu studieren. Zuletzt mussten sie das im Hotel tun. Juncker verwies auf den Internationalen Währungsfonds; der schickt jedes Jahr Fachleute in die Ministerien der Mitgliedstaaten. „Wir sind doch keine Besatzungsmission“, sagte einer in der Runde. Tsipras hörte zu, er widersprach nicht.
Die europäischen Vertreter hatten sich vorher abgestimmt, sie traten einheitlich auf, alle mit derselben Botschaft. Es gibt keinen Rabatt für Athen; Griechenland muss die Zusagen gegenüber der Eurogruppe vom 20. Februar erfüllen. Also: eine vollständige Liste mit Reformvorhaben vorlegen und die wichtigsten davon durchs Parlament bringen. Wenn den Griechen das Geld ausgeht, dann müssen sie sich eben beeilen. Die Geldgeber stehen bereit zu helfen, sie haben längst schon Listen mit Reformprojekten geschrieben. Eine davon hatte Juncker vor sich liegen. Sie war erheblich länger als der 15-Punkte-Plan, den er Tsipras am Freitag mitgegeben hatte.
Von Brüssel in den wilden Westen
Der Grieche pochte darauf, dass er politischen Spielraum braucht, dass er nicht einfach nur umsetzen kann, was seine Vorgänger zugesagt hatten. Dafür gab es Verständnis in der Runde. Man vereinbarte eine Formel: Wenn er an einer Stelle mehr Geld ausgeben will, muss er es an anderer Stelle einsparen. So geht Politik.
Tsipras kann die Pensionen für Staatsbedienstete weniger kürzen, wenn er im Gegenzug das Geld über eine höhere Mehrwertsteuer hereinholt. Ob das populär ist, muss er selbst entscheiden. Und er muss jetzt selbst kämpfen: gegen die Hardliner in seiner Partei, gegen Leute, die aus dem Euro rauswollen. Leute mit Wildwest-Manieren.
Als Jean-Claude Juncker am Freitag morgen aufwachte, nach ein paar Stunden Schlaf, fragte er sich, ob das nun eine gute oder eine schlechte Nacht gewesen sei. Er fand, alles in allem sei es eine gute Nacht gewesen. Man habe vernünftig miteinander gesprochen, den anderen besser verstanden, eine Lösung skizziert. Europa eben.