MESOP : COMPLIMENTS ! – Obama große Leistung ist ein Riesenflop

US-Vizepräsident Joe Biden lobte seinen Chef in den höchsten Tönen.

Die Regierung im Irak werde «stabil» sein, sagte er vor vier Jahren in einem CNN-Interview, und das sei eine «der grossen Leistungen dieser Regierung».

 Heute wissen wir: Der Irak war alles andere als eine «grosse Leistung» von Barack Obama. Der Staat Irak ist am Zerfallen. Biden ist nicht der Einzige, der sich getäuscht hat. Vor zwei Jahren behauptete ein hoher Sicherheitsberater von Obama, dass im Irak «heute weniger Gewalt herrsche» als «irgendwann in der jüngeren Geschichte».

Von wegen! Radikale Islamisten beherrschen mit ihrem Terror grosse Teile des Landes, und gestern hiess es, sie könnten sehr bald sogar die Hauptstadt Bagdad ins Visier nehmen. Doch den Islamisten ist der Irak nicht genug. Sie haben die Grenzen zu Syrien ausgehebelt, und sie sind dabei, einen Terrorstaat zu gründen, der die ganze Region in den Krieg ziehen könnte.

Der Westen sieht dem brutalen Vormarsch der radikalen Islamisten zu, als ginge er ihn nichts an. Die Feigheit Europas und Amerikas könnte verheerende Folgen haben – für die Region und für den Westen. Radikal-islamistische Kräfte setzen in Gebieten, wo es keine Gesetze mehr gibt, ihre repressive und rückwärtsgerichtete Agenda durch. Sie bauen sich gleichzeitig eine neue Basis auf, die sie als Sprungbrett für den Terrorexport in die arabische Region, aber auch nach Europa einsetzen werden.

Dass der Irak nicht «stabil» ist, wie Biden gehofft hatte, ist zum einen auf das Versagen von Premier al-Maliki zurückzuführen. Statt sich für eine Versöhnung der Schiiten und der Sunniten einzusetzen, hatte er von Anfang das Wohl «seiner» Schiiten im Auge. Das diente zwar den Beziehungen mit Iran, schadete aber stets dem Frieden im Innern. Die Kriegswirren in Syrien haben zudem ein Vakuum geschaffen, in dem sich Islamisten ausbreiten konnten. Während die Schlagkraft von Al Qaida & Co. seit Jahren zunimmt, wird die irakische Armee immer schwächer.

Doch am schwächsten wurde Amerika. Weil Obamas Fehler und leere Worte verhängnisvolle Wirkungen haben. Man zählt nicht mehr auf ihn – weder in Syrien noch in Ägypten noch im Irak. So hat er sich seinerzeit wohl zu schnell und zu gründlich aus dem Irak zurückgezogen, einem Land, dem Amerika Frieden und Demokratie versprochen hatte. Eines seiner wichtigsten Wahlversprechen – unsere Boys kommen nach Hause – erweist sich heute als Fiasko. Statt sich völlig aus dem Irak zurückzuziehen, hätte er wohl darauf bestehen sollen, dass ausgewählte US-Truppen bis auf weiteres stationiert bleiben. Um ein Vakuum zu verhindern.

Der Artikel von Pierre Heumann ist in der Basler Zeitung erschienen