DIE STIMME RUSSLANDS : Syrien vor Spaltung: Kurden wollen Autonomie

“Syrien vor Spaltung” – Putin, der dabei an Russland denkt, wird niemals dem zustimmen, was sein Zentralorgan hier negativ als „Spaltung“ denunziert. (MESOP)  

 „Nesawissimaja Gaseta“ – 14:36 14/11/2013 – MOSKAU, 14. November (RIA Novosti). – Die Kurden in Syrien sind zu einem weiteren Schritt zur Autonomie bereit, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

Die Demokratische Union, die größte kurdische Partei in Syrien, will eine Übergangsregierung in den kurdischen Gebieten bilden. Die interimistische Regierung will das Machtvakuum bis zum Ende des Bürgerkrieges füllen. Experten halten diesen Schritt jedoch für ein weiteres Zeichen dafür, dass die syrischen Kurden eine größere Autonomie anstreben. Seit dem Sommer haben die Kurden in Syrien konkrete Autonomiepläne. Am Dienstag kündigten sie nach zweitägigen Beratungen in Qamischli (Stadt im Gouvernement al-Hasaka im  Nordosten Syriens) die Bildung eines Übergangsrats an. Zu diesem Zweck soll die Region in drei Gebiete mit jeweils eigenen Räten geteilt werden, die einen Vertreter im Generalrat sitzen haben. Dieses Gremium soll die Arbeit an den regionalen Wahlgesetzen und die Vorbereitung von Wahlen kontrollieren sowie sich mit der Lösung von politischen, wirtschaftlichen, militärischen und Sicherheitsfragen befassen. Nicht ausgeschlossen ist, dass die Kurden eine eigene Verfassung ausarbeiten. Dieses Vorhaben soll innerhalb von etwa sechs Monaten umgesetzt werden. Dafür wurde ein Komitee aus 55 Mitgliedern gebildet. Die halbautonome kurdische Regierung im Norden Iraks hat das Autonomie-Projekt bereits befürwortet. Im kurdischen Syrien stößt dieses Vorhaben jedoch auf Kritik von Parteien aus dem eigenen Lager. Der Kurdische Nationalrat (Mitglied der Nationalen Koalition der Revolutions- und Oppositionskräfte) wendet sich beispielsweise dagegen.

Dennoch mehren sich die Anzeichen, dass die autonome Regierung der syrischen Kurden nach dem Ende des Bürgerkrieges ihre Arbeit fortsetzen wird. Die Kurden, die unter Baschar al-Assad und dessen Vater Hafiz al-Assad lange unterdrückt wurden, sehen im Bürgerkrieg eine günstige Gelegenheit für die Ausweitung ihrer Autonomie.

Diese Ideen missfallen den arabischen Kämpfern, die sich seit mehreren Monaten mit den Kurden einen Machtkampf im Nordosten Syriens liefern. Besonders aktiv sind dabei die Mitglieder der Gruppierungen Islamischer Staat im Irak und der Levante und Dschabhat al-Nusra. Bemerkenswert ist zudem, dass die Nationale Oppositionskoalition am selben Tag wie die Kurden die Bildung ihrer Übergangsregierung verkündet hat. Zugleich verurteilte sie die Kurden und warnte vor Versuchen zur Spaltung des Landes.