Der riesige Schuldenstrudel macht Deutschland zum Milliarden-Gewinner
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Stand: 18:26 Uhr | Lesedauer: 6 Minuten DIE WELT – Von Karsten Seibel, Holger Zschäpitz
Im Jahr der Corona-Krise streicht der Bund durch die Ausgabe neuer Staatsanleihen Milliarden ein. Das zeigen exklusive Berechnungen, die WELT vorliegen. Die Zahlen sind ein Anreiz für noch mehr Schulden – und dürften gerade im Ausland für Irritationen sorgen.
Tammo Diemer sitzt in einem schmucklosen Bürobau im Norden der Bankenstadt Frankfurt. Von dort aus sorgt er dafür, dass Deutschland auch in der Corona-Krise das Geld nicht ausgeht. Diemer ist Chef der Finanzagentur des Bundes, jener Institution, die für Deutschland die Schulden verwaltet.
Die Künste des 51-Jährigen sind gefragter denn je. Ob eben mal die Lufthansa mit neun Milliarden Euro gerettet werden muss oder die Bundesregierung kleinen Unternehmen weitere Überbrückungshilfen verspricht, Diemer schafft das Geld ran, schnell und geräuschlos.
„Wir refinanzieren die Maßnahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds, und auch die KfW unterstützen wir bei der Finanzierung der Sonderprogramme“, erzählt er. Sein Auftrag sei, diese Milliarden zusammen mit seinen Mitarbeitern „schnell, effizient und günstig zu beschaffen“. In diesen Zeiten ist viel Flexibilität gefragt. Von langer Hand planen lässt sich angesichts der Unwägbarkeiten der Pandemie wenig.
Diemer ist im Stress, aber auch in einer glücklichen Position. Denn während er für den Bund in diesem Jahr neue Schulden in Rekordhöhe aufnimmt, macht er damit auch einen Rekordgewinn. Um welche Dimensionen es sich handelt, offenbaren Berechnungen des Analysehauses Barkow Consulting, die WELT exklusiv vorliegen. Demnach wird der Bund in diesem Jahr mit Schulden einen Sondergewinn in Höhe von 11,6 Milliarden Euro erzielen. Das verdankt er ausgerechnet jenen Minuszinsen, über die sich viele Kleinsparer so sehr ärgern.
Die 11,6 Milliarden Euro seien noch konservativ gerechnet, sagt Wolfgang Schnorr, Volkswirt bei Barkow Consulting. Sollte der Bund wegen unerwarteter zusätzlicher Ausgaben noch mehr Geld brauchen, könnten die Einnahmen aus den Anleiheverkäufen am Ende noch höher liegen.
Das bisherige Rekordjahr 2016 wird jetzt schon in den Schatten gestellt. Damals bescherte das Phänomen Minuszinsen dem Bund sechs Milliarden Euro. Die erwarteten Einnahmen liegen zudem deutlich über den Budgetplanungen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für dieses Jahr. Selbst der nachgebesserte Haushalt für 2020 sieht lediglich vor, durch die Aufnahme neuer Schulden gut sechs Milliarden Euro einzunehmen.
Rekordgewinn durch neue Schulden klingt wie ein Widerspruch und kann Anreize schaffen, den Schuldenberg noch sehr viel schneller wachsen zu lassen. „Bei so hohen Sondererträgen entsteht die Illusion, Schuldenmachen bleibe folgenlos“, sagt Schnorr. Gerade auch im Ausland dürfte die Zahl aus Deutschland für Irritationen sorgen.
Die hohen Milliardengewinne kommen durch eine Eigenheit bei der Buchhaltung zustande, der deutschen Kameralistik. Sie entstehen auf zwei unterschiedlichen Wegen. Variante eins ist der klassische Minuszins, eine Anomalie, die seit vielen Jahren an den Kapitalmärkten existiert. Wenn sich die Finanzagentur früher Geld leihen wollte, musste sie – genauso wie es jeder private Hausbauer kennt, wenn er zu seiner Bank geht – für das Darlehen einen jährlichen Zins zahlen, den Kupon.
Heute, in Zeiten von Minuszinsen, muss der Bund aber nichts bezahlen, er bekommt von seinen Gläubigern noch Geld dafür, dass sie ihm Geld leihen dürfen. Der Kupon müsste eigentlich negativ sein. Aber das funktioniert in der Praxis nicht, schließlich kann der Bund nicht jedes Jahr von Millionen von Anlegern den Zins einziehen.