DEBATTE IM BRITISCHE UNTERHAUS : ALEPPO IST GUERNICA (1936)
MESOP „NEW TERMS OF TRADE“ : Boris Johnson ruft zu Friedensdemonstrationen auf / Aber Westliche Linke & Friedensbewegung & LBGT Publikum stellen sich vorauseilend tot
FAZ 13 Okt 2016 – Niemand hatte erwartet, dass die spontan einberufene britische Syrien-Debatte ein derartiges Echo hervorrufen würde. Initiiert worden war sie weder von der Regierung, noch von der Opposition, sondern von dem konservativen Abgeordneten Andrew Mitchell. Der frühere Entwicklungshilfeminister versucht seit Monaten, den Bürgerkrieg zurück ins Zentrum der Diskussion zu bringen – mit mäßigem Erfolg. Das Unterhaus war kaum gefüllt, die Prominenz begrenzt. Premierministerin Theresa May hatte sich entschuldigen lassen, und bis zuletzt hatte es geheißen, dass Entwicklungshilfeministerin Priti Patel für die Regierung sprechen würde, nicht Außenminister Johnson.
Dabei hatte Mitchell seine Initiative nach allen Regeln der Kunst vorbereitet. Kurz vor dem Beginn der Unterhausdebatte hatte er die Einrichtung einer Flugverbotszone im Kriegsgebiet verlangt, eine Maßnahme, vor der die konservative Regierung zurückschreckt. Zudem griff er zu einer medienwirksamen Parallele und verglich Wladimir Putin mit Adolf Hitler. Die Bombardierung Aleppos durch russische Kampfjets erinnere an die Zerstörung des spanischen Guernica durch die deutsche Luftwaffe, sagte er.
In der Sache verlief die Debatte erwartungsgemäß. Einige Abgeordnete unterstützten Mitchells Forderung nach einer Flugverbotszone, aber eine Mehrheit, die die Regierung in dieser Frage unter Druck setzen könnte, zeichnete sich nicht ab. Vor allem von Seiten der Labour Party und der Schottischen Nationalisten wurde auf eine Fortsetzung der „Friedensgespräche“ gepocht. Dabei wurde scharfe Kritik an der Politik des Westens laut.