THEO VAN GOGH WATCH INSIDE SYRIA: Von der Türkei abgeschobene Syrer stehen vor neuen Herausforderungen & wirtschaftlichen Ungleichheiten

Enab Baladi  AZAZ 02/06/2023

Das Tempo der Abschiebung syrischer Geflüchteter aus der Türkei in den Nordwesten Syriens hat im Jahr 2022 zugenommen, und die Auswahl der Abgeschobenen erfolgte halb zufällig, da viele von ihnen vorübergehende Schutzkarten (Kimlik) und andere Ausweispapiere mit sich führen.

Die abgeschobenen Syrer, die sich heute in Nord-Aleppo niedergelassen haben, leiden unter einer sich im Vergleich zu ihren Bedingungen während ihres Aufenthalts in der Türkei verschlechternden Lebenssituation, und die meisten von ihnen suchen nach Arbeitsmöglichkeiten, die die Ausgaben ihrer in der Türkei gebliebenen Familien mit dem Wert des Einkommens in Syrien in Einklang bringen.

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Former Lebanese Foreign Minister Adnan Mansour: The U.S. Opposed Iran’s Rapprochement With The Arab Countries Because This Will Decrease American Weapons Sales To These Countries

 

 

MESOP MIDEAST WATCH : MEMRI TV Clip No. 10304

Former Lebanese Foreign Minister Adnan Mansour said in a May 12, 2023 interview with NBN TV (Lebanon) that the U.S. views the rapprochement between Iran and Syria and other Arab countries, such as Saudi Arabia and Egypt, negatively because it would decrease America’s weapons sales to these countries. Mansour also said that Western foreign policy builds up “the Iran scarecrow,” claiming that it poses a threat to Arab countries.

Adnan Mansour: “The U.S. has a negative attitude towards any Saudi rapprochement with Syria and Iran, or between the Gulf states and Iran. This is clear. They even object to Egyptian-Iranian rapprochement.

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MESOP MIDEAST WATCH:  Syrien heute – Die Türkei baut vor wichtigen Wahlen Wohneinheiten im Nordosten Syriens; Immer mehr Kinder werden in Syrien ausgesetzt

Freitag, der 26. Mai 2023 von THE SYRIAN OBSERVER

Ihr tägliches Briefing der englischsprachigen Presse über Syrien.

Türkischen Medienberichten zufolge hat die Türkei mit dem Bau von rund 250.000 Wohneinheiten im von Rebellen kontrollierten Nordsyrien begonnen, um Flüchtlinge umzusiedeln. Diese Initiative findet inmitten der bevorstehenden Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei statt, bei der der Schwerpunkt auf der Rückführung im Vordergrund steht. Syrische Flüchtlinge, die sich in der Türkei aufhalten, erleben ein zunehmendes Unbehagen, da sie die Ergebnisse der bevorstehenden Wahlen erwarten. Währenddessen weisen die Behörden in Syrien darauf hin, dass aufgrund des seit über einem Jahrzehnt andauernden Konflikts, der Armut und Verzweiflung verursacht, Säuglinge in der Nähe von Moscheen, Krankenhäusern und sogar unter Olivenbäumen im vom Krieg verwüsteten Syrien ausgesetzt werden.

Türkei startet syrisches Wohnprojekt für Flüchtlingsrückkehrer

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Experten reagieren: Assad wird auf arabischem Gipfel herzlich empfangen. Was bedeutet das für die USA und ihre Verbündeten?

MESOP MIDEAST WATCH : MENASource – ATLANTIC COUNCIL

  1. Mai 2023 Von Qutaiba Idlbi, Gissou Nia, Michel Duclos und Emadeddin Badi

Zwölf Jahre nach dem Austritt Syriens aus der Arabischen Liga wurde Präsident Baschar al-Assad am 19. Mai mit offenen Armen in die regionale Institution aufgenommen. Assad ist verantwortlich für die weit verbreitete Zerstörung, das Leid des syrischen Volkes und die Vertreibung von fast der Hälfte der Bevölkerung, was zur Ächtung des Landes von seinen regionalen Gegenstücken und einem Großteil der internationalen Gemeinschaft geführt hat. Das jüngste Erdbeben vom 6. Februar, das das syrische Volk weiter verwüstete, wurde jedoch als Gelegenheit für Assad genutzt, die Unterstützung seiner Nachbarn zurückzugewinnen, ebenso wie das Normalisierungsabkommen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Diese Ereignisse führten schließlich dazu, dass Syrien wieder in die Arabische Liga aufgenommen wurde. Die Teilnahme des syrischen Diktators am Gipfel in Saudi-Arabien in dieser Woche zeigt, dass das Assad-Regime ein neues Kapitel aufschlägt.

Experten des Atlantic Council reagieren auf diese neue Entwicklung und erläutern im Folgenden ihre Bedeutung.

Qutaiba Idlbi: Biden-Administration hat zu dieser regionalen Verschiebung beigetragen

Gissou Nia: Es muss neue Anstrengungen geben, Assad durch mutige Initiativen zur Rechenschaft zu ziehen

Michel Duclos: Der Westen darf mit Assad nicht in eine bedingungslose Normalisierung eintreten

Emadeddin Badi: Assads Behandlung auf dem roten Teppich zeigt die Schwächen der US-Außenpolitik in der Region

Yaseen Rashed: Syriens Jugend, die den höchsten Preis des Konflikts bezahlt hat, bleibt auf der Strecke

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MESOP MIDEAST WATCH: Innerkurdische Spannungen legen den wichtigsten Grenzübergang im Nordosten Syriens lahm

Der einzige Außengrenzübergang im Nordosten Syriens wurde am 17. Mai abrupt für einen unbekannten Zeitraum geschlossen, wodurch der Handel, die medizinischen Korridore und der humanitäre Zugang zu dem Gebiet unterbrochen wurden.

Lyse Mauvais Solin Muhammed Amin AL MONITOR – Mai 2023 QAMISCHLI – Die irakisch-kurdischen Behörden haben am Mittwoch ihren einzigen Grenzübergangzu Syrien geschlossen und damit den Handel, Reisen, medizinische Reisen und diplomatische Besuche in und aus Nordostsyrien unterbrochen. Die plötzliche Schließung veranlasste auch viele humanitäre Organisationen, ihre internationalen Mitarbeiter aus der Region abzuziehen.

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MESOP MIDEAST WATCH: Was wird al-Assad sagen, wenn er am arabischen Gipfel teilnimmt? Chancen und Vorteile

Der Chef des syrischen Regimes, Baschar al-Assad, und Syriens Sitz in der Arabischen Liga, mit dem Emblem der Arabischen Liga (herausgegeben von Enab Baladi)

Enab Baladi – Muhammed Fansa 22.5.23

Nachdem der syrische Regimechef Baschar al-Assad eine offizielle Einladung zur Teilnahme am arabischen Gipfel erhalten hat, als Ergebnis der arabischen Normalisierungsbemühungen, die dazu führten, dass das Regime den Sitz Syriens in der Arabischen Liga wieder besetzte, stellen sich Fragen über die Möglichkeit, dass al-Assad die Delegation vertritt, die am Freitag nach Dschidda reist, und über die erwarteten Vorteile seiner Anwesenheit.

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MESOP MIDEAST WATCH „TEST THE WEST!” : –  Assads Zukunft für die Justiz und den Westen bedeutet

JUDY DEMPSEY  –  Die Entscheidung der Arabischen Liga, Syrien wieder aufzunehmen, belohnt Brutalität und verrät die Opfer. Es bestätigt auch die Marginalisierung der Vereinigten Staaten und die Bedeutungslosigkeit Europas in der Region. Mai 09, 2023 CARNEGIE ENDOWMENT

Die zweiundzwanzig Mitglieder starke Arabische Liga, eine weitgehend zahnlose Organisation, hatte 2011 die ungewöhnliche Entscheidung getroffen, die Mitgliedschaft Syriens auszusetzen, als Assad einen rücksichtslosen Krieg gegen Demonstranten begann, die ein Ende seiner autoritären Herrschaft forderten.

Assads Rückübernahme ist eine vernichtende Anklage gegen die wachsende Ohnmacht Europas und der Vereinigten Staaten in einer Region, die von Instabilität, Binnenvertreibung, Autoritarismus und einer jüngeren Generation ohne wirtschaftliche und politische Perspektiven geplagt wird.

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MESOP MIDEAST WATCH: SYRIA RETURNS TO THE ARAB FOLD
Bottom Line Up Front:
  • A majority of Arab League foreign ministers convening in Cairo yesterday voted to return Syria to the forum after a 12-year absence, despite objections from some League members.
  • Several Arab states insisted on significant political concessions from the regime of Syrian dictator Bashar Al Assad but faced growing momentum to readmit Damascus without binding commitments.
  • Syria’s return to the Arab fold was facilitated by the February 6 earthquake that affected Türkiye and northern Syria, as well as reconciliation between Saudi Arabia and Iran, a key Assad backer.
  • The economic benefits for Syria from the Arab League vote are likely to be limited because of U.S. policy, U.S. sanctions, and Assad’s refusal to alter key policies.
At a meeting yesterday in Cairo, all thirteen foreign ministers attending a gathering of the 22-member League of Arab States (Arab League) voted to readmit Syria to the organization after a 12-year membership suspension triggered by its military crackdown against a broad, nationwide uprising. The vote paves the way for Saudi Arabia to formally invite Syrian President Bashar Al Assad to the upcoming Arab League summit in the Kingdom scheduled for May 19. The foreign ministers’ decision immediately opens Syrian representatives to attend League meetings and participate in all its institutions. The vote largely removes the dispute over normalization with Syria from the agenda at the upcoming Arab summit, enabling leaders to focus on the crisis in Sudan, relations with Iran, Israeli-Palestinian clashes, and the ongoing civil conflict in Yemen.

The Arab League decision culminates a process of growing momentum to end Assad’s estrangement – a trend that began in 2018 with the Russian-backed restoration of Assad’s control over most of the Syrian population and approximately 60% of Syrian territory. The northwestern province of Idlib remains occupied by Assad’s political opponents. Much of south and northeastern Syria is under the sway of outside forces, including those of Iran, Türkiye, and the United States. Each outside power is partnered with local militias, including, in the case of the United States, Syrian Kurds. Israel does not place forces inside Syria but regularly strikes Iran-backed militias, military production facilities, and weapons shipments bound for Iran’s main ally, Lebanese Hezbollah. In 2018, some U.S. regional allies, particularly the United Arab Emirates (UAE), began to engage directly with the Assad regime, arguing that continuing Assad’s isolation only strengthened his dependence on Iran. The UAE reopened its embassy in Damascus that year, and the UAE foreign minister visited Damascus in 2021 – well ahead of the top diplomats of Jordan, Egypt, and Saudi Arabia, that did not visit until the February 6, 2023 earthquake that struck southeastern Türkiye and northwestern Syria. That disaster stimulated further Arab opening to the Assad regime in the interests of demonstrating a humanitarian commitment to the Syrian people and strengthening the conflict-weakened institutions of the Syrian state, which clearly lacked the capacity to assist victims of the disaster sufficiently. In March, Assad’s drive to return to the Arab fold was strengthened significantly by Saudi Arabia’s decision to restore relations with Assad’s main regional backer, Iran. In April, subsequent to the Iran-Saudi rapprochement, Saudi Foreign Minister Prince Faisal bin Farhan Al Saud visited Damascus for the first time in more than a decade, and the two countries restored their embassies and flights between them.

Yet, the Arab League decision to readmit Syria glosses over significant differences among the Arab states related to the issue of the normalization – essentially overruling objections to normalization by some League members. Nine of the 22 League members did not attend the Cairo meeting, likely to avoid being directly outvoted in their opposition to normalization with Assad. Jordan had sought significant concessions from the Assad regime in exchange for its readmission. Jordan had sought Syrian cooperation to curb trafficking in the illicit drug, Captagon, which has become a major revenue source for Assad family allies and elements of Syria’s military and security forces. Jordan has been the main export market for the drug. On May 1, Jordan hosted envoys from Saudi Arabia, Iraq, Egypt, and Syria to develop a framework, dubbed the “Jordanian initiative,” that would slowly bring Damascus back into the Arab fold. Amman’s top diplomat said the meeting was the “beginning of an Arab-led political path” for a solution to the crisis and included a discussion of Syria’s humanitarian needs, the Captagon smuggling, and the refugee crisis from the Syrian civil war. However, the Jordanian Initiative seems to have been largely brushed aside by yesterday’s decision on readmission, which outlines no specific repercussions for Syria if it fails to address Arab demands. Final statements and commentary from the Cairo meeting refer only to vague Syrian “willingness to cooperate with” Arab governments to combat terrorism and drug smuggling and to gradually reach a political solution to the conflict, in line with United Nations Security Council Resolution 2254. The Arab League decision also set up a communications committee consisting of Saudi Arabia, Lebanon, Jordan, and Iraq to follow up on developments.

The Arab League decision will disappoint Washington, which had recently shifted from adamant opposition to regional normalization of Syria to a more nuanced insistence that the Arab states obtain strict Syrian commitments in exchange for returning Assad to the Arab fold. U.S. leaders, as well as those of Israel, see fundamental political reform inside Syria as the only viable pathway to reducing the influence of Russia and Iran on the Syrian government. Some key regional allies of the United States, including Qatar and Kuwait, joined by Morocco, supported the U.S. position on Syria and opposed the Cairo decision, even if their representatives were not present to cast a dissenting vote. At the same time, Washington’s seemingly indispensable role in many aspects of regional security, and its ability to enforce global sanctions, give U.S. leaders substantial leverage with which to press Arab leaders to withhold tangible benefits for Assad. A core U.S. sanction on Syria, the Caesar Civilian Protection Act, can exclude from the U.S. economy any foreign firm that conducts substantial transactions with institutions or persons of the Syrian government.  Because much of the Syrian economy is controlled or owned by the Syrian government, virtually any Arab investment in Syria for reconstruction or other purposes could be subject to U.S. sanctions. Some U.S. allies, chiefly Abu Dhabi, reportedly calculate that U.S. officials will not sanction key Arab allies, such as the UAE, for increasing its economic involvement in Syria. However, UAE and other Arab officials are unlikely to obtain firm commitments from the United States that additional economic engagement with Syria will avoid sanctions – a policy ambiguity that has a major deterrent effect on Arab private sector leaders.

 

MESOP MIDEAST WATCH: DIE ZUKUNFT SYRIENS – HEUTE !

Politicians comment on Moscow meeting

Politicians in NE Syria confirmed that all attempts, meetings and agreements aimed at normalizing relations between the Damascus government and neighboring countries since the start of the crisis have failed as a result of non-participation of all Syrian component  in those meetings and agreements.

 

POLITICS 04 Apr 2023, Tue – 13:01 2023-04-04T13:01:00   HASAKA BASEEL RASHED On April 4, the work of the quadripartite meeting began at the level of foreign ministers’ deputy of Russia, Iran, the Turkish occupation and the Damascus government, in efforts to normalize relations between the Turkish occupation and the Damascus government.

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MESOP MIDEAST WATCH: KURDEN VON PKK/SDF WENDEN SICH VON USA AB UND TENDENZIELL WIEDER ASSAD ZU

Syriens Kurden wenden sich an die Vereinigten Arabischen Emirate, um die Spannungen mit Assad abzubauen

Eine angebliche Reise des Chefs der Demokratischen Kräfte Syriens, Mazloum Kobane, in die Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, die von emiratischen Beamten bestritten wird, fand statt, kurz bevor er letzten Monat von einer türkischen Drohne angegriffen wurde.

Mazloum Kobane (Mitte) trifft sich mit dem Präsidenten der PUK Bafel Jalal Talabani (rechts) und dem Kommandeur der Combined Joint Task Force – Inherent Resolve Matthew McFarlane auf einem Foto, das am 20. Dezember 2022 veröffentlicht wurde. –

 

Amberin Zaman 3. Mai 2023 AL MONITOR – Die kurdisch geführte Regierung im Nordosten Syriens bittet die Vereinigten Arabischen Emirate um Hilfe, um ein Abkommen mit dem syrischen Regime auszuhandeln, während das Vertrauen in die Vereinigten Staaten und die arabische Annäherung an Damaskus schwindet, wie Al-Monitor erfahren hat.

Mazlum Kobane, Oberbefehlshaber der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), dem wichtigsten Verbündeten der Vereinigten Staaten im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS), reiste kürzlich in die Vereinigten Arabischen Emirate, sagten vier gut informierte Quellen und Beamte in der Region, die unter der Bedingung strenger Anonymität sprachen,

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