THEO VAN GOGH GREAT QUOTATIONS BY CHAIRMAN HABECK ! (II)
23-9-23 FAZ – Zuwanderung : Habeck, Merz und Linnemann bereit zu Asylkompromiss
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Aktualisiert am 23.09.2023-09:14 FAZ
Alle demokratischen Parteien seien verpflichtet nach Lösungen zu suchen, sagt Vizekanzler Robert Habeck. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich bereit zu einem „Schulterschluss“.
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und die CDU-Spitzenpolitiker Friedrich Merz und Carsten Linnemann haben ihre Bereitschaft zu breit getragenen Reformen in der Migrationspolitik erklärt. Habeck sagte im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, alle „demokratischen Parteien“ seien verpflichtet, „bei der Suche nach Lösungen zu helfen“. CDU-Chef Merz bekräftigte die Bereitschaft der Union zu Lösungen im Konsens mit der Ampel-Koalition, Generalsekretär Linnemann brachte einen „Schulterschluss“ wie beim Asylkompromiss im Jahr 1993 ins Spiel.
THEO VAN GOGH WATCH: EIN UKRAINE BEGLEIT- & UNTERSTÜTZUNGSRIEG GEGEN ARMENISCHE CHRISTEN AUF WUNSCH DER USA, MILITÄRISCH GEFÖRDERT VON ISRAEL ALS GRÖSSTEM WAFFENLIEFERANTEN DER ISLAMISTISCHE DIKTATUR AZERBAIJAN – CONTRA RUSSLAND !
Bergkarabach – Der Kreml hat sein Monopol auf die Verwaltung der Angelegenheiten postsowjetischer Staaten verloren
- September 2023| Von Dr. Vladislav L. Inozemtsev*
Russland, Südkaukasus | MEMRI Tagesübersicht Nr. 524
In der vergangenen Woche führte die aserbaidschanische Armee eine eigene “militärische Spezialoperation” durch, die darauf abzielte, die armenischen Streitkräfte aus der selbsternannten Republik Bergkarabach zu vertreiben. Baku versucht, seinen Einfluss auf den Teil des Territoriums unter armenischer Kontrolle zu stärken, und sieht sich mit wenig oder gar keiner Reaktion der russischen Friedenstruppen konfrontiert, die 2020 in die Region entsandt wurden.
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan und der russische Präsident Wladimir Putin.
Am 19. September 2023 informierte das aserbaidschanische Kommando die Russen über seine militärischen Pläne, wie Moskau erklärte, “nur wenige Minuten vor Beginn der Operation“[1], aber Moskau teilte diese Nachricht nicht mit Armenien. [2] Tatsächlich scheint Russland nicht nur nicht die Absicht zu haben, sich an den Kämpfen zu beteiligen, sondern hat nicht einmal eine rechtliche Grundlage, sich einzumischen, da die meisten Abkommen, die seine Präsenz in der Region regeln, nicht von Aserbaidschan unterzeichnet wurden. [3] Daher kann Moskau nicht mit regulären Streitkräften in Baku zusammenarbeiten, selbst wenn es wollte.
THEO VAN GOGH HINTERGRUND : DIE WEITERE ESKALATIONSSTUFE = JETZT DIREKTE INTERVENTION DER US ARMY
Warum Amerika Militärberater in die Ukraine schicken sollte
Hilfe vor Ort wird Kiew stärken, ohne eine Eskalation zu riskieren
Von Alexandra Chinchilla und Sam Rosenberg – FOREIGN AFFAIRS USA
- September 2023
Während die ukrainische Gegenoffensive in den vierten Monat geht, haben die ukrainischen Streitkräfte Hartnäckigkeit und Anpassungsfähigkeit bewiesen. Kiew übt an mehreren Fronten in der Süd- und Ostukraine Druck aus und hat bemerkenswerte Fortschritte erzielt. Im August befreite die Ukraine das Dorf Robotyne und drang in die erste Reihe von Minenfeldern, Panzerfallen und Schützengräben im Süden ein. Anfang September begannen ukrainische Truppen mit dem Angriff auf die zweite Linie, ein wichtiger Schritt zur Durchtrennung der Landbrücke, die Russland mit seinen Truppen auf der Krim und in Cherson verbindet.
Dennoch ist es Russland in letzter Zeit gelungen, seine territorialen Verluste auf ein Minimum zu beschränken, und Analysten fragen sich natürlich, was die westlichen Verbündeten der Ukraine als nächstes tun können, um Kiew zu helfen.
THEO VAN GOGH – JOE BIDENS entourage – US Bundesrichter weigert sich, Hunter Biden eine “Sonderbehandlung” zukommen zu lassen, und ordnet an, dass er vor Gericht erscheinen muss
CHRIS ENLOE THE BLAZ MEDIA USA 21. September 2023
Hunter Biden wird keine “Sonderbehandlung” erhalten, nachdem Sonderermittler David Weiss ihn wegen drei Waffenverbrechen angeklagt hat.
Was ist der Hintergrund?
Am Dienstag baten Bidens Anwälte den US-Richter Christopher Burke, Biden seinen ersten Auftritt vor Gericht per Video zu gestatten.
Anwalt Abbe Lowell argumentierte, dass die “finanziellen Auswirkungen auf die Regierungsressourcen und die logistische Belastung” von Bidens Reise von Kalifornien nach Delaware bedeuten, dass es ihm erlaubt sein sollte, sein Plädoyer auf “nicht schuldig” aus der Ferne abzugeben. Lowell nannte die Forderung eine “vernünftige Forderung” und sagte, dass der Widerstand dagegen “rätselhaft” sei.
Doch die Staatsanwaltschaft widersprach scharf.
THEO VAN GOGH WATCH: DER „REGELBASIERTE WERTE- WESTEN” GEHEIMDIENSTLICH FUNDIERT
Hubertus Knabe: Warum ich Nancy Faeser angezeigt habe
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat monatelang gegen einen Beamten ermitteln lassen, obwohl dessen Unschuld feststand. Laut Strafgesetzbuch ist dies eine Straftat. Auch ihre Aussagen im Innenausschuss des Bundestags haben sie nicht entlastet.
Der bekannte Historiker und langjährige Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen Hubertus Knabe hat sie angezeigt. Warum er das getan hat, legt er nun in einem ausführlichen Beitrag überzeugend dar. Wir dokumentieren hier einige Ausschnitte seines Artikels:
THEO VAN GOGH WORLDWATCH: EIN CHINA CONGTAINMENT WÄRE FALSCH ! – Das Argument gegen die Eindämmung
Die Strategie hat den Kalten Krieg nicht gewonnen – und sie wird China auch nicht besiegen
Von John Mueller FOREIGN AFFAIRS 21. September 2023
In der großen Debatte darüber, wie die Vereinigten Staaten auf ein zunehmend selbstbewusstes China reagieren sollten, haben sich viele Kommentatoren für eine vorgefertigte Lösung ausgesprochen: Eindämmung. Im Rahmen dieser Politik des Kalten Krieges wehrte sich Washington gegen sowjetische (und chinesische) politische und militärische Fortschritte, wo immer sie auftauchten, und versuchte, die Ausbreitung des internationalen Kommunismus zu verhindern. Nach dieser akzeptierten Weisheit gewann die Eindämmung den Kalten Krieg und ermöglichte es den Vereinigten Staaten, die Macht der Sowjetunion zu kontrollieren, ohne sich auf einen direkten Krieg mit ihr einzulassen.
THEO VAN GOGH WARNUNGEN: GEGEN DIE TECHNISCHE ARTIFIZIALISIERUNG UND UMWANDLUNG ALLEN DENKENS & SPRECHENS / PROTEST IN GRÜNDEUTSCHLAND UNBEKANNT
Autoren gegen ChatGPT : Jonathan Franzen, John Grisham und George R.R. Martin verklagen Open AI
- Von Sandra Kegel FAZ -Aktualisiert am 21.09.2023-15:28
Der Schriftsteller Jonathan Franzen. Bild: dpa
Weltberühmte Schriftsteller wie Jonathan Franzen, John Grisham, Jodi Picout und George R. R. Martin verklagen Open AI. Der Firma hinter ChatGPT werfen sie „systematischen Diebstahl in großem Stil“ vor.
Vor einem Bundesgericht in New York haben siebzehn Autorinnen und Autoren Klage eingereicht gegen die Firma, die hinter dem Textgenerator ChatGPT steht.
THEO VAN GOGH UKRAINE WATCH NEU : Chinas Staatschef Xi Jinping sagte laut Wang Yi, die Welt trete in eine große Veränderung ein, wie es sie seit 100 Jahren nicht mehr gegeben habe.
China und Russland wollen ihre Zusammenarbeit stärken.
Roxana Frey FAZ UKRAINE LIVEBLOG 21-9-23
China und Russland wollen ihre Zusammenarbeit stärken. Außenminister Wang Yi sagte bei einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in St. Petersburg, dass die „Multipolarisierung“ auf der Welt angesichts einer durcheinandergeratenden internationalen Lage schneller voranschreite, wie das Außenministerium in Peking in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) mitteilte.
THEO VAN GOGH WORLDWATCH: ODER WIE DIE USA AFRIKA NUN EINHEGEN WOLLEN! – Warum der neue Kalte Krieg Afrika spalten wird
Und wie Amerika den Kontinent für sich gewinnen kann
Von Brett L. Carter FOREIGN AFFAIRS – 20. September 2023
“Es ist nicht mehr umstritten”, schrieben die Wissenschaftler Hal Brands und John Lewis Gaddis im Oktober 2021 in Foreign Affairs, “dass die Vereinigten Staaten und China … treten in ihren eigenen neuen Kalten Krieg ein.” Die gängige Meinung ist, dass sich dieser neue geopolitische Wettbewerb nicht auf den globalen Süden ausweiten wird, wie es während des ersten Kalten Krieges der Fall war, als die Regierungen sich für eine Seite entscheiden und dabei die Welt spalten. “Wir glauben nicht”, sagte der ugandische Präsident Yoweri Museveni im Juli 2022 dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, “daran, Feinde des Feindes von jemandem zu sein.” Foreign Affairs widmete seine Ausgabe Mai/Juni 2023 der “blockfreien Welt”, und die Autoren waren sich einig: Der globale Süden wird sich einer Großmachtkonkurrenz enthalten, die ihn nichts angeht.
Die gängige Meinung ist falsch, zumindest wenn es um Afrika geht. Afrikas Diktatoren werden Peking und Moskau wählen, weil eine solche Partnerschaft ihren innenpolitischen Interessen dient.
THEO VAN GOGH KLARES STATEMENT: Baerbock = Ukraine-Krieg dient der Neuen Weltordnung
BY DAVID BERGER – 20. SEPTEMBER 2023
Dass es bei dem Ukraine-Krieg nur vordergründig um Europa oder gar die Ukraine geht, hat Außenministerin Baerbock nun ganz offen ausgesprochen. Es geht vielmehr auch in diesem Fall darum, der neuen Weltordnung mit Hilfe von Kriegen, Gain of Function-Pandemien etc zum Durchbruch zu verhelfen.
Allein der Gebrauch des Begriffs „Neue Weltordnung“ diente lange Zeit den Gutmenschen sofort „Aluhut“ oder „Verschwörungstheorie“ zu schreien – in der Hoffnung dadurch jede weitere Diskussion zu dem Themenkomplex zu beenden. So – kaum verwunderlich – noch immer das „Bundesamt für Verfassungsschutz“ auf seiner Internetseite: „Der Begriff „Neue Weltordnung“ („New World Order“, NWO) wurde nach dem Zusammenbruch des Kommunismus in den frühen 1990er-Jahren in den USA geprägt, wo er zunächst für ein globales System der kollektiven Sicherheit stand. Später wurde der Begriff durch Rechtsextremisten umgedeutet. Heute bezeichnet er meist eine Verschwörungstheorie …“
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