THEO VAN GOGH GLOBAL: Es geht gar nicht um die Ukraine, sekundär nur um Russland – hauptsächlich um das technologisch-wirtschaftlich erfolgreiche China.- ANALYSE
Wie China Taiwan erdrücken und nicht besetzen wird – Eine langsame Strangulation könnte genauso schlimm sein wie ein Krieg
Von Isaac Kardon und Jennifer Kavanagh FOREIGN AFFAIRS USA Mai 21, 2024
Admiral Philip Davidson, der scheidende Kommandeur der US-Streitkräfte im Indopazifik, äußerte sich 2021 vor dem Streitkräfteausschuss des Senats besorgt darüber, dass China seinen Zeitplan für die Vereinigung mit Taiwan durch eine amphibische Invasion beschleunigt. “Ich denke, die Bedrohung ist in diesem Jahrzehnt offensichtlich, in der Tat in den nächsten sechs Jahren”, warnte er. Diese Einschätzung, dass die Vereinigten Staaten vor einer dringenden Frist stehen, um einen chinesischen Angriff auf Taiwan abzuwehren – das sogenannte “Davidson-Fenster” – ist seitdem zu einer treibenden Kraft in der US-Verteidigungsstrategie und -politik in Asien geworden.
THEO VAN GOGH BACKGROUNDER: Frankreichs disruptive Zeitenwende !
SWP-Aktuell 2024/A 23, 15.04.2024, 8 Pages – Sven Arnold – Claudia Major Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin
Die russische Vollinvasion in der Ukraine ab dem 24. Februar 2022 hat die französische Sicherheitspolitik nicht so fundamental erschüttert wie die deutsche. Frankreich sieht sich in seinen bisherigen Zielen bestätigt, vor allem darin, die strategische Souveränität Europas zu stärken. Es hat aber in vielen Bereichen nachgesteuert, um seine Ambitionen unter veränderten Rahmenbedingungen weiterzuverfolgen. Zu dieser sicherheitspolitischen Zielkontinuität bei einer bemerkenswerten Mittel- und Kursanpassung gehören Frankreichs nun aktive Unterstützung für die EU- und Nato-Erweiterung und sein stärkeres Nato-Engagement. Damit ließen sich teilweise auch Irritationen europäischer Partner ausräumen, die Präsident Macron 2022 mit seinen Äußerungen über ein notwendiges Zugehen auf Russland hervorgerufen hatte. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich bleiben jedoch bestehen und haben sich teils verschärft, was die bilaterale Kooperation erschwert.
In einer Rede am 2. März 2022 beschrieb Präsident Emmanuel Macron den russischen Überfall auf die Ukraine als »Epochenwechsel«. Doch trotz dieses fundamentalen Bruchs sieht Frankreich sich in seinen zentralen strategischen, haushaltspolitischen und militärischen Ansätzen bestätigt.
Zielkontinuität: Europäische Souveränität stärken
THEO VAN GOGH ANALYSE – DOWN GOING WEST ! – Warum China das Wettrüsten gewinnt – Amerika vertreibt seine Talente
Sam Dunning UNHERD MAGAZIN 20. MAI 2024
Im Jahr 1949 zeichnete der in China geborene Wissenschaftler Qian Xuesen (1911-2009) am California Institute of Technology (Caltech) ein Diagramm auf eine Tafel, das den Lauf der Militärgeschichte verändern sollte. Es zeigte den Weg eines Projektils, das elliptisch in die Atmosphäre aufstieg, bevor es nach unten glitt und entlang der Umrisse des Globus glitt.
Seine Vision sollte Wirklichkeit werden. Mehr als 70 Jahre später, im Oktober 2021, berichteten westliche Medien, dass das chinesische Militär zwei streng geheime Tests an einer neuen Art von Hyperschallwaffe durchgeführt hatte. Sein Flug ähnelte stark Qians Skizze: Ein Objekt wurde in die erdnahe Umlaufbahn geschossen, das dann weiter absank, bevor es ein Hyperschall-Gleitfahrzeug (HGV) mit mehr als fünffacher Schallgeschwindigkeit freisetzte.
China bestreitet, dass dieses Ereignis etwas mit dem Militär zu tun hatte. Westliche Experten glauben jedoch, dass es sich um einen erfolgreichen Test einer FOBS-Waffe (Fractional Orbital Bombardment System) mit einem LKW-Element handelte – mit anderen Worten, ein schnelles und heimliches Mittel zum Transport nuklearer oder konventioneller ballistischer Nutzlasten. Eine solche Waffe könnte Amerikas nukleares “Kalkül” verändern und die Möglichkeit eines nuklearen Angriffs auf die USA schaffen, bevor sie Zeit haben, zu reagieren.
Als die USA im Oktober 2021 versuchten, eine ähnliche Waffe zu testen, scheiterte sie. Und seitdem hat mindestens ein weiterer erfolgreicher chinesischer Test stattgefunden. Das Wissen, dass das chinesische Militär bei der Trägertechnologie für Hyperschallwaffen höchstwahrscheinlich die Nase vorn hat, hat in Washingtoner Verteidigungskreisen eine Debatte entfacht.
THEO VAN GOGH: DER LUPENREINE ANWALT ALS ZEUGE GEGEN DONALD TRUMP / SCHON FÜHER EINMAL WEGEN FALSCHAUSSAGE UNTER EID IM GEFÄNGNIS
Michael Cohen gibt zu, dass er die Trump Organization bestohlen hat
CANDACE HATHAWAY BLAZE NEWS USA MAI 20, 2024
Cohen kehrt für den dritten Tag des Kreuzverhörs im New Yorker Verfahren gegen Trump zurück.
Michael Cohen, Donald Trumps ehemaliger Anwalt, gab am Montag im Zeugenstand zu, dass er Zehntausende von Dollar von der Trump Organization gestohlen hat, wie aus einer Live-Berichterstattung aus dem Gerichtsgebäude hervorgeht.
Am dritten Tag seiner Aussage räumte Cohen ein, dass er Geld von der Trump Organization eingesteckt hatte, das an RedFinch, ein Technologieunternehmen, gehen sollte.
“Ich war verärgert über die Kürzung des Bonus.”
Trumps Anwalt Todd Blanche konfrontierte Cohen mit seiner Behauptung, dass ihm 2017 100.000 Dollar bei seinem Jahresbonus von der Trump Organization gefehlt wurden.
“Das ist richtig”, sagte Cohen und merkte an, dass er normalerweise einen Jahresbonus von 150.000 US-Dollar erhielt.
“So, the $50,000 that you got back from RedFinch … you only paid the RedFinch owner $20,000, right?” Blanche asked Cohen.
“Ja, Sir”, antwortete Cohen.
Cohen räumte ein, dass er das Geld über ein paar Tage abgehoben habe, weil er “keine 20.000 Dollar abheben wollte”.
“Ich erinnere mich nicht, ob es genau 20.000 Dollar waren”, fügte Cohen hinzu.
“Sie haben also von der Trump Organization gestohlen”, sagte Blanche.
“Ja, Sir”, antwortete Cohen.
THEO VAN GOGH POLITISCH KORREKTE KULTUR : BEI LITERATURPREISEN ENTSCHEIDET NUR NOCH DIE HAUTFARBE – UND DANN NOCH : OB MAN JÜDISCH IST !
Über die Kriterien bei Literaturpreisen – Die Autorinnen Ronya Othmann (FAZ) und Juliane Liebert berichten in der Zeit von der Abstimmung zum Internationalen Literaturpreis, der jährlich vom Haus der Kulturen der Welt (HKW) in Berlin vergeben wird.
Beide waren in der Jury, die zunächst eine grobe Auswahl (Longlist), dann eine gekürzte Auswahl (Shortlist) und anschließend den Sieger prämieren sollte. Bei der Abstimmung sei es im Frühjahr 2023 allerdings zu Zwischenfällen gekommen, die sich beide nicht hätten vorstellen können.
Nachdem die Jury-Mitglieder ihre Punkte zur Shortlist vergeben hatten, waren Einzelne mit der Abstimmung nicht zufrieden. In der Auswahlliste: „Ein senegalesischer Autor, der auf Französisch schreibt und in Paris lebt, eine südkoreanische Autorin, die in den USA lebt, eine russische Autorin, die mittlerweile im Berliner Exil lebt, eine belarussische Autorin, eine mexikanische und eine französische.“ Somit wären ein Mann und fünf Frauen nominiert gewesen.
Eine Jurorin war mit dieser Liste nicht einverstanden, denn danach wären drei schwarze Frauen, die zuvor weniger Punkte bekommen hatten, ausgeschieden, während es „eine weiße Französin (Mariette Navarro)“ in die Shortlist geschafft hätte. Sie würde daher Navarro ihre Stimme entziehen und ihre Punkte einer der drei schwarzen Autorinnen geben; andere Jury-Mitglieder schlossen sich dem an.
THEO VAN GOGH WATCH HEUTE: SCHLIESSLICH HATTE ER VERITABLE KRIEGSVERBRECHEN AUFGEDECKT ! „WESTLICHE REGELBASIERTE WERTEGESELLSCHAFT „
Wird Assange ausgeliefert? : Wegweisendes Urteil in London erwartet
20.05.2024, 11:51Lesezeit: 3 Min. FAZ – In der juristichen Auseinandersetzung um eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers an die USA naht die Entscheidung. Der High Court in London äußert sich heute zum Berufungsantrag im Fall Assange.
Im juristischen Tauziehen um die von den USA geforderte Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange wird an diesem Montag mit einer Entscheidung zu dessen Berufungsantrag gerechnet. Dazu ist am Londoner High Court eine Anhörung um 11.30 Uhr (MESZ) angesetzt, die voraussichtlich zwei bis drei Stunden dauern soll. Die Unterstützer des 52 Jahre alten gebürtigen Australiers haben zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude im Zentrum der britischen Hauptstadt aufgerufen.
Die US-Regierung will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm drohen nach Angaben seiner Unterstützer bis zu 175 Jahre Haft. Washington wirft ihm vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Assanges Unterstützer hingegen sehen in der Strafverfolgung eine Vergeltungsaktion Washingtons, weil durch die Veröffentlichungen mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden.
THEO VAN GOGH WATCH BILD & ANALYSE : DIE TRANSFORMATION DER DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND
„Innere Zeitenwende“: Die AfD braucht keine Nazis, der liberale Deutsche hilft schon genug
Ob SPD oder Grüne: Die Gesellschaft wird rhetorisch derart nach rechts geschoben, dass die AfD nur frohlocken kann. Ein Gastbeitrag.- Ingar Solty BERLINER ZEITUNG – 19.05.2024
Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz: Wollen die Gesellschaft kriegstüchtig machen.- „Alternative gegen Deutschland“ titelte jüngst der Spiegel, mit Bezug auf mutmaßliche Zahlungen, die der AfD-Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah aus China erhalten haben soll. Ein Mitarbeiter Krahs wurde wegen Spionageverdacht für die Volksrepublik verhaftet. Der Spiegel erhob den Vorwurf des „Landesverrats“.
Mal abgesehen davon, dass ganz allgemein auch Deutschland – nicht zuletzt über seine zahlreichen parteinahen Stiftungen – ausgiebig Akteure im Ausland finanziert und dass seine Geheimdienste selbstverständlich spionieren: Wer als liberaler Antifaschist glaubt, es sei ein besonders cleverer Schachzug, heute den Begriff des „Landesverrats“ gegen eine rechtsautoritäre Partei zu wenden, die behauptet, nationale Interessen zu verfolgen, der wird sich morgen wundern, dass er damit diese illiberale und nationalistische Rhetorik wieder in der politischen Kultur der Bundesrepublik etabliert haben wird.
Linke können ohnehin die Uhr danach stellen, wann sich Strafverfolgung mit Landes- oder gar Hochverratsvorwürfen auch und vor allem wieder gegen sie wenden wird. Schon in den kommenden Jahren dürfte jeden dieser Bannstrahl treffen, der auch nur leise Zweifel anmeldet und eine offene demokratische Diskussion darüber einfordert, ob Hochrüstung, Deutschlands Nuklearbewaffnung, die einst allein von postfaschistischen Haudegen wie Franz Josef Strauss, heute aber mit einem frisch, fromm, fröhlich, freien „Ja zur Atombombe“ von Ulrike Herrmann bis Joschka Fischer gefordert wird, tatsächlich gute Ideen sind und ob eine neue Blockkonfrontation gegen China und die Entsendung der Fregatten „Bayern“ und „Württemberg“ ins Südchinesische Meer, damit sie dort – wie einst die kaiserliche Kreuzerdivision vor Kiautschou – „Flagge zeigen“ für „unsere Werte und Interessen“, wirklich dazu beitragen, den Frieden in der Welt zu sichern und globale Menschheitsprobleme wie die soziale Ungleichheit und die Klimakatastrophe zu bewältigen.
Will die Atombombe für Deutschland: Joschka Fischer.dpa
THEO VAN GOGH ÜBERSICHTEN : ABLAUF DER DEBATTEN UND DER WAHL ZUR NEUEN US-PRÄSIDENTSCHAFT
Trump stimmt 4. Präsidentschaftsdebatte zu, Biden lehnt ab
“Das sind die Debatten, nach denen die Wähler gefragt haben, und das sind die Debatten, die die Wähler bekommen werden!” sagte Präsident Trump, während die Biden-Kampagne sich weigerte – Trump stimmt 4. Präsidentschaftsdebatte zu, Biden lehnt ab / EPOCH TIMES 19-5-24
Von Tom Ozimek 5/18/2024 – Der ehemalige Präsident Donald Trump kündigte am Freitag an, dass er bereit sei, in einer vierten Präsidentschaftsdebatte – diesmal mit NBC und Telemundo – gegen Präsident Joe Biden anzutreten, aber sein Angebot wurde von der Biden-Kampagne abgelehnt.
THEO VAN GOGH MONDIALES: ANDAUERNDE FESTE PARTNERSCHAFT!
Russia’s Turn Toward China Is More Than a Passing Phase
Alexander Gabuev – Director – Carnegie Russia Eurasia Center – 17-5-24
| Dear Colleague,
Today, Vladimir Putin is visiting Xi Jinping in China, in yet another clear demonstration of the current closeness between Russia and China. Never since the fall of the Soviet Union has Russia been so distant from Europe and so entwined with China as today. Beijing has emerged as Moscow’s most important partner, becoming a lifeline for its embattled economy. As I argue in my guest essay for The New York Times, Chinese culture will not replace Western culture as Russians’ main reference point any time soon, but a profound shift has occurred and a growing number of educated Russians see China as an economically superior power to which Russia is ever more connected. With no easy way back to normal ties with the West, that’s unlikely to change anytime soon. |
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| Together, the Russian and Chinese governments have demonstrated a remarkable ability to adapt to U.S. sanctions over the past two years, Alexandra Prokopenko notes in her article for the Financial Times. So far, Moscow and Beijing have used the Chinese cross-border interbank payment system (Cips) to process transactions. The next step will be to create sophisticated new infrastructure for clearing the most sensitive payments.
After all, by using the Russian economy as a giant sandbox, the Chinese authorities can fine-tune a financial infrastructure that can be used by other nations seeking an antidote to Washington’s weaponization of the dollar, writes Prokopenko. |
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| The Russia-Ukraine war itself is also something of a sandbox for China. Many senior policymakers in Washington and other Western capitals had hoped that Russia’s experience in Ukraine would deter Beijing from invading Taiwan, for example.
But Beijing may be drawing very different conclusions in the third year of this grueling war than in the first, as I write in my piece for The Wall Street Journal. Indeed, the lessons China’s leaders are learning may be quite the opposite of what the White House wants them to learn. |
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| I encourage you to sign up for Carnegie Politika, our online publication, to get the best analysis on Russia, Ukraine, and the post-Soviet space. To stay in the loop, follow us on Telegram and Х (formerly Twitter).
Sincerely, Alexander Gabuev |
THEO VAN GOGH ESSAYS : KULTUREUEUROPAEUROVISIONNATIONALISMUS
Wie der Eurovision Song Contest zum Karneval des Nationalismus wurde / Was passiert, wenn man Chauvinismus mit kontinentalem Lager vermischt? Mixing als Rückkehr zur Ethnizität!
“Der Sieg der Ukraine 2022 – mit seinem Schrei auf der Bühne an die Verteidiger von Asowstal – ist kaum allein auf seine musikalische Qualität zurückzuführen”
Aris Roussinos UNHERD MGAZIN – 11. MAI 2024
Wie die Proteste in Malmö gegen die Aufnahme Israels in den diesjährigen Eurovision Song Contest zeigen, ist das kitschige Spektakel von Natur aus ein geopolitisches Format. Sollte Palästina also im Interesse der Fairness wie sein Nachbar Israel am Eurovision Song Contest teilnehmen?
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