THEO VAN GOGH ÜBERSICHTEN: DEUTSCHAND FAKTISCH PLEITE – FRANKREICH HAUSHALT EBENSO !
Statistisches Bundesamt : Staatsschulden steigen im 1. Quartal um 15,7 Milliarden Euro
18.06.2024, FAZ – Das Statistische Bundesamt teilt am Dienstag mit: Der Schulden des Gesamthaushalts nehmen zu, auch wenn Verbindlichkeiten des Corona-Sondervermögen abnehmen.
Die Verschuldung des deutschen Staates ist im ersten Quartal gestiegen. Der öffentliche Gesamthaushalt von Bund, Ländern, Kommunen sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte stand Ende März mit 2461,4 Milliarden Euro in der Kreide, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Das sind um 0,6 Prozent oder 15,7 Milliarden Euro mehr als Ende 2023. Verglichen mit dem ersten Quartal 2023 erhöhte sich der Schuldenstand um 2,3 Prozent oder 54,7 Milliarden Euro.
THEO VAN GOGH „DEVIL IN DISGUISE“? : GIORGIA MELONI IST EINE DIREKTE DELEGIERTE DER USA IN EUROPA
Beziehung zu USA laut Meloni eng, “unabhängig von politischer Couleur”- Seit Februar 2021 ist Giorgia Meloni Mitglied im „Aspen Institute“, ein mächtiger „Think-Tank“ der Rockefeller Gruppe. Der CEO des Instituts ist wiederum auch Mitglied des WEF.
Die italienische Ministerpräsidentin verfolgt eine Außenpolitik, die auf europäischen und atlantischen Werten beruht – 28. Juli 2023, 06:59 DER STANDARD WIEN
Washington – Nach ihrem ersten Besuch im Weißen Haus hat Italiens ultrarechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die aus ihrer Sicht enge Partnerschaft mit den USA hervorgehoben: “Unsere Beziehungen sind historisch eng und überdauern Regierungen und bleiben stark, unabhängig von der politischen Couleur”, sagte Meloni bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden.
“In schwierigen Zeiten wissen wir, wer unsere Freunde sind, und ich glaube, dass unsere Nationen gezeigt haben, dass sie mehr aufeinander zählen können, als manche dachten.”
Meloni unterstützt Nato und Ukraine
Für viele Beobachter überraschend verfolgt Meloni seit Beginn ihrer Amtszeit eine Außenpolitik, die auf europäischen und atlantischen Werten beruht. In der EU zeigt sie sich bisher als verlässliche Partnerin und mit Blick auf die USA als Befürworterin des transatlantischen Bündnisses. Sie unterstützt zudem die Nato und steht an der Seite der Ukraine. Biden dankte Meloni vor dem Treffen für die “starke Unterstützung” Italiens für die von Russland angegriffene Ukraine:
Auch China war nach Angaben Melonis Thema bei dem Treffen. Zuvor war spekuliert worden, ob sie in Washington ankündigen könnte, dass sich Italien aus dem Infrastrukturprojekt “Neue Seidenstraße” zurückziehe. Italien trat der Initiative 2019 als erstes G7-Land bei. Meloni gilt aber als ausgewiesene Kritikerin des Projekts. Ein Rückzug Italiens dürfte im Interesse Washingtons sein, dessen Verhältnis zu Peking angespannt ist. Biden und Meloni hätten besprochen, dass es wichtig sei, die eigene wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig den Dialog mit Peking zu suchen, betonte die Italienerin in der US-Hauptstadt. Sie kündigte an, bald nach China zu reisen. (APA, 28.7.2023)
Melonis Verbindungen zur US-Elite-26. September 2022von Thomas Oysmüller
Seit Februar 2021 ist Giorgia Meloni Mitglied im „Aspen Institute“, ein mächtiger „Think-Tank“ der Rockefeller Gruppe. Der CEO des Instituts ist wiederum auch Mitglied des WEF. Auch den „Grünen Pass“ hatte Meloni zunächst unterstützt.
THEO VAN GOGH KOMMENTARE: Kriegsgipfel in Schweiz: „Nur noch 3 bis 4 Monate bis zum großen Knall“
- JUNI 2024 – Wie erwartet wurde der angebliche Friedensgipfel im Schweizerischen Bürgenstock zu einer Art Kriegs-Mobilmachungsgipfel. Das Friedensangebot Putins wurde zurückgewiesen, die Drohungen gegen Russland weiter verschärft, sodass der serbische Präsident Aleksandar Vučić davon ausgeht, dass es nur noch „3 bis 4 Monate bis zum großen Knall“ dauern wird.
Zur Stunde endet der Kriegs-Mobilmachungsgipfel in der Schweiz. Die Kriegslust , die dort – unter dem heimlichen Titel „Krieg heißt jetzt Frieden“ von Spitzenpolitikern aus der EU zelebriert wurde, prägte als roter Faden die gesamte Tagung. Das Friedensangebot von Putin, den man ausdrücklich nicht in den Ferienort Bürgenstock eingeladen hatte, wurde folgerichtig schnöde zurückgewiesen.
Eine besonders unversöhnliche Rolle spielten dabei Ursula von der Leyen und Italiens Ministerpräsidentin Meloni, die den Krieg erst beendet sehen will, wenn „Russland zur Kapitulation gezwungen“ ist. Kein Wunder, dass Scholz und US-Vizepräsidentin Harris den Gipfel bereits vor dessen offiziellem Ende verlassen haben. China hatte erst gar kein Interesse daran in Bürgenstock dabei zu sein.
THEO VAN GOGH ESSAY & DER FALL MELONI VOM ASPEN INSTITUT IN COLORADO (USA) – Der kommende Bürgerkrieg gegen Europas Rechte – Die EU wird niemals zulassen, dass Populisten gewinnen
Meloni ist in den letzten Wochen in die Kritik geraten
Thomas Fazi UNHERD MAGAZIN 4. APRIL 2024 6 MIN.
Da die Wahlen zum Europäischen Parlament nur noch zwei Monate entfernt sind, scheint das Endergebnis so gut wie entschieden. “Eine rechtsextreme Machtübernahme ist im Gange”, warnen die Experten von Foreign Policy. “Diesmal ist die rechtsextreme Bedrohung real”, fügen die Propheten von Politico hinzu. Und unabhängig davon, ob sie den Begriff “rechtsextrem” übertrieben verwenden oder nehmen, sind diese Vorsichtsmaßnahmen gerechtfertigt. Auch wenn die Mitte-Rechts-Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) die größte Fraktion im Parlament bleiben wird, werden die beiden Fraktionen rechts von der EVP voraussichtlich die größten Gewinner sein: Identität und Demokratie (ID) und die Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). Jüngsten Umfragen zufolge könnten allein die beiden letztgenannten Fraktionen mehr als 20 % der Abgeordneten stellen und fast so viele Sitze haben wie die EVP allein.
THEO VAN GOGH WATCH WELTZUSTAND : FLUCHT IST JETZT DIE REGEL – NICHT DIE AUSNAHME!
Weltflüchtlingsbericht des UNHCR: Fast 120 Millionen auf der Flucht
Der Bericht des UNHCR konstatiert für 2023 erneut stark gestiegene Zahlen von Geflüchteten. Die Weltgemeinschaft hat keine Strategie, um diese Zustände zu überwinden.
16-6-24 – BERLIN taz | Die höchsten Wachstumsraten auf der Welt haben nichts mit der Weltwirtschaft zu tun. Es sind die Zunahmen der Zahlen von Geflüchteten und Vertriebenen. Der neue Weltflüchtlingsbericht des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR, der die Lage zum Jahresende 2023 analysiert und an diesem Donnerstag veröffentlicht wurde, nennt die Zahlen: Acht Prozent mehr Flüchtlinge Ende 2023 als Ende 2022, zehn Prozent mehr Binnenvertriebene, die meisten davon in den ärmsten und gewalttätigsten Ländern der Welt, wo Menschen buchstäblich um ihr Überleben kämpfen.
Insgesamt waren Ende 2023 laut UNHCR weltweit 117,3 Millionen Menschen auf der Flucht, rund doppelt so viele wie neun Jahre zuvor. In den ersten Monaten 2024 dürfte die Zahl 120 Millionen überschritten haben, was vor allem an der immer weiter zunehmenden Massenflucht Verzweifelter aus der Hölle des Krieges in Sudan liegt – 12 Millionen Menschen, ein Viertel der Bevölkerung, sind dort jetzt inner- und außerhalb des Landes auf der Flucht.
THEO VAN GOGH WATCH: ALL GOING: MACRON – TRUDEAU – SUNAK – SCHOLZ & BIDEN !
Kuttner on TAP: The French Left Arises From the Dead 15-6-24
A surprising result of President Macron’s impulsive decision to call a snap election
When French President Emmanuel Macron reacted to the devastating defeat of his party in last week’s elections to the European Parliament, he responded by impulsively dissolving the French National Assembly. Macron grandly proclaimed that the French people needed to decide what sort of country they wanted.
Commentators across the political spectrum denounced Macron for his arrogance and narcissism. In voting for Marine Le Pen’s party, French voters were not rejecting the Republic; they were rejecting Macron. How could he possibly believe that his grandiose words would cause them to change their allegiance? The likelihood was that Le Pen’s National Rally party would gain the most seats; her protégé, 28-year-old Jordan Bardella, would be named prime minister; and Macron would be a lame duck for the remaining three years of his term, governing in coalition with the far right.
THEO VAN GOGH: RÜCKKEHR = BLOCKWART & STASI VEREINT! Wegen „falschen“ Liedes: Polizei löst Geburtstagsparty auf Eindringen in privatesten Bereich – wegen angeblicher “rassistischer Parolen” im Kleingarten & im eigenen Auto!
Boris Reitschuster 14-6-24
Das jüngste Beispiel: Weil eine Anwohnerin einer Kleingartenanlage in Mönchengladbach bei der Geburtstagsparty eines 18-Jährigen „rassistische Gesänge und Parolen“ zu dem Lied „L’amour toujours“ gehört haben will, rief sie die Polizei. Die rückte prompt an, löste die Party auf und schaltete den Staatsschutz ein.
Das ist nach aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung illegal. Allein die Parole „Ausländer raus“, um die es hier geht, und die keinesfalls rassistisch, sondern fremdenfeindlich ist, stellt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 1984 keine Straftat dar. Auch das Bundesverfassungsgericht entschied im März 2010 in gleichem Duktus. Erst kürzlich bestätigte die Staatsanwaltschaft Augsburg diese Rechtsauffassung.
Bereits im Mai hatte ich von einem Polizeieinsatz gegen einen Autofahrer und seinen Beifahrer in Magdeburg berichtet. Auch diese wurden Opfer eines Denunzianten, der sie beim Singen von „Ausländer raus“ zu den Tönen von „L’amour toujours“ ertappt haben will. Im eigenen Auto.
Die beiden Männer wurden von der Polizei angehalten, durchsucht und ihnen wurden die Handys abgenommen
THEO VAN GOGH AUSBLICKE: DER NEUE USA-BUNDESSTAAT IN EUROPA! / NEO-KOLONIAL
USA und Ukraine unterzeichnen “historisches” bilaterales Sicherheitsabkommen mit 10 Jahren
Präsident Joe Biden, der bei der Unterzeichnung des Abkommens am Rande des G7-Gipfels in Italien an der Seite von Selenskyj sprach, sagte, der russische Staatschef Wladimir Putin könne “uns nicht abwarten. Er kann uns nicht spalten.”
Von LEE FERRANon Juni 13, 2024 BREAKING DEFENSE US MILITÄRZEITSCHRIFT
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l.) und US-Präsident Joe Biden halten am 12. Dezember 2023 in Washington, DC, eine Pressekonferenz im Indian Treaty Room des Eisenhower Executive Office Building ab.
US-Präsident Joe Biden und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben heute ein vom Weißen Haus als “historisches” bilaterales Sicherheitsabkommen bezeichnetes Abkommen unterzeichnet, das die USA und die Ukraine für ein Jahrzehnt bindet und eine langfristige Zusammenarbeit beim Aufbau der derzeitigen ukrainischen Verteidigung, ihrer zukünftigen Streitkräfte und ihrer Verteidigungsindustrie vorsieht.
THEO VAN GOGH ANALYSE : Schlafwandelnd in Richtung Krieg ! Werden Amerika und China die Warnungen vor einer Katastrophe des 20. Jahrhunderts beachten?
Odd Arne Westad FOREIGN AFFAIRS USA -13. 6. 2024
In The Rise of the Anglo-German Antagonism, 1860–1914 erklärte der britische Historiker Paul Kennedy, wie zwei traditionell befreundete Völker in eine Abwärtsspirale gegenseitiger Feindseligkeit gerieten, die zum Ersten Weltkrieg führte.
Der rasante wirtschaftliche Aufstieg Deutschlands verschob das Kräfteverhältnis und ermöglichte es Berlin, seine strategische Reichweite auszuweiten. Ein Teil dieser Expansion – insbesondere auf See – fand in Gebieten statt, in denen Großbritannien tiefgreifende und etablierte strategische Interessen hatte. Die beiden Mächte betrachteten sich zunehmend als ideologische Gegensätze und übertrieben ihre Differenzen maßlos. Die Deutschen karikierten die Briten als geldgierige Ausbeuter der Welt, und die Briten stellten die Deutschen als autoritäre Übeltäter dar, die auf Expansion und Unterdrückung aus waren.
Die beiden Länder schienen sich auf einem Kollisionskurs zu befinden, der zum Krieg bestimmt war. Aber es war nicht der strukturelle Druck, so wichtig er auch war, der den Ersten Weltkrieg auslöste. Der Krieg brach dank der zufälligen Entscheidungen Einzelner und eines tiefgreifenden Mangels an Vorstellungskraft auf beiden Seiten aus. Natürlich war ein Krieg immer wahrscheinlich. Aber er war nur unvermeidlich, wenn man sich der zutiefst ahistorischen Ansicht anschließt, dass ein Kompromiss zwischen Deutschland und Großbritannien unmöglich sei.
THEO VAN GOGH ÜBERSICHTEN : G 7 GIPFEL ? – DED MAN WALKING !
Meloni im Rosa, als sie die Prozession von toten Männern tröstet, die auf Abruf sind
Patrick Wintour – Die italienische Premierministerin lächelte zu Beginn des G7-Gipfels, als sie die Parade von heimgesuchten Staatsmännern traf, von deren Tagen die meisten an der Macht gezählt sind
Do 13 Jun 2024 THE GUARDIAN UK- Niemals hat eine Gastgeberin so wenig mit ihren Gästen gemein. Sie stand gelassen in einem lachsrosa Hosenanzug, nachdem sie die Umfrage bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, Italiens rechtsextremer Führer, anführte,Giorgia Meloni, wartete, um ihre G7-Kollegen zu begrüßen.
« neuere Artikel / next articles ältere Artikel / previous articles »