THEO VAN GOGH FESTSTELLUNGEN: CAROLA R. nun ganz unter der PRIDE FLAG!
Niedergang der Linkspartei – Rackete schießt den Vogel ab
Mit links für die NATO: EU-Abgeordnete will »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen« aufheben und »Taurus« an Kiew liefern
Von Nico Popp JUNGE WELT 22-9-24
Hier nicht, kleine weiße Friedenstaube
Viel von sich reden gemacht haben die drei Abgeordneten, die im Juni über die Liste der Partei Die Linke in das EU-Parlament eingezogen sind, bislang nicht. Aber untätig sind sie nicht.
Die Abgeordnete Carola Rackete hat am Donnerstag für eine Resolution gestimmt, in der die Mitgliedstaaten der EU aufgefordert werden, »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen gegen legitime militärische Ziele im Hoheitsgebiet Russlands unverzüglich aufzuheben«. Außerdem wird in der Resolution »zutiefst« bedauert, »dass der Umfang der bilateralen militärischen Hilfe der Mitgliedstaaten für die Ukraine zurückgeht«; die Staaten werden aufgerufen, »insbesondere Lieferungen moderner Luftabwehrsysteme und anderer Waffen und Munition, einschließlich des Marschflugkörpers ›Taurus‹, zu beschleunigen«.
Für das militärische Fitmachen der EU legen sich die Abgeordneten auch ins Zeug: Diese solle »mit der NATO interoperabel und komplementär« aufgestellt werden.
THEO VAN GOGH WATCH: RELEVANTES INTERVIEW
Russischer Botschafter in Berlin: „Die Situation ist viel ernsthafter als im Kalten Krieg“
Zur Beendigung des Krieges in der Ukraine brauche es einen Friedensplan, sagt der russische Botschafter in Deutschland, Sergej J. Netschajew. Zugleich kritisiert er den Westen scharf. Dieser habe die Ukraine zu einem „Anti-Russland“ gemacht.
Sergej J. Netschajew im Gespräch mit Moritz Küpper | 17.09.2024 Der russische Botschafter in Deutschland: Sergej Netschajew
Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej J. Netschajew, fordert die westliche Seite auf, Vorschläge für einen Friedensplan im Ukrainekrieg vorzulegen. Erst dann werde Moskau beurteilen, ob man darüber reden könne. Zugleich gibt der Diplomat dem Westen und der NATO die Verantwortung für den Krieg: „Es geht um die Sicherheit unseres Landes“, so Netschajew.
Bedrückt zeigt sich der ausgebildete Germanist über die abgebrochenen deutsch-russischen Beziehungen. Man habe nach dem Zweiten Weltkrieg den Weg der Aussöhnung beschritten und ein einmaliges Netzwerk in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft oder Kultur aufgebaut. „Vielleicht waren wir ein bisschen zu naiv“, so der Botschafter, der 1977 seine diplomatische Karriere in der ehemaligen DDR begann.
Das Interview im Wortlaut:
THEO VAN GOGH REFLEXIONEN: ÜBER DEN INSTRUMENTELLEN PHILOSEMITISMUS!
Die Wiederkehr des »Schutzjuden«
Der staatliche Kampf gegen den Antisemitismus steht in einer unguten Tradition, glaubt Yossi Bartal.
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Yossi Bartal NEUES DEUTSCHLAND 15.09.2024,
Falls nicht noch etwas dazwischenkommt, wird in diesen Tagen eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens durch die Regierungsfraktionen sowie Union im Bundestag verabschiedet werden. Der Entwurf des Entschließungsantrags mit dem Titel »Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken« fordert zahlreiche Maßnahmen gegen Antisemitismus, der fast ausschließlich bei Kritik am Handeln des israelischen Staates verortet wird. Zahlreiche Organisationen, Juristen und Intellektuelle, darunter viele Juden, warnen davor. Befürchtet werden eine tiefgreifende Einschränkung der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit und die Beschneidung von Grundrechten jener, die sich für palästinensische Menschenrechte einsetzen.
Yossi Bartal ist seit 2006 ein begeisterter Wahl-Neuköllner. Aufgewachsen in West-Jerusalem lernte er früh, dass Selbsthass die edelste Form des Hasses ist. Mit einer gesunden Dosis Skepsis gegenüber Staat und Gesetz schreibt er für nd.Digital jeden dritten Montag im Monat über Parallelgesellschaften, (Ersatz-) Nationalismus und den Kampf für eine bessere Welt.
Weniger kritisch betrachtet wurde die grundlegende Annahme, der Bundestag solle sich überhaupt zum Schutz einer spezifischen ethnisch-religiösen Gruppe positionieren. Unwidersprochen blieb auch das vor Kurzem eingeführte Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens beim Einbürgerungsverfahren. In den letzten Jahren wurde auf verschiedene Weise ein sogenannter Judenschutz als Staatsziel etabliert. Ein Ziel, das sich in der Verfassung gar nicht finden lässt, denn dort werden keine Religionen erwähnt.
Das ist kein Zufall. Geschützt werden im Gründungsdokument der Bundesrepublik die Menschenwürde, die Ehe und Familie sowie die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere. Verfasst im Schatten des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts, stellt das Grundgesetz den Menschen und sein Recht auf freie Entfaltung in den Mittelpunkt, verbietet Diskriminierung aufgrund von Rasse und Religion, erwähnt aber weder die Juden noch deren Negation, den Antisemitismus. Auch Roma und Sinti, die Zeugen Jehovas oder Slawen kommen nicht vor. Diese Nicht-Benennung steht in der Tradition der Aufklärung und der Gleichberechtigung. Die Bundesverfassung kennt Menschen und Bürger – keine partikularen Identitäten. Der einzige Verweis auf das Christentum besteht im Verbot der Staatskirche.
THEO VAN GOGH : PRÄVENTIVE REGELBASIERTE TOTALZENSUR IN DEUTSCHLAND !
Faeser lässt sich von selbstproduziertem „Bürgerrat“ grundgesetzwidrige Zensur der Bürger empfehlen / Ein Produkt von BERTELSMANN, zuständig unter dem Namen „ARVATO“ auch für die facebook Zensur.
- September 2024
Ein „Bürgerrat“ (Grün- & SPD-nahe suchen Bürger aus – mit Staats- und Bertelsmann-Geld, Tichy) hat Bundesinnenministerin Faeser“ die Ergebnisse eines von der Bertelsmann Stiftung finanzierten Projekts mit dem Titel „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ übergeben.
Das 15 Empfehlungen und 28 konkrete Maßnahmen enthaltende Gutachten ist u.a. geprägt von Faeser gefälligen, aber illiberalen und grundgesetzwidrigen Vorschlägen.
Der „Bürgerrat Ernährung“ machte den Anfang und lieferte der Ampel von ihr gewünschte Empfehlungen zu Eingriffen in die Konsumentscheidungen der Bürger. Aber es geht noch viel weiter: Der „Bürgerrat ‚Forum gegen Fakes‘ übergibt Gutachten an Bundesinnenministerin Faeser“ mit illiberalen und grundgesetzwidrigen Vorschlägen. Artikel 5 Abs. 1 GG lautet:
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Handverlesenen und indoktriniert
Dies will Frau Faeser, die auch schon den ihr unterstellten ‚Verfassungsschutzpräsident Haldenwang gegen Meinungsfreiheit und legale Meinungsäußerungen‘ positionierte, ins Gegenteil verkehren und lässt sich deshalb vom handverlesenen und indoktrinierten Bürgerrat u. a. empfehlen:
Vor dem Posten soll es eine angemessene Bedenkzeit (2–5 Minuten) für alle Inhalte auf Social-Media-Plattformen geben. Innerhalb dieser Bedenkzeit überprüft eine KI den Inhalt auf mögliche Desinformation, beispielsweise im Hinblick auf Schlagwörter, welche auf sensible Themen (wie beispielsweise Wahlbeeinflussung, Migration) hinweisen.
Der Katalog an problematischen Schlagwörtern ist stetig von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Plattformen zu aktualisieren.
THEO VAN GOGH VERITABLE ERWÄGUNGEN ÜBER DIE AUSROTTUNG VON MILLIONEN MENSCHEN IN EUROPA!
Pentagon prüft Folgen von Atomkrieg in Europa
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September 2024 WELTWOCHE ZÜRICH
Welcher Schaden ist zu erwarten, wenn in Europa ein Atomkrieg geführt wird? Das US-Verteidigungsministerium hat ein Projekt ausgeschrieben, um genau das zu erforschen. Gastbeitrag von Thomas Oysmüller.
Die Folgen für Europa und die Welt, wenn Europa zum nuklearen Schlachtfeld wird? Das will das Pentagon genauer wissen. Um 34 Millionen hat man einen Forschungsauftrag ausgeschrieben, der eben die Auswirkungen eines Nuklearkrieges untersuchen soll. Vor allem an den Folgen für Agrar- und Landwirtschaft sowie für die Umwelt ist man interessiert.
Osteuropa und Westrussland
Ausgeschrieben wurde der Auftrag am Dienstag, Deadline war bis Donnerstag. Viel Zeit für die Bewerbung blieb aber nicht. Vermutlich wusste die Pentagon-Behörde „Engineer Research and Development Center” bereits, wer den Auftrag bekommt und die Ausschreibung war nur ein formaler Aufwand.
Die Weltwoche schließt aus dem Projekt, „dass im Hintergrund des US-Militärs und der Politik Kalkulationen im Hinblick auf einen Atomkrieg in Europa laufen.“ Solche Planspiele sind nicht neu, scheinen aber auch auf höchster Ebene des US-Militärs neues, aktuelles Interesse zu bekommen. Den Fokus in der Untersuchung verlangt das Pentagon auf „Osteuropa und Westrussland“.
THEO VAN GOGH WATCH WARN-SIGNALE: FINAL ORDERS !
Russlands Präsident Putin zieht eine rote Linie: Wenn der Westen der Ukraine erlaubt, Langstreckenraketen einzusetzen, um Russland zu treffen, bedeutet das, dass sich die NATO “im Krieg mit Russland” befindet
- September 2024 Russland | Sonderversand Nr. 11557 – MEMRI USA
Am 12. September 2024 beantwortete der russische Präsident Wladimir Putin nach seiner Rede vor der Plenarsitzung des United Cultures Forum die Frage eines Medienvertreters, die sich auf die Tatsache bezog, dass das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten der Ukraine erlauben könnten, Ziele tief im Inneren Russlands mit westlichen Langstreckenwaffen anzugreifen.
Putin erklärte: “Wenn diese Entscheidung getroffen wird, bedeutet das nichts weniger als eine direkte Beteiligung – es wird bedeuten, dass die NATO-Länder, die Vereinigten Staaten und die europäischen Länder Parteien des Krieges in der Ukraine sind. Das wird ihre direkte Beteiligung an dem Konflikt bedeuten, und es wird das Wesen, das Wesen des Konflikts dramatisch verändern.
“Das wird bedeuten, dass sich die NATO-Länder – die Vereinigten Staaten und die europäischen Länder – im Krieg mit Russland befinden. Und wenn dies der Fall ist, dann werden wir unter Berücksichtigung der Veränderung des Wesens des Konflikts angemessene Entscheidungen treffen, um auf die Bedrohungen zu reagieren, die auf uns zukommen werden.”
Im Folgenden findest du Auszüge aus dem Interview:[1]
THEO VAN GOGH INSIDE: DIE RÜCKNAHME VERTRÄGE BEZÜGLICH VON MIGRANTEN DER VON DER LEYHEN UND FAESER et.al.
EU fürchtet um ihre Menschenrechts-Glaubwürdigkeit
Ein Dokument, das die „Verschlechterung“ unter Kais Saied Regierung in Tunesien detailliert beschreibt, wird Sorgen über den Migrationsdeal des EU-Blocks mit seinem Land aufwerfen.
Jennifer Rankin Brüssel THE GUARDIAN UK 13 Sep 2024
Die EU befürchtet, dass ihre Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht, da sie die wachsenden Sorgen über die Menschenrechtsveretzungen in Tunesien abwägen muss- gleichzeitig ein umstrittenes Migrationsabkommen mit dem nordafrikanischen Land bewahrt, so ein durchgesickertes Dokument.
Ein interner Bericht, der vom EU-Diplomatendienst (EAD) entworfen wurde und vom Guardian gesehen wurde, beschreibt “eine klare Verschlechterung des politischen Klimas und einen schrumpfenden bürgerlichen Raum” unter dem tunesischen Präsidenten Kais Saied, der das Parlament suspendiert und die Macht in seinen Händen konzentriert hat, seit er seine Amtszeit im Jahr 2019 begonnen hat.
EU-Beamte erwarten, dass Saied nach den Präsidentschaftswahlen am 6. Oktober an der Macht bleibt. Der Aufbau der Abstimmung war durch die Inhaftierung von Gegnern und die Verfolgung von Ablenkern unter dem Vorwand der Verbreitung falscher Informationen gekennzeichnet.
Das Dokument wird die Besorgnis über den EU-Tunisia-Migrationspakt von 2023 schüren, der darauf abzielt, die Menschen davon abzuhalten, Europa aus dem Land zu erreichen, was bereits Vorwürfe von Bank- und Bank-Diktatoren ausgelöst hat.
THEO VAN GOGH PERSPEKTIVEN: NATO STAATEN USA & ENGLAND & HOLLAND ERLAUBEN ZELENSKY RAKETENANGRIFF AUF MOSKAU
Prominenter kremlfreundlicher Geschäftsmann Konstantin Malofejew: Es ist höchste Zeit für Russland, taktische Atomwaffen einzusetzen
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September 2024 Russland | Sonderversand Nr. 11554 MEMRI USA
Am 6. August 2024 haben die Streitkräfte der Ukraine einen Einmarsch in das russische Gebiet Kursk gestartet. Am Tag danach, am 7. August, forderte der russische Geschäftsmann und Gründer des kremlfreundlichen Fernsehsenders “Tsargrad”, Konstantin Malofejew, in einem Artikel mit dem Titel “Wie lange noch?” den Einsatz russischer Atomwaffen. “Wir sind in der Lage und müssen einen wirklich starken Vergeltungsschlag führen, der den Westen dazu zwingt, die Unterstützung der Ukraine einzuschränken und folglich der SVO [Militärische Spezialoperation, Krieg in der Ukraine] ein Ende setzt”, schrieb Malofejew und fügte hinzu, dass “es höchste Zeit für Russlands taktische Atomwaffen ist – sie müssen zur Waffe des Sieges werden”. [1]
Kremlfreundliche Website Bloknot.ru warnt vor einem “taktischen Atomschlag” gegen Kiew
Am 8. August schrieb die kremlfreundliche Website Bloknot.ru, dass 77 Prozent ihrer Leser für einen taktischen Atomschlag auf die Hauptstadt der Ukraine als Reaktion auf die Invasion russischen Territoriums gestimmt hätten. Das Medienunternehmen warnte, dass Angriffe auf “kritisch wichtige militärische Einrichtungen” (wie Angriffe auf strategische Bomber, die S-400-Luftabwehrraketenschildanlagen und Frühwarnstationen für den Abschuss von Atomraketen) zu einer nuklearen Reaktion führen würden. Darüber hinaus hieß es, dass “die ukrainischen Streitkräfte zum Kernkraftwerk Kursk eilen, wenn sie es einnehmen, könnten wir von einer echten nuklearen Bedrohung für Russland sprechen”. [2]
THEO VAN GOGH KLAMOTTE: „ALLE SITZENBLEIBEN!“ ODER: wer betritt den Testgrenzstreifen ? (Oder nichts und niemand) & weshalb Ricarda Lang sitzen blieb und Friedrich Merz erdete !
TV-Kritik: Maybrit Illner : Was Nancy Faeser nicht sagen will – Von Christian Geyer-Hindemith FAZ 13.09.2024
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht sich bei Maybrit Illner harten Vorwürfen ausgesetzt: Sie habe die Union mit einem falschen Angebot gelockt. Doch deshalb verließ sie nicht gleich das Studio.
Es ist noch mal gut gegangen. Niemand ging raus in dieser Talkshow. Carsten Linnemann, der CDU-Generalsekretär, blieb sitzen, als die Sprache auf die Verhandlungsführer seiner Partei kam und auf Marco Buschmanns Angebot, das Unionsmodell der Zurückweisungen drei Monate lang auf einem bis zu zehn Kilometer langen Grenzstreifen zu testen und abzuwarten, ob die Verwaltungsgerichte eine neue Rechtslage erkennen.
Warum man angesichts dieses Angebots nicht sitzen geblieben sei? Weil der Vorschlag absehbar nicht greifen werde, die Grenzgänger würden einfach andere, ungesicherte Grenzabschnitte wählen, um der Zurückweisung zu entgehen.
Auch Nancy Faeser, die Bundesinnenministerin, blieb bei Illner sitzen, als sie klarstellte, natürlich nicht die Notlage in Deutschland erklären zu wollen, um rechtskonform im Sinne von Linnemanns Vorschlag grenzweite Zurückweisungen als temporäres Experiment zu ermöglichen.
THEO VAN GOGH FINALES: „ENDE GELÄNDE!“ Die deutsche Industrie läutet die Alarmglocke – und ruft nach dem Staat
Um Deutschland vor einer massiven Deindustrialisierung zu bewahren, sind laut einer Studie im Auftrag des Industrieverbands BDI bis 2030 immense Investitionen nötig. Ein Drittel davon müsse der Staat stemmen, teilweise auf Kosten neuer Schulden.
René Höltschi, 10.09.2024, NEUE ZÜRCHER ZEITUNG min
«Aktuell ist das Geschäftsmodell Deutschland in ernster Gefahr, nicht irgendwann, sondern hier und heute. Rund ein Fünftel der industriellen Wertschöpfung ist bedroht»: Mit diesem Alarmruf hat Siegfried Russwurm, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), am Dienstag die Präsentation einer Studie über die Zukunft der deutschen Industrie eingeleitet. Erstellt wurde sie, im Auftrag des BDI, von der Strategieberatung Boston Consulting Group (BCG) und dem Institut der Deutschen Wirtschaft (IW). Jüngste Turbulenzen bei deutschen Industrie-Ikonen wie Volkswagen oder ThyssenKrupp haben ihr zusätzliche Aktualität verschafft.
Säulen des Erfolgs wanken
Besonders betroffen sind laut der Studie die Grundstoff- und die Automobilindustrie. Um auch künftig international wettbewerbsfähig zu bleiben, seien zusätzliche private und öffentliche Investitionen von 1400 Milliarden Euro bis 2030 nötig.
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