MESOP MIDEAST WATCH : Erdogans Herausforderer steht vor einem heiklen Balanceakt, um die türkischen Kurden für sich zu gewinnen
Der Kompromiss, der den türkischen Oppositionsblock diese Woche vor dem Zusammenbruch rettete, legt den Grundstein dafür, auch kurdische Unterstützung zu gewinnen, aber nicht ohne Fragilitäten und Risiken auf dem Weg. – Fehim Tastekin AL MONITOR – 11. März 2023
Der wichtigste Oppositionsführer der Türkei, Kemal Kilicdaroglu, steht vor der schwierigen Aufgabe, entscheidende kurdische Unterstützung für seinen Versuch zu gewinnen, Präsident Recep Tayyip Erdogan zu stürzen, ohne nationalistische Wähler in dem vielfältigen Oppositionsblock zu verärgern, der ihn als gemeinsamen Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen nominiert hat.
MESOP MIDEAST WATCH: SCHWEDEN KOMMT ERDOGAN ENTGEGEN – Schweden präsentiert zu Türkei-Treffen neue Terrorregeln – Sogar Rufe nach dem König werden laut
Erstellt: 09.03.2023, 20:06 Uhr MERKUR – Von: Florian Naumann – Schweden versucht verzweifelt, grünes Nato-Licht aus der Türkei zu bekommen – etwa mit verschärften Terror-Regeln. Ein Experte hofft gar auf den König.
Brüssel/Frankfurt – Schweden und Finnland sprechen seit Donnerstagmittag (9. März) wieder mit der Türkei über ihren Nato-Beitritt. Die Regierung in Stockholm will den Bemühungen offenbar mit einem neuen Gesetz Auftrieb geben: Pünktlich zu den Unterredungen hat das Land einen Entwurf für neue Terrorgesetze vorgelegt. Es geht um eine Verschärfung.
MESOP MIDEAST WATCH TÜRKEI CONTRA KURDISCHE HDP PARTEI
Verfassungsgericht hebt Sperrung der Finanzhilfe für HDP auf
Der Oberste Gerichtshof entschied mit Stimmenmehrheit, die Sperrung der Finanzhilfen für die Partei aufzuheben.
Das Verfassungsgericht hat heute (9. März) die Sperrung der Konten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) aufgehoben, auf die die Finanzhilfe überwiesen wird.
Die HDP wird vor den Wahlen Hilfe erhalten. Die Entscheidung wurde mehrheitlich getroffen.
MESOP MIDEAST WATCH POLITISCHE PERSPEKTIVE TÜRKEI: Türkisches Oppositionsbündnis zerbricht wenige Wochen vor Wahl
Ein gemeinsamer Kandidat sollte gegen Präsident Erdoğan gewinnen, aber das türkische Parteienbündnis konnte sich nicht einigen. Eine Partei hat die Allianz nun verlassen. Aktualisiert am 3. März 2023, DIE ZEIT
IYI-Parteichefin Meral Akşener erklärt vor der Presse, dass ihre Partei das Oppositionsbündnis verlässt.
MESOP MIDEAST NATO WATCH : DIE ERDOGAN DIKTATUR – Neunundzwanzig Personen wegen “Erdbeben”-Posts in sozialen Medien verhaftet
Die Polizei leitete rechtliche Schritte gegen 609 Social-Media-Nutzer ein und nahm 150 von ihnen fest, teilte die Polizei mit.
İstanbul – BIA News Desk02. März 2023, Donnerstag 18:08
Die Zahl der Verhaftungen im Zusammenhang mit “provokativen” Social-Media-Posts über die starken Erdbeben des letzten Monats ist auf 29 gestiegen, teilte die Polizei heute (2. März) mit.Die Polizei identifizierte 1.063 Kontonutzer und leitete rechtliche Schritte gegen 609 von ihnen ein, so die Erklärung.
MESOP MIDEAST WATCH: Crimes against humanity by Ankara regime now at the International Criminal Court
Turkish Minute, March 1, 2023 INFO TURK
A law firm and two nongovernmental organizations advocating human rights and the rule of law have sent a communication to the International Criminal Court (ICC) seeking the launch of an investigation into the Turkish government due to crimes allegedly committed by government officials against opponents, the organizations have announced.
Representatives from Belgian-based law firm Van Steenbrugge Advocaten (VSA), the Turkey Tribunal VZW nongovernmental organization and European judges association Magistrats Européens pour la Démocratie et les Libertés (MEDEL) announced at a news conference* in The Hague on Wednesday that they had sent a communication to the ICC that includes evidence of crimes against humanity committed in Turkey.
MESOP MIDEAST WATCH: Besiktas-Fans fordern in Sprechchören Rücktritt der türkischen Regierung
Artikel von AFP • Vor 8 Std. 27-2-23
Fans des türkischen Fußball-Erstligisten Besiktas Istanbul haben sich mit den Opfern im Erdbebengebiet solidarisiert und den Rücktritt der Regierung gefordert. Während des Spiels gegen Antalyaspor am Sonntag warfen sie als symbolischen Akt des Gedenkens an die Erdbebenopfer hunderte Stofftiere auf das Spielfeld. In Sprechchören riefen sie: “Regierung, tritt zurück!”
MESOP MIDEAST WATCH ERDBEBENLAND: KCK warnt vor kurdisch-alevitischem Exodus
Das Epizentrum des Erdbebens lag in Maraş, einer kurdisch-alevitischen Region, in der bereits mit dem Pogrom von 1978 eine Massenauswanderung ausgelöst wurde. Die Entvölkerung soll jetzt fortgesetzt werden, warnt die KCK und ruft zum Widerstand auf.ANF BEHDÎNAN Samstag, 18 Feb. 2023, 08:00
MESOP MIDEAST WATCH: CRASH HÄUSER NICHT NUR IN TÜRKEI SONDERN IM GESAMTEN MIDEAST INCL TEILWEISE ISRAEL & PALÄSTINA
Wut wächst in Turkiye über schäbigen Bau von “erdbebensicheren” Häusern
Samstag, 18 Februar, 2023 – 12:00 ASHARQ AL AWSAT
Bewohner eines Luxuswohnkomplexes im Süden der Turkiye dachten, ihre Wohnungen seien “erdbebensicher”, bis das Gebäude beim verheerenden Erdbeben der letzten Woche wie ein Dominostein umstürzte und Hunderte von Toten befürchteten. Jetzt ist das Wrack der Ronesans Rezidans, das bei seiner Eröffnung vor einem Jahrzehnt als “ein Stück Paradies” beworben wurde, zu einem Brennpunkt der öffentlichen Wut geworden.
MESOP MIDEAST WATCH: UMSIEDLUNG VON MILLIONEN MENSCHEN ? WOHIN? – NACH DEUTSCHLAND ?
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Türkei und Syrien: Experte warnt vor Wiederaufbau von Städten im Erdbebengebiet
ZEIT ONLINE : “Die Region werden über kurz oder lang weitere, starke Erdbeben treffen”, sagt Marco Bohnhoff vom Deutschen GeoForschungsZentrum. Er fordert erdbebensicheres Bauen.Februar 2023, 12:10 UhrQuelle: ZEIT ONLINE,
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