MESOP MIDEAST WATCH: ABRAHAM ACCORDS RÜCKWÄRTS – TRIUMPF FÜR DIE MULLAHS – ‘‘US-Entspannung mit dem Iran verbindet Diplomatie und Abschreckung
Außerdem: Der Iran versucht, gerade genug zu tun, um die Sicherheitsvorkehrungen der IAEO einzuhalten und gleichzeitig Snapback-Sanktionen wegen Raketen und Drohnen zu vermeiden.-Andrew Parasiliti AL MONITOR 17.6.23
“Ich kann sagen, dass sie nah dran sind”
Die Biden-Administration, die vorerst alle Hoffnungen auf ein überarbeitetes Atomabkommen mit dem Iran verwirft, verfolgt stattdessen eine Verständigung mit dem Iran, die laut Presseberichten in etwa so lautet:
MESOP MIDEAST WATCH: NEUE FREUNDSCHAFTEN ! – Israels Premier Netanjahu will Erdogan treffen: Der stellt eine Bedingung
Erstellt: 16.06.2023, 15:58 Uhr Von: Erkan Pehlivan FRANKFURTER RUNDSCHAU
Israelischen Medien zufolge will der israelische Ministerpräsident Netanjahu mit Präsident Erdogan zusammenkommen. Erdogan stellt jedoch Bedingungen dafür.
Ankara – Laut israelischen Medien möchte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan zusammenkommen. Das Büro des Premierministers unternehme große Anstrengungen, um ein solches Treffen zu organisieren, und die Gespräche kämen voran, bestätigte ein hoher israelischer Beamter gegenüber Channel 12 News.
Erdogan will Energiekooperation mit Israel
MESOP MIDEAST WATCH : FORTSCHRITTE ! – Russland eröffnet neue israelische Botschaftsfiliale in Jerusalem
Das Außenministerium teilte mit, dass der Gebäudekomplex eine Residenz für russische Diplomaten und einen Konferenzsaal umfassen wird.
Von LAHAV HARKOV – 16. JUNI 2023 10:30 JERUSALEM POST
Russland plant, eine Zweigstelle seiner Botschaft in Jerusalem zu eröffnen, im Gegenzug für die Anerkennung der Grenzen des historischen und gegenwärtigen Eigentums Moskaus an dem Grundstück, auf dem das Büro gebaut werden soll, teilten die Seiten am Freitag mit.
MESOP MIDEAST WATCH SENSATIONAL: US PAYS BILLIONS TO IRAN!
US Confirms Release Of $2.7bn Debt Funds From Iraq To Iran
Wednesday, 06/14/20233 minutes Author: Iran International Newsroom
The United States has finally confirmed it allowed Iraq to release $2.7 billion of its debts to Iran.
The mechanism by which the money would be released remains murky, but Washington claims it is part of a number of humanitarian transactions which have been taking place consistently over years since the previous administration.
THEO VAN GOGH WATCH: Bundestag stimmt Kauf von Israels Raketenabwehrsystemen Arrow-4 für 3,3 Milliarden US-Dollar zu
Dieser Abfangjäger wurde entwickelt, um die neuesten Bedrohungen mit größerer Reichweite abzufangen und zu zerstören, insbesondere solche, die Massenvernichtungswaffen tragen. Es ist Israels übergeordnetes Verteidigungssystem in seiner mehrschichtigen Verteidigungsanordnung. Das israelische Verteidigungsministerium begrüßte die Genehmigung
Mandi Kogosowski | 15/06/2023 ISRAEL DEFENSE – Bundestag und Haushaltsausschuss haben sich am gestrigen Mittwoch auf die Freigabe von Vorauszahlungen in Höhe von bis zu 560 Millionen Euro geeinigt, dem ersten Schritt zur Beschaffung des von Israel Aerospace Industries (IAI) entwickelten Raketenabwehrsystems Arrow-3.
MESOP MIDEAST WATCH: Chinas Xi empfängt Abbas und schwört Unterstützung für den palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 – Israel und China unterhalten trotz der Bedenken Washingtons bedeutende wirtschaftliche Beziehungen. Im Jahr 2021 wurde im israelischen Haifa ein von China betriebener Hafen eröffnet.
Xi benutzte das Wort “Palästina”, als er Mahmud Abbas zu einem Besuch empfing, der auf das Angebot Pekings folgte, bei Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern zu vermitteln. Israel und China unterhalten trotz der Bedenken Washingtons bedeutende wirtschaftliche Beziehungen. Im Jahr 2021 wurde im israelischen Haifa ein von China betriebener Hafen eröffnet. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schüttelt Chinas Präsident Xi Jinping nach einer Unterzeichnungszeremonie in der Großen Halle des Volkes in Peking am 14. Juni 2023 die Hand. – Adam Lucente AL MONITOR 14. Juni 2023
THEO VAN GOGH WATCH: „FRIEDEN SCHAFFEN NUR MIT WAFFEN!“ – RÜSTUNGSKONZERNE ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH !
Fabian Drahmoune UKRAINE LIVEBLOG FAZ 15.6.23
Die NATO-Verteidigungsminister treffen danach die Chefs von mehr als 20 Rüstungskonzernen aus Europa und den USA.
Um westliche Waffen für die ukrainische Offensive gegen Russland geht es am Donnerstag bei einem Verteidigungsminister-Treffen im Brüsseler NATO-Hauptquartier. Dafür kommen rund 50 Länder unter Leitung von Pentagonchef Lloyd Austin zusammen. Auch der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow wird erwartet.
Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet einen Aktionsplan, um insbesondere die Munitionsproduktion zu steigern. Kontroverse Debatten werden bei dem zweitägigen NATO-Rat über den Wunsch der Ukraine nach einer schnellen Mitgliedschaft erwartet. Knapp vier Wochen vor dem NATO-Gipfel in Litauen zeichnet sich zudem noch kein Konsens über die Verschärfung des Zwei-Prozent-Ziels für die Verteidigungsausgaben ab.
Kurz vor Beginn des NATO-Treffens organisieren die USA am Vormittag Beratungen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe. Über sie werden Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land koordiniert. Die NATO ist offiziell außen vor, weil auch Nicht-Bündnisstaaten Teil der Kontaktgruppe sind. Erwartet in Brüssel wird der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow. Er soll am späten Nachmittag auch an Beratungen der NATO-Ukraine-Kommission teilnehmen.
Überschattet wird das Treffen davon, dass die Türkei die Aufnahme Schwedens in die NATO weiter blockiert. „Schweden hat Erwartungen, aber das bedeutet nicht, dass wir uns an diese Erwartungen halten”, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch. Schweden hofft eigentlich, bis zum Gipfel des Verteidigungsbündnisses in Vilnius Mitglied der Allianz zu werden. Wenn die Türkei nicht zustimmt, ist dies allerdings nicht möglich, da einer Erweiterung des Bündnisses alle Mitgliedsländer zustimmen müssen.
MESOP MIDEAST WATCH: AUSNAHME ISRAEL FÜR EX&IMPORTE NACH CHINA – Verschärfte globale Durchsetzung der US-Exportkontrollen: Die Bedeutung für Israel
Die Vereinigten Staaten haben kürzlich eine Rekordstrafe wegen Verstoßes gegen US-Exportkontrollen verhängt. Dieser Fall dient als Warnsignal für israelische Unternehmen und kann auch über das erforderliche Verhalten der israelischen Aufsichtsbehörden informieren
INSS Insight Nr. 1738, 14. Juni 2023 INSTITUTE FOR NATIONAL SECURITY STUDIES
Die Vereinigten Staaten haben kürzlich eine Rekordstrafe gegen ein ausländisches Unternehmen verhängt, das seine Produkte außerhalb der Grenzen der Vereinigten Staaten herstellt, weil es gegen die US-Exportkontrollen verstoßen hat. Der Vorfall zeigt, wie der extraterritoriale Charakter der US-Regeln zur Überwachung von Exporten zu einem erheblichen potenziellen Problem für israelische Unternehmen wird, die einen hohen Preis für die Verletzung der US-Exportregeln zahlen könnten – selbst wenn sie keine israelischen Gesetze gebrochen haben. Dieser Fall kann auch die Grundlage für das Verhalten der israelischen Aufsichtsbehörden geben, das erforderlich ist, um sicherzustellen, dass israelische Unternehmen weiterhin Geschäfte mit China tätigen können, während gleichzeitig diese israelischen Einrichtungen geschützt und eine strengere US-Aufsicht über die technologischen und wirtschaftlichen Aktivitäten auf der israelisch-amerikanischen Achse vermieden werden
MESOP MIDEAST WATCH: Weißes Haus investiert viel Mühe, Netanjahu zu demütigen, Herzog hilft gerne
Von David Israel TIMES OF ISRAEL – 25. Siwan 5783 – 14. Juni 2023
Präsident Joe Biden lud Präsident Yitzhak Herzog zu einem Treffen im Weißen Haus ein, wie N12 am Dienstagabend berichtete. Dass die offizielle Einladung in den kommenden Tagen verschickt wird, aber es scheint, dass Herzog in der dritten Juliwoche nach Amerika kommen, vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses anlässlich des 75. Jahrestags Israels sprechen und dann zum Tee ins Oval Office kommen wird.
Das Weiße Haus hat klargestellt, dass Präsident Herzog während seines Besuchs in den USA im vergangenen Jahr vom Repräsentantenhaus eingeladen wurde, bei der gemeinsamen Sitzung zu sprechen. Und das Weiße Haus arbeitet daran, den Besuch zu koordinieren.
MESOP MIDEAST WATCH: Direkt von der Quelle Parlamentswahlen in Kuwait: Oppositionsabgeordnete erringen die Mehrheit
Policy Briefs-Programm
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Juni 2023 MIDDLE EAST POLICY COUNCIL
Am Dienstag, den 6. Juni, fanden in Kuwait die siebten Parlamentswahlen in etwas mehr als 10 Jahren statt. Die Abgeordneten der Opposition gewannen die Mehrheit und erhielten 29 von 50 Parlamentssitzen. Während die Abstimmung am Dienstag als Reaktion auf die Entscheidung des kuwaitischen Verfassungsgerichts erfolgte, die Wahlergebnisse des letzten Jahres zu annullieren, ist die Zusammensetzung des neuen Parlaments recht ähnlich: 38 von 50 Abgeordneten behalten ihre Sitze. Regional basierte Netzwerke analysieren, wie sich diese Ergebnisse auf den politischen Stillstand, die sozialen Dienste und die Wirtschaft Kuwaits auswirken werden:
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