MESOP MIDEASTWATCH BIBIS DAYS ARE NUMBERED ! -Die Ära Benjamin Netanjahu ist vorbei, sagen Quellen im Likud
Wenn der Likud bei künftigen Wahlen nicht mehr die Regierungspartei sein wird, werden fast alle seiner derzeitigen 18 Minister (Netanjahu nicht eingeschlossen) als Oppositionsabgeordnete abgesetzt.
Von JERUSALEM POST 18. JANUAR 2024 20:11
Während die Minister und Knesset-Mitglieder des Likud eine Einheitsfront zur Unterstützung des Parteivorsitzenden Premierminister Benjamin Netanjahu projizieren, glauben immer mehr von ihnen, dass seine Tage an der Spitze der Partei gezählt sind, sagten Quellen in der Partei gegenüber der Jerusalem Post.
MESOP MIDEAST AUSWEITUNG DER KRIEGSZONE : PAKISTAN –IRAN – USA
THE SOUFAN CENTER USA – 19-1-24
IRAN UND PAKISTAN tauschen Angriffe aus, wobei es jeweils um mutmaßliche Militante geht Fazit vorne: •Iran und Pakistan haben in den letzten Tagen Raketen- und Flugkörperangriffe abgeliefert, wobei Teheran und Islamabad jeweils behaupteten, sie hätten es auf militante Gruppen abgesehen, die auf dem Territorium des jeweils anderen operierten. •
Obwohl Islamabad am Tag nach dem iranischen Angriff auf in Pakistan ansässige Militante einen Angriff auf Ziele im Iran startete, schien die Erklärung Islamabads, in der seine Reaktion erläutert wurde, darauf abzuzielen, die Situation zu deeskalieren. •
THEO VAN GOGH ZUKUNFT: DIE ABSOLUTESTE SYSTEMTISCHE ZENSUR DER MEINUNGSFREIHEIT IN DER HUMAN GESCHCHTE! – DIE HERRSCHENDEN GEDANLEN SIND IMMER NUR DIE GEDANKEN DER HERRSCHENDEN !
Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.
Manfred Kölsch Richter i.R. BERLINER ZEITUNG 18.01.2024 | 05:42 Uhr
Das Digitale-Dienste-Gesetz und der Digital Services Act geben der EU-Kommission einen Freibrief für die Kontrolle des öffentlichen Diskurses. Maskot/imago
Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17. Februar 2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei soll vorher noch durch den Bundestag das den DSA konkretisierende Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen werden.
MESOP MIDEAST WATCH : US-Sullivan: Israelisch-saudischer Deal, Palästinenserstaat in naher Zukunft erreichbar
Seine Worte waren Teil einer Reihe von Erklärungen der Biden-Regierung über ihre Absicht, einen Friedensprozess anzustreben, sobald ein Waffenstillstand in Kraft ist.
Von TOVAH LAZAROFF 17. JANUAR 2024 JERUSALEM POST
Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, nimmt am 16. Januar 2024 an einer Sitzung während der 54. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos, Schweiz, teilEin Normalisierungsabkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien sowie ein palästinensischer Staat könnten in naher Zukunft erreichbar sein, sagte der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos.
“Wir verfolgen aktiv den Weg der Normalisierung und Integration mit unseren regionalen Partnern”, sagte er am Dienstag auf dem Forum.
“Die Biden-Regierung sieht eine Zukunft, in der Israelis und Araber in Frieden leben können, die Palästinenser einen eigenen Staat haben und Israels Sicherheit gewährleistet ist”, sagte Sullivan.
MESOP MIDEAST WATCH : Blinken: Jüdisches Leben ist nicht wichtiger als palästinensisches Leben
In einem Interview mit dem Journalisten Thomas Friedman spricht Blinken über den Krieg in Gaza, die humanitäre Hilfe der USA und die Zwei-Staaten-Lösung.
Von TOVAH LAZAROFF 17. JANUAR 2024 13:10 JERUSALEM POST
Das Leben der Palästinenser ist genauso wichtig wie das der Juden, sagte US-Außenminister Antony Blinken auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, als er von dem erfahrenen Journalisten Thomas Friedman zu diesem Thema befragt wurde.
MESOP MI DEAST WATCH ANALYSIS : WASHINGTON STRUGGLES TO STEM THE SLIDE TOWARD REGIONAL WAR
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MESOP MIDEAST NEWS –NETANJAHUS GROSSER FEHLER! – Der Gaza-Krieg könnte die Golfregion radikalisieren
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MIRA AL HUSSEIN
Inmitten der wachsenden Anziehungskraft religiöser Militanz in der lokalen Bevölkerung könnten staatlich geführte Bemühungen, inländische Meinungsverschiedenheiten zu unterdrücken und die Beziehungen zu Israel aufrechtzuerhalten, letztlich nach hinten losgehen.
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Januar 2024 CARNEGIE ENDOWMENT
In den letzten zehn Jahren haben die arabischen Golfregime daran gearbeitet, die palästinensische Sache an den Rand zu drängen und den Weg für eine Normalisierung mit Israel zu ebnen. Sogar die Schulbücher wurden von jeglichen religiösen oder politischen Hinweisen auf den andauernden Konflikt gesäubert, der als bloßer Landstreit zwischen Palästinensern und Israelis dargestellt wird. Aber wenn überhaupt, dann hat der andauernde Krieg gegen Gaza die anhaltende Relevanz der palästinensischen Sache für die Menschen am Arabischen Golf offenbart.
Die Normalisierung erfolgte am Ende eines schwierigen Jahrzehnts. Die arabischen Aufstände waren selbst für die unpolitischsten Golfbürger zerstörerisch – und die Regierungen der Region reagierten mit einer neuen Welle der Repression. In dieser Zeit schrumpfte der öffentliche Raum und die konventionellen Grenzen des Dissenses verwischten sich, wodurch ein Klima der Angst und des Misstrauens geschaffen wurde. Die Vorstellung, dass ein Bürger der Golfstaaten rückwirkend nach willkürlichen und vage formulierten Gesetzen gegen Cyberkriminalität bestraft werden könnte, verschärfte die Ängste weiter und trieb den öffentlichen Diskurs in den Untergrund.
MESOP MIDEATS WATCH : – Offene Briefe zu Gazakrieg : Internationale Kinder-Forscher beklagen „Völkermord“ durch Israel und „Rassismus“ der Polizei
Mit Südafrika gleichgesetzt: Vorwürfe gegen Israel, wie sie auf Kundgebungen etwa in Frankfurt erhoben wurden, haben sich Forscher in öffentlichen Appellen zu eigen gemacht.
In offenen Briefen üben Forscher Kritik an Israels Militäreinsatz im Gazastreifen. Auch Wissenschaftler der Universitäten Mainz und Frankfurt haben solche Aufrufe unterschrieben. Darüber reden möchten sie lieber nicht.
Kinderforscher fordern ein Ende des vom Westen unterstützten israelischen Völkermords in Gaza
Es gibt keinerlei moralische Rechtfertigung für die Fortsetzung dieser Brutalität, die zur Verhäubung, Verwundung und zum Tod Tausender weiterer Kinder führen wird.
Von Rachel Rosen, Fikile Nxumalo und Sarada Balagopalan 29. Oktober 2023 4
Aufruf an alle Kinderforscher und Studenten: Bitte unterschreiben Sie diesen Brief, in dem ein sofortiger Waffenstillstand in Gaza gefordert wird. https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSf6Y8T7YLQrQ32Nl_7JXrRKjJKw_JYxQKpAV4KGubNgEca3Ww/viewform
Wir schreiben diesen Brief als Akademiker und Studenten, die sich auf das Studium von Kindern und der Kindheit spezialisieren, um die sofortige Einstellung des vom Westen unterstützten israelischen Völkermords in Gaza und die ungeheuerliche Verletzung der palästinensischen Kinderrechte zu fordern.
Für viele von uns war der Eintritt in dieses Studiengebiets von dem Wunsch motiviert, die materiellen, sozialen und politischen Lebensbedingungen für Kinder weltweit zu verbessern. Wir können daher nicht zusehen, wie sich die Situation in Gaza weiter verschlechtert, weil die israelische Bombardierung mit Waffen, die von den westlichen Mächten bereitgestellt werden, der Zwangsevakuierung von mehr als einer Million Menschen durch die israelischen Verteidigungskräfte und die Verweigerung von Nahrung, Wasser und Treibstoff durch den israelischen Staat. Dies umfasst 75 Jahre Siedler-koloniale Besetzung in Palästina und 17 Jahre, in denen Gaza kaum mehr als ein Open-Air-Gefängnis war. Zusammen hat dies einige der abscheulichsten Lebensbedingungen hervorgebracht, die für die Zivilbevölkerung Gazas, von denen fast die Hälfte Kinder sind, vorstellbar.
MESOP MIDEAST WATCH : ARE THE US AND IRAN HEADED TOWARD CONFLICT?
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MESOP MIDEAST WATCH : KRIEGERISCHE PERSPEKTIVEN – Was passiert im Roten Meer?
THE CRISIS GROUP THINKTANK 13-1-24 Israels Krieg in Gaza hat sich auf das Rote Meer ausgeweitet. Die Huthis, die auch als Ansar Allah bekannt sind, haben Drohnen, ballistische Raketen, Marschflugkörper und kleine Boote eingesetzt, um Handelsschiffe ins Visier zu nehmen, von denen sie behaupten, dass sie mit Israel in Verbindung stehen, wenn auch nur indirekt, und diejenigen, die solche Schiffe schützen.
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