MESOP MIDEAST WATCH ANALYSE : TRUMP ERMÖGLICHTE ISRAEL DAS „ABRAHAM ABKOMMEN“ – DAS NUN NETANJAHU GEFÄHRDET!
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Im Jahr 2020 normalisierten die Vereinigten Arabischen Emirate die Beziehungen zu Israel. Die VAE und Bahrain waren die ersten arabischen Staaten, die formelle diplomatische Beziehungen zu Israel aufnahmen, seit Ägypten und Jordanien 1979 bzw. 1994 Friedensverträge mit dem jüdischen Staat unterzeichnet hatten. Die Abraham-Abkommen – wie das Normalisierungsabkommen von 2020 genannt wird – positionierten die VAE als engen Partner Israels, der im Prinzip seine Nähe, neue Kommunikationskanäle und den dadurch erzeugten guten Willen nutzen könnte, um einen gewissen Einfluss auf das Land auszuüben. Damals deuteten die emiratischen Führer an, dass das Abkommen es ihnen ermöglichen würde, auf eine gerechte Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu drängen, obwohl dies nie Abu Dhabis Hauptmotiv bei der Unterzeichnung der Abkommen war und sie wenig oder gar keine Änderung in Israels Politik gegenüber den Palästinensern bewirkten.
Die Abkommen brachten den VAE politisches Kapital in Washington, ein verbessertes Image im Westen, mehr Handel und neue Waffenlieferungen. Aus der Sicht Abu Dhabis trugen sie auch zur regionalen Sicherheit bei, aber die Kosten eines Abkommens, das als auf Kosten der Palästinenser abgeschlossen wahrgenommen wurde, sind im Laufe des Gaza-Krieges gestiegen. Die Abkommen stellen nun ein Dilemma für die emiratischen Führer dar, die sowohl mit Wut im Nahen Osten konfrontiert sind – was sogar zu Schikanen gegen emiratische Bürger führt, die in die Region reisen – als auch mit Frustration innerhalb der VAE selbst über das wahrgenommene Schweigen der Regierung angesichts der Zerstörung Gazas und das Beharren auf der Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Israel. Der Anstieg der Spannungen im Nahen Osten aufgrund des Krieges gefährdet auch das erklärte Ziel der VAE, Frieden und Vernetzung in der Region zu erreichen.
MESOP MIDEAST WATCH – ISRAEL JENSEITS DER MORALISCHEN LEGITIMITÄT-
“Immenses” Ausmaß der Morde in Gaza kommt einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich, sagt eine UN-Untersuchung
Die UN-Untersuchung beschuldigt sowohl Israel als auch die Hamas der Kriegsverbrechen, einschließlich Mord und unmenschlicher Behandlung, in der Anfangsphase des Gaza-Krieges.
Von REUTERS 12. JUNI 2024 JERUSALEM POST
Die scheidende UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay spricht während eines Interviews mit Reuters in ihrem Büro in Genf am 19. August 2014
Sowohl Israel als auch die Hamas haben in der Anfangsphase des Gaza-Krieges Kriegsverbrechen begangen, behauptete eine UN-Untersuchung am Mittwoch und sagte, dass Israels Handlungen aufgrund der immensen zivilen Verluste auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellten.
Die Ergebnisse stammen aus zwei parallelen Berichten, von denen sich einer auf die Angriffe der Hamas vom 7. Oktober und ein anderer auf die militärische Reaktion Israels konzentriert und von der UN-Untersuchungskommission (COI) veröffentlicht wurde, die ein ungewöhnlich breites Mandat hat, Beweise zu sammeln und die Täter internationaler Verbrechen zu identifizieren, die in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten begangen wurden.
Israel kooperiert nicht mit der Kommission, die seiner Meinung nach eine antiisraelische Voreingenommenheit hat. Das COI sagte, Israel behindere seine Arbeit und hindere die Ermittler daran, sowohl Israel als auch das Westjordanland zu betreten.
MESOP MIDEAST WATCH ANALYSE – Große Erwartungen: Die Zukunft der iranisch-saudischen Entspannung
THE CRISIS GROUP WASHINGTON/BRUSSELS 12-6-24 – Die Fortschritte bei der Wiederherstellung der Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien sind über ein Jahr nach der Annäherung Chinas ins Stocken geraten. Um es wieder in Gang zu bringen, müssen die beiden Staaten Meinungsverschiedenheiten eindämmen, während sie daran arbeiten, in weniger politischen Bereichen voranzukommen.
- Was gibt’s Neues? Seit der Iran und Saudi-Arabien im März 2023 die Beziehungen wieder aufgenommen haben, haben die beiden Rivalen Botschafter ernannt, Botschaften eingerichtet und hochrangige Besuche ausgetauscht, aber weitere Fortschritte scheinen aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über wichtige Aspekte der wiederbelebten diplomatischen Beziehungen ins Stocken geraten zu sein.
Warum ist das wichtig? Die heutige vorläufige Zusammenarbeit zwischen Teheran und Riad folgt auf eine Zeit tiefer Feindseligkeit. Wenn die beiden Staaten nicht auf dem Abkommen von 2023 aufbauen, könnten sie zu dieser Verbitterung zurückkehren, was zu gefährlichen Vorfällen wie dem Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien im Jahr 2019 führen könnte.
Was ist zu tun? Trotz Meinungsverschiedenheiten sollten Teheran und Riad beginnen, Vertrauen aufzubauen, indem sie in Bereichen wie Gesundheit, Kultur und Umwelt zusammenarbeiten. Bessere Beziehungen könnten ein verstärktes wirtschaftliches Engagement ermöglichen, das Saudi-Arabien im Austausch für Änderungen in der iranischen Atom- und Regionalpolitik geben könnte, obwohl ein solches Angebot wahrscheinlich die Zustimmung der USA erfordern würde.
Überblick
Der Iran und Saudi-Arabien haben ein Plateau bei der Wiederherstellung der vollen Beziehungen erreicht, die in einem von China vermittelten Abkommen vorgesehen sind, und riskieren eine Rückkehr zur offenen Feindseligkeit in einem bereits instabilen Nahen Osten. Das im März 2023 geschlossene Abkommen legte einen Zeitplan für die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen fest, bekräftigte die Grundsätze der gegenseitigen Nichteinmischung und der territorialen Integrität, verpflichtete die Parteien erneut zu zwei früheren Kooperationsabkommen und versprach, neue Bereiche zu erkunden, in denen sie zusammenarbeiten könnten. Aber mehr als ein Jahr später haben die Seiten, abgesehen von der Eröffnung von Botschaften und der Erleichterung des Hadsch für iranische Pilger, wenig getan, um ihre Beziehungen auszubauen. Fortschritte erfordern eine Abschottung. Eine Vorwärtsbewegung wird nicht möglich sein, wenn Riad erwartet, dass Teheran zuerst die Verbindungen zu den Verbündeten im Nahen Osten abbricht, während es keine Sicherheitsgarantien gibt. Dies kann auch nicht erreicht werden, wenn der Iran glaubt, dass Saudi-Arabien und seine arabischen Verbündeten am Golf ihre Sicherheitspartnerschaft mit den USA beenden werden. Eine Dämpfung dieser Hoffnungen könnte jedoch eine Zusammenarbeit in den Bereichen nicht sanktionierter Handel, kommerzielle Flüge, Studentenaustausch und öffentliche Gesundheit ermöglichen – was dazu beiträgt, Vertrauen aufzubauen und regionale Spannungen einzudämmen.
MESOP MIDEAST WATCH : KLARE TENDENZ = USA VERLIERT & CHINA GEWINNT! / ANALYSE
Amerika verliert die arabische Welt – Und China erntet die Früchte
Michael Robbins, Amaney A. Jamal und Mark Tessler Juni 2024 – FOREIGN AFFAIRS USA
Der 7. Oktober 2023 war nicht nur für Israel, sondern für die arabische Welt ein Wendepunkt. Der schreckliche Angriff der Hamas ereignete sich genau zu dem Zeitpunkt, als sich in der Region eine neue Ordnung abzuzeichnen schien. Drei Jahre zuvor hatten vier Mitglieder der Arabischen Liga – Bahrain, Marokko, Sudan und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – Prozesse zur Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen zu Israel eingeleitet. Als sich der Sommer 2023 dem Ende zuneigte, schien das wichtigste arabische Land, das Israel immer noch nicht anerkannt hat, Saudi-Arabien, ebenfalls bereit zu sein, dies zu tun.
Der Angriff der Hamas und die anschließende verheerende Militäroperation Israels in Gaza haben diesen Marsch in Richtung Normalisierung abgebrochen. Saudi-Arabien hat erklärt, dass es kein Normalisierungsabkommen abschließen wird, bis Israel klare Schritte unternimmt, um die Gründung eines palästinensischen Staates zu erleichtern.
MESOP MIDEAST WATCH KRIEGSVERBRECHEN ISRAELS : MENSCHEN ERMORDET / ERDE UNBEWOHNBAR = GHAZA!
Blindgänger: Die wachsende Herausforderung in Gaza, die nicht verschwinden wird
“Allein die schiere Menge an Munition, die abgeworfen wurde.”
Teil einer improvisierten Rakete, die in der Nähe eines provisorischen Flüchtlingslagers im Zentrum von Rafah im Süden des Gazastreifens gefunden wurde.
LONDON THE NEW HUMANITARIAN 10-6-24
Neben der Beschädigung oder Zerstörung von mehr als der Hälfte der Gebäude im Gazastreifen hat Israels Militärkampagne – die nun im neunten Monat andauert – ein weiteres massives Problem geschaffen, das noch lange nach dem Ende des aktuellen Krieges eine tödliche Bedrohung darstellen wird: Blindgänger oder Blindgänger.
Ende April schätzte der Minenräumdienst der Vereinten Nationen (UNMAS), dass sich im gesamten Gazastreifen 37 Millionen Tonnen Trümmer befanden. Mindestens 10 Prozent der abgefeuerten Kampfmittel explodieren nicht, so dass die Trümmer mit Blindgängern durchsetzt sind, deren Beseitigung – selbst unter idealen Bedingungen – 14 Jahre dauern würde, sagte ein UNMAS-Beamter.
MESOP MIDEAST WATCH : 15 000 KINDERLEICHEN SIND LÄNGST NOCH NICHT GENUG / PRO-ZIONISMUS IM NAMEN VON AUSCHWITZ!
Palästinensische Kinder: Feinde in Windeln – VON CHARLOTTE Wiedemann (TAZ) 6-6-24
Es besteht ein rassistischer, verzerrender Blick auf palästinensische Kinder. Das trägt dazu bei, ihr tausendfaches Sterben in Gaza hinzunehmen.
Kinderschuhe aufgestellt auf einer Straße.
Es war eine Zeremonie der leisen Töne, als am vergangenen Sonnabend, dem Internationalen Tag des Kindes, in Berlin die Namen von mehr als 10.000 in Gaza getöteten Kindern verlesen wurden. Nebenan die Neue Wache; dort steht die Pietà von Käthe Kollwitz, die Skulptur der trauernden Mutter. Die Lesung dauerte 20 Stunden, bis nach Mitternacht. Es ist nicht leicht, die Namen toter Kinder vorzutragen, mitsamt ihrem Alter; ich habe es mir nicht zugemutet.
Nachdem ich später ein Foto der Zeremonie ins Netz gestellt hatte, gab es solche Reaktionen: Erstens sei dies der klassisch antisemitische Kindermord-Topos, zweitens seien die Toten keine Kinder, sondern heranwachsende Terroristen. Dass Kinder ein Kriegsgebiet nicht verlassen dürfen, stellt an sich eine Besonderheit dar. Die Flüchtlingslager der Welt sind voller Mütter mit Kindern, die bewaffneten Konflikten zu entkommen suchten; bei uns fanden zum Glück viele Ukrainerinnen mit Kindern Zuflucht.
Anders als die Ukraine ist das Gebiet von Gaza gänzlich von Kriegshandlungen durchdrungen. Auf einer Fläche, die etwas kleiner ist als das Stadtgebiet von Köln, irren seit acht Monaten eine Million Kinder und Jugendliche umher, davon 335.000 unter fünf Jahren. Dies sind Zahlen von UNICEF. Kinder sind ein Spiegel, in diesem wie in anderen Kriegen; ihr Leid spiegelt das Versagen der Verantwortlichen.
MESOP MID EAST WATCH : ISRAEL BOMBARDIERT UN SCHULE IN GHAZA !
AL MONITOR 6-6-24 – Split screen: A deadly Israeli attack struck a UN school in central Gaza as the United States releases a fresh statement with 16 countries urging Israel and Hamas to accept a cease-fire deal on the table. There’s “no time to lose,” wrote the group of countries spanning Latin America, Asia, the Middle East, North America and Europe.
Dozens killed by Israeli strike on Gaza UN school as truce talks continue
A UN-school housing displaced people that was hit during Israeli bombardment in Nuseirat, Gaza Strip, on June 6, 2024.
Meanwhile, as leaks abound on the purported state of talks in Doha and Cairo, Israel’s military campaign in Gaza continues unabated. Health officials in the Hamas-run enclave said that at least 40 people were killed in the early hours of Thursday morning by an Israeli strike on a UN school facility in central Gaza, including children.
Gazan authorities said the school was being used by displaced Palestinians, while the Israel Defense Forces said it had targeted “a Hamas compound embedded inside an UNRWA school” and killed dozens of Hamas and Islamic Jihad fighters. Notably, the IDF said in a statement that “many steps were taken before the strike to minimize the risk of harm to uninvolved people,” acknowledging that it knew the site was a dwelling for displaced people.
MESOP MIDEAST WATCH: BEN GVIR DRÄNGT AUF DEN TEMPELBERG: “JERUSALEM GEHÖRT UNS”
Rechtsextreme Gewalt, Sprechchöre wie “Tod den Arabern” beim Flaggenmarsch zum Jerusalem-Tag in der Altstadt
Extremistische jüdische Jugendliche skandieren auf dem Weg durch das muslimische Viertel auch “Möge dein Dorf brennen”, während einige Journalisten und palästinensische Einheimische angreifen; 18 Verhaftete –
CHARLIE SUMMERS – TIMES OF ISRAEL – Die Polizei verhaftete am Mittwoch 18 Verdächtige wegen Gewaltdelikten, als es während des Flaggenmarsches zum Jerusalem-Tag zu Zusammenstößen kam, bei dem Zehntausende von meist nationalreligiösen Israelis durch das muslimische Viertel der Jerusalemer Altstadt marschierten, um die Wiedervereinigung der Hauptstadt im Jahr 1967 zu feiern.
Extremisten griffen während der nationalistischen Veranstaltung mehrere Journalisten sowie palästinensische Bewohner an.
MESOP MIDEAST WATCH : Kriegspropaganda aus Nahost: REPORT – Die Kinder vom 7. Oktober
Über den Hamas-Angriff auf Israel kursieren seit Monaten unbelegte Behauptungen. Ein Faktencheck zum Schicksal der israelischen Kinder an jenem Tag. VON YOSSI BARTAL
BERLIN taz | 4-6-24- Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sagte jüngst bei einer Veranstaltung in Berlin, sie habe das Video einer Vergewaltigung gesehen, die sich beim Hamas-Angriff am 7. Oktober ereignet habe. Das war überraschend, denn die Existenz eines solchen Videos war bislang nicht bekannt.
Auf schriftliche Nachfrage der taz, wo Baerbock das Video gesehen habe, antwortete ein Sprecher lediglich, es gebe „überhaupt keinen Zweifel, dass die Hamas bei ihrem Terrorangriff auf Israel Frauen missbraucht und vergewaltigt“ habe. Woher allerdings das erwähnte Video stammen soll, sagte er nicht.
MESOP MIDEAST WATCH : USA VERHANDELN NICHT MEHR VIA NETANJAHU – ABER VORÜBERGEHEND NOCH MIT HAMAS !
Beziehungen zwischen Den USA Und Israel – Blinken diskutiert Waffenstillstandsabkommen mit Gallant und Gantz
Der amerikanische Diplomat sagte, der Vorschlag zur Geiselbefreiung öffne Israel für eine weitere regionale Integration und die Wiederherstellung der Ruhe im Norden. (3. Juni 2024 / JNS) JEWISH NEWS SYSTEM
US-Außenminister Antony Blinken telefonierte am Sonntag mit dem israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant und dem Kriegsminister Benny Gantz über den jüngsten Vorschlag für einen Geiseldeal mit der Hamas.
“Der Minister lobte Israels Bereitschaft, ein Abkommen abzuschließen, und bekräftigte, dass es an der Hamas liegt, es zu akzeptieren”, heißt es in einer vom Außenministerium veröffentlichten Verlesung des Telefonats mit Gallant. Blinken betonte, dass die Terrorgruppe in Gaza “das Abkommen unverzüglich annehmen sollte”.
Der ägyptische Außenminister Sameh Shoukry sagte am Montag, dass die Hamas den jüngsten Vorschlag “positiv” sehe und dass “wir jetzt auf die israelische Antwort warten”.
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