MESOP MIDEAST WATCH: ISRAEL WILL DEN GANZ GROSSEN KRIEG !- Mehr Waffen, mehr Krieg, mehr Verbrechen
Der Daily Brief vom 30. September 2024
Andrew Stroehlein HUMAN RIGHTS WATCH HRW – European Media and Editorial Director
Rauch steigt auf nach israelischen Luftangriffen im südlichen Dorf Kfar Rouman im Südlibanon am 25. September 2024. © 2024 Hussein Malla/AP Photo
Während die israelische Regierung Menschenrechtsverletzungen begeht und unverhohlen weitere Gräueltaten androht, versorgen Israels wichtigste Verbündete – darunter die USA, Großbritannien und Deutschland – das Land weiterhin mit Waffen und Militärhilfe.
Was seit fast einem Jahr in Gaza geschieht, ist apokalyptisch für die dort lebenden Menschen. Nach dem von der Hamas angeführten, von Gräueltaten geprägten Angriff auf Südisrael am 7. Oktober letzten Jahres verhält sich die israelische Regierung, als gäbe es kein Völkerrecht mehr.
Der Schutz der Zivilbevölkerung ist ein Eckpfeiler dieses Rechts, aber das israelische Militär setzt explosive Waffen in dicht besiedelten Gebieten ein und erhöht so das Risiko rechtswidriger und willkürlicher Angriffe. Es hat ohne Vorwarnung Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser und Einkaufszentren zerstört und Tod, schwere Verletzungen und bleibende Behinderungen verursacht.
THEO VAN GOGH – AUCH DER PAPST LUPENREINER ANTISEMIT ? – Papst verurteilt israelische Luftangriffe auf den Libanon und seine christliche Bevölkerung!
Papst Franziskus bezeichnete die israelischen Luftangriffe auf den Libanon am Mittwoch am Ende seiner wöchentlichen Generalaudienz im Vatikan als „schreckliche Eskalation“ des Nahostkonflikts. Gastbeitrag von Dr. Peter F. Mayer.
Der Papst fügte laut „Vatican News“ hinzu, dass die Angriffe, bei denen Israel nach eigenen Angaben Ziele im Zusammenhang mit der Hisbollah angegriffen habe, „inakzeptabel“ seien, und forderte die internationale Gemeinschaft auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die Kämpfe zu beenden.
Improvisierte Rede
„Ich bin traurig über die Nachrichten aus dem Libanon, wo in den letzten Tagen heftige Bombenangriffe viele Opfer und Zerstörung verursacht haben.“
Der 87-jährige Papst, der in den letzten Jahren gesundheitlich angeschlagen war, zeigte sich während der gesamten Audienz in guter Form, obwohl er während seiner Ansprache einige Male leicht hüstelte. Am Ende seiner einstündigen Audienz ging er in einer improvisierten Rede auf die Angriffe im Libanon ein.
Unierte Maroniten größte christliche Gruppe
THEO VAN GOGH : ÜBUNGEN FÜR TOTALITARISMUS& KRIEG ! Folgebereitschaft der Justiz-Corona & Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil der freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet war. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.
EIN GASTBEITRAG VON SEBASTIAN LUCENTI UND FRANZISKA MEYER-HESSELBARTH am 22. September 2024 – CICERO
Nicht eine der großen Zeitungen, nicht eines der großen Medienhäuser oder die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten, sondern das kleine Onlinemagazin Multipolar war es, das mit erheblichem Aufwand vor dem Verwaltungsgericht Berlin gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Protokolle des RKI für den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021 an das Licht der Öffentlichkeit gebracht hat.
Diese Protokolle lagen seit März 2024 in zunächst deutlich geschwärzter Fassung vor. Bereits damals wies der Umfang der Schwärzungen darauf hin, dass der Öffentlichkeit möglichst einige wichtige RKI-Interna verborgen werden sollten. Die RKI-Protokolle wurden – offenbar unter dem Druck des Verwaltungsgerichtsverfahrens in Berlin – im Mai 2024 dann weitergehend entschwärzt veröffentlicht. Seit Ende Juli 2024 sind nun sämtliche Protokolle des RKI zur Corona-Zeit, nachdem es ein viel beachtetes Leak gegeben hatte, vollständig, ungeschwärzt und mit Zusatzmaterial des Robert-Koch-Instituts (RKI) zugänglich. Die Echtheit der geleakten Dokumente wurde mittlerweile amtlich bestätigt.
Die RKI-Protokolle bestätigen zudem einen großen Teil der immer wieder detailliert begründeten Einwände gegen die Art der Pandemiebekämpfung, die von Rechtsanwälten auf ungezählten Seiten deutschen Gerichten unterbreitet worden sind – bis auf wenige Ausnahmen im Ergebnis meist erfolglos. So gab es Einwendungen gegen die Widersprüchlichkeiten und offenkundigen Mängel der behördlichen Auskünfte. Es gab substantiierte Kritik an den Bewertungen des RKI und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI). Statt aber die Grundlagen dieser Auskünfte aus politisch weisungsgebundenen Behörden auf ihre Plausibilität und ihre Tatsachenbehauptungen hin in Beweisaufnahmen selbst zu überprüfen, haben Gerichte in tausenden verfassungs-, verwaltungs-, zivil- und strafrechtlichen Corona-Verfahren ihre Entscheidungen unter der ungeprüften richterlichen Annahme getroffen, dass Art, Umfang und Zeitpunkte des relevanten Tatsachenwissens kraft unparteiischer und fachwissenschaftlich überlegener Expertise des RKI und des PEI bereits geliefert gewesen wären.
Der maßgebliche Wissensvorsprung des RKI und PEI gründet sich allerdings darauf, dass diese behördlichen Institute durch die vollständige und unverzügliche Erfüllung gesetzlicher Meldepflichten u.a. von Gesundheitsämtern, Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenhäusern mit validen Gesundheitsdaten versorgt werden (§§6 ff. IfSG). Dieser Beitrag zeigt jedoch, dass die notwendigen Datenflüsse in einem erheblichen Ausmaß nicht gewährleistet waren. Erst der Zugriff auf Gesundheitsechtzeitdaten aus Deutschland ermöglicht es dem RKI und dem PEI, seine gesetzlichen Aufgaben zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung angemessen zu erfüllen. Anderenfalls entfällt in sachlicher Hinsicht seine exponierte Stellung gegenüber anderen wissenschaftlichen Expertisen.
ie fatale richterliche Annahme einer überlegenen Expertise des RKI war schon angesichts der offenkundig strukturellen Weisungsgebundenheit dieses Instituts rechtsfehlerhaft. Sie war aber auch wegen der bereits evidenzschwachen Risikohochstufung von Sars-CoV-2 am 17.03.2020, dem am 22.03.2020 der erste sogenannte „Lockdown“ in der Geschichte der Bundesrepublik folgte, erkennbar auf ein Nichts gebaut.
Ein erheblicher Teil des sukzessive bereits seit dem Jahr 2020 verfügbaren, jedoch gerichtlich ignorierten Tatsachenwissens ist in den im März 2023 veröffentlichten Online-Aufsätzen des Autors dargestellt und juristisch eingeordnet worden. So zeigen allen voran die fehlerhaften Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 19.11.2021 zur Bundesnotbremse I und II sowie vom 27.04.2022 zu der (zum 01.01.2023 außer Kraft getretenen) Impfnachweispflicht im Gesundheitswesen gemäß §20a IfSG a.F., des Bundesverwaltungsgerichts vom 07.07.2022 zur soldatischen Duldungspflicht der Schutzimpfung gegen Covid-19 und eine Vielzahl verwaltungs- und verfassungsgerichtlicher Entscheidungen zu den landesrechtlichen Coronaschutzverordnungen von 2020 bis 2024, dass eine evidenzbasierte unabhängige juristische Untersuchung der Handlungen, Unterlassungen und Zeitpunkte verfügbaren Tatsachenwissens der verantwortlichen Entscheidungsträger aus Politik, der zuständigen Behörden, der wissenschaftlichen Politikberater und der daraus entstandenen vermeidbaren Schäden stattfinden muss.
MESOP MIDEAST WATCH: THE ONLY RELEVANT QUESTION NOW: WIE KANN ES ISRAEL GELINGEN, DEN OFFENEN KRIEG GEGEN IRAN ZU FÜHREN!?
Der Sicherheitsexperte Yair Ansbacher ist überzeugt, dass ein Krieg mit dem Iran zum jetzigen Zeitpunkt ein Muss ist – um die Zerstörung Israels zu vermeiden.
Experten debattieren über die Dringlichkeit eines Angriffs auf den Iran: Läuft Israel die Zeit davon?
Experten diskutieren, ob ein Angriff auf die Islamische Republik zu einem regionalen Krieg führen wird, der Israel ruinieren könnte, oder ob es jetzt an der Zeit ist, dem Oktopus den Kopf abzuschlagen – bevor es zu spät ist NATAN GEULA 21. SEPTEMBER 2024 JERUSALEM POST
MESOP MIDEAST WATCH: MIT RUSSISCHER SUPERVISION: „Immer wieder mit Assad-Regierung getroffen“: Türkei und Syrien nähern sich zunehmend an
19.09.2024,FRANKFRTER RUNDSCHAU – Erkan Pehlivan
Die Türkei will eine Normalisierung der Beziehungen zu Syrien. Es habe schon mehrere Treffen zwischen beiden Seiten gegeben. Allerdings gibt es noch einige Hindernisse dafür.
Ankara – Die Türkei sucht weiterhin die Nähe zu Syrien und will die Beziehungen wieder normalisieren. Das bestätigte jetzt erneut Außenminister Hakan Fidan in einer Fernsehsendung. Die Vorbereitungen dazu laufen auch auf Hochtouren. „Wir haben uns immer wieder mit der Assad-Regierung in verschiedenen Zusammenhängen getroffen – im Bereich Geheimdienst, Militär, vor allem in Bereichen, in denen Russland und der Iran auch involviert sind“, sagte Fidan im Sender Habertürk.
THEO VAN GOGH MEINUNG & HINTERGRUND : WASHINGTON POST
Die unheilvollen Auswirkungen des Pager-Angriffs auf die Hisbollah
Ein scheinbares Meisterstück israelischer Sabotage könnte die Waffenstillstandsgespräche in Gaza zunichte machen und einen größeren Krieg auslösen. 18-9-24 Von David Ignatius
Die Szene im Libanon am Dienstag wirkte wie aus einem bizarren James-Bond-Film – mit Pagern, die gleichzeitig in den Taschen von Hunderten im ganzen Land explodierten, in einer scheinbar genialen israelischen Operation, die Cyberkrieg mit Sabotage kombinierte.
Aber die Hisbollah darf das nächste Kapitel in diesem realen Thriller schreiben.
Und israelische Beamte bereiteten sich am Dienstagabend auf Vergeltungsangriffe vor, die, wenn sie nicht eingedämmt werden, den umfassenden regionalen Krieg auslösen könnten, den die US-Beamten seit fast einem Jahr abzuwenden versuchen.
MESOP MIDEAST WATCH: THE FULL PAGER BACKGROUND STORY – CRIMINAL ISRAEL !
“Benutze es oder verliere es”: Israel soll Pager gestartet haben, weil es befürchtete, dass die Verschwörung aufgedeckt wurde
Berichten zufolge hat der Mossad während der Produktion Tausende von Pagern mit Sprengstoff ausgestattet, bevor die Geräte den Libanon erreichten, und plante, sie im Falle eines umfassenden Krieges zur Explosion zu bringen
Reuters, Emanuel Fabian –ToI-Mitarbeiter – 18-9-24 TIMES OF ISRAEL
Israel ließ am Dienstag Tausende von Pagern der Hisbollah-Terrorgruppe explodieren, wobei neun Menschen getötet und fast 3.000 verletzt wurden, inmitten von Befürchtungen, dass die Hisbollah kurz davor sein könnte, aufzudecken, dass die Geräte manipuliert worden waren, wie am Mittwoch berichtet wurde.
Israelische Geheimdienste wollten die Pager ursprünglich als Eröffnungsschlag in einem umfassenden Krieg gegen die Hisbollah zünden, berichtete Axios unter Berufung auf amerikanische und israelische Beamte. Sie entschieden sich jedoch dafür, frühzeitig zu handeln, als ein Hisbollah-Mitglied Verdacht schöpfte und plante, seine Vorgesetzten zu alarmieren, berichtete Al-Monitor.
Nur wenige Tage zuvor hatte ein anderes Hisbollah-Mitglied den Verdacht, dass die Geräte manipuliert worden waren, und dann wurde er getötet (!), so Al-Monitor.
MESOP MIDEAST WATCH : ISRAEL ? = VERROTTET!
Netanjahu, feuere nicht wieder Gallant: Die erste Aktion war eine Tragödie, die zweite könnte schlimmer sein
Der Verteidigungsminister inmitten der schwersten Krise Israels mit Konflikten an mehreren Fronten zu booten, ist rücksichtslos und gefährlich. Es würde Israels Feinde entzücken, die Spaltung zu Hause vertiefen – David Horovitz TIMES OF ISRAEL 16. September 2024,
Während es niemandem zu diesem Schreiben bestätigt hat, wird berichtet, dass Premierminister Benjamin Netanyahu weithin die Entscheidung getroffen hat, Verteidigungsminister Yoav Gallant zu feuern und ihn durch einen ehemaligen kleinen Rivalen und unerbittlichen Kritiker, Gideon Sa’ar, zu ersetzen.
Das „grüne Licht“ wurde nach Angaben der Hauptnachrichtensendung von Channel 12 gegeben. Selbst als Netanjahu am Montag bei einem hochsensiblen Sicherheitstreffen mit Gallant zusammen saß, sagten die Mitarbeiter des Premierministers, dass die Mitarbeiter des Premierministers ihm Papierfetzen mit Updates über die Fortschritte in Richtung der endgültigen Bedingungen mit Sa’ar übergingen. Kan News sagte, dass die Ankündigung innerhalb von Stunden kommen könnte, obwohl Channel 13 behauptete, Sara Netanyahu sei “eine Schlüsselfigur” immer noch schwankend, von den Vorteilen des Austauschs eines lästigen Ministers für einen illoyalen.
THEO VAN GOGH SICHTEN: BETREUTES DENKEN DER ELEGANTEREN NEUEN STASI – VIA (BERTELSMANN)
Irre Forderung des „Bürgerrats“ an Ministerin Faeser: „Verbreitung von Desinformation“ soll strafrechtlich verfolgt werden
15.09.2024 – 13:37 Uhr Philippe Fischer – nius
- „Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ist das Motto des Projekts „Forum gegen Fakes“.
- Das Projekt übergab diese Woche in Berlin einen Forderungskatalog an Innenministerin Nancy Faeser.
- Entstanden sind diese Forderungen durch einen „vielfältig“ besetzten Bürgerrat. Er fordert, dass künftig die Verbreitung von „Desinformation“ strafrechtlich verfolgt wird.
Bürgerräte sind ein Trend-Begriff der Ampel-Regierung. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD) hat gerade erst 160 Bundesbürger für das Amt als Pseudo-Parlamentarier ausgelost. Doch auch Stiftungen und Initiativen versuchen nun, mit „Bürgerräten“ die Meinung der Mehrheit zu suggerieren.
Dabei fordert das Projekt „Forum gegen Fakes“ unter Berufung auf einen eigenen Bürgerrat: Organisationen wie Correctiv sollen im Wahlkampf ein „Desinformations-Ranking“ erstellen. Und wer selbst „Desinformationen“ verbreitet, soll künftig strafrechtlich verfolgt werden. Was genau Desinformationen sind, wird indes nicht verraten. Ob unliebsame Meinungsäußerungen oder harte Kritik an Politikern darunter fällt? Unklar, aber ein großes Potenzial für staatliche Willkür.
Und gerade Correctiv als explizit genanntes Beispiel ist inzwischen der Verbreitung von Desinformation überführt. Umso weniger überraschend erscheint es, dass ein großer Correctiv-Finanzier, die Mercator-Stiftung, ebenfalls in das Projekt „Forum gegen Fakes“ investiert hat.
Lesen Sie auch unsere Analyse: Das Pseudo-Parlament – der Bürgerrat ist alles andere als ein Abbild der Gesellschaft
Ergebnisse des „Bürgergutachten“ mit schockierenden Forderungen
Bereits der Name „Bürgergutachten“ macht einen mehrheitlichen Eindruck. 120 Bürger haben, mit Unterstützung zahlreicher Online-Einreichungen, diesen Forderungskatalog an Nancy Faeser ausgearbeitet. Die Bertelsmann-Stiftung schreibt zu dem Projekt: „Für den Bürgerrat wurden deutschlandweit Menschen nach dem Zufallsprinzip kontaktiert. Das Zufallsprinzip wurde mit bestimmten Kriterien kombiniert, so dass die Zusammensetzung des Bürgerrates die Vielfalt der Bevölkerung in Deutschland abbildet.“
Zufallsprinzip und „bestimmte Kriterien“. Ein Widerspruch? Nein!
MESOP MIDEAST WATCH: SHAME & TROUBLE IN ISRAEL GOVERNMENT! Premierminister Netanjahu plant, Gallant in naher Zukunft zu entlassen – Bericht
Der Quelle zufolge verhandeln Netanjahus Vertraute mit dem Vorsitzenden der Vereinigten Rechten, Gideon Sa’ar, über die Nachfolge Gallants.
Von ELIAV BREUER, MITARBEITER DER JERUSALEM POST16. SEPTEMBER 2024
Premierminister Benjamin Netanjahu bereitet sich darauf vor, Verteidigungsminister Yoav Gallant in naher Zukunft zu entlassen, teilte eine Quelle im Büro des Premierministers am Montag KAN News mit.
Der Quelle zufolge verhandeln Netanjahus Vertraute mit dem Vorsitzenden der Vereinigten Rechten, Gideon Sa’ar, über die Nachfolge Gallants. Sa’ar bestritt jedoch die Behauptungen.
Als Reaktion auf die Nachricht sagte das Büro des Premierministers: “Die Veröffentlichungen über die Verhandlungen mit Gideon Sa’ar [zur Nachfolge Gallants] sind falsch”, erwähnte aber nicht die Entlassung des Verteidigungsministers.
Der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, schrieb auf X/Twitter, er habe Netanjahu seit Monaten aufgefordert, Gallant zu feuern, “und die Zeit ist gekommen, dies sofort zu tun”.
“Es muss eine Entscheidung über den Norden getroffen werden, und Gallant ist nicht der richtige Mann, um sie zu treffen”, fügte er hinzu.
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