THEO VAN GOGH : DIE FOREIGN AFFAIRS ANALYSE / VORHERSAGE
Wie Trump die Welt verändern wird – Die Konturen und Folgen einer zweiten Amtszeit – Von Peter D. Feaver
- November 2024 FOREIGN AFFAIRS ANALYSE
Ein graues Nashorn – eine vorhersehbare und lang vorhergesehene Störung, die immer noch schockierend ist, wenn sie eintritt – ist in die amerikanische Außenpolitik eingedrungen: Donald Trump hat eine zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten gewonnen. Trotz der Umfragen, die eine Zitterpartie voraussagten, waren die Endergebnisse ziemlich eindeutig, und obwohl wir die genaue Zusammensetzung der neuen Ordnung nicht kennen, wissen wir, dass Trump an der Spitze stehen wird.
Trumps Sieg im Jahr 2016 war weitaus überraschender, und ein Großteil der Debatte in den Wochen nach dem Wahltag drehte sich um die Frage, wie er regieren würde und wie dramatisch er versuchen könnte, die Rolle der Vereinigten Staaten in der Welt zu verändern. Aufgrund von Trumps Unberechenbarkeit, seinem unberechenbaren Stil und seinem wenig kohärenten Denken sind einige dieser Fragen auch heute noch offen. Aber wir haben jetzt viel mehr Informationen, nachdem wir ihn vier Jahre lang beobachtet haben, in denen wir seine Amtszeit analysiert und ein Jahr lang seinen dritten Wahlkampf für das Weiße Haus miterlebt haben. Mit diesen Daten ist es möglich, einige Vorhersagen darüber zu treffen, was Trump in seiner zweiten Amtszeit versuchen wird. Die bekannte Unbekannte ist, wie der Rest der Welt reagieren wird und was das endgültige Ergebnis sein wird.
Zwei wesentliche Dinge sind klar. Erstens: Wie in Trumps erster Amtszeit (und wie in allen Präsidentschaften) wird das Personal die Politik gestalten, und verschiedene Fraktionen werden um Einfluss ringen – einige mit radikalen Ideen über die Umgestaltung des Verwaltungsstaates und der amerikanischen Außenpolitik, andere mit konventionelleren Ansichten. Diesmal werden jedoch die extremeren Fraktionen die Oberhand haben, und sie werden ihren Vorteil nutzen, um gemäßigtere Stimmen zu vereist, die Reihen der zivilen und militärischen Fachkräfte, die sie als “tiefen Staat” betrachten, auszuhöhlen und vielleicht die Hebel der Regierung zu nutzen, um Trumps Gegner und Kritiker zu verfolgen.
Zweitens bleibt das Wesen von Trumps außenpolitischem Ansatz – der nackte Transaktionalismus – unverändert.
MESOP MIDEAST WATCH: TURMOIL & PROTESTS ALL OVER ISRAEL!
Von Sam Sokol TIMES OF ISRAEL 5-11-24
Benjamin Netanjahus Entscheidung, Verteidigungsminister Yoav Gallant mitten in einem Krieg zu ersetzen, “ist ein Akt des Wahnsinns”, twittert Oppositionsführer Yair Lapid und fordert die Israelis auf, gegen die Kabinettsumbildung auf höchster Ebene zu protestieren.
“Netanjahu verkauft Israels Sicherheit und die Kämpfer der IDF für sein eigenes schändliches politisches Überleben. Die ultrarechte Regierung bevorzugt die Wehrdienstverweigerer gegenüber denen, die dienen”, klagt Lapid an und ruft die Anhänger seiner Partei und “alle zionistischen Patrioten auf, heute Abend zum Protest auf die Straße zu gehen”.
NGO fordert AG auf, die Rechtmäßigkeit der Entlassung von Gallant zu prüfen, und sagt, die Beweggründe seien politisch
Von Sam Sokol
Die Bewegung für eine qualitativ hochwertige Regierung in Israel fordert Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara auf, “sofort zu intervenieren und die Rechtmäßigkeit” der Entscheidung von Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Yoav Gallant zu entlassen, zu prüfen.
In einer Erklärung argumentiert die Aufsichtsbehörde für gute Regierung, dass Gallants Kündigung “ein enger politischer Schritt ist, der persönliche und politische Interessen über das Wohl des Staates und die Sicherheit seiner Bürger stellt”.
Die Gruppe verbindet Netanjahus Entscheidung mit dem Vorstoß seiner Regierung, ein Gesetz zu verabschieden, das es ultraorthodoxen Israelis erleichtern soll, sich dem Militärdienst zu entziehen, und argumentiert, dass die Entlassung Gallants “zu einer Zeit, in der die IDF an den verschiedenen Fronten kämpft, eine ernsthafte Verletzung des Sicherheitssystems und der Prinzipien einer ordnungsgemäßen Verwaltung darstellt und auf ein ernsthaftes Versagen der Führung hinweist”.
MESOP MIDEAST WATCH: AM US-WAHLTAG BIDENS MANN ENTLASSEN / 60% aller Israelis pro Trump (UMFRAGE)
Ben Gvir begrüßt die Entlassung von Gallant und sagt, er sei ein Hindernis für den Sieg gewesen
Von Sam Sokol TIMES OF ISRAEL 5-11-24
Der rechtsextreme Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, begrüßt die Entscheidung von Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Yoav Gallant zu entlassen, und erklärt, dass es “nicht möglich ist, einen absoluten Sieg zu erzielen”, wenn Gallant im Amt ist.
“Der Premierminister hat gut daran getan, ihn aus seinem Amt zu entfernen”, sagt Ben Gvir, der zuvor mehrfach den Sturz Gallants gefordert hat.
Opposition kritisiert Entlassung von Gallant: Politik auf Kosten der nationalen Sicherheit Von Sam Sokol
Mitglieder der Opposition kritisieren die Ankündigung von Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Yoav Gallant zu entlassen und durch Außenminister Israel Katz zu ersetzen.
“Geht auf die Straße”, twittert der Vorsitzende der Demokraten, Yair Golan, nach Netanjahus Ankündigung.
“Ich appelliere an alle Rektoren der Universitäten und aller Direktoren der Hochschulen: Setzt das Studium aus. Ich appelliere an alle Köpfe der Wirtschaft: Stoppt die Arbeit. Ich appelliere an alle Chefs der Sicherheitskräfte: Erhebt einen Schrei, auch jetzt, wo ihr in Uniform seid. Ich rufe alle Bürger Israels auf: Geht auf die Straße. Netanjahu zerstört Israel und nur wir können es retten”, twittert Golan.
MESOP MIDEAST WATCH : NEW HEZBOLLAH LEADER FACES CRUCIAL CEASEFIRE DECISIONS
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THEO VAN GOGH NEU: NETANJAHUS ISRAEL ABSOLUT SAKROSANKT!
THEO VAN GOGH NEU: NETANJAHUS ISRAEL ABSOLUT SAKROSANKT!?
English Version: AUFRUF !
2-11-24 taz – We, the undersigned Jewish artists, writers, and scholars living in Germany, are writing to express our deep concerns about the Bundestag resolution „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und starken“—„Never again is now: Protecting, preserving, and strengthening Jewish life in Germany“—as it is currently being drafted by the SPD, CDU/CSU, FDP and Greens. This resolution claims to protect Jewish life in Germany. It promises instead to endanger it.
The current resolution draft is dangerous. It will chill free expression, isolate Germany from the rest of the democratic world, and further imperil ethnic and religious minorities, particularly our Arab and Muslim neighbors who have already become the targets of brutal police violence. Even if these consequences were somehow mitigated, the resolution does not achieve its own stated goals. It will weaken, rather than strengthen, the diversity of Jewish life in Germany by associating all Jews with the actions of the Israeli government, a notorious antisemitic trope. It will silence Jewish voices and put Jewish scholars, writers and artists working inside and outside Germany at risk.
Our concerns join a growing chorus in the German and international public spheres. Legal scholars have voiced doubts about the draft’s constitutionality. Respected public figures such as Jerzy Montag and Michael Barenboim have criticized it for conflating Jewish life within Germany with the interests of Israel. This conflation, and its misuse by authorities to restrict freedoms of expression and assembly, forecloses the very diversity of Jewish life it claims to preserve and jeopardizes the rights it purports to champion.
THEO VAN GOGH OUTLOOK: DOWNGOING WEST – NICHT WIE ROM – ABER DOCH UNTERGANG!
Droht dem Westen das Schicksal Roms?
Von Andreas Kilb FAZ – 31.10.2024,
Europa und Nordamerika stehen vor einer ähnlichen Krise wie das weströmische Reich vor seinem Untergang. Das behauptet ein britisch-kanadisches Historikerduo in seinem Buch über „Stürzende Imperien“. Sind wir wirklich so weit?
Männer denken oft ans Römische Reich – manche ein paarmal im Jahr, andere einmal pro Monat oder jede Woche; und viele sogar jeden Tag. Diese Nachricht rauschte im letzten Herbst durch die Medienportale, ausgelöst durch eine Aktion auf Tiktok, bei der Frauen ihre Partner nach deren Verhältnis zum alten Rom fragten. Ergebnis: Während die weibliche Bevölkerung sich über das Imperium im Regelfall keinen Kopf macht, ist es für die Mehrheit der männlichen ein ständiges Thema. Und unter jenen, die sich gedanklich mit Cäsaren, Legionären, Kastellen und Gladiatoren befassen, sind wiederum die Jüngeren klar in der Überzahl.
Aber warum?
MESOP MIDEAST WATCH: MILITÄR-REGIERUNG IN GHAZA = ISRAEL ÜBERNIMMT ALLES!
Die Notwendigkeit einer Militärherrschaft in Gaza
Eine provisorische Militärverwaltung im Norden des Gazastreifens, die mit internationalen Partnern koordiniert wird, könnte den Grundstein für eine langfristige Regierungsführung legen, den Einfluss der Hamas verringern und Stabilität für die Zukunft des Gazastreifens schaffen.
- 30/10/2024 Oberst a.D. Prof. Gabi Siboni – THE JERUSALEM INSTITUT FOR STRATEGY AND SECURITY
THEO VAN GOGH WATCH: VOLLKOMMEN GRUNDLOSE ASYLSUCHENDE ?
Flucht (zurück) nach Syrien: Was die Menschen dort erwartet
von Isabel Krokat ZDF 28.10.2024 ||
Über 400.000 Menschen sind seit Beginn des Kriegs im Libanon nach Syrien geflohen. Was passiert mit den Menschen, die ins von Assad geführte Bürgerkriegsland zurückkehren müssen?
THEO VAN GOGH GESAMTLAGE AUTO = CHINA GANZ VORNE ! DA HILFT NUR NOCH KRIEG!? Porsche revidiert Elektroziele & fordert Aufhebung des Verbrennerverbots
Krise der Auto-Industrie :
„China hat sich gewandelt, da spielen Europäer leider keine Rolle mehr“
Von Benjamin Wagener, FAZ 26.10.2024
Noch vor wenigen Monaten bekräftigte die Porsche-Führung ihre ehrgeizige Elektroauto-Strategie. Nun ist alles anders. Es geht um das China-Geschäft – und die drohende Deindustrialisierung Europas.
Während der Verkündung der Jahresbilanz hatte Porsche-Chef Oliver Blume noch einmal seine Elektropläne bestätigt. „Wir stehen zu unserer Strategie, der Hochlauf der Elektromobilität ist wichtig, weil der Elektromotor dem Verbrenner langfristig überlegen ist“, erklärte Blume im März in Leipzig. Und die Strategie war ehrgeizig: Der Plan, der vor wenigen Monaten noch galt, sah vor, dass Porsche 2030 mehr als 80 Prozent seiner Fahrzeuge mit einem vollelektrischen Antrieb ausliefert.
Aber die Vorzeichen haben sich geändert. Angesichts der schwachen Nachfrage nach Elektroautos und des Preiskampfes auf dem chinesischen Markt ändert der Sportwagenhersteller zurzeit seine Pläne.
MESOP MIDEAST WATCH: HY ANABEL – HOW MANY KIDS DID YOU KILL TODAY!?
Rüstungsexporte nach Israel :Baerbock warnt vor Schwarz-Weiß-Denken
24.10.2024, FAZ
Der Kanzler hat es Israel versprochen: „Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern.“ Jetzt schlägt sich das in den Rüstungsexporten nieder. Baerbock fordert eine differenzierte Haltung bei dem Thema.
Die Bundesregierung weitet ihre Genehmigungen für Rüstungslieferung an Israel stärker aus als bisher bekannt. Alleine seit August wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts Ausfuhren von Rüstungsgütern im Wert von 94,05 Millionen Euro an das Land erlaubt, das mit der Hamas im Gazastreifen und der Hizbullah im Libanon im Krieg ist. Das ist mehr als doppelt so viel wie die 45,74 Millionen Euro, die das Wirtschaftsministerium noch vergangene Woche dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags für das gesamte Jahr bis zum 13. Oktober gemeldet hat. Die neue Zahl geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
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