Alles, was sie schon immer über den Menschenrechtsdialog wissen wollten – VON THOMAS VON DER OSTEN-SACKEN

MESOP: EIN HERR SCHULZ AUS DEUTSCHLAND IN FREMDEN LÄNDERN

Zwei und zwei ist manchmal fünf, aber es bedarf heute anscheinend gar keines Drucks, um das einzusehen. Der SPIEGEL schreibt über die Reise von EU-Präsidenten Martin Schulz in den Iran: “Sogar das Thema Menschenrechte kam zur Sprache – die Gastgeber schnitten es selbst an. Er würde sich wünschen, sagte ein Professor beim Termin an der Teheraner Universität, dass das Europäische Parlament sich bei seinen Resolutionen zu den Menschenrechten etwas mehr zurückhalte”.

Die Passage ist nicht etwa sarkastisch gemeint: dass Martin Schulz seine eigenen EU-Resolutionen verletzt, indem er sich wohl nicht einmal zum Schein mit Oppositionellen getroffen hat, aber sich stattdessen belehren ließ, die EU solle beim Thema Menschenrechte noch mehr schweigen, als gewohnt, wird am Ende des Textes so zusammengefasst:

“Diesmal konnte sogar über Menschenrechte geredet werden.”

Logisch, dass auch Syrien ein prima Grund ist, den Dialog nicht abreißen zu lassen, auch wenn Teheran “vorerst” seine schützende Hand über Syriens Diktator hält – bis die EU Assad schließlich wegdiskutiert haben wird.

„Nach dem erfolgreichen Atom-Deal setzen Europas Spitzenpolitiker auf den Einfluss Irans, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Doch der Besuch von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Teheran zeigt, wie weit der Weg noch ist.“ – Fraglich nur, ob die Syrer den weiten Weg zum (vorerst) ewigen Frieden mit Assad, Khamenei, Putin und Nasrallah mitgehen werden, anstatt den Weg nach Europa zu nehmen, der etwas kürzer ist, wie Bund und Länder dieser Tage wieder einmal vermeintlich überrascht feststellen.