Integrationsdebatte „Multikulti ist gescheitert“ – Von Ruud Koopmans (FAZ)
MESOP CULTURE : DAS ENDE EINER GROSSEN ILLUSION ? ASSIMILATION STATT INTEGRATION
- Das Problem des islamischen Extremismus kann erst gelöst werden, wenn die Mehrheit der Muslime realisiert, dass sich die eigentlichen Feinde, die den Islam bedrohen, nicht in Jerusalem oder Washington oder unter den europäischen Rechtspopulisten befinden, sondern in ihren Herkunftsländern und in der Mitte ihrer eigenen Gemeinschaften.
14 Juni 2017 – Ein niederländischer Politologe hat lange daran geglaubt, dass eine gute Integration keine Anforderungen an die Zuwanderer stellen darf. Inzwischen ist er anderer Meinung: Assimilation ist besser als Multikulturalismus. Ein Gastbeitrag.
Als ich vor etwa zwanzig Jahren anfing, mich als Sozialwissenschaftler mit Migration und Integration zu beschäftigen, war ich davon überzeugt, dass die Ursachen für Integrationsprobleme wie die höhere Arbeitslosigkeit und Sozialhilfeabhängigkeit von Zuwanderern oder die schlechteren Schulabschlüsse ihrer Kinder vor allem auf eine Integrationspolitik, die Zuwanderer zu wenig Rechte gewährt und ihre Kultur nicht hinreichend anerkennt, zurückzuführen sind.
In meinem Heimatland die Niederlande, so meinte ich, war die Integrationspolitik viel besser aufgestellt als in Deutschland. Dort war es sehr leicht, die niederländische Staatsangehörigkeit zu bekommen, Sprachanforderungen wurden kaum gestellt, die doppelte Staatsangehörigkeit war ohne Einschränkungen erlaubt, es gab das kommunale Wahlrecht für Ausländer, ethnische Selbstorganisationen wurden großzügig subventioniert, und wir hatten zusammen mit Großbritannien die strengste Antidiskriminierungsgesetzgebung Europas.
Was die Kultur der zugewanderten Minderheiten anbelangte, hatten die Niederlande den Multikulturalismus umarmt. An den Schulen wurden die Herkunftssprachen der größten Zuwanderergruppen unterrichtet, islamische Bestattung (innerhalb eines Tages und ohne Sarg) und Halal-Schächtung ohne Betäubung waren erlaubt worden, Kopftücher für Lehrerinnen im öffentlichen Dienst ebenfalls. Die öffentlich-rechtlichen Medien hatten den gesetzlichen Auftrag, mindestens 20 Prozent ihrer Sendezeit mit Programmen für ethnische Minderheiten zu füllen, ein Teil davon in den Herkunftssprachen der Zuwanderer. An den öffentlichen Schulen gab es bei Bedarf muslimischen oder hinduistischen Religionsunterricht, und außerdem gab es Dutzende vollständig staatlich finanzierte islamische und hinduistische Schulen.
Niederlande ist Vorreiter des Multikulti
Kurz gesagt: Die Niederlande hatten genau das gemacht, was Vertreter von ethnischen Selbstorganisationen und viele Bürger und Politiker mit ihnen meinen, das in Deutschland auch gemacht werden sollte, um die Integrationsprobleme zu lösen. Es solle Migranten doch viel einfacher gemacht werden, ein permanentes Bleiberecht zu bekommen oder Deutscher zu werden, ohne „ausgrenzende“ Sprachanforderungen, Einkommensnachweise und Integrationstests. Die Ablehnung der doppelten Staatsangehörigkeit verletze elementare Menschenrechte, schließe Menschen aus vom Wahlrecht und behindere die Integration. Es müsse mehr Anerkennung für die eigene Sprache und Kultur der Zuwanderer her, die schließlich eine Bereicherung seien und der Integration keineswegs hinderlich, sondern geradezu förderlich sind.
Wie gesagt, ich war vor zwanzig oder sogar bis vor fünfzehn Jahren ganz dieser Meinung, und viele waren es mit mir. Als ich damals in Berlin forschte, beobachtete ich eine Delegation nach der anderen von niederländischen Politkern, Beamten oder Wissenschaftlern, die auf Einladung ihrer deutschen Gegenstücke zu Besuch waren. Der Ablauf dieser Begegnungen war immer gleich: Die Niederländer predigten die Segnungen ihres Integrationsansatzes, und die Deutschen glaubten es ihnen nur allzu gerne.
Integrationsforderer Deutschland schneidet in Untersuchungen besser ab
Zwei Erfahrungen führten dazu, dass ich mich gezwungen sah, meinen Blick auf Integration grundsätzlich zu revidieren. Die erste ergab sich direkt aus Forschungsergebnissen, die mir keine andere Wahl ließen, als meine Annahmen zu überdenken. Anfang 2002 widmete die niederländische wissenschaftliche Zeitschrift „Migrantenstudies“ der Diskussion eines Integrations-Berichtes ein Sonderheft. Dieser Bericht des Wissenschaftlichen Sachverständigenrats der niederländischen Regierung (WRR) reihte sich ein in die positive Sicht auf die niederländische Integrationspolitik: weiter so, nur noch mehr vom gleichen Rezept – das war der Tenor. Es wurden vom Sachverständigenrat aber keine Vergleiche mit anderen Ländern, die diese positive Bilanz untermauern konnten, gemacht.
Ich wurde angefragt, für das Sonderheft einen Vergleich zwischen den Ergebnissen der deutschen und niederländischen Integrationspolitik anzufertigen. In der vollen Überzeugung, ich würde empirische Beweise für die Überlegenheit der niederländischen Integrationspolitik zusammentragen, machte ich mich an die Arbeit. Zu meinem Erstaunen ging der Vergleich aber in fast jeder Hinsicht zugunsten von Deutschland aus. In Deutschland waren Zuwanderer zwar doppelt so häufig arbeitslos und sozialhilfeabhängig wie Menschen ohne Migrationshintergrund, aber in den Niederlanden waren viermal so viele arbeitslos und zehnmal so viele sozialhilfeabhängig. Auch die Zahl der Schüler mit Migrationshintergrund, die ohne Abschluss die Schule verließen, die Überrepräsentation von Ausländern in der Kriminalstatistik und die räumliche Segregation in den Städten waren in den Niederlanden viel stärker ausgeprägt als in Deutschland.
In den Niederlanden sorgte der Aufsatz für heftige Kontroversen. Die Qualität meiner Daten und Analysen wurden in Zweifel gezogen – ein Muster, das sich noch viele Male wiederholen sollte, wenn empirische Befunde etwas hergaben, das sich den ideologischen Fronten in der Integrationsdebatte nicht fügte. Zum Beispiel wurde argumentiert, dass die Zuwandererpopulationen von Deutschland und den Niederlanden nicht vergleichbar seien. Immerhin war die Aufmerksamkeit groß genug, um das Zentrale Planungsamt (CPB) des niederländischen Staates zu veranlassen, die Sache näher zu untersuchen mittels eines kontrollierten, ökonometrischen Vergleichs der Arbeitsmarktintegration von türkischstämmigen Migranten in beiden Ländern.
Ergebnis: Auch bei gleichem Bildungsniveau und gleicher Altersstruktur schnitten die Deutschtürken viel besser als die niederländischen Türken ab. Bei einem gleichen Bildungsniveau wie der Durchschnitt der Personen ohne Migrationshintergrund hatten niederländische Türken eine um 20 Prozent niedrigere Erwerbstätigenquote als Niederländer ohne Migrationshintergrund. Der Unterschied in Deutschland betrug hingegen nur sieben Prozent. Auch die Kenntnis der Sprache des Wohnlandes war bei den Deutschtürken besser entwickelt.
Die Ergebnisse bleiben noch ohne größere Auswirkungen
Und das alles, obwohl fast alle Türken in den Niederlanden neben ihrer türkischen auch die niederländische Staatsbürgerschaft besaßen. Die wenigen, die noch nicht Niederländer geworden waren, konnten bei Kommunalwahlen eine der vielen türkischstämmigen Kandidaten wählen. Und anders als in Deutschland wurden kaum Anforderungen an die Heiratsmigration aus der Türkei gestellt. Niederländische Türken konnten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Nachrichten auf Türkisch hören und, wenn gewünscht, konnten sie ihre Kinder in den staatlich subventionierten islamischen Religionsunterricht oder sogar auf eine islamische Schule schicken. Sollte man vielleicht statt „obwohl“ besser „weil“ sagen? Wie immer man diese Befunde auch deuten möchte, eines war klar: Der niederländische Multikulturalismus war keinesfalls das nachahmenswerte Erfolgsmodell, für das viele sowohl in den Niederlanden als auch in Deutschland es hielten.
Allmählich drangen die enttäuschenden Ergebnisse der Integration in den Niederlanden auch nach Deutschland durch, vor allem nach dem Aufstieg des Rechtspopulisten Pim Fortuyn und seiner anschließenden Ermordung im Mai 2002 durch einen linken Aktivisten. Aber erstaunlicherweise hat das nur in beschränktem Maße zu einem kritischen Umdenken über die Zutaten des niederländischen Integrationsmodells geführt. Noch immer ist die Idee in Deutschland weitverbreitet, bedingungslose Erteilung von dauerhaften Bleiberechten, leichtere Einbürgerung, doppelte Staatsangehörigkeit, Kommunalwahlrecht für Ausländer und staatliche Anerkennung und Unterstützung für die Sprachen, Kulturen und Religion der Zuwanderer seien wegweisend für eine gelungene Integration. Umgekehrt gelten Integrationsanforderungen, Sprachtests, und Bedingungen für die Heiratsmigration für viele als „Integrationsbarrieren“.
Das gilt übrigens nicht nur für Deutschland. Typisch für dieses Denken ist der „Migrant Integration Policy Index“ (MIPEX), der von der Brüsseler Migration Policy Group entwickelt wurde und seit 2004 ein einflussreiches und in Kreisen von Politik und Verwaltung vieldiskutiertes Symbol für gute Integrationspolitik darstellt. Der Index skaliert Integrationspolitiken der EU-Länder und einiger außereuropäischen Länder auf einer Skala von 0 bis 100, wobei die Zahl 100 für die „best practice“ – das nachahmenswerte Idealbeispiel – steht. Der Index schaut sich aber kein einziges Integrationsergebnis an und ist damit ein Beispiel absolut faktenfreier Politikberatung. Stattdessen beruht der Index auf der nicht überprüften Annahme, dass eine gute Integrationspolitik eine ist, die überhaupt keine Anforderungen an Zuwanderer stellt und ihnen maximal entgegenkommt.
Minuspunkte bekommt ein Land nicht, weil etwa die Arbeitslosigkeit unter Zuwandern dort besonders hoch ist, sondern weil es zum Beispiel die Einbürgerung von der Fähigkeit, sein Einkommen ohne Sozialhilfe zu bestreiten, abhängig macht. Schweden, Belgien und die Niederlande gehören zu den Ländern, die laut MIPEX vergleichsweise „gute“ Integrationspolitik betreiben. Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren „verbessert“, aber befindet sich immer noch im Mittelfeld, Österreich und die Schweiz gehören zu den Schlusslichtern.
„Falsche“ Kongruenz zwischen Arbeitsmarktintegration und Integrationspolitik
Wenn wir aber die wirklichen Ergebnisse der Integration betrachten, schaut es ganz anders aus. Bei der Arbeitsmarktintegration schneiden mit den Niederlanden, Schweden und Belgien gerade die drei Länder am schlechtesten ab, die am stärksten auf eine Integrationspolitik gesetzt haben, geringe Anforderungen an Zuwanderer stellen und ihnen kulturell entgegenkommen. Die MIPEX-Schmuddelkinder Deutschland, Österreich und die Schweiz stehen dagegen vergleichsweise gut dar.
Die zweite Erfahrung, die mich zum Umdenken brachte, hatte ebenfalls seinen Ursprung in den Niederlanden: der Mord an dem Filmdirektor Theo van Gogh durch einen radikalislamischen Terroristen in Amsterdam im November 2004. Van Gogh hatte kurz zuvor zusammen mit der aus Somalia geflüchteten Ayaan Hirsi Ali den Film „Submission“ gedreht, der die Rolle der Frau im Islam kritisierte. Der Film bestand aus Aussagen von islamischen Frauen und Zitaten aus dem Koran über die Ungleichheit von Mann und Frau. Diesen „Missbrauch“ des Korans und insbesondere die Tatsache, dass die Zitate auf einen nackten Frauenrücken projiziert wurden, hatte den Zorn radikaler Muslime geweckt.
Mohammed Bouyeri, Mitglied einer Terrorzelle, die später als „Hofstadgroep“ bekannt wurde, entschloss sich, den Gotteslästerer zu töten. An helllichtem Tag, mitten in Amsterdam, feuerte er auf Theo van Gogh, der von seinem Fahrrad fiel, versuchte zu entkommen, wiederum hinfiel und um Gnade flehte. Bouyeri feuerte abermals einige Schüsse aus kurzer Distanz, schnitt daraufhin seinem Opfer mit einer Machete die Kehle durch und stieß das Messer tief in dessen Brust. Mit einem zweiten Messer spießte er einen Brief an Ayaan Hirsi Ali in den Körper van Goghs, mit der Kernbotschaft: „Du bist die Nächste.“
Mit Ausnahme des Zweiten Weltkriegs hatte es in den Niederlanden seit mehr als dreihundert Jahren keinen politischen Mord gegeben. Jetzt waren es zwei, innerhalb von anderthalb Jahren, und beide Opfer hatten mit Kritik am Islam ihr Todesurteil unterzeichnet.
Die Ursachen des Terrors bei den Opfern suchen
Was mich schockierte, war nicht nur der grausame Mord, sondern vielleicht mehr noch die Reaktionen, die darauf folgten. Rechtsextremisten nutzten den Mord für ihre Zwecke: Auf eine Moschee und eine islamische Schule wurden Brandanschläge verübt. Wer gedacht hätte, die Politik würde jetzt ein klares Signal für die Meinungsfreiheit und das Recht auf Religionskritik setzen, hatte sich geirrt. Premierminister Jan Pieter Balkenende besuchte zwar die niedergebrannte islamische Schule, und Königin Beatrix ging in Amsterdam auf Teevisite in ein marokkanisches Jugendzentrum, aber die Eltern von Theo van Gogh besuchten sie nicht. Justizminister Piet Hein Donner – wie Balkenende ein Christdemokrat – plädierte sogar wenige Tage nach dem Mord im Parlament dafür, das verstaubte Gesetz gegen Gotteslästerung wieder anzuwenden.
Das erinnerte fatal an die frühere Kontroverse um Salman Rushdies Buch „Die Satanischen Verse“. Auch damals, nach dem durch Ajatollah Chomeini ausgesprochenen Todesurteil, hielten es viele britische Kommentatoren für angemessen, eine Ausdehnung der Strafbarkeit von Gotteslästerung auf die Beleidigung des Islams vorzuschlagen. Rushdies Autobiographie „Joseph Anton“ (2012), die von seinen Erfahrungen in dieser Zeit berichtet, bietet einen zutiefst ernüchternden Blick darauf, wie Politiker und Intellektuelle auf der linken wie auf der rechten Seite des politischen Spektrums nicht die intoleranten Religionsfanatiker, sondern die „unnötig verletzenden“ Äußerungen des Autors als den Kern des Problems ausmachten.
Allgemein setzte sich nach dem Mord an Theo van Gogh eine Deutung durch, die sich bei den vielen islamistischen Terroranschlägen, die Europa in den Jahren danach heimsuchten, jedes Mal wiederholte. Die Ursachen für den Terror hätten nichts zu tun mit den Bevölkerungsgruppen, aus denen die Täter hervorkommen, oder mit der Religion, die sie inspiriert, sondern seien der Gesellschaft, die sie angreifen, zuzuschreiben. Diskriminierung und Exklusion in der Einwanderungsgesellschaft und die Außenpolitik des Westens – das seien die wahren Ursachen der Gewalt.
Islamischen Extremismus von innen heraus lösen
Aber wenn das so war, warum richtete sich dann die Wut der islamistischen Extremisten mit solcher Vehemenz gegen Schriftsteller, Filmemacher und Cartoonisten, statt gegen Arbeitgeber, Wohnungsbaugesellschaften und Bildungspolitiker? Warum gab es dann so viel Gewalt in den islamischen Ländern selbst, auch in solchen wie Nigeria oder Sudan, wo es keine westliche militärische Interventionen gegeben hatte, oder in Libyen, wo der Westen nun gerade geholfen hatte, einen brutalen Diktator, den er vorher nie unterstützt hatte, zu beseitigen? Was hatten die Jesiden in Irak, christliche Minderheiten in der islamischen Welt oder muslimische Minderheitsströmungen wie die pakistanischen Ahmadiyya verbrochen, um den radikalislamischen Zorn auf sich zu ziehen?
Und warum gab es nichts, das die Islamisten so aus dem Häuschen brachte wie die Kritik aus den eigenen muslimischem Reihen durch Salman Rushdie, Ayaan Hirsi Ali oder die vielen ermordeten und bedrohten Künstler, Journalisten und Intellektuelle in Bangladesch, Ägypten und fast überall sonst in der islamischen Welt? Sie wagten es, Kritik am Islam zu äußern oder für Reform und Modernisierung der Religion einzutreten.
Das Problem des islamischen Extremismus kann erst gelöst werden, wenn die Mehrheit der Muslime realisiert, dass sich die eigentlichen Feinde, die den Islam bedrohen, nicht in Jerusalem oder Washington oder unter den europäischen Rechtspopulisten befinden, sondern in ihren Herkunftsländern und in der Mitte ihrer eigenen Gemeinschaften.